AfD Xanten

26/10/2026

Der Entwurf des Haushaltes 2025 verheißt nichts Gutes für die Zukunft.
Mittlerweile wird der Haushalt zu einem Drittel aus Schulden finanziert! Gleichzeitig gehen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer zurück und parallel dazu steigen die Personalkosten und die erschlossenen Baugrundstücke lassen sich nur schwer veräußern.
Ein Negativbeispiel ist das Neubaugebiet in Marienbaum. Den realen Erlös darf ich nicht nennen. Sind die Baugrundstücke vielleicht wegen den hohen Xantener Bauauflagen und der sehr hohen Grundsteuer schlecht verkäuflich?

Die Personalkosten sind in 2025 um über 1,45 Mio. € gestiegen, dies ist ein Anstieg von über 16 %. Die Gesamtsumme beträgt schon um die 10 Mio. €. Gleichzeitig verkündigt der DBX, dass aufgrund von Personalmangel Reparaturarbeiten nicht ausgeführt werden konnten.

Die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben wird jedes Jahr größer. Die Schulden haben sich von 2009 bis 2025 mehr als vervierfacht! 2009 hatte die Stadt noch Schulden in Höhe von 15,3 Mio. €, bis 2025 sind die Schulden auf stattliche 62,7 Mio. € angestiegen.

Die Ignoranz der letzten Jahre hat uns u.a. Blumenkübel und eine horrende Grundsteuer beschert. Einige Ratsmitglieder haben immer noch nicht die katastrophale Lage verstanden und möchten den alten Kurs beibehalten.

Sollten zum Beispiel die drei Neubauprojekte Gymnasium, Landwehrturnhalle und die Asylbewerberunterkunft, im Rat mit Mehrheit beschlossen werden, können Sie sich bei den Befürwortern bedanken. Die Parteien, die die Neubauten wollen, wissen genau, dass die Bürger dadurch auf Jahrzehnte finanziell mehr belastet werden.

Ute Zimmermanns

19/10/2026

Quo Vadis FZX?

Anfang November soll, im zunächst kleinen Rahmen, über die Zukunft des FZX beraten werden bzw. sollen die einzelnen Fraktionen ihre Einschätzungen abgeben. Da in Xanten Angelegenheiten des Freizeitzentrums meist nur im nichtöffentlichen Teil beraten werden, füge ich für Sie unten die entsprechenden Beschlüsse vom Regionalverband Ruhr an. Dort und im Kreis Wesel sind diese Entscheidungen öffentlich und transparent einsehbar.
Da einige Ratsmitglieder sehr emotional mit dem Thema umgehen, liste ich einige Fakten auf.
Jahresergebnis der Stadt Xanten:
2023: -1.470.216,08 €
2024: -3.620.349,19 €
2025: statt des erwarteten Defizits von 3.730.836 € wird das Jahr mit voraussichtlich -9.853.436,89 € abschliessen!
Wie es für das Jahr 2025 zu einer Verschlechterung des Jahresergebnis von über 6 Mio. € kommen wird, ist unerklärlich.
Nun muss die Stadt theoretisch Ausgaben kürzen, erstaunlicherweise hat hier das FZX eine Sonderstellung. Wie die letzten Jahre benötigt das FZX wieder zusätzliche Finanzmittel. Diesmal war es zu warm, die anderen Jahre war es zu kalt oder zu nass. Irgendwas ist immer.
Der Kreis Wesel, der auch wie Xanten mit 25 % am FZX beteiligt ist, hatte vor ein paar Monaten beschlossen, aufgrund eigener Knappheit der finanziellen Mittel, sich als Gesellschafter zurückzuziehen. Nun stehen folgende Szenarien im Raum:
1. Xanten übernimmt die 25 % vom Kreis, d.h. die Stadt muss dann ihre Zuschüsse verdoppeln. Die Summe können Sie den beiden Drucksachen entnehmen.
2. Der RVR übernimmt die 25 % des Kreises und ist dann Hauptgesellschafter. Da der RVR mit der FMR weitere Freizeitzentren betreibt, ist genügend Erfahrung auf dem Sektor vorhanden.
3. Die Stadt Xanten zieht ebenfalls die Reißleine und der RVR würde alleiniger Gesellschafter des FZX.

