FDP Tornesch - Kommunalpolitik mit Köpfchen

31/08/2022

Wir bedanken uns für mehr als 300 Unterschriften von vielen, vielen Eltern für eine neue Grundschule!

Vierzügiger Neubau der Johannes-Schwennesen-Schule in Tornesch

27/08/2022

Wir haben jetzt eine Möglichkeit geschaffen, einen JSS-Neubau per Unterschrift zu unterstützen:

Vierzügiger Neubau der Johannes-Schwennesen-Schule in Tornesch

03/08/2022

Uetersener Nachrichten jetzt Mitgliederzeitung der CDU?

Am 2.8.2022 erschien in den Uetersener Nachrichten ein Artikel mit dem Titel „Warum die Ampel schuld am Schuldilemma ist“. Dieser Artikel liest sich wie ein Beitrag in der Parteizeitung der CDU Tornesch, die gewählte Überschrift ist geradezu absurd.



Argumente für einen Schulneubau wurden mehrfach in öffentlichen Sitzungen dargelegt, werden in dem Artikel aber nicht genannt. Daher sei hier zum wiederholten Male darauf verwiesen, dass eine Ertüchtigung einer etwa 120 Jahre alten Grundschule nicht mit modernen Lernkonzepten in Einklang zu bringen ist. Eine Erweiterung der Johannes-Schwennesen-Schule wäre nur auf der anderen Straßenseite möglich - dies beinhaltet aber den Umzug des Schützenvereins und würde bedeuten, dass Kinder mit Sehbehinderung unnötig Risiken im Straßenverkehr ausgesetzt werden. Schadstoffwerte auf dem von der CDU vorgeschlagenen Grundstück sind laut Bauamt aufgrund des benachbarten Bauernhofs zu hoch. Barrierefreiheit kann in dem Altbau nicht hergestellt werden. Der Schulhof ist aktuell zu klein.



Die Argumente für einen Schulneubau waren derart überzeugend, dass sich alle Parteien außer der CDU dafür entschieden haben.



Henrik Haeder

29/06/2022

In der gestrigen Ratsversammlung wurde ein möglicher Schulneubau der Johannes-Schwennesen-Schule (JSS) besprochen. Wir unterstützen dies, um zwei gleich große, jeweils vierzügige Grundschulen in Tornesch zu schaffen. Unser Vorschlag, dafür ein stadteigenes Grundstück am Esinger Weg zu nutzen, wurde sowohl von Stadtverwaltung als auch von beauftragtem Architekturbüro als gut geeignet bezeichnet. Geplante Fertigstellung der Schule ist im 2. Halbjahr 2026 – später als erhofft, aber immerhin eine Perspektive.

Die CDU Tornesch hat gestern kundgetan, dass mit Klagen von Nachbarn am Esinger Weg gerechnet werden muss, unter Umständen von einem CDU-Mitglied. Daher müsse man mit einer Fertigstellung des Neubaus erst in 2030 rechnen. Wir finden es als Fraktion sehr schade, wenn Kindergärten oder Schulen in der Nachbarschaft als Belästigung angesehen werden. Ich hatte das Glück, 5 Jahre in einem asiatischen Land leben zu dürfen, in dem Kinder einen wesentlichen höheren Stellenwert haben als in unserer Gesellschaft. Selbstverständlich waren Priority Lanes für Schwangere oder Eltern mit Kindern, z.B. an allen Flughäfen. Dies sucht man in Deutschland vergeblich.

Kinder haben bei Wahlen keine Stimme und deshalb fallen ihre Interessen gerne unter den Tisch. Wir hinterlassen unseren Kindern und Enkeln riesige Schuldenberge, da ist es unsere Pflicht, ihnen hervorragende Bildung in für moderne Lernkonzepte geeigneten Gebäuden zu ermöglichen. Dies ist ein Schritt in eine kinderfreundlichere Gesellschaft.

07/05/2022

Morgen ist Landtagswahl, wir bitten um Ihre/Eure Stimmen für eine starke liberale Fraktion in Schleswig-Holstein.

03/05/2022

Am 8. Mai beide Stimmen für die FDP.

Am 08. Mai kommt es darauf an, dass wir die Chancen, die dieses Land hat, auch nutzen können.Uns Freie Demokraten sind die wirtschaftspolitischen Chancen ins...

19/02/2022

Wir trauern um Karlheinz Böhmke.

Karlheinz Böhmke ist verstorben und wir trauern um unseren Kalle.

Kalle war viele Jahre ein aktives Mitglied unseres Ortsverbandes, Mitglied im Bau- und Planungsausschuss und ein Freund.

