20/11/2024
https://ris.wuppertal.de/vo0050.asp?__kvonr=32638
Dr. Linthorst
Beantwortung der Fragen (kursiv dargestellt)
BuGa und Buga2031 gGmbH:
Frage 1:
1. Wie hoch sind die bisher angefallenen Kosten für die Planungen der
Bundesgartenschau 2031 insgesamt? Die Verwaltung wird gebeten, dies für jedes
Jahr seit Einstieg in die Planungen aufzulisten. Dabei wird darum gebeten, dass
diese Kosten nach dem Verwendungszweck aufgeschlüsselt werden.
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Siehe Tabellen auf der nächsten Seite.
Seite: 2/5
bis 2022
Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau 174.000,00
Machbarkeitsstudie Hängebrücke 10.700,00
Summe (finanziert über Sponsoren) 184.700,00
Ergänzungsauftrag zur Machbarkeitsstudie 58.244,50
Stadtökonomische Effekte 31.612,12
Summe (städtische Mittel) 89.856,62
2022
Bewerbungskosten an DBG 25.000,00
Bereisung der Flächen mit der DBG im Rahmen
der Bewerbung inkl. Übernachtungskosten
5.542,81
Rechtliche Beratung iRd Vertragabschlusses,
Grundstückskäufe etc.
52.528,00
Summe 83.070,81
2023
Bodengutachten Hängebrücke 2.074,17
steuerrechtliche Beratung 2.957,03
Gesellschaftereinlage 1.337.500,00
Summe 1.342.531,20
2024
Machbarkeitsstudie Tunneldurchstich Bahnhof
Vohwinkel
29.676,70
Catering Termine OB / DBG 565,25
Ökologische Ersteinschätzung 11.895,48
Summe 42.137,43
noch ausstehend:
Gesellschaftereinlage 1.337.500,00
Verkehrswertgutachten Grundstücke (Ansatz) 30.000,00
Rechtliche Beratung Ressort 105 (Gesamt
Auftragsvolumen über einen Zeitraum von ca. 3
Jahren)
98.600,00
Summe 1.466.100,00
Seite: 3/5
Bei den oben aufgeführten Positionen handelt es sich um Kosten, die bei der Stadt
entstanden sind. Davon unabhängig sind die Kosten, die auf Seiten der gGmbH entstanden
sind. Diese sind den Wirtschaftsplänen entsprechend der jeweiligen Vorlagen zu entnehmen.
Frage 2:
2. Die Verwaltung wird gebeten, für jedes Jahr seit Einstieg in die Planung aufzulisten,
wie viel Personal in Vollzeitäquivalenten damit befasst wurde, versehen mit dem
Hinweis, zu welcher Leistungseinheit diese jeweils zugeordnet waren bzw. sind.
Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Erst mit Gründung des Projektbüros im Jahr 2022 wurden erstmals Vollkostenstellen (VK) in
der Verwaltung eingerichtet bzw. umgewandelt, die sich im Schwerpunkt mit der BUGA
beschäftigen. Bis zu diesem Zeitpunkt wurde die Aufgabe BUGA „on top“ zu den regulären
Aufgaben innerhalb der Ressorts möglich gemacht.
Seit 2022 hat sich die Personalsituation wie folgt entwickelt:
Start 2022 / 2023
Projektbüro 2,5 VK zusätzlich eingerichtet
1,5 VK vorhandene Stellen Büro OB
101 2,0 VK
103 1,0 VK
104 1,0 VK
Summe 8,0 VK
Aufstockung im HH 2024 / 2025
103 2,0 VK
104 4,0 VK
105 3,0 VK
300.5 1,0 VK
307 1,0 VK (inzwischen verschoben in das Projektbüro)
401 1,0 VK
Summe 12,0 VK
Stand heute: insgesamt 20 VK
Die Stellen dienen dazu, die Planung und Durchführung der BUGA 2031 in Wuppertal zu
gewährleisten und werden die jeweiligen Fachbereiche darüber hinaus auch insgesamt und
projektübergreifend stärken. Zusätzlich bietet die BUGA 2031 einen besonderen Anreiz,
Stellen noch besser und fachlich kompetent zu besetzen.
Frage 3:
3. Bitte stellen Sie den aktuellen Personalbestand der BuGa gGmbH dar. Weiterhin wird
um eine Auflistung der tariflichen Eingruppierung der Mitarbeitenden gebeten, soweit
diese nach TVöD entlohnt werden.
Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Seite: 4/5
Der Personalbestand und die Personalplanung kann dem Wirtschaftsplan 2025 entnommen
werden, der im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss
WAW am 05. November 2024 behandelt wird (VO/1209/24).
