DKP Torgau

27/04/2026

Streikfähig statt kriegstüchtig!

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2026: Für Arbeit, Frieden, Solidarität!

Jeden Tag wird wieder über Betriebsschließungen, über den Abbau von Arbeitsplätzen berichtet. Dahinter steht nicht, dass zu wenig Arbeit da wäre. Im Gegenteil, die Arbeitslast, die Krankentage, die Arbeitsunfälle nehmen zu. Dahinter steht, dass für die Aktionäre zu wenig Profit herauskommt.

Sie bestellen bei der Politik mehr Druck, und die liefert: Angriffe auf das Arbeitszeitgesetz, auf die Rente, die Abschaffung des ersten bezahlten Krankheitstages, der Pflegestufe 1. All das soll uns Druck machen. Bei all dem stellen wir zusammen mit der Friedensbewegung die Frage: „Wo bleiben die Milliarden?“ Sie werden exportiert und in Rüstung gesteckt. Beides für mehr Profit der Konzerne.

Gegen den Druck hilft nur eins: Widerstand. Beginnend in den Betrieben, die politischen Fragen auf die Straße tragend. Immer mehr Kolleginnen und Kollegen wird klar, dass nicht die „Partnerschaft“ zwischen den Kapitalisten und den Arbeitern, sondern der solidarische Kampf der Arbeiter eine Antwort liefert. Und dass nicht die Kungelei mit Kapital und Kabinett die Angriffe aufhält, sondern die Aufklärung, Organisation und Mobilisierung der Arbeiter. Dafür stehen wir am 1. Mai: Bruch mit der Sozialpartnerschaft, auf zur Verteidigung unserer sozialen und demokratischen Rechte gegen Kapital und Kabinett!

Die Herrschenden bereiten den Krieg vor. Dem brutalen Angriff auf den Iran wird Beihilfe geleistet, der Völkerrechtsbruch wird verteidigt. Mit höheren Preisen dürfen wir bezahlen, was niemand von uns bestellt hat. Zivil-militärische Zusammenarbeit, Militarisierung von Gesundheitssystem und Logistik, Wiedereinführung der Wehrpflicht, das alles soll unser Land „kriegstüchtig“ machen. Wir sollen dafür zahlen und dafür verheizt werden, dass die deutschen Banken und Konzerne ihren Einfluss in der Welt nicht an andere verlieren. Wir sollen für die Verlagerung unserer Arbeitsplätze bereits vorher zahlen und in den zu führenden Kriegen dann auch sterben.

Dagegen regt sich Widerstand – gewerkschaftliche Friedensbeschlüsse und die Friedenskonferenzen, Großdemonstrationen der Friedensbewegung, die Bewegung der Jugend gegen die Wehrpflicht und die Schulstreiks – das alles zeigt, an wessen Seite unsere Gewerkschaften gehören. Unsere Arbeits- und Lebensbedingungen können wir nicht im Krieg für die Sicherung des „Standorts“, sondern in der Sicherung des Friedens erkämpfen. Dafür stehen wir am 1. Mai auf: Für unsere Arbeitsplätze, für den Frieden, für die Solidarität!

Streikfähig statt kriegstüchtig! Das heißt:
• Kampf gegen die Rüstungsmilliarden, gegen Mittelstreckenraketen, gegen Wehrpflicht, die Kriege des deutschen Kapitals sind nicht unsere Kriege!
• Kampf für bessere Löhne, für soziale Absicherung, gegen die Arbeitshetze, für starke Gewerkschaften und Betriebs- & Personalräte!

Hier geht es zum Aufruf auf der Internetseite der "Unsere Zeit": https://www.unsere-zeit.de/streikfaehig-statt-kriegstuechtig-2-4813736/

26/04/2026

Erste Eindrücke vom gestrigen Tag der Begegnung in Torgau!

23/04/2026

Wir freuen uns auf euch ✊
Kommt am Samstag, den 25.04.2026 zu uns nach Torgau!
Gemeinsam für Frieden mit Russland und China!

