BSW Trier, Postfach 3327, Trier (2026)

07/09/2026

Ein Grund zu feiern. Einzug in den Landtag, obwohl wieder alles versucht wurde, diesen Einzug zu verhindern. Doch darauf lohnt es sich nicht, jetzt großartig einzugehen. Erwähnt sei lediglich, dass das ZDF in seinen Politbarometer, wie schon bei der Bundestagswahl, unmittelbar vor der Wahl eine Prognose von erst 4 dann 3 % veröffentlicht hat. Im Gegensatz zur Bundestagswahl, bei der man schon gleiches praktiziert hat, hat dieser Versuch, eine Stimme für das BSW zur verlorenen Stimme zu machen, dieses Mal nicht gefruchtet. Die Wähler in Sachsen-Anhalt haben sich nicht irre machen lassen. Dafür ganz herzlichen Dank. Und ganz herzlichen Dank auch an alle Freundinnen und Freunde, nicht nur aus Sachsen-Anhalt, die dort einen großartigen Wahlkampf geführt haben!

06/09/2026

Nach der letzten Hochrechnung kommt das BSW auf 5 und nicht auf 4 Sitze. Das bedeutet, dass AfD und CDU/SPD/Linke/Grüne auf jeweils 39 Sitze kommen. Damit ist klar, dass die Ministerpräsidentenfrage nicht durch das BSW im dritten Wahlgang durch Enthaltung zugunsten der AfD entscheiden würde. Stehen die Abgeordneten zu Ihren Fraktionen, hätte bei Enthaltung des BSW weder Siegmund noch Schulze eine Mehrheit, auch nicht im dritten Wahlgang. Man wird also wohl oder Übel auch über eine Expertenregierung reden müssen, die mit wechselnden Mehrheiten regiert.

06/09/2026

💜🧡🕊️Es wird heute eine richtungsweisende Wahl werden für das BSW! ☝🏽

04/09/2026

Oskar Lafontaine:
Der Thüringer Verrat am BSW

Im Gründungsmanifest des BSW steht: „Seit Jahren wird an den Wünschen der Mehrheit vorbei regiert.“ Das BSW wurde als Partei gegründet, „die diesen Menschen wieder eine Stimme gibt“. Und: „Es braucht verlässliche Politiker, die sich diesen Zielen verpflichtet fühlen.“

Diesen Gründungskonsens haben die Mitglieder des BSW, die jetzt die Partei verlassen haben, von Anfang an ignoriert, indem sie mit CDU und SPD, die unser Land heruntergewirtschaftet haben und für Aufrüstung und Sozialabbau stehen, in Thüringen eine Regierung gebildet haben.

Auch im jetzigen Streit mit dem Bundesvorstand verstoßen die ausgetretenen Mitglieder gegen das Gründungsmanifest. Die Mehrheit der Bevölkerung Thüringens will den Rücktritt des Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU). Die ehemaligen Mitglieder wollen den Willen der Mehrheit wieder ignorieren.

„Wir wurden nicht gewählt für Flirts mit Rechtsradikalen“, sagen die Abtrünnigen. Das ist richtig. Aber noch weniger sind wir gewählt worden, um uns mit „rechtsradikalen“ Parteien ins Koalitionsbett zu legen, die den Völkermord Israels im Gazastreifen mit Waffenlieferungen unterstützen, den Sozialabbau vorantreiben und die Meinungsfreiheit in Deutschland immer weiter einschränken.

Die Thüringer Abtrünnigen sind jetzt die besten Wahlhelfer von Ulrich Siegmund und der AfD in Sachsen-Anhalt.

Es bleibt zu hoffen, dass die Wähler in Sachsen-Anhalt diesen seit langem geplanten und mit gegnerischen Parteien koordinierten Versuch, das BSW zu zerstören, durchschauen und die einzige Friedenspartei, die konsequent gegen Krieg und Aufrüstung kämpft, am Sonntag in den Magdeburger Landtag wählen.

