AfD-Fraktion im Hessischen Landtag

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Wirtschaftsstandort Nordhessen. Die will lieber als nachhaltige Wirtschaftspolitik„Wirtschaftsstandort : Arbeitsplä...
08/09/2026

Wirtschaftsstandort Nordhessen. Die will lieber als nachhaltige Wirtschaftspolitik

„Wirtschaftsstandort : Arbeitsplätze sichern und neue schaffen“

Die AfD fordert in einem Antrag: Arbeitsplätze brauchen gute Industriepolitik – Nordhessen braucht wettbewerbsfähige Standortbedingungen statt Symbol- und Subventionspolitik

Wir fordern die Landesregierung auf, sich auf bundes- und europäischer Ebene insbesondere für eine dauerhafte Senkung der staatlich verursachten Energie- und Produktionskosten einzusetzen. Außerdem soll die Belastung hessischer Unternehmen durch Bürokratie, Berichts-, Dokumentations- und Nachweispflichten deutlich reduziert werden.

Dazu sagt Olaf Schwaier, stellv. Sprecher für Wirtschaftspolitik:

„Die SPD versucht zu retten, was nicht mehr zu retten ist: ihren eigenen Markenkern als Partei der Arbeiter, als Fürsprecher der werktätigen und steuerzahlenden Bevölkerung. Das wird scheitern, denn der Arbeitnehmer kennt die SPD-Methode längst:

Die SPD ist fast immer mit in der Regierungsverantwortung, verteuert Energie, Mobilität und Produktion, belastet Unternehmen durch Bürokratie, steigende Standortkosten sowie immer neue Auflagen und dann, wenn der Standort wackelt, verteilt sie Förderbescheide, stellen sich ans Werkstor und feiern sich als Retter dessen, was von der Industrie noch übriggeblieben ist.

Die Sozialdemokraten entscheiden sich statt für nachhaltige Wirtschaftspolitik lieber für sozialen Klassenkampf, indem sie das Märchen vom bösen Unternehmer verbreiten, statt zu verstehen, dass ohne Unternehmen nichts erwirtschaftet und auch nichts umverteilt werden kann.

Auch darum trauen die Menschen der SPD mit Recht immer weniger Kompetenz in wirtschaftlichen Fragen zu. Unter einer AfD-Regierung gäbe es keine Solidaritätsfotos am Werkstor, sondern eine Standortpolitik, mit der sich industrielle in wieder rechnen.“

V. i. S. d. P.: Olaf Schwaier, stellv. Sprecher für Wirtschaftspolitik der - im Hessischen

Hier gelangen Sie zur Rede von zu genau diesem Thema.
https://www.youtube.com/watch?v=gZYWM8FyfLs

Hier lesen Sie unseren Antrag an die CDU/SPD-Landesregierung
https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/8/05138.pdf

43,8% – Wir gratulieren der AfD in Sachsen-Anhalt zu diesem großartigen Erfolg.Eine neue Wendezeit beginnt!Zum Sieg der ...
07/09/2026

43,8% – Wir gratulieren der AfD in Sachsen-Anhalt zu diesem großartigen Erfolg.

Eine neue Wendezeit beginnt!

Zum Sieg der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Robert Lambrou:

„Wir gratulieren den Parteifreunden in Sachsen-Anhalt zu diesem großartigen Erfolg. Ulrich hat einen fantastischen Wahlkampf geführt und mit rund 44 Prozent das bis dato beste Ergebnis für unsere Partei geholt. Es ist überdeutlich:

Die Menschen wollen einen politischen Wandel, eine neue beginnt. Die Botschaft der Wähler lautet: Wir sind der Souverän.

Die Bürger machen sich vor allem Sorgen um Innere Sicherheit, Zuwanderung sowie Wirtschaft und Energie. AfD-Stimmen sind längst keine Proteststimmen mehr, sondern Forderungen nach konkreten Politikveränderungen.

Das gilt für , das gilt auch für . Hier wie dort ist die AfD die einzige Partei, die glaubwürdige Antworten auf die Sorgen der Bürger und politisch überzeugende Lösungen für deren drängendste Probleme hat.

