08/09/2022
Habeck leistet als Wirtschaftsminister Insolvenzerklärung
Die MIT Mittelstands- und Wirtschaftsunion Mecklenburg-Vorpommern kritisiert die jüngsten Äußerungen von Wirtschaftsminister Habeck scharf. In der Sendung „Maischberger“ sagte Habeck im Zusammenhang mit steigenden Energiepreisen: „Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören zu produzieren, nicht insolvent werden…aber sie hören vielleicht auf, zu verkaufen.“
Offenkundig habe Habeck nicht verstanden, welche desaströsen Folgen seine bzw. die Energiepolitik der Grünen und damit der Ampel-Koalition haben werden, so die Landesvorsitzende der MIT Mecklenburg-Vorpommern, Dorin Müthel-Brenncke:
„Zu Recht hat Moderatorin Maischberger in der betreffenden Sendung darauf hingewiesen, dass Unternehmen Insolvenz anmelden müssen, wenn sie Verluste machen, weil sie keine Einnahmen mehr haben. Mittelständische Betriebe hören nicht einfach mal kurz auf zu produzieren, sie müssen Facharbeiter entlassen, die sie nie wiederbekommen, sie verlieren Kunden und müssen ihr Betriebsvermögen verlustträchtig versilbern, wenn sie sich nicht auch noch der Insolvenzverschleppung schuldig machen wollen. Habecks Äußerungen sind ein Offenbarungseid, er ist ein Insolvenzminister, kein Wirtschaftsminister!“
Die MIT fordert den amtierenden Bundeswirtschaftsminister und die Bundesregierung auf, endlich wirksame Maßnahmen zu ergreifen, eine Pleitewelle zu verhindern. Die Insolvenzen von Görtz, Hakle und die Produktionsreduktion bei Arcelor-Mittal sind andernfalls nur Vorboten dessen was droht, wenn die Energiepreise nicht sinken.
„Wenn Herr sich nicht in der Lage sieht, die größte Volkswirtschaft der EU zu führen, ist er als Wirtschaftsminister nicht mehr tragbar. Herr Habeck, dann treten Sie zurück!“, so die Aufforderung von Dorin Müthel-Brenncke.