06/03/2025
Gestern fand die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr statt. In Vertretung diesmal mit der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und mit unserem Ausschussmitglied .hochmuth.30:
✅ Umnutzung der ehemaligen landwirtschaftlich benutzten Gebäude in der Ruhlsdorfer Straße 69b - Sicherung der Abstell – und Lagerflächen für den Garten – und Landschaftsbaubetrieb;
✅ Rechtssichere Widmung der Ontario – Straße zur Beschlussfassung im Hauptausschuss empfohlen.
✅ Neuerstelling eines qualifizierten Mietspiegels 2026 zur Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung empfohlen. Er ist wichtige Informationsquelle für die Anwendung der Mietpreisbremse. Das ist uns als SPD-Fraktion wichtig!
✅ Billigung Vorentwurf zum Bebauungsplan Nummer 78 „Ruhlsdorfer Straße/Ida – Kellotat-Straße – Straße“ sowie Durchführung der frühzeitigen Behörden – und Öffentlichkeitsbeteiligung. Durch den Bebauungsplan soll die städtebauliche Entwicklung gesichert werden. Wir schaffen die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Realisierung von städtischem Wohnraum durch die WGT sowie die TWG. Im weiteren Verfahren werden die Lärmsituation und die verkehrsmässige Lage, aber auch die Naturschutzbelange konkretisiert und berücksichtigt. Wichtig wird auch die weitere Abwägung zur Verkehrsführung des Fuß-und Radweges. Es wurde vorgeschlagen, den Bebauungsplan in die Diskussion der AG Ruhlsdorfer Platz einzubeziehen.
✅ Weitere Diskussionsthemen waren u.a. Wildschweine und die Sanierung des Mauerweges.
Leider war die Abendsonne, die untergehend während der Sitzung durch das Fenster schien, zum Ende der Sitzung schon verschwunden.