Deswegen werden wir gewählt.“

V. i. S. d. P.: Robert Lambrou, Vorsitzender der - im Hessischen

Das Thema auch in den Medien:
Die wertete den ihrer Parteikollegen bei der in Sachsen-Anhalt als «grandiosen Erfolg
https://www.zeit.de/news/2026-09/06/afd-hessen-spricht-von-vertrauensvorschuss-und-spd-von-zaesur

Hauptquelle des zunehmenden Antisemitismus: Allianz linker „Postkolonialisten“ und muslimischer Einwanderer„Eine explosi...
06/09/2026

Hauptquelle des zunehmenden Antisemitismus:
Allianz linker „Postkolonialisten“ und muslimischer Einwanderer

„Eine explosive Mischung aus linkem postkolonialistischem Kulturbetrieb und immer weiter steigenden Zahlen an muslimischen Einwanderern hat dazu geführt, dass für Juden immer gefährlicher wird. Solange diese beiden ineinandergreifenden und miteinander kooperierenden Faktoren des gegenwärtigen Antisemitismus nicht angegangen werden, wird sich daran auch nichts ändern.

Synagogen und jüdischen Einrichtungen müssen immer mehr Geld für Sicherheitspersonal und -technik ausgeben. Eine Synagoge in Deutschland zu betreten, ist mancherorts inzwischen genauso aufwändig, wie an Bord eines Flugzeugs zu gelangen. Das politisch korrekte Beschweigen der Tätergruppen muss ebenso ein Ende haben, wie die Alimentierung sogenannter ‚postkolonialistischer‘ linker Organisationen. Vor allen Dingen braucht es aber eine in der .“

V. i. S. d. P.: Dimitri Schulz, stellv. religionspolitischer Sprecher der - im Hessischen

– -Zuständigkeit: Limburg-Weilburg I

Warum AfD: „Weil man so eine Familienpolitik nur in der AfD findet.“
https://afd-fraktion-hessen.de/dimitri-schulz/

WIR SAGEN Die Briefwahl muss wieder auf begründete Ausnahmefälle beschränkt werden!Die FDP fragt in ihrer Aktuellen Stun...
05/09/2026

WIR SAGEN Die Briefwahl muss wieder auf begründete Ausnahmefälle beschränkt werden!

Die FDP fragt in ihrer Aktuellen Stunde: „Statistische Auffälligkeiten bei Kommunalwahl in Frankfurt: Ist Hessens Wahlgesetz sicher genug?“

Hintergrund: Bei den Kommunalwahlen in Frankfurt am 15. März gab es eine erhebliche Auffälligkeit: Rund 6.000 Briefwahlstimmen der IBF-Liste landeten jeweils bei Hosai Zarif-Ander und Feyyaz Çetiner (Grüne), Avi Shefatja (CDU) und Dijana Avdic (SPD). Mindestens 2.000 Wähler sollen also IBF und genau dieselben Kandidaten gleichzeitig gewählt haben.

Dazu , Abgeordnete der AfD-Fraktion, im Hessischen Landtag:
https://www.youtube.com/watch?v=JMckhY6dlH8

„Ohne diesen Stimmenbooster wären mehrere dieser Kandidaten nicht in den Römer eingezogen. Das riecht nicht nach Zufall. Brisant: Seit der Oberbürgermeisterwahl 2023 in ermittelt die wegen des Verdachts, dass Unbekannte Briefwahlunterlagen in fremdem Namen beantragt und ausgefüllt haben. Heute gibt es personelle Überschneidungen mit dem Umfeld der aktuellen Auffälligkeiten.

Wie nachgewiesene aussehen kann, zeigt ein Fall aus Stendal im Jahr 2014. Ein CDU-Politiker beschaffte sich mit gefälschten Vollmachten Hunderte und füllte sie selbst aus. Trotz auffälliger Ergebnisse wurde zunächst von einer ‚Panne‘ gesprochen. Wie viele solcher ‚Pannen‘ verträgt eine Demokratie?