Frage 4:
4. Sollte ein Ausstieg aus den Planungen zur Ausrichtung der BuGa2031 notwendig
sein, fallen für bisher aufgebautes Personal und aufgrund des Vertragsabschlusses
mit der Bundesgartenschau Gesellschaft Kosten in Form von Gehaltszahlungen und
Entschädigungen an. Die Verwaltung wird gebeten, diese möglichen Kosten
aufzuschlüsseln und mitzuteilen, was in diesem Falle mit dem Personalbestand der
gGmbH und mit der BuGa beschäftigter Personen in der Kernverwaltung geschehen
soll.
Antwort der Verwaltung zu Frage 4:
Diesbezüglich wird auf den Durchführungsvertrag zwischen der Stadt Wuppertal und der
Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft mbH (DBG) vom 29. März 2023 verwiesen.
Frage 5:
5. Mit welcher finanziellen Beteiligung des Landes an der Buga2031 rechnen
Verwaltung und gGmbH insgesamt? In welchem Umfang wurden diese Geldmittel
bereits mit dem Land NRW vertraglich fixiert und können somit als gesicherte
Beteiligung des Landes gewertet werden?
Antwort der Verwaltung zu Frage 5:
Diesbezüglich wird auf den Wirtschaftsplan (siehe Antwort zu Frage 3) und die aktuell
vorliegende Konkretisierung der Machbarkeitsstudie 2024 (VO/1262/24) verwiesen.
Frage 6:
6. Die Verwaltung wird gebeten, im Vergleich zu den bisher bekannten und
kommunizierten Planungszahlen die - Stand jetzt - prognostizierten Gesamtkosten
darzustellen, aufgeschlüsselt nach den jeweils vorgesehenen Kostenträgern. Dabei
wird zusätzlich darum gebeten, den städtischen Eigenanteil weitestgehend nach
Verwendungszwecken aufzuschlüsseln.
Antwort der Verwaltung zu Frage 6:
Siehe Antworten zu den Fragen 3, 4 und 5. Einer weitergehenden Prognosedarstellung
würde es aufgrund der dazu erforderlichen, zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht
vorliegenden, Detailtiefe an Aussagekraft fehlen.
Fragen zum Förderverein:
Förderverein:
1. Die Verwaltung wird gebeten, die bisher geleisteten Einzahlungen des Fördervereins
BuGa2031, aufgeschlüsselt nach Jahr des Eingangs, aufzulisten.
Seite: 5/5
2. Sollte in einem Jahr weniger als 250.000€ eingegangen sein, wird die Beantwortung
folgender Frage gebeten: Gibt es eine vertragliche Regelung oder eine anderweitig
rechtlich bindende Erklärung des Fördervereins gegenüber der Stadt Wuppertal oder
der BuGa gGmbH, dass pro Jahr eine festgelegte finanzielle Beteiligung geleistet
wird?“
Antworten der Verwaltung zu den Fragen zum Förderverein, mit dem diese
abgestimmt sind:
Die BUGA 2031 gGmbH wurde am 29. März 2023 gegründet. Im Jahr 2023 hat der
Förderverein 240.000 Euro bereitgestellt. Davon wurden Einzahlungen in Höhe von 60.000
Euro durch den Förderverein BUGA 2031 an die gGmbH geleistet.
Seit dem 01. Mai 2024 verfügt die BUGA 2031 gGmbH über eine hauptamtliche
Geschäftsführung, die den Aufbau der Gesellschaft und die Aufnahme des operativen
Geschäfts intensiv vorantreibt. In der Übergangsphase hat der Förderverein BUGA 2031 zur
Entlastung der Gesellschaft die Bearbeitung von Aufgaben, im Jahr 2023 insbesondere im
Bereich Kommunikation und Präsenz in der Stadtgesellschaft, im Gegenwert von 180.000
Euro übernommen.
Der Förderverein ist vom Rückhalt der Stadtgesellschaft überzeugt und strebt an, bis zum
Jahr 2032 die jährlichen Mittel von 240.000 Euro für die Zwecke der Bundesgartenschau und
damit für die BUGA 2031 gGmbH einzuwerben und bereitzustellen. Die Zuwendungen
werden jeweils jährlich bekräftigt und bestätigt, um die geplanten Kooperationsaufgaben
bestmöglich zu unterstützen und zu fördern, wie es im Jahr 2023 erfolgt und für das Jahr
2024 zugesichert ist. Zur weiteren Abstimmung wird gegenwärtig eine
Kooperationsvereinbarung zwischen dem Förderverein und der BUGA 2031 gGmbH
erarbeitet, die die Art und Weise der Zusammenarbeit festlegen soll.
Diese Seite zeigt die Detailinformationen zu einer Vorlage an. Neben allgemeinen Informationen und Dokumenten wird die Beratungsfolge der Vorlage dargestellt.