Uns fehlen die Worte. Wir vermissen Dich!

04/02/2022

Die Stadt Tornesch ist in den letzten Jahren stark gewachsen, auf inzwischen über 14.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Viele junge Familien sind in dieser Zeit zu uns gezogen. Tornesch hat in den letzten Jahren viele neue Kindergartenplätze geschaffen, aber leider reicht dies immer noch nicht aus, um die Nachfrage abzudecken. Der Fachkräftemangel ist bei Erzieherinnen und Erziehern allgegenwärtig, hunderte Stellen in Schleswig-Holstein sind bereits unbesetzt.

Wir wollen das Personal in unseren bestehenden KiTas in Tornesch entlasten und beantragen daher in der nächsten Ausschusssitzung am 14. Februar die Vorbereitung je einer weiteren PIA-Stelle/KiTa (PIA: praxisintegrierte Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher) ab 2023 sowie möglicherweise Hilfskräften. Es ist noch zu prüfen, ob andere Kommunen bereits Erfahrungen mit dem Einsatz von Hilfskräften haben und ob dies eine sinnvolle Ergänzung des Personals in Kindergärten sein kann. Weiteres Personal würde die Erzieherinnen und Erzieher in unseren Kindergärten definitiv unterstützen.

Unsere Fraktion wird sich weiter für unsere kleinsten Mitbürgerinnen und Mitbürger einsetzen und versuchen, bestmögliche Betreuung in KiTas und Schulen zu gewährleisten.

28/12/2021

Christopher Radon (CDU) hat uns in den Uetersener Nachrichten Wortbruch gegenüber den Wählerinnen und Wählern beim Thema Hundesteuer vorgeworfen. Diese wurde kürzlich von der Tornescher Ampel erhöht. Als verpasste Sparmaßnahme wurde von Herrn Radon eine Kostenbremse bei der Kita Seepferdchen genannt. Wir möchten darauf wie folgt antworten:

Herr Radon weiß ganz genau, dass eine Kostenbremse bei der Kita Seepferdchen nicht möglich war. Bauaufträge mussten von der Stadt Tornesch mehrfach ausgeschrieben werden, da sich teilweise gar kein Interessent fand oder die Kosten für einzelne Gewerke weit höher waren als ursprünglich kalkuliert. Eine Deckelung der Kosten bei der Kita Seepferdchen, wie von der CDU vorgeschlagen, hätte schlichtweg dazu geführt, dass die Kita nicht hätte fertiggestellt werden können. Dies sollte Herr Radon dann auch erwähnen.

Die CDU träumt von einem ausgeglichenen städtischen Haushalt, hat aber selbst keinen einzigen sinnvollen Konsolidierungsvorschlag zu dem erwarteten Millionendefizit der Stadt Tornesch in 2022 gemacht. Dieses Verhalten ist einer bürgerlichen Partei unwürdig. Gleichzeitig feiert sich die CDU in einer „Feierstunde“ zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge selbst – dies konnte die CDU übrigens gar nicht alleine beschließen. Die FDP Tornesch hat gemeinsam mit SPD und Grünen beim Thema Hundesteuer Verantwortung übernommen und mit dem Beschluss Fehlbedarfszuweisungen sichergestellt. Dies ist uns nicht leichtgefallen, aber war in für Kommunen schwierigen wirtschaftlichen Zeiten leider notwendig.

Die CDU Tornesch war es übrigens, die vor der letzten Kommunalwahl vor allen Kitas die Einführung eines „Kita-Talers“ versprochen hat – bei der Tornescher Haushaltslage bereits damals völlig utopisch. Dann sollte sich die CDU beim Vorwurf der Wortbrüchigkeit wohl erst einmal an die eigene Nase fassen, da klar war, dass es keinen Kita-Taler geben wird. Aktuell ist die ökonomische Inkompetenz der CDU offensichtlich, Preissteigerungen eines knappen Gutes lassen sich nun einmal nicht verbieten. Die Auftragsbücher der Bauwirtschaft sind voll, dazu kommen Materialpreissteigerungen – wie wahrscheinlich es ist, in solch einer Konjunktur vor langer Zeit festgelegte Kostenrahmen von öffentlichen Projekten einzuhalten, kann sich jeder selbst ausrechnen. Die CDU Tornesch wird ihrer Verantwortung als größte politische Fraktion in Tornesch aktuell überhaupt nicht gerecht.