Manchen Ratsmitgliedern behagt der Gedanke nicht, dass sie dann weniger Einfluss haben. Da das FZX permanent finanziell unterstützt wird und dadurch auch die dortige Gastronomie subventioniert wird, ergibt sich aus unserer Sicht eine Besserstellung im Vergleich zu den Xantener Gastronomen. Diese müssen selber dafür sorgen Gewinne zu erzielen um ihre Steuern und sonstigen Kosten bezahlen zu können.
Ute Zimmermanns

Quellen:
Link zur Beschlussvorlage: Drucksache Nr.: 15/0149, RVR öffentlich
https://ruhrparlament.de/pdf-viewer?name=QmVzY2hsdXNzdm9ybGFnZSAxNS8wMTQ5IChBbmdlbGVnZW5oZWl0ZW4gZGVyIEZyZWl6ZWl0emVudHJ1bSBYYW50ZW4gR21iSA0KLSBadXNjaHVzc2VyaPZodW5nIHVuZCBOZXVmYXNzdW5nIGRlciBHZXNlbGxzY2hhZnRlcnZlcmVpbmJhcnVuZyAyMDI2IGJpcyAyMDI4KS5wZGY=&watermark=0&generated=19-10-2026&document=aHR0cHM6Ly9ydWhycGFybGFtZW50LmRlL2FwaS5waHA/ZG9jdW1lbnRfdHlwZV9pZD00JmRvY3VtZW50X3JlbGF0aW9uX2lkPTE1MDYwMjEwMDE3MCZzdWJtaXNzaW9uX2lkPTE1MDYwMjEwMDE3MCZpZD02OSZqc29uPTEmcGxhdGZvcm09d2ViJnN5c3RlbT1yaXMmZG9jdW1lbnRhYmxlX2lkPTE1MDYwMjEwMDE3MA==

Link zur Beschlussvorlage: Drucksache Nr.: 15/0486, RVR öffentlich
https://ruhrparlament.de/pdf-viewer?name=QmVzY2hsdXNzdm9ybGFnZSAxNS8wNDg2IChXZWl0ZXJlIGVyZm9yZGVybGljaGUg/GJlcnBsYW5t5N9pZ2UgTWl0dGVsYmVyZWl0c3RlbGx1bmdlbiBpbiBkZXIgS29zdGVuc3RlbGxlICJCZXRlaWxpZ3VuZ3NzdGV1ZXJ1bmciKS5wZGY=&watermark=0&generated=19-10-2026&document=aHR0cHM6Ly9ydWhycGFybGFtZW50LmRlL2FwaS5waHA/ZG9jdW1lbnRfdHlwZV9pZD00JmRvY3VtZW50X3JlbGF0aW9uX2lkPTE1MDcwOTEwMDU3NiZzdWJtaXNzaW9uX2lkPTE1MDcwOTEwMDU3NiZpZD02OSZqc29uPTEmcGxhdGZvcm09d2ViJnN5c3RlbT1yaXMmZG9jdW1lbnRhYmxlX2lkPTE1MDcwOTEwMDU3Ng==

10/10/2026

Mit dem Artikel wende ich mich an die Eltern, die noch glauben, dass in den Schulen Wissen vermittelt werden soll.

Da in Hamburg wieder Schüler von ihren Lehrern gezwungen wurden, an einer Demo gegen die AfD teilzunehmen, wollte ich Ihnen einmal erläutern wie die Schüler in Xanten beeinflußt werden.