21/04/2026

AUFRUF/ EINLADUNG zur Friedensdemonstration zum TAG DER BEGEGNUNG, TORGAU 1945-2026

Wann? 25. APRIL 2026, Beginn: 11:30 Uhr
Wo? Brückenkopf Torgau

Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!
Das war die Hoffnung der Soldaten der Roten Armee und der US-Armee beim Handschlag in Torgau.
Das sehen wir als unseren Auftrag, wenn wir den 81. Jahrestag, wenn wir den „Tag der Begegnung“ mit einer Demonstration begehen.
Für uns heißt das:

- Die Menschen in Deutschland brauchen Frieden und Freundschaft mit Russland und China.
- Wir kämpfen gegen Hochrüstung, Wehrpflicht und Waffenlieferungen.
- Wir kämpfen gegen Militarisierung – Keine Bundeswehr an Schulen.
- Wir sind für Frieden in der Ukraine, der die Sicherheitsinteressen aller berücksichtigt.
- Wir sagen: die NATO ist Kriegsverursacher, deshalb „Raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland.“
- Wir brauchen Abrüstung, keine Atomwaffen – stoppt die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen, Atomwaffen raus aus Deutschland.
- Solidarität mit dem palästinensischen Volk – Stoppt den Völkermord.
- Wir wollen nicht weiter für die Kriegstüchtigkeit dieses Landes bezahlen, das Geld muss in Bildung, Soziales, Gesundheit und Infrastruktur investiert werden.
- Wir wollen Meinungsfreiheit im Kampf um Frieden und für internationale Solidarität ohne Gefahr von Sanktionierung und Verfolgung.

Der Elbe-Tag steht im Zeichen der Völkerfreundschaft. Für N***s und Rassisten ist an diesem Tag kein Platz. Die Veranstalter untersagen die Teilnahme von Personen/Gruppen, die diesem Spektrum zuzuordnen sind sowie das Zeigen von deren Symbolen, Fahnen etc.

Von Dresden wird außerdem ein Bus nach Torgau fahren:

Letzter Aufruf zur Teilnahme am Elbetag 2026 der am 25.04.2026 stattfindet. Abfahrt eines Busses 09:00 Uhr am Bahnhof Dresden Neustadt. Rückfahrt 17:00 Uhr ab Torgau.

Der Unkostenbeitrag von 25 Euro kann im Bus bezahlt werden. Eine Anmeldung per Mail wäre aber wichtig:
[email protected]

Falls jemand den Teilnahmebetrag nur teilweise aufbringen kann, bitte informieren, wir finden eine solidarische Lösung!

02/04/2026

(K)ein Volksfest

81 Jahre Handschlag an der Elbe: Friedensdemonstration zum Tag der Begegnung in Torgau

Im April 1945 trafen sich US-Soldaten und sowjetische Rotarmisten an der zerstörten Torgauer Elbbrücke und leisteten den „Schwur an der Elbe“: Mit einem symbolischen Handschlag besiegelten sie das nahende Ende des Krieges und die bevorstehende Zerschlagung des Faschismus.

In der DDR wurde der Tag der Begegnung Jahr für Jahr groß gefeiert. Eine Tradition, die nach der Annexion durch die BRD in Torgau in deutlich kleinerem Maßstab fortgeführt wurde – bis letztes Jahr. Ein Volksfest organisiert die Stadt Torgau in diesem Jahr nicht mehr.

Die Friedensdemonstration zum Tag der Begegnung in Torgau hingegen findet wieder statt, am 25. April 2026. Sie beginnt um 11.30 Uhr am Brückenkopf in Torgau, am Ostufer der Elbe.

Zu der Demonstration ruft die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) zusammen mit der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), dem Deutschen Freidenker-Verband, der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (grh), dem Ostdeutschen Kuratorium von Verbänden (OKV), dem RotFuchs-Förderverein, der Friedensglockengesellschaft Berlin und weiteren Organisationen auf. Als Redner sind bislang Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, Jutta Kausch-Henken von der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“ und Friedemann Munkelt, Vorsitzender des Ältestenrats des Verbands zur Pflege der Traditionen der Nationalen Volksarmee und der Grenztruppen der DDR, angekündigt.

Das Bündnis nennt neun Forderungen im Aufruf. „Die Menschen in Deutschland brauchen Frieden und Freundschaft mit Russland und China“, heißt es darin. Der Kampf gegen die Rüstungspolitik und den Kriegskurs der Bundesregierung steht klar im Vordergrund. „Wir kämpfen gegen Hochrüstung, Wehrpflicht und Waffenlieferungen. Wir kämpfen gegen Militarisierung – keine Bundeswehr an Schulen.“ Statt in die „Kriegstüchtigkeit“ müssten Haushaltsmittel in Bildung, Soziales und Infrastruktur investiert werden und für Gesundheit ausgegeben werden. Weil die NATO Kriege verursache, gelte: „Raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland.“ Der Aufruf stellt sich gegen die Stationierung von US-Atomwaffen und neuartigen US-Mittelstreckenraketen in der BRD. Für den Kampf um Frieden brauche es Meinungsfreiheit „ohne Gefahr von Sanktionierung und Verfolgung“.