04/09/2026

„Es dürfte nicht viele Ostdeutsche geben, die von Ilse Aigner oder Julia Klöckner als Bundespräsidentin begeistert sind“, sagt Sahra Wagenknecht. „Gabriele Krone-Schmalz wäre eine glaubwürdige Persönlichkeit, die vielen Menschen aus dem Herzen spricht.“

Die große Resonanz auf unser BSW-Festival der Meinungsfreiheit in Magdeburg am Wochenende hat gezeigt: Die Menschen im Land wünschen sich eine andere Politik und gerade auch eine andere Repräsentanz. Besonders die Konfrontation mit Russland macht vielen Angst.

„Sie wünschen sich mehr Diplomatie und Ausgleich statt Kriegsrhetorik und weiterer Eskalation“, sagen unsere Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt Claudia Wittig und Thomas Schulze. „Eine solche Stimme der Vernunft ist Gabriele Krone-Schmalz. Sie ist die Art Mensch, die sich viele Bürgerinnen und Bürger in verantwortlichen Positionen wünschen würden: klug, weitsichtig, integer und mutig.“

Sie kündigen an: „Wenn das BSW Sachsen-Anhalt am 6. September in den Landtag einzieht und damit eine Stimme in der Bundesversammlung erhält, machen wir uns für Gabriele Krone-Schmalz als Bundespräsidentin stark. Wir halten sie für eine hervorragende Kandidatin – ehrlich und unabhängig, eine Frau, die der Sehnsucht nach Frieden und der diplomatischen Lösung von Konflikten eine Stimme gibt. Es braucht eine überzeugende Alternative zu Ilse Aigner oder Julia Klöckner. Gabriele Krone-Schmalz wäre für uns die Kandidatin des Friedens – auch des Friedens in unserer Gesellschaft. Ihr trauen wir zu, über Gräben und Barrieren hinweg, im Außen wie im Innern, Menschen zusammenzubringen, für die Mehrheit der Bürger zu sprechen und nicht für die Wenigen.“
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04/09/2026

„Jetzt wird offensichtlich alles aufgeboten, um den Einzug der einzigen konsequenten Friedenspartei in den Landtag von Sachsen-Anhalt zu verhindern“, kommentiert Sahra Wagenknecht den Austritt von Katja Wolf und der Mehrheit der Thüringer Fraktion aus dem BSW. „Alle Umfragen zeigen: Nur mit dem BSW im Landtag wird der CDU-Wahlverlierer nicht wieder zum Ministerpräsidenten gewählt und ein politischer Neuanfang möglich.“

Auch unsere Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt Claudia Wittig und Thomas Schulze begrüßen die Entscheidung in Thüringen: „Mit dem Austritt von Frau Wolf ist nun auch im BSW Thüringen der Weg frei für den Kurs, für den Sahra Wagenknecht steht und den wir in Sachsen-Anhalt konsequent vertreten.“

„Unser Ziel ist ein eigenständiges BSW, das sich weder an CDU noch Linke bindet, Sachfragen nach ihrem Inhalt entscheidet, sich nicht in die gescheiterte Brandmauer-Logik einordnet und mutig für die Interessen der Bürger streitet“, so Wittig und Schulze.

Was sagt ihr zu den Parteiaustritten in Thüringen?

