CSU Traunstein RAK Polizei und Innere Sicherheit

01/04/2026

Die ganze Mitteilung könnt Ihr wie immer im Netz bzw. auf der Homepage des StMI nachlesen.



Herrmann: Landesamt für Bevölkerungsschutz startet am 15. April (24.03.2026 PM 89/2026)

Bayerisches Landesamt für Bevölkerungsschutz startet am 15. April - Innenminister Joachim Herrmann: "Wir stärken die Führungsstrukturen für den Bevölkerungsschutz" - Effizienter und handlungsfähiger bei der Bewältigung von Krisen, Katastrophen und im äußeren Notstand

+++ Das deutschlandweit erste Landesamt für Bevölkerungsschutz entsteht in Bayern und nimmt zum 15. April 2026 seine Arbeit auf. Hierüber hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute den Ministerrat informiert. "Mit dem neuen Landesamt stärken wir die Führungsstrukturen für den Bevölkerungsschutz auf Landesebene nachhaltig. Wir verbessern damit die organisationsübergreifende strategische Vorbereitung von Einsatzlagen, intensivieren die Durchführung von Übungen auf allen Ebenen sowie übergreifend und tragen zugleich aktiv zu einer regelmäßigen Überprüfung von Einsatzkonzeptionen bei. Das Landesamt wird zu einer Stärkung der Krisenresilienz in Bayern beitragen, auch die Handlungsfähigkeit jedes Einzelnen bei der Bewältigung von Krisen und Katastrophen wird gestärkt." +++

08/03/2026

Wahltag in Bayern - Heute ist der 8. März

18/02/2026

06/01/2026

MdB Siegfried Walch auf Instagram:

"Wer unsere Infrastruktur, Personen oder Eigentum angreift, ist Feind unseres Landes und seiner Bürger. Volle Härte gegen Extremisten! EGAL von welcher Seite!

Der Angriff auf das Stromnetz in Berlin lässt Tausende Menschen frierend zurück, Krankenhäuser sind im Notbetrieb, Notunterkünfte mussten eingerichtet werden.

Meine Gedanken sind bei den Menschen in Berlin.

Herzlicher Dank an die vielen tollen Einsatzkräfte, die sich für uns Bürger tagtäglich engagieren!"

24/12/2025

Unser Weihnachtsgruß an Euch

Wir wünschen Euch und Euren Familien ein gesegnetes, friedvolles Weihnachtsfest sowie Gesundheit, Glück und Gottes Segen für das neue Jahr. Und dasselbe auch denen, die heute alleine, aber hoffentlich nicht einsam sind. Wir setzen uns zusammen mit Eurer Unterstützung dafür ein, daß ein Leben in Sicherheit, in Freiheit und in Frieden für uns alle möglich ist.

21/12/2025

Schon lange überfällig

Endlich wird etwas in die Wege geleitet, was der AK POL schon lange fordert und was den Providern wegen der damit verbundenen Speicherkosten vermutlich gar nicht so recht ist. Oft sind bis zur Anzeigeerstattung schon mehrere Tage vergangen und damit jede Möglichkeit zur Täterermittlung zunichte gemacht. Im Zeitalter der Flatrates sparen sich die Provider bisher die Speicherkosten.

Endlich wird klargestellt, daß die Speicherung der IP-Adresse überhaupt nichts mit der Vertraulichkeit der Verbindungsinhalte zu tun hat. Klar ist auch - kein Ermittler öffnet einfach eine Schublade und holt sich Daten raus. Es wird, wie schon jetzt, weiterhin streng geregelt sein, wann Ermittler Zugriff auf die IP-Adresse und die Person dahinter bekommen.

Das Traunsteiner Tagblatt berichtet:
https://www.traunsteiner-tagblatt.de/nachrichten_artikel,-wie-die-regierung-gegen-kriminalitaet-im-netz-vorgehen-will-_arid,972931.html

27/11/2025

29.11.2025 in Unterwössen - Nehmt Euch die Zeit - es rentiert sich

06/11/2025

Das Bundesinnenministerium hat den Verein „Muslim Interaktiv“ verboten. Hintergrund sind Aktivitäten des Vereins, die sich klar gegen unsere verfassungsmäßige Ordnung richteten. Der Verein wird aufgelöst, sein Vermögen beschlagnahmt.