Von Berlin und Dresden aus fahren Busse zur Demonstration nach Torgau. Abfahrt in Berlin ist um 9 Uhr am Franz-Mehring-Platz 1. Für die Mitfahrt ist eine Anmeldung per E-Mail an [email protected] nötig. In Dresden geht es um 9 Uhr am Bahnhof Neustadt los. Wer dort einsteigen möchte, muss sich vorab anmelden: [email protected]. Die Mitfahrt ab und bis Berlin beziehungsweise Dresden kostet 25 Euro pro Person.

(aus der "Unsere Zeit" vom 3. April 2026)

03/03/2026

„Leipzig wurde in den vergangenen Jahren normaler: Die Mieten steigen, die Wirtschaft lahmt, die Bürokratie nimmt zu“, titelte die „Leipziger Volkszeitung“ vom 20. Februar. Auch die sächsische Metropole bleibt von den immer größer werdenden Haushaltslöchern nicht verschont. Das Defizit der deutschen Kommunen hat im letzten Jahr schon 31 Milliarden Euro betragen. Nicht zu trennen ist das von den astronomischen Kosten für Aufrüstung, die der mit Raffinesse umworbene kriegerische „Ritt nach Osten“ verursacht...

„Leipzig wurde in den vergangenen Jahren normaler: Die Mieten steigen, die Wirtschaft lahmt, die Bürokratie nimmt zu“, titelte die „Leipziger Volkszeitung“

28/02/2026

Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg stoppen!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt die militärischen Angriffe Israels und der USA auf zivile und militärische Ziele in verschiedenen Regionen des Iran und solidarisiert sich mit dem angegriffenen Land.

Der Angriff ist völkerrechtswidrig und torpediert die Atomverhandlungen mit dem Iran. Die deutsche Bundesregierung wurde nach eigenen Angaben im Vorfeld über die Kriegshandlungen informiert und trägt aufgrund ihrer Untätigkeit eine Mitverantwortung für diese gefährliche Eskalation. Währenddessen verübt der Iran Gegenschläge auf US-Militär, zum Beispiel in Kuwait, den Arabischen Emiraten, Katar und Bahrain sowie gegen Israel, und mobilisiert seine Truppen gegen eine mögliche US-Bodeninvasion. Die Gefahr einer weiteren kriegerischen Eskalation ist groß.

Das aggressive Vorgehen der Kriegsregierungen von Trump und Netanjahu und die De-facto-Unterstützung durch Bundeskanzler Merz sind mit den Prinzipien des internationalen Rechts und einer friedlichen Außenpolitik zum Wohle unseres Landes nicht zu vereinbaren. Die Unterstützung des Vorhabens, die Regierung in Teheran zu stürzen, wird von Vertretern der Bundesregierung mit der sogenannten „Staatsräson“ begründet. Diese entkernt die Lehren aus zwei Weltkriegen und aus der Befreiung Europas vom Hitler-Faschismus. Diplomatie und Kooperation im Rahmen der Vereinten Nationen sind so nicht möglich.

Die heute begonnene Eskalation gegen den Iran ist seit Monaten angekündigt und vorbereitet worden. Das militärische Vorgehen Israels geht zurück auf eine Koordination mit der NATO-Führungsmacht USA. Diese imperialistischen Zentren verhalten sich ihren Gegnern gegenüber und gegenüber dem internationalen Recht wie Räuber und beweisen, dass ihre Worte bei Verhandlungen nichts wert sind. Die Reaktion der deutschen Bundesregierung ist zu verurteilen, denn sie stellt sich an die Seite der Aggressoren, während andere Regierungen die Einhaltung des Völkerrechts fordern.

Die DKP ruft die Arbeiter- und Friedensbewegung zum Protest gegen die Unterstützung des Kriegs gegen den Iran durch die Bundesregierung auf und fordert den Abzug aller US-Truppen aus Deutschland. Der Bundesregierung sagen wir: Eure Staatsräson ohne uns!

28.02.2026

19/02/2026

Diesen Samstag in Leipzig!

Kundgebung: Wo bleiben die Milliarden?

