AfD Kreistagsfraktion Sonneberg

AfD Kreistagsfraktion Sonneberg Willkommen bei der AfD Kreistagsfraktion Sonneberg! Roland Schliewe AfD KT Fraktionsvorsitzender SbG

Wir setzen uns im Kreistag für die Interessen der Bürger unseres Landkreises ein.Transparente bürgernahe Politik für eine starke Zukunft Sonnebergs.

Landrat und Kreistagsmehrheit haben heute im Kreistag die umstrittene Schulnetzplanung durchgedrückt. Gegen massiven Wid...
10/06/2026

Landrat und Kreistagsmehrheit haben heute im Kreistag die umstrittene Schulnetzplanung durchgedrückt. Gegen massiven Widerstand vieler Eltern, trotz Verunsicherung an den Schulen. Unsere Ausschussvorsitzende Kati Nimz hat dazu klar gesprochen. Und sie hat den Finger genau in die Wunde gelegt.

Sie hat unmissverständlich klargemacht. Diese Schulnetzplanung ist kein neutrales Fachpapier. Sie ist das Ergebnis einer verfehlten Schul- und Familienpolitik der letzten 30 Jahre. Verantwortlich dafür ist die CDU. Sie hat diese Politik zu verantworten und trägt diese Verantwortung bis heute.

Kati Nimz hat außerdem deutlich benannt, wie hier gearbeitet wurde. In nichtöffentlichen Sitzungen wurden sensible Daten und Varianten diskutiert. Kurz darauf tauchten Inhalte und Details in einer Gemeinderatssitzung und in der Presse auf, inklusive der Behauptung, der Redaktion liege bereits der Plan vor. Das ist ein klarer Vertrauensbruch. Und es ist ein Missbrauch nichtöffentlicher Informationen. Wer so etwas macht, gefährdet nicht nur die Arbeit des Ausschusses, sondern auch das Vertrauen der Eltern und Schulen in faire Verfahren.

Genauso klar war ihre Ansage zur politischen Instrumentalisierung der Eltern. Eltern wurden mit Falschinformationen verunsichert. Man hat sie politisch benutzt. Das Ergebnis sind Ummeldungen, Vertrauensverlust und ganz konkreter Schaden für die betroffenen Schulen. Wer das verursacht hat, sollte sich ehrlich fragen, wem damit gedient ist. Den Kindern sicher nicht.

Zur Landespolitik hat sie gesagt. Wir stehen heute vor den Folgen einer verfehlten Familien- und Bildungspolitik in Thüringen. Und wir wissen alle, wer diese Politik gemacht hat. Es war die CDU. Sie trägt diese Verantwortung bis heute.

Besonders scharf kritisiert hat Kati Nimz auch das Verhalten einer Kreisrätin und Landtagsabgeordneten, die die Arbeit der Kreisverwaltung als „unter aller Sau“ bezeichnet hat. Das hat sie klar zurückgewiesen. So etwas ist eines Ministeramtes unwürdig. Es ist ein Angriff auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die seit Monaten seriös und belastbar arbeiten. Diese politische und menschliche Grenzüberschreitung bei der Bürgerversammlung in Judenbach hat sie klar benannt und verurteilt.

Unser Standpunkt bleibt klar. Wir wollen keine Schulen vom Netz nehmen. Wir wollen Schulen stärken. Wir wollen ihnen Zeit verschaffen, Konzepte zu entwickeln und sich weiter zu profilieren. Diese Schulnetzplanung ist eine Chance, wenn man ehrlich, transparent und ohne politische Spielchen arbeitet.

Pressemitteilung: Landkreis Sonneberg tritt aus Regionalverbund Thüringer Wald aus Tourismusverein Coburg.Rennsteig und ...
30/04/2026

Pressemitteilung: Landkreis Sonneberg tritt aus Regionalverbund Thüringer Wald aus

Tourismusverein Coburg.Rennsteig und Naturpark Thüringer Wald führen Aufgaben fort

Sonneberg, 30. April 2026 – In nichtöffentlicher Sitzung hat der Kreistag Sonneberg am 29. April 2026 auf Vorschlag der Verwaltung mehrheitlich den Austritt des Landkreises Sonneberg aus dem Regionalverbund Thüringer Wald e.V. beschlossen. Aufgrund mehrerer Medienanfragen zur Sache hat der Landrat heute im Sinne des gegebenen öffentlichen Interesses eine Eilentscheidung zur vorfristigen Veröffentlichung des Beschlusses getroffen.

Gemäß Thüringer Kommunalordnung stellt die Tourismusförderung keine originäre Pflichtaufgabe der Landkreise dar. Gleichwohl stellt sich der Landkreis Sonneberg dieser freiwilligen Aufgabe und ist hier bisher gleichzeitig Mitglied im

Naturpark Thüringer Wald e.V. (über den umfangreiche Maßnahmen im Bereich der touristischen Infrastruktur umgesetzt werden)

Tourismusverein Coburg.Rennsteig e.V. und damit Teil des Tourismusverband Franken e.V. in Verbindung mit der Europäischen Metropolregion Nürnberg (wodurch die vielfältigen touristischen Angebote unserer länderübergreifenden Region zwischen südlichem Rennsteig und Coburger Land vermarktet werden)

Regionalverbund Thüringer Wald e.V. (der die Vermarktung des Thüringer Walds als gleichnamige touristische Marke wahrnimmt).