Das Stiftsgymnasium und die Willi-Fährmann Gesamtschule gehören beide zu dem Netzwerk Schule ohne Rassismus-Schule mit Courage. Dies hört sich erst einmal lobenswert an, wenn man sich mit diesem Netzwerk beschäftigt, kehrt sich dieses leider in das Gegenteil. Bei einer kleinen Recherche habe ich den Artikel: Wie Schulen der AfD trotzen gefunden. Das Netzwerk hat also eine eindeutige politische Ausrichtung, ich füge unten einen Link zu der Seite an. Unteranderem wird sich damit gebrüstet, das mit Hilfe der Omas gegen Rechts, Schüler eine Diskussion mit Politikern verhindert haben, da dort auch ein Vertreter der AfD anwesend war. Eine, eigentlich zur Neutralität verpflichtete Politiklehrerin wird zitiert: „Die AfD hat an unserer Schule nichts zu suchen“. Es erscheint mir etwas anmaßend, dass die Lehrer entscheiden, mit wem die Schüler reden dürfen. Weiter heißt es: „Im Politikunterricht bereiten sich die Schüler:innen wochenlang auf die Veranstaltung vor. Wichtig ist, dass die Schülerinnen und Schüler wirklich gut vorbereitet sind. Das ist unser Job.“ Aha, die Schüler fallen im internationalen Bildungsvergleich zwar immer weiter ab, aber sie können die Falschaussagen über die AfD routiniert abspulen. Besorgte Lehrer sollen sich an den Regionalkoordinator des Courage-Netzwerkes wenden. Kriegen die Schüler, die eine andere Meinung haben, dann eine Spezialbehandlung?

Die Amadeu Antonio Stiftung darf natürlich auch nicht fehlen. Es wird auf den Artikel „Demokratie in Gefahr. Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD“ hingewiesen.

Da dies immer noch nicht reicht, die Schüler politisch zu beeinflussen, kamen die Schüler des Gymnasiums in den Genuss eines Workshops. Im Jahre 2023 und 2025 (eventuell wegen der Kommunalwahl?) wurden in der Akademie Klausenhof die Schüler noch mit diversen Materialen traktiert, die sich allesamt gegen die AfD richten. Nun sollen die Schüler auch noch als Versuchskaninchen des Projektes NRWeltoffen dienen. Dieses wird natürlich reichlich mit Steuergeldern finanziert.

Ute Zimmermanns

Für interessierte Eltern:
www.news4teachers.de
www.schule-ohne-rassismus.org/wie-schulen-der-afd-trotzen

08/10/2026

Aufgrund einer Nachfrage:
Freiwillige Leistungen der Stadt Xanten:

Brautsekt, Ehrungen Altersjubilare, Krähenvergrämung, Rattenbekämpfung, Zuschüsse Feuerwehr, Kinder- und Jugendfeuerwehr, Bücherei, Umfeldgestaltung Ortschaften, Zuschüsse aus der Einwohnerpauschale, Zuschuss Dom-Musikschule, Zuschüsse für Musikvereine, Städtepartnerschaften, Zuschuss JuKuWe, Jugendarbeit-/Jugendbeteiligung, Hallenbad, Beteiligung an der LEADER-Region, Verfügungsmittel Wirtschaftsförderung, Bürgerdialog, Arbeitsplatzberatung, SAE-Übungen, Notarztstandort, Kneipp-Verein, Zuschuss Frauen helfen Frauen, Zuschuss Lebenshilfe, Sicherheitsdienst, Erfrischungsgelder für Wahlhelfer, Xantener Vorträge, Fairtrade, Permanentüberwachung/Videounterstützung, Migrationsberatung, Zuschuss Migrationsberatung, Deutsch-Lern-Zentrum, Siegfriedmuseum, FZX, TIX, Fördergeld Stadtsportbund, Zuschuss Mensa-Essen, Satellitentelefone, Dienstwagen, Ausschüsse: bis auf den Hauptausschuss, einen Finanzausschuss, Wahlausschuss, Betriebsausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss sind die anderen Ausschüsse keine Pflichtausschüsse, das gleiche gilt für das Klimamanagement und den Gestaltungsbeirat. Neubürgerempfang, Ehrenamtstag, Verfügungmittel des Bürgermeisters, weitere Repräsentationsaufwendungen, Blumen, Empfänge usw., weitere Mitgliedschaften der Stadt in Vereinen, Verbänden und kommunalen Netzwerken, Bibliotheksveranstaltungen, Onleihe-Verbund der Bücherei, weitere Kulturveranstaltungen, allgemeine Zuschüsse an Caritas und Diakonie, Stadtradeln, Versicherung für die E-Scooter-DBX.
Im nichtöffentlichen Teil wurden auch freiwillige Leistungen bewilligt, die ich hier nicht aufführen darf.