2025 hat der Bundestag das Grundgesetz geändert und unbegrenzte Schuldenaufnahme für militärische Aufrüstung ermöglicht. Zeitgleich wurde ein »Sondervermögen« für Investitionen in die Infrastruktur beschlossen. Doch von dem Geld kommt nichts bei uns an. Gigantische Summe werden für die Aufrüstung ausgegeben, während die Situation bei uns, wo wir leben, immer schlechter wird. In Anbetracht einer kaputtgesparten Deutschen Bahn, explodierender Mieten und der immer drastischer werdenden Wohnungsknappheit fragen: Wo bleiben die Milliarden?
Kommt vorbei und bringt Beispiele dafür mit, wo das Geld dringend gebraucht wird, dass als Kriegskredite in die Militarisierung Deutschlands gepumpt wird!

Wann? Sonnabend, 21.02.2026, 11:00-12:30 Uhr

Wo? Willy-Brandt-Platz in 04109 Leipzig (direkt gegenüber des Hauptbahnhofs)

09/02/2026

AUFRUF/ EINLADUNG zur Friedensdemonstration zum TAG DER BEGEGNUNG, TORGAU 1945-2026

Wann? 25. APRIL 2026, Beginn: 11:30 Uhr
Wo? Brückenkopf Torgau

Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!
Das war die Hoffnung der Soldaten der Roten Armee und der US-Armee beim Handschlag in Torgau.
Das sehen wir als unseren Auftrag, wenn wir den 81. Jahrestag, wenn wir den „Tag der Begegnung“ mit einer Demonstration begehen.
Für uns heißt das:

- Die Menschen in Deutschland brauchen Frieden und Freundschaft mit Russland und China.
- Wir kämpfen gegen Hochrüstung, Wehrpflicht und Waffenlieferungen.
- Wir kämpfen gegen Militarisierung – Keine Bundeswehr an Schulen.
- Wir sind für Frieden in der Ukraine, der die Sicherheitsinteressen aller berücksichtigt.
- Wir sagen: die NATO ist Kriegsverursacher, deshalb „Raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland.“
- Wir brauchen Abrüstung, keine Atomwaffen – stoppt die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen, Atomwaffen raus aus Deutschland.
- Solidarität mit dem palästinensischen Volk – Stoppt den Völkermord.
- Wir wollen nicht weiter für die Kriegstüchtigkeit dieses Landes bezahlen, das Geld muss in Bildung, Soziales, Gesundheit und Infrastruktur investiert werden.
- Wir wollen Meinungsfreiheit im Kampf um Frieden und für internationale Solidarität ohne Gefahr von Sanktionierung und Verfolgung.

Der Elbe-Tag steht im Zeichen der Völkerfreundschaft. Für N***s und Rassisten ist an diesem Tag kein Platz. Die Veranstalter untersagen die Teilnahme von Personen/Gruppen, die diesem Spektrum zuzuordnen sind sowie das Zeigen von deren Symbolen, Fahnen etc.

05/02/2026

Dresden 1945 – Wer feiert ein Inferno?

Ein Kommentar von Jakob Yasko

22:13 Uhr, die Bombenschächte britischer Lancaster-Bomber öffnen sich über dem wolkenlosen Nachthimmel, mit Luftminen und Sprengbomben sollen die Häuser „geknackt“ werden, um sie später in Brand zu stecken. Es dauert nur 15 Minuten, dann ist die gesamte Stadt in Schutt und Asche versunken. Um 1:23Uhr folgt eine zweite Angriffswelle, dieses Mal vornehmlich mit Brandbomben. Ein orkanartiger Feuersturm vernichtet, was noch übrig ist. In den beiden darauffolgenden Tagen fliegen amerikanische B-17 Bomber Tagangriffe mit Spreng- und Brandbomben. Überlebende und Flüchtlingstracks werden Ziel von Tieffliegern. Zwischen dem 13. und 15. Februar 1945 sterben zwischen 18.000 und 25.000 Menschen.

Während der Stadtkern Dresdens, eine weltbekannte Kulturmetropole, in ein Trümmerfeld verwandelt wurde, blieb die Rüstungsindustrie, die es zuhauf gab und mit dem Blut von mindestens 5.000 Zwangsarbeitern geölt wurde, weitestgehend unverschont. 23 Prozent der Industrie wurde zerstört und nur eine der Elbbrücken brach zusammen. Der Schienenverkehr konnte nach 2 Wochen wieder vollständig aufgenommen werden.[1]