Die kritische kommunale Finanzausstattung der Thüringer Landkreise lässt im freiwilligen Aufgabenbereich immer weniger Spielräume zu. Deshalb wurde auf Seiten der Kreisverwaltung geprüft, wie man die Vermarktung des Landkreises Sonneberg als attraktive Freizeit- und Tourismusregion effektiver und effizienter gestalten kann. Im Ergebnis dieser Prüfung reifte der Entschluss, diesbezügliche Doppelstrukturen nicht länger aufrechtzuerhalten, zumal sich die Finanzierung der Mitgliedsbeiträge aus der Kreisumlage der kreisangehörigen Städte und Gemeinden begründet.

In der sorgfältigen Abwägung des Für und Wider der bestehenden Mitgliedschaften in den genannten Verbänden und im Hinblick auf die unkalkulierbaren Risiken zu Lasten des Landkreises Sonneberg, die sich durch die vom Regionalverbund Thüringer Wald angestrebte Umwandlung in eine GmbH ergeben, hat die Verwaltung dem Kreistag den Austritt aus dem Regionalverbund Thüringer Wald zum nächstmöglichen Zeitpunkt vorgeschlagen. Diesem Vorschlag folgte der Kreistag Sonneberg mehrheitlich.

Im Ergebnis liegt die Aufgabenwahrnehmung der Pflege der touristischen Infrastruktur und der touristischen Vermarktung des Landkreises Sonneberg zukünftig weiterhin beim Naturpark Thüringer Wald und beim Tourismusverein Coburg.Rennsteig, bei denen der Kreis diesbezüglich nachhaltig und konzentriert seine Schwerpunkte setzt.

Bericht aus dem Kreistag vom 29.04.2026 # # TOP 4. Bericht des KreiswegewartsUnter TOP 4 berichtete der ehrenamtliche ko...
29/04/2026

Bericht aus dem Kreistag vom 29.04.2026

# # TOP 4. Bericht des Kreiswegewarts

Unter TOP 4 berichtete der ehrenamtliche kommunale Kreiswegewart Kirchner über den Stand der touristischen Infrastruktur im Landkreis Sonneberg. Die Wanderinfrastruktur wurde nach der touristischen Wanderkonzeption Thüringen vereinheitlicht und modernisiert. Es entstanden unter anderem das neue Naturpark-Tor Silbersattel in Steinach sowie eigene Wanderkarten der Naturparkgemeinden in Zusammenarbeit mit dem TLBG.

Der Landkreis verfügt über rund 1025 Kilometer Wanderwege, davon 775 Kilometer offiziell eingetragene Wege, ergänzt durch 259 Kilometer Skiwanderwege und zahlreiche thematische Routen wie Geopfade, Abschnitte des Grünen Bandes, interkommunale Wege und Naturparkwege. Weitere Projekte betreffen etwa den Naturparkweg um die Schaumburg in Schalkau mit neuer Infrastruktur wie Infotafeln, Sitzgruppen und Einkehrmöglichkeiten sowie das abgeschlossene „Grünes Band“-Projekt in Schalkau, Frankenblick und Sonneberg.

Ein größeres Vorhaben ist in Neuhaus mit Verbindung nach Glücksthal geplant, in Kooperation unter anderem mit der Sparkasse, inklusive Märchenpfad und weiterer touristischer Infrastruktur. Die Finanzierung erfolgt im Wesentlichen über das Umweltministerium, wobei der größte Teil der Arbeit ehrenamtlich erbracht wird. Schwerpunkte bleiben außerdem Geotop- und Geopfadpflege sowie mehrere bereits terminierte naturkundliche Veranstaltungen im Jahr 2026.

# # TOP 8. Satzung und Gebührensatzung Musikschule

Unter TOP 8 wurde die Neufassung der Satzung und der Gebührensatzung der Musikschule des Landkreises Sonneberg behandelt. Die CDU, vertreten durch Worm, kritisierte nicht die Tatsache der Erhöhung an sich, sondern die konkrete Ausgestaltung und forderte ein anderes Modell einer stufenweisen Gebührenerhöhung. Außerdem brachte er den Vorschlag ein, die Gebühren nicht auf 12 Monate, sondern nur auf 11 Monate zu verteilen.

Die CDU stellte zudem die Höhe der Ermäßigung für Auszubildende und Studierende infrage und zeigte sich mit der vorgelegten Satzung insgesamt unzufrieden. Aus Sicht der Verwaltung und der anderen Fraktionen sind die Anpassungen jedoch notwendig, um die Musikschule finanziell zu sichern. Es wurde betont, dass ohne Erhöhungen im kommenden Haushalt erhebliche Finanzprobleme auftreten könnten, die den Fortbestand der Schule gefährden.

Die Verwaltung verwies darauf, dass die offenen Punkte bereits in den Fachausschüssen geklärt worden seien und ein aufgesplittetes Modell (11 beziehungsweise 12 Monate) zu einem deutlich höheren Bürokratieaufwand führen würde. Vertreter unserer AfD-Fraktion betonten zusätzlich soziale Aspekte bei den Instrumentengebühren und kritisierten die CDU für widersprüchliches Verhalten: Einerseits bundespolitische Verantwortung für Kostensteigerungen, andererseits Widerstand gegen notwendige Anpassungen vor Ort. Am Ende stimmten CDU und BSW gegen die neue Satzung.

# # TOP 10. Änderung des Gesellschaftsvertrags OVG Sonