Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im Kreistag Olpe

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Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im Kreistag Olpe Wir verstehen uns nicht als Weltverbesserer.

14/05/2026
14/05/2026

Felix Banaszak hat im ZDF-„Morgenmagazin“ über Friedrich Merz gesprochen. Dabei kritisierte der Grünen-Chef den Bundeskanzler deutlich und warf ihm vor, „überhaupt kein Gespür dafür“ zu haben, „was in diesem Land gerade los ist“.

13/05/2026

❌ Umwelt- und Strukturausschuss (USA)
Der USA tagt am 21.05.2026, 17:00 Uhr im Sitzungssaal I des Kreishauses Olpe, Westfälische Str. 75.
🔴 Umfangreiche Baumaßnahmen im Bahn- bzw. Straßenverkehr wirken sich auf die Situation des ÖPNV im Kreis Olpe aus. Über aktuelle Maßnahmen sowie perspektivische Planungen berichten in der Sitzung
1. Herr Janne Brokopf, Leiter des Sachgebietes Planung beim Zweckverband NWL, zum Thema Schienenpersonennahverkehr (SPNV);
2. Herr Stefan Wied, Geschäftsführer des Zweckverbandes Personennahverkehr Westfalen-Süd zum Thema Busverkehr (ÖSPV).
Weitere Beratungspunkte:
▶️ Beteiligung an der Südwestfalen Agentur GmbH; Fortführung ab dem Jahr 2027
▶️ Umsetzung der Landschaftspläne im Kreis Olpe
▶️ Anfragen nach der Geschäftsordnung

Tagesordnung und Sitzungsvorlagen:
https://gremien.kreis-olpe.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZUaQRWURtAFtVc4AMBEa-NA

13/05/2026

Der Grünenpolitiker Cem Özdemir ist der neue Ministerpräsident von Baden-Württemberg.

Die Abgeordneten des Landtags wählten ihn in Stuttgart im ersten Wahlgang zum Regierungschef. Er ist damit der erste Ministerpräsident mit türkischen Wurzeln in der Geschichte der Republik.

93 Parlamentarier stimmen mit Ja, 26 mit Nein, es gab 4 Enthaltungen. Die grün-schwarze Koalition hat eine Mehrheit von 112 Stimmen im Parlament.

Die AfD-Fraktion war zuvor mit einem taktischen Manöver gescheitert. Die Fraktion hatte CDU-Chef Manuel Hagel als Gegenkandidaten zu Özdemir vorgeschlagen, der lehnte aber ab. »Ich stehe für diesen Vorschlag nicht zur Verfügung«, sagte Hagel. Man werde geschlossen Cem Özdemir wählen. Hagel sagte, die Christdemokraten stünden auch nach der Wahl für Geschlossenheit und Stabilität. Es gebe eine Verantwortung, die sei größer als man selbst. Mit dem Manöver hatten die Rechtspopulisten Druck auf die CDU-Abgeordneten machen wollen.

Die Grünen waren bei der Landtagswahl am 8. März mit 30,2 Prozent stärkste Kraft geworden, dicht gefolgt von der CDU mit 29,7 Prozent. Im neuen Landtag verfügen beide Parteien über 56 Mandate.

In Kürze mehr bei SPIEGEL.de

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