15/12/2021

Wir freuen uns, dass unser Antrag zur Prüfung der Anschaffung von Lüftungsanlagen an unseren beiden Grundschulen gestern auch in der Ratsversammlung genehmigt wurde. 80% der bis zu 500.000 Euro/Schule werden durch Fördermittel des Bundes bereitgestellt.

11/11/2021

Wir haben gestern im Bildungsausschuss einen weiteren Schritt in Richtung Schulneubau der JSS gemacht. Sobald möglich, werden wir die Pläne öffentlich vorstellen.

09/09/2021

Der Weihnachtsmarkt in Tornesch wird ohne Rücksprache mit der Politik einfach von der Bürgermeisterin abgesagt und scheinbar in professionelle Hände gegeben.

In 2020 mussten wir alle wegen Corona auf unseren Weihnachtsmarkt verzichten. Davor hatte die Politik für einen Weihnachtsmarkt im Zentrum von Tornesch gekämpft und war trotz schlechter Finanzlage bereit, die notwendigen finanziellen Mittel weiterhin zur Verfügung zu stellen. Unser eintägiger Weihnachtsmarkt ist geprägt von den Ständen der Vereine und Verbände und stellt die Vielfalt in Tornesch dar.

Allen Vereinen und Verbänden der Stadt Tornesch sowie den vielen Hobbykünstlern wurde von der Verwaltung eine Einladung zur Teilnahme am Weihnachtsmarkt 2021 am POMM 91 zugesandt. Nun erfahren die Teilnehmer aus der Presse, dass der Weihnachtsmarkt am POMM 91 wegen Corona nicht stattfinden wird und außerdem hätte die Verwaltung nicht das Personal für die Organisation.

Die Politik wurde lediglich im Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung kurz informiert, dass der Markt nicht stattfindet und der Gastronom am Torneum stattdessen einen Weihnachtsmarkt über 4 Tage organisieren wird. Über die Presse erfährt die Politik von der Bürgermeisterin Frau Kählert, dass auch noch eine Ausfallbürgschaft beschlossen werden muss.

Zunächst ist festzustellen, dass die betroffenen Vereine und Verbände kaum in der Lage sein werden, für 4 Tage ehrenamtliche Helfer für die Stände zu organisieren, da viele dies aus beruflichen Gründen nicht leisten können. Insbesondere Essen und Getränke wurden auf dem Weihnachtsmarkt verkauft, welchen Sinn soll das noch haben neben professionellen Buden? Wohin mit all den Hobbykünstlern? Vielleicht in die Soccerhalle? Allerdings dürfen sich dort stets nur 72 Personen aufhalten und gerade im Winter wird hier Fußball gespielt.

Der Tornescher Weihnachtsmarkt ist eine freiwillige Leistung der Stadt und die Mittel hierzu werden seitens der Politik zur Verfügung gestellt. Wenn sich die Verwaltung plötzlich nicht mehr in der Lage sieht einen Weihnachtsmarkt zu organisieren, dann muss die Politik auch keine freiwilligen Mittel, in Form einer Ausfallbürgschaft, zur Verfügung stellen! Eine Verlagerung oder Absage des Weihnachtsmarktes hätte die Bürgermeisterin Frau Kählert mit der Politik vorab abstimmen müssen!

Übrigens am Mittwoch wurden die Teilnehmer des Weihnachtsmarktes (über eine Woche nach der Ausschusssitzung) informiert! Der Verkauf von Glühwein und Spezialitäten soll mit dem neuen Organisator abgesprochen werden. Der Weihnachtsmarkt soll Donnerstag, den 25.11.2021 von 14 - 21 Uhr, Freitag, den 26.11.2021 von 14 - 22 Uhr, Samstag, den 27.11.2021 von 11 - 22 Uhr und Sonntag, den 28.11.2021 von 11 - 19 Uhr stattfinden. Wir dürfen als Teilnehmer auch einzelne Tage buchen, wie soll das funktionieren? Bisher hat der Bauhof den Auf- und Abbau erledigt, doch diese städtischen Mitarbeiter werden sicherlich nicht für einen Unternehmer tätig werden?

Es bleiben viele Fragen offen. Vielleicht hätte es auch noch eine andere Lösung gegeben, aber leider hat Bürgermeisterin Frau Kählert ohne Rücksprache mit der Politik entschieden und bemängelt in einem weiteren Presseartikel, es hätte auch keine alternative Vorschläge seitens der Politik gegeben. Dieses unabgestimmte Vorpreschen war unnötig und passiert leider nicht zum ersten Mal.

Sabine Werner
Ortsverbandsvorsitzende