Die allgemeine ist europaweit keineswegs Normalität. Deutschland gehört zu gerade einmal vier EU-Staaten mit allgemeiner Briefwahl. Warum halten wir also an der Briefwahl fest, wenn damit Wahlbetrug möglich wird? Wir fordern, die Briefwahl wieder auf begründete Ausnahmefälle zu beschränken.“

V. i. S. d. P.: Anna Nguyen, Abgeordnete der - im Hessischen

Weitere Infos zu Anna Nguyen finden Sie hier:
Facebook – https://www.facebook.com/profile.php?id=61555822625230
Instagram – https://www.instagram.com/anna.nguyen.afd
Twitter / X – https://x.com/nguyen_afd
AfD-Webseite der hessischen Landtagsfraktion –
https://afd-fraktion-hessen.de/anna-nguyen/

Briefwahl? Ja oder Nein? Schreiben Sie uns Ihre Meinung.

04/09/2026

ENDLICH GEHTS LOS!
Hessischer Corona-Untersuchungsausschuss läuft endlich!

In der heutigen Corona-Untersuchungsausschusssitzung wurden nach rund zwei Jahren die ersten Zeugen vernommen!
Darunter der die Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Andrea Kießling und der Programmierer, Datenanalyst und Publizist Tom Lausen, der zur Corona-Datenlage Anfang 2020 gesprochen hat.

V.i.S.d.P.: Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der im Hessischen Landtag

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04/09/2026

Es geht um die Sicherheit von Frauen und Mädchen in Schwimmbädern. Es geht um Vorfälle sexueller Übergriffe in hessischen Freibädern in der jüngeren im Sommer 2026.
, innen- und frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, PLATZT nach den belanglosen und verharmlosenden Reden zum Thema der anderen Fraktionen, insbesondere der CDU, DER KRAGEN.
"Die Bevölkerung ist die ewig gleichen Floskeln der Beschwichtigung schlichtweg leid.
Anwalt der Frauen und Mädchen ist nur die AfD!"
V. i. S. d. P.: Sandra Weegels, innen- und frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag



Abonnieren Sie den Kanal der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag und schreiben Sie uns in die Kommentare ob Sie sich in Schwimmbädern noch sicher fühlen.

Gewalt gegen Jobcenter-Beschäftigte: CDU/SPD-Landesregierung will nichts davon wissenBeschäftigte von Jobcentern sind zu...
04/09/2026

Gewalt gegen Jobcenter-Beschäftigte: CDU/SPD-Landesregierung will nichts davon wissen

Beschäftigte von Jobcentern sind zunehmend verbaler und körperlicher Gewalt ausgesetzt. Aus der Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die Landesregierung behauptet, weder über das Ausmaß noch über die Entwicklung von Bedrohungen und tätlichen Übergriffen auf Angestellte von Jobcentern Kenntnisse zu besitzen.

Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Richter:

„Wer im Dienst des Staates arbeitet, muss sich darauf verlassen können, dass der Staat ihn bei der Ausübung seiner Arbeit auch schützt. Dies scheint jedoch immer weniger der Fall zu sein. DGB-Vizechefin Elke Hannack sieht angesichts der Gewalt gegen Beschäftigte sogar die Funktionsfähigkeit des öffentlichen Dienstes bedroht. Dass die Hessische Sozialministerin Heike Hofmann Zahlen zu Ausmaß und Entwicklung der von -Beschäftigten nicht nennen kann oder will, ist erschreckend.

Dabei wäre es kein Problem, die betreffenden Daten zu erfragen. Schließlich wissen Alle Bescheid: Die Bundesagentur für Arbeit weiß Bescheid, die Kommunen wissen Bescheid und die Jobcenter wissen Bescheid, nur nicht die Landesregierung in Gestalt von SPD-Ministerin Hofmann.
Wer sich derart blind stellt, ist für solch ein Amt nicht geeignet.“

V. i. S. d. P.: Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der - im Hessischen

LESEN SIE auch HIER UNSERE an die und die der -Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales, Heike Hofmann:
https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/4/04604.pdf

Hessen 2026 – Se****le Übergriffe in hessischen FreibädernAfD an den CDU-Innenminister: Herr Poseck, schützen Sie endlic...
03/09/2026

Hessen 2026 – Se****le Übergriffe in hessischen Freibädern

AfD an den CDU-Innenminister: Herr Poseck, schützen Sie endlich die eigene Bevölkerung!

