07/04/2020
Danke an SPD-Fraktion im Bundestag & Lars Castellucci , dass ihr so beharrlich geblieben seid. Ist zwar ein Tropfen auf dem heißen Stein, aber immerhin ein Anfang. Kinder haben eine Zukunft verdient. 🙏🏽
Heute vor exakt sieben Wochen kam ich aus Griechenland zurück. Mit schrecklichen Eindrücken aus den Camps, aber auch einer Liste von Ländern, die bereit sind zu helfen. Sieben Wochen, in denen in Zweifel gezogen, verzögert, „koordiniert“ wurde, gleichzeitig die Unterstützung immer weiter wuchs, um sie dann wieder in Zweifel zu ziehen. Sieben Wochen, bis die strengen Regeln zur Bekämpfung des Coronavirus, die nötigen Umsiedlungen immer schwieriger gemacht haben und gleichzeitig immer dringlicher.
Wie soll man erklären, dass sich etwas so lange hinzieht? Heute am besten gar nicht. Denn endlich gehen wir einen Schritt, gemeinsam mit Luxemburg, und fliegen die ersten Minderjährigen aus. Vor Ostern wird das nun nicht mehr gelingen, aber die nächste Woche sollte gesichert sein. Und dann hoffen wir auf langsame Lockerungen von Einreisebeschränkungen in unsere europäischen Partnerländer, so dass die im Koalitionsausschuss vereinbarten etwa 1500 Geflüchteten hoffentlich bald den nötigen Schutz erreichen.
Alleine in Le**os verbleiben dann immer noch etwa 20000 Geflüchtete auf vielleicht 3500 Plätzen, insgesamt knapp 40000 auf allen ostägäischen Inseln. Ich bleibe dabei, dass hier nur eine komplette Evakuierung hilft, mindestens eine Reduzierung auf Größenordnungen, die den Bedingungen unter Corona gerecht werden. Wir bleiben also dran, zusammen mit allen Hilfsorganisationen, die vor Ort Übermenschliches leisten.
Abschließend: ein großes Danke an meine SPD, die von den Gemeinderäten der sicheren Häfen bis zum Fraktionsvorsitzenden, Parteivorstand und Vizekanzler unverdrossen über Monate gekämpft haben. Und ich danke dem Innenminister für seinen persönlichen Einsatz.