03/09/2026

𝐃𝐞𝐬𝐤𝐚𝐥𝐚𝐭𝐢𝐨𝐧 𝐮𝐧𝐝 𝐝𝐢𝐩𝐥𝐨𝐦𝐚𝐭𝐢𝐬𝐜𝐡𝐞 𝐈𝐧𝐢𝐭𝐢𝐚𝐭𝐢𝐯𝐞𝐧 𝐬𝐭𝐚𝐭𝐭 𝐄𝐬𝐤𝐚𝐥𝐚𝐭𝐢𝐨𝐧 𝐛𝐢𝐬 𝐳𝐮 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐫 𝐞𝐜𝐡𝐭𝐞𝐧 𝐝𝐞𝐮𝐭𝐬𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐊𝐫𝐢𝐞𝐠𝐬𝐛𝐞𝐭𝐞𝐢𝐥𝐢𝐠𝐮𝐧𝐠

⁨⁨Die aktuelle Eskalation nach den Drohnen, die man in Leipzig gefunden hat, hat mehr Fragen als Antworten für die deutsche Bevölkerung. Trotzdem eskaliert der Kanzler und sein Stab immer weiter. Und man bekommt das Gefühl, dass diplomatisches Geplänkel so langsam, aber sicher weiter in eine handfeste Kriegsbeteiligung gerät. Dazu dient auch sicherlich die aktuelle Vereinbarung und Übergabe Drohnenziele des BND.

Es klingt wie in einer schlechten Folge von House of Cards, wenn die Unfähigkeit in politische Probleme zu lösen, mit einer außenpolitischen Bedrohungslage übertüncht werden soll. Das Märchen vom starken Mann der Außenpolitik ist schon lange gegessen. Ein Kanzler, der im Todeskampf seiner Regierung um sich schlägt und damit den Frieden für Deutschland gefährdet, ist für uns nicht mehr tragbar!

𝗪𝗲𝗴 𝗺𝗶𝘁 𝗠𝗲𝗿𝘇, 𝗪𝗮𝗱𝗲𝗽𝗵𝘂𝗹 𝘂𝗻𝗱 𝗗𝗼𝗯𝗿𝗶𝗻𝗱𝘁!

Und das so schnell wie möglich, am Sonntag die einzige deutsche Friedenspartei, das BSW in Sachsen-Anhalt zu wählen, ist ein erster, richtiger Schritt!

Für Frieden, gegen weitere Eskalation, denn: Lieber 100 Stunden diskutieren als eine Patrone verschießen, so sagt man doch sinngemäß!

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02/09/2026

Fabio De Masi fordert: „Wir brauchen wie die USA Gesprächskanäle nach Moskau, um wechselseitige Eskalation zu vermeiden!“

Unser Parteivorsitzender sagt: „Der Vorfall von Leipzig ist selbstverständlich ernst zu nehmen. Es braucht jedoch vollumfängliche Transparenz über die Ermittlungsergebnisse statt Hysterie und Stimmungsmache vor Wahlkämpfen. Es ist bezeichnend, dass etwa die EU-Kommission keine Angaben zu Drohnenvorfälllen im Bereich der kritischen Infrastruktur machen kann und ein zuverlässiger Informationsaustausch nicht stattfindet.

Das begünstigt Desinformation und unverantwortliche Spekulationen. Mit immer tieferen und weitreichenden Angriffen auf das russische Hinterland mit Hilfe westlicher Militärtechnik in einem nicht gewinnbaren Abnutzungskrieg steigt die Kriegsgefahr mit einer Atommacht. Das gilt es abzuwenden.“
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02/09/2026

𝗕𝘂𝗻𝗱𝗲𝘀𝘄𝗲𝗵𝗿 𝗶𝗺 𝗞𝗿𝗲𝗶𝘀𝘁𝗮𝗴
𝐴𝑙𝑒𝑥𝑎𝑛𝑑𝑒𝑟 𝑈𝑙𝑟𝑖𝑐ℎ: „𝐽𝑒𝑡𝑧𝑡 𝑠𝑜𝑙𝑙 𝑎𝑢𝑐ℎ 𝑑𝑒𝑟 𝐿𝑎𝑛𝑑𝑘𝑟𝑒𝑖𝑠 𝐾𝑎𝑖𝑠𝑒𝑟𝑠𝑙𝑎𝑢𝑡𝑒𝑟𝑛 „𝑘𝑟𝑖𝑒𝑔𝑠𝑓𝑎̈ℎ𝑖𝑔“ 𝑤𝑒𝑟𝑑𝑒𝑛!“

Am heutigen Tag wurde im Kreistag
die Kommunalpolitik und damit die Bevölkerung im Landkreis auf einen möglichen Krieg mit Russland eingestimmt.