Auch im Sommer 2026 waren hessische Freibäder wieder Schauplätze von sexuellen Übergriffen und Gewalt.

Dazu spricht unsere innenpolitische Sprecherin, Sandra Weegels:
Die Bevölkerung ist die ewig gleichen Floskeln der Beschwichtigung schlichtweg leid.

https://www.youtube.com/watch?v=61WlAR4rKn8

„Es ist jetzt ziemlich genau ein Jahr her, als wir auf Verlangen unserer Fraktion in einer Sondersitzung des Innenausschusses die Ereignisse im von aufgearbeitet wissen wollten: Eine Gruppe syrischer hatte in aller Öffentlichkeit in einem vollen eine Vielzahl von sexuellen Übergriffen auf Frauen und junge Mädchen begangen, das jüngste Opfer war gerade mal 11 Jahre alt. Inzwischen geht eine weitere Freibadsaison zu Ende und die Kette von sexuellen Übergriffen in hessischen Freibädern reißt nicht ab.
Die Bevölkerung ist die ewig gleichen Floskeln der Beschwichtigung schlichtweg leid. Besonders leid sind es die Belästigungsopfer von übergriffigen Asylanten, die Eltern, die ihre Kinder nicht mehr ohne Angst in Freibäder schicken können und die Menschen, die zum Teil weite Wege aus unseren Städten heraus zu ruhigeren Bädern auf sich nehmen.

Die hessischen Bürger erwarten von einem Innenminister völlig zu Recht, dass er sich schützend vor seine Bevölkerung stellt und denjenigen die Tür in die Heimat oder in die Strafanstalt weist, die manche unserer zu und Schauplätzen von Übergriffen und Gewalt machen.“

V. i. S. d. P.: Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der - im Hessischen


„Ich will, dass Frauen wieder frei und sicher leben können“
https://afd-fraktion-hessen.de/sandra-weegels/

Sandra auch auf Facebook:
https://www.facebook.com/SandraWeegelsAfD

Hessische AfD-Fraktion fordert Wiedergutmachung für Corona-Maßnahmen Mit ihrem Setzpunkt im Hessischen Landtag, Antrag 2...
02/09/2026

Hessische AfD-Fraktion fordert Wiedergutmachung für Corona-Maßnahmen

Mit ihrem Setzpunkt im Hessischen Landtag, Antrag 21/5068, fordert die AfD-Fraktion Transparenz, Amnestie und Wiedergutmachung. Konkret fordert sie unter anderem eine vollständige Erfassung aller coronabezogenen Verfahren, die Einstellung noch offener Ordnungswidrigkeitenverfahren, eine Amnestie für bestimmte coronabezogene Delikte ohne erheblichen Unrechtsgehalt, die Rückerstattung geleisteter Zahlungen sowie die Rehabilitierung beruflich Geschädigter.

Dazu erklärt Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Lockdowns, Schulschließungen und Maskenzwang, in der Corona-Zeit wurden die Grundrechte der Bürger Hessens in beispiellosem Umfang eingeschränkt. Die daraus resultierenden persönlichen Tragödien wirken teilweise bis heute nach. Doch während die politisch Verantwortlichen ihr Handeln mit der damaligen Ausnahmesituation zu erklären versuchen, werden Bürger teilweise bis heute wegen Verstößen oder Widerstands gegen die Corona-Maßnahmen rechtlich verfolgt.

Hinzu kommt, dass mit der Behauptung einer ‚Pandemie der Ungeimpften‘ erhebliche Grundrechtseingriffe und die Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften politisch gerechtfertigt wurden. Eine Formulierung, die sogar Eingang in die amtliche Begründung einer hessischen Corona-Verordnung fand. Das RKI selbst hat diese Aussage bereits im November 2021 als ‚fachlich nicht korrekt‘ bezeichnet.

Und wenn der Staat sich irrt, dann hat er nicht nur das Recht, sondern die Pflicht zur Korrektur!