Freiwillige Leistungen, die bereits gestrichen oder reduziert wurden:
Nachrufe und Kranzspenden, Bereitstellung von Wasser in den Ausschüssen, Mitgliedsbeiträge Förderfachnetzwerk, Obsttag, Mittagessen Jubilare, Betriebliches Gesundheitsmanagement, Digitalisierung von Akten durch externe Dienstleister (die externe Digitalisierung des Archives Bauamt wurde Ende 2025 noch beschlossen), Bewirtung Inhouse-Seminare, Zuschüsse für 2 Kulturvereine, Revierfahrten (Security Asylbewerberunterkünfte).
Diese Liste ist wahrscheinlich nicht vollständig! Wem noch etwas einfällt, kann dies gerne in den Kommentaren ergänzen.

03/10/2026

Braucht Xanten doch kein Geld?

Um die finanzielle Lage der Stadt etwas zu verbessern hatten wir einen Antrag auf Durchführung eines Cash-Recovery-Projektes gestellt.
Dabei werden mit einer spezialisierten Massendatenanalyse, durch einen externen IT-Dienstleister, Zahlungen überprüft und Fehler aufgezeigt, die mit herkömmlichen Tools nicht erkannt werden. Es ist eine Ergänzung zu den Prüfmechanismen von SAP, IKS und dem Vier-Augen-Prinzip. Viele Städte, z.B. Köln und Hamburg, haben solche Prüfungen erfolgreich durchführen lassen. Die Anbieter arbeiten auf Erfolgsbasis, wird nichts gefunden, entstehen der Stadt keine Kosten.
Selbst, wenn man von nur 0,1% Erfolgsquote ausgeht und alle, nicht verjährten Zahlungen, betrachtet, würde sich ein hoher fünfstelliger oder gar sechsstelliger Betrag ergeben.

Es ist uns unerklärlich warum in der ersten Vorberatung im Hauptausschuss unser Antrag einheitlich abgelehnt wurde.

Ute Zimmermanns

30/09/2026

Xantener Jahresabschluss 2025: Einnahmen ca. 64 Mio. €, Ausgaben ca. 72 Mio. € und ohne Änderungen erhöht sich das jährliche Defizit entsprechend weiter. Aufgrund des spendablen Umganges mit dem Geld ist die Stadt überschuldet und muss nun einen Plan aufstellen, wie innerhalb von 10 Jahren ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden kann. Hierzu wurde eine Liste mit Einsparmöglichkeiten freiwilliger Leistungen vorgelegt, von denen die Verwaltung jedoch viele ablehnt.
Natürlich soll wieder der einfache Weg, Erhöhung der Grundsteuer, höhere Parkgebühren usw. gewählt werden.
Morgen soll im Hauptausschuss über die Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B entschieden werden. Hiervon wären Alle betroffen, Eigentümer und Mieter gleichermaßen. Die derzeit fragwürdige Differenzierung soll aufgehoben werden und der aufkommensneutrale Hebesatz von 1.092 v.H. direkt auf 1.195 v.H. angehoben werden.
Wir werden der Erhöhung nicht zustimmen, da Xanten schon fast die höchsten Hebesätze in NRW hat. Das andere Kommunen auch Erhöhungen planen, kann uns kein Trost sein.
Wenn nicht die Mehrheit der Ratsmitglieder der Realität ins Auge blickt und stumpfsinnig auf einen Neubau des Gymnasiums beharrt, ist der Hebesatz von 1.195 v.H. erst der Auftakt. Die Zinsen und Tilgungen liegen, je nach gewähltem Kredit, anfangs zwischen 3,1 Mio. € und 4,23 Mio. € pro Jahr. Die Mittel dafür sollen natürlich über die Grundsteuer finanziert werden. Der Hebesatz müsste dann auf ca. 1.795 v.H. erhöht werden. Das würde eine weitere Erhöhung um ca. 50% bedeuten!
Die Wunschliste ist jedoch noch viel länger: z.B. Neubau Dreifachturnhalle ca. 14 Mio. €, Asylbewerberunterkunft ca. 24 Mio. €, Fürstenberg ca. 18 Mio. € und nicht zu vergessen die Renovierung der Gesamtschule für ca. 25 Mio. €.
Das entspricht einem Gesamtvolumen von ca. 159 Mio. €! Auf welches Niveau die Steuern damit ansteigen müssten, möchte ich mir nicht vorstellen.
Für die Schlaumeier: Ja es sind investive Maßnahmen, die Kreditzinsen müssen trotzdem gezahlt werden!
Die Kredite für den Neubau des Gymnasiums sind erst in 30 Jahren bis 40 Jahren abgezahlt. Die Gesamtschule wird sich, trotz der Lippenbekenntnisse, dann wohl etwas gedulden müssen.
Ute Zimmemanns