Dazu wurde kein geringer wie Oberst Michael Trautmann vom Landeskommando Rheinland- Pfalz eingeladen. Und natürlich wurde das Bild gemalt, von der guten Nato und dem bösen Russen, der uns womöglich in einen Krieg zwingt. Die Bevölkerung soll wohl nun auch im Landkreis auf allen Ebenen „kriegstüchtig“ gemacht werden. Und man soll sich schon mal darauf vorbereiten, was es bedeutet, wenn Infrastruktur, Bahn, gesundheitliche Versorgung etc. militärisch untergeordnet werden muss.

Auf die zweifache Nachfrage von Alexander Ulrich, Fraktionsvorsitzender des BSW, wie man den bewerte, dass der finnische Präsident und NATO- Partner Stubb gerade erst am Wochenende sagte, dass es keine Hinweise auf einen russischen Angriff auf die NATO gibt, gab es keine Antwort. Offensichtlich passen solche Fragen nicht mehr, wenn man doch kriegstüchtig werden will. Als hybride Bedrohungen wurde mehrmals der Stromausfall in Berlin erwähnt, obwohl man da selbst zugeben musste, dass es keinerlei Hinweise gibt, dass dieser Überfall von Russland ausging. Warum wird dann dieses Bild überhaupt gemalt?

Dazu Alexander Ulrich:
„Die Gefahr eines großen Krieges wächst von Tag zu Tag. Mit grenzenloser Aufrüstung, Kriegswirtschaft, Waffenlieferungen und Verweigerung jeglicher Diplomatie ist die deutsche Regierung mitverantwortlich für diese Entwicklung. Leider wurde auch heute im Kreistag an dieser Linie festgehalten. Kein Wort zur Rolle der NATO im Vorfeld des Ukraine- Krieges.

Die Zeche wird leider die Bevölkerung zahlen: der Sozialstaat wird zerstört, die Grundrechte werden eingeschränkt, der Jugend wird durch den Kriegsdienst die Zukunft geraubt. Milliarden werden in Aufrüstung und Kriegsvorbereitung gesteckt, anstatt in Bildung, Gesundheit ,Industriestandort und die wirtschaftlich Zukunft des Landes.“

02/09/2026

Nach Angaben der Bundesregierung sind die Lebensmittelpreise im Zeitraum von Anfang 2020 und und Mitte 2025 um 36,3 Prozent gestiegen. Damit lag dieser Preisanstieg deutlich über der Inflationsrate von 22 Prozent im gleichen Zeitraum. Auch für 2026 prognostizieren Experten für Lebensmittel einen Preisanstieg von etwa 3 bis 6 Prozent – und damit erneut deutlich über der allgemeinen Inflationsrate. Wer wie die rheinland-pfälzische Agrarministerin Christine Schneider (CDU) angesichts dieser Fakten behauptet, Lebensmittel seien in Deutschland im europäischen Vergleich zu billig, kann zwar darauf verweisen, dass sie in anderen Ländern höher liegen, unterschlägt aber, das Deutschland in anderen Bereichen, etwa der Energiekosten, in der Spitzengruppe liegt. Einzelne Positionen herauszugreifen ist der Versuch billiger Stimmungsmache. Entscheidend sind die Lebenshaltungskosten in Relation zum Lohnniveau. Und da spürt die Masse der in Deutschland lebenden, dass es ihnen stetig schlechter geht. Eine Ministerin mit über 15.000 Euro Monatseinkommen mag da eine Ausnahme sein.

BSW Trier

07/09/2026

06/09/2026

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