Das ist ein wichtiges und richtiges Signal zum Schutz unserer Inneren Sicherheit: Unser Rechtsstaat zieht klare Grenzen gegenüber Organsiationen, die unsere Demokratie und Menschenrechte verachten, Hass verbreiten und ein Kalifat errichten wollen. Wer gegen Israel hetzt und die Rechte von Frauen und Minderheiten missachtet, stellt sich außerhalb unserer Verfassung – und dem begegnen wir mit voller rechtsstaatlicher Härte.

Die Sicherheitsbehörden müssen nun prüfen, ob es Hinweise auf strafrechtlich relevante Handlungen von Einzelpersonen gibt.

Das Bundesinnenministerium hat den Verein „Muslim Interaktiv“ verboten. Hintergrund sind Aktivitäten des Vereins, die sich klar gegen unsere verfassungsmäßige Ordnung richteten. Der Verein wird aufgelöst, sein Vermögen beschlagnahmt.

Das ist ein wichtiges und richtiges Signal zum Schutz unserer Inneren Sicherheit: Unser Rechtsstaat zieht klare Grenzen gegenüber Organsiationen, die unsere Demokratie und Menschenrechte verachten, Hass verbreiten und ein Kalifat errichten wollen. Wer gegen Israel hetzt und die Rechte von Frauen und Minderheiten missachtet, stellt sich außerhalb unserer Verfassung – und dem begegnen wir mit voller rechtsstaatlicher Härte.

Die Sicherheitsbehörden müssen nun prüfen, ob es Hinweise auf strafrechtlich relevante Handlungen von Einzelpersonen gibt.

29/10/2025

Der Berliner GdP-Landeschef Stephan Weh gestern in der Phoenix-Runde: "„Wir müssen langsam mal aufpassen, in den Debatten nicht nur wissenschaftlich über Begriffe zu diskutieren, sondern auch mal den Menschen auf den Straßen zuhören. Als Polizei machen wir das...."

Hier der LINK zur sehenswerten Sendung: https://www.ardmediathek.de/video/phoenix-runde/streit-ums-stadtbild-vorurteil-oder-realitaet/phoenix/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvNTE0NTc3OA?fbclid=IwY2xjawNurnVleHRuA2FlbQIxMABicmlkETBjandXRDRHdFFGMWJabXhpAR4sRzLso7teuNGIm7E_u0IoRKYa4OWM4QDSBk2266znuvL3n0rcrhsDJoiiOA_aem_vI2tf47wJTz14sWUmtCoMA

08/10/2025

Und wieder ist der Freistaat Bayern der Vorreiter - "nicht lange labern, sondern machen"

Viele, auch die Oldenburger Online-Zeitung, berichten:

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei - GdP Bundesvorstand, Jochen Kopelke: „Bayern macht vor, was andere Bundesländer und die Bundesregierung jetzt auch tun müssen: schnell Gesetze modernisieren, Technik kaufen und vor Ort die Abwehrfähigkeit der zuständigen Polizei erhöhen“....

https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/gdp-empfiehlt-bayerns-vorgehen-bei-drohnenabwehr-zur-nachahmung-177060.html

07/10/2025

Mehrere lebensbedrohliche Messerstiche auf Bürgermeisterin

Angriff auf die neu gewählte Bürgermeisterin aus Herdecke Iris Stalzer (SPD) niedergestochen - Hercecke liegt im südöstlichen Ruhrgebiet an der Ruhr im nördlichen Teil des Ennepe-Ruhr-Kreises in Nordrhein-Westfalen

Wir hoffen, daß Frau Stalzer schnell und vollständig genesen wird. Den Kollegen in NRW wünschen wir viel Erfolg bei ihren Ermittlungen, damit die oder der Täter schnell gefasst und der Justiz zugeführt werden kann/werden können.

In Herdecke soll es am Dienstagmittag zu einem Angriff auf die neu gewählte Bürgermeisterin Iris Stalzer (SPD) gekommen sein.

06/10/2025

Michaela Kaniber: "Ein Hoch auf die bayerische Polizei!"