25/09/2026

Liebe Jugendliche,
Ich möchte mich noch einmal für die gut organisierte Veranstaltung Pizza & Talk und den fairen Umgang mit mir als Vertreterin der AfD bedanken.
Aufgrund des intensiven Gesprächs zum Schluss bin ich zwar nicht in den Genuss einer Pizza gekommen, aber dies gelingt vielleicht nächstes Mal.
Ich war entsetzt in einem Gespräch zu erfahren, dass an den Schulen Mobbing betrieben wird und dass die Toiletten teilweise von den Schülern nicht benutzt werden können. Ich denke, dass dies thematisiert werden muss!
Was nützen schöne, moderne Schulen, wenn ihr mit Bauchschmerzen zur Schule geht. Man könnte vielleicht eine Veranstaltung mit betroffenen Schülern, Eltern, Lehrern und Ratsmitgliedern organisieren. Ihr könnt gerne Anregungen geben, wie man dies am besten durchführt.
Das Thema Mobbing darf nicht tabuisiert werden.

Ute Zimmermanns

06/09/2026

Mit Erstaunen habe ich einen Artikel in den Niederrhein Nachrichten vom Samstag bezüglich der heutigen Predigt des Weihbischofs Lohmann im Xantener Dom gelesen. Der Artikel liest sich wie der vom letzten Jahr.

Die üblichen Narrative Hetze und Ausgrenzung dürfen natürlich nicht fehlen. Meint Herr Lohmann die Hetze und Ausgrenzung gegenüber Ungeimpften, gegen Leute in Schützenvereinen, denen die Mitgliedschaft entzogen wird oder gegen die Mitarbeiter in kirchlichen Einrichtungen, denen, aufgrund einer Mitgliedschaft in der AfD, gekündigt wird? Es wird von einer bedingungslosen Nächstenliebe fabuliert, die aber gleichzeitig konterkariert wird durch die Ausgrenzung von Leuten, die nicht auf der mutmaßlich richtigen Linie sind.

Leider hat Herr Lohmann nicht den Mut Ross und Reiter beim Namen zu nennen. Wer ist mit dem völkischen Denken gemeint? Bitte etwas genauer! Seine Glaubensbrüder in Sachsen-Anhalt positionieren sich zumindest klar gegen die AfD und ihre Wähler.
Die beiden großen, christlichen Kirchen in Deutschland sollten sich auf ihre originären Aufgaben konzentrieren und nicht die Menschen politisch manipulieren.

Sich mit von Galen moralisch auf eine Stufe zustellen ist anmaßend.
Der überwiegende Teil der kirchlichen Vertreter hat immer das Lied der jeweiligen Machthaber gesungen. Wenn man in der Geschichte zurückgeht, kann man bei den Päpsten anfangen, die selber Kriege geführt haben, über die Waffensegnungen in den Weltkriegen bis hin zu der Fluchthilfe für hochrangige Kriegsverbrecher, Stichwort Rattenlinie.

Immer mehr Menschen wenden sich von der Kirche ab, aber die Kirche ist anscheinend nicht daran interessiert ihre Fehlentwicklungen zu überdenken.

Ute Zimmermanns

08/08/2026

Heute auf dem Marktplatz in Xanten❗

04/07/2026

In der Nachbarschaft❗

Heute in Sonsbeck❗ Besuchen Sie unseren Infostand am Alttorplatz. Wir freuen uns auf interessante Gespräche. 💙🇩🇪💙