Diese Strategie des Moral Bombing, welche Churchill selbst als »Terror gegen die Zivilbevölkerung« deklarierte, traf nahezu alle deutschen Städte - und ab 1945 vornehmlich jene, die in den sowjetischen Einflussbereich fallen sollten. Was in Dresden getestet wurde, entnahm man der Luftkriegsführung der britischen Kolonialisten in Indien und Afrika, sowie dem Vorgehen der deutschen Luftwaffe im spanischen Bürgerkrieg und den Blitzkriegen. Während gemäß der »Area Bombing Directive« Arbeiterviertel ins Visier der Bomberverbände gerieten, konnten sich die Rüstungsmagnaten und Kriegsverbrecherkonzerne ihres Überlebens sicher sein. Im heftig bombardierten Ruhrgebiet überstanden 80% der Industrie den Krieg ohne größere Schäden. Insgesamt „erlitt“ die deutsche Schwerindustrie durch den Bombenkrieg einen Kapazitätsabfall von 15-16%. Das Industriepotential lag damit nach Kriegsende weit über dem der ab 1935 einsetzenden Aufrüstung.[2] In den Kassenbüchern der Großkonzerne und Nazibonzen machte sich die Niederlage kaum bemerkbar. Schon ab 1950 wurden wieder Geschosse und Granaten für den nächsten Krieg gegen den Kommunismus produziert. Der „Korea-Boom“ rettete das stockende deutsche Wirtschaftswunder. Briten und Amerikaner wussten 1945, dass sie auf lange Sicht spielen mussten, nachdem die Wehrmacht vor Moskau gescheitert war.

Das Moral Bombing war Teil der Hinhaltetaktik gegenüber der Sowjetunion, die mit ihren Forderungen nach einer westalliierten Bodenoffensive, jahrelang damit abgeschmettert wurde, dass die Intensivierung der Bombenangriffe die einzig mögliche Unterstützungsmöglichkeit sei. Während Deutschland die Sowjetunion mit einem Vernichtungskrieg überzog und das Land am Abgrund stand schrieb Churchill im Winter 1941 an den um Hilfe bittenden Stalin: »In der Zwischenzeit werden wir weiterhin Deutschland mit wachsender Wucht bombardieren, die Meere offenhalten und unser Leben schützen«.[3] An Zynismus ist das kaum zu überbieten. Mit dem Ausbau der britischen Bomberflotte ab 1940 rückte die Eröffnung einer zweiten Front in weite Ferne,- die Rüstungsindustrie fokussierte sich vorerst auf die Luftwaffe. Ob „die deutsche Moral“ oder die Kriegswirtschaft durch die Bombenangriffe wirklich nennenswerte Verluste einstecken mussten ist höchst fraglich.

Der Kern des in der DDR praktizierten Gedenkens, behält bis heute seine Richtigkeit: Die Mörder Dresdens, sind die Kriegstreiber von Heute. Es sind die N***s und Kriegsverbrecher, die diesen Krieg, der zur Bombardierung Dresdens führte, überhaupt erst vom Zaun brachen. Es sind aber auch die amerikanischen und britischen Kapitalisten, die Hitlers Konjunkturprogramme mit reichlich Dollars unterstützten und lange Zeit bereit waren die Sowjetunion ans Messer zu liefern. Jene N***s und Kriegsverbrecher richteten sich mit der Bundesrepublik einen neuen Staat ein, um gemeinsam mit Großbritannien und den USA die Welt weiter mit Krieg zu überziehen. Dieselbe mörderische Art und Weise der Luftkriegsführung, welche Guernica, Warschau und Dresden traf wurde später gegen Korea, Vietnam und Kambodscha entfesselt. Deutschland lieferte dafür, wie bereits erwähnt, die nötigen Rüstungsgüter.

Soviel zum Kontext. Zurück nach Dresden. Es mag sogar sein, dass in einigen Fällen „Oma, Opa und Hans-Peter keine Opfer, sondern Täter“ waren, dass ändert nichts an der Tatsache, dass es das Großkapital und die Nazieliten waren, die Krieg, Völkermord und Faschismus maßgeblich ermöglichten. Die Kollektivschuldthese entlastet, relativiert und mystifiziert. Sie ist Geschichtsrevisionismus in Reinform und wird nicht ohne Grund vom deutschen Establishment so dankend in Kauf genommen.