Denn das Ausmaß der staatlichen Repression war und ist erschreckend: Rund 6.200 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnungen allein in Frankfurt im ersten Pandemiejahr, über 1.000 Ermittlungsverfahren hessenweit im Zusammenhang mit Kritik an den Corona-Maßnahmen sowie Verstößen oder Widerstand dagegen. Hinzu kommen über 1.000 gesondert ausgewiesene Ermittlungsverfahren wegen Gesundheitszeugnisdelikten. Maßnahmenkritische Mitarbeiter im öffentlichen Dienst wurden abgemahnt, suspendiert und mitunter sogar gekündigt oder aus dem Dienst entfernt.

Das Ziel unseres Antrags ist Aufarbeitung, Rehabilitierung und gesellschaftliche Versöhnung. Aber auch der Appell an die Landesregierung: Wiedergutmachung ist keine Option, sie ist geboten.“

V. i. S. d. P.: Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag

LESEN SIE UNSEREN zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und ihrer rechtlichen Folgen: Transparenz, Amnestie und Wiedergutmachung
https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/8/05068.pdf

SEHEN SIE HIER die Rede zu unserem von auf unserem -Kanal:
https://www.youtube.com/watch?v=Oiykd3YDA_s
ACHTUNG! ACHTUNG! ACHTUNG!
Aufgrund einer technischen Störung fehlt ein kleiner Teil vom Beginn der Rede.

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Schreiben Sie uns in die Kommentare, welche Erfahrungen Sie während der Corona-Zeit im Bezug auf die Ausübung Ihrer Bürgerrechte gemacht haben.

Bauprogramm Heureka III: Wohin fließt das Geld, das unseren Hochschulen fehlt?Der des Hessischen Landtags behandelt in...
02/09/2026

Bauprogramm Heureka III: Wohin fließt das Geld, das unseren Hochschulen fehlt?

Der des Hessischen Landtags behandelt in einer Sondersitzung die Pläne der Landesregierung, das „ III“ von fünf auf zehn Jahre zu verlängern, ohne dass zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden. Dadurch müssten die Hochschulen mit den für die Jahre 2027-2031 vorhergesehenen Mitteln bis zum Jahr 2036 auskommen.

Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe:

„Die Ursachen für die finanzielle des Landes wurden bereits unter Schwarz-Grün geschaffen. Hessen hat seit Jahren kein Einnahmeproblem, sondern ein massives Ausgabenproblem. Eine wesentliche Ursache dafür ist die völlig aus dem Ruder gelaufene Migrationspolitik seit 2015. Sie belastet unmittelbar oder mittelbar sämtliche öffentliche Haushalte. Das bekommen nun auch unsere Hochschulen zu spüren.

Ich habe in der Ausschusssitzung Minister Timon Gremmels (SPD) daher nur eine Frage gestellt: ‚Haben Sie die Migrationskrise – diesen rosa Elefanten im Raum – in der Ministerrunde auch nur ein einziges Mal angesprochen?‘ Denn als zuständiger Minister ist Herr Gremmels für eine auskömmliche finanzielle Ausstattung unserer Hochschulen zuständig und muss auch im Kabinett klar benennen, weshalb Geld für die Hochschulen fehlt und wo es stattdessen hinfließt. Die Antwort des Ministers: ‚Die Migration hat 0,0 Prozent mit den verfügbaren Mitteln zu tun.‘

Ein Minister, der die Fakten dermaßen ignoriert, disqualifiziert sich selbst.“

V. i. S. d. P.: Dr. Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der - im Hessischen

Das Thema, Hessen spart beim , auch in den Medien:
https://www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/hr-hessen-spart-beim-hochschulbau-100.html

Dr. Frank Grobe
Parlamentarischer Geschäftsführer
Sprecher für Wissenschaftspolitik, Kultur- und Geschichtspolitik, Forschungspolitik und Gentechnologie
-Zuständigkeit: Rheingau-Taunus I
„ ist leider nicht mehr das Land der Dichter und Denker“
https://afd-fraktion-hessen.de/dr-frank-grobe/

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