Die Instrumentalisierung der Bombardierung durch „Dresden-Gedenken“ und die Partystimmung in Teilen des Gegenprotests spiegeln zwei Seiten einer Medaille wider. Genauso wie schon die angloamerikanischen Bombenangriffe und der deutsche Vernichtungskrieg zwei Seiten einer Medaille widerspiegelten. Die antideutsche Kollektivschuldthese und der rechte Geschichtsrevisionismus stehen sich weitaus weniger konträr entgegen als es auf den ersten Blick scheint: Gesellschaften bestehen demzufolge aus moralisch homogenen Kollektiven, die entweder kollektiv bestraft werden mussten oder kollektiv betrauert werden sollten. Beides ist eine völkische Logik – unabhängig von ihren Vorzeichen. Während Neonazis jährlich den verlorenen Schlachten hinterhertrauern, klatschen Antideutsche nicht nur im Fall von Dresden Beifall, sondern auch wenn Bomben auf Gaza regnen. Militarismus hat viele Gesichter.

[1] Die Zahlen und Daten sind dem Bericht des us-amerikanischen Berichts über die eigene Luftkriegsführung zu entnehmen. Truman Spangrud (1945): The United States Strategic Bombing Survey, https://www.airuniversity.af.edu/Portals/10/AUPress/Books/B_0020_SPANGRUD_STRATEGIC_BOMBING_SURVEYS.pdf.
[2] Olaf Groehler (1990): Bombenkrieg gegen den Deutschland, Berlin: Akademie Verlag S. 448f.
[3] Ebd. S. 26.

02/02/2026

Verteidigt das sozialistische Kuba!

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) vom 31.01.2026

Angesichts der massiven Angriffe und Drohungen durch den US-Imperialismus ist die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) unverbrüchlich solidarisch mit dem Volk und der Regierung Kubas. Schon die Entführung des venezolanischen Präsidenten Maduro und seiner Frau durch das US-Militär war eine deutliche Drohung gegen das sozialistische Kuba. Diese Drohung wird nun vom US-Imperialismus in die Tat umgesetzt. Die US-Regierung hat angekündigt, eine vollständige Blockade durchzusetzen, um die Lieferung von Treibstoff nach Kuba zu verhindern. In einem Dekret ermächtigen die USA sich selbst, auf Waren aus allen Ländern, die direkt oder indirekt an Öllieferungen nach Kuba beteiligt sind, Strafzölle zu erheben. Auch eine Seeblockade wird geplant. Der US-Präsident Donald Trump begründet dies mit einer angeblichen „außergewöhnlichen Bedrohung“ der Sicherheit der USA durch Kuba. Die DKP weist diese absurden Vorwürfe deutlich zurück. Die friedliche Zusammenarbeit Kubas mit den BRICS-Partnerländern Russland, China und Iran bedroht niemanden. Die Behauptung, dass Kuba den internationalen Terrorismus unterstütze, ist ohne jede Substanz.

Die DKP stellt fest: Die Bedrohung für Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit geht von den USA aus, die Kuba seit mehr als 65 Jahren mit einer Wirtschaftsblockade ersticken wollen. Ebenso lange leistet das kubanische Volk erfolgreich Widerstand gegen den US-Terror und alle Versuche der wirtschaftlichen und politischen Vernichtung. Die US-Regierung fürchtet diese Widerstandskraft. Sie fürchtet den Sozialismus auf Kuba, der trotz der zahlreichen von der Blockade erzeugten Probleme ein Vorbild für andere Völker ist. Sie fürchtet die praktische internationale Solidarität, die Kuba zum Beispiel durch die Entsendung von medizinischen Brigaden zeigt. Die US-Regierung fürchtet eine Welt, in der die BRICS-Staaten friedlich zusammenarbeiten, als eine Bedrohung für ihre Vorherrschaft.

Die DKP protestiert auch gegen die Untätigkeit der deutschen Bundesregierung angesichts der völkerrechtswidrigen und verbrecherischen US-Blockade gegen Kuba. Anstatt den illegalen Angriffen der USA entgegenzutreten, lässt die Bundesregierung zu, dass die US-Sanktionen auch in Deutschland umgesetzt werden. Das musste die DKP konkret erfahren, als die GLS Bank ohne Begründung die Konten des Parteivorstands gekündigt hat. Zuvor hatte die Bank Informationen zu Spendensammlungen der DKP für Kuba eingeholt.

Die DKP ruft zur Solidarität mit dem sozialistischen Kuba auf. Sie wird ihre eigene Unterstützung für Kuba fortsetzen und verstärken – politisch und praktisch. Dazu gehört die Unterstützung der Arbeit der Kommunistischen Partei Kubas, für die die DKP bis zum 1. Mai 25.000 Euro sammeln wird.

Spendenkonto des DKP-Parteivorstands:
Sparkasse Essen
BIC SPESDESE###
IBAN DE21 3605 0105 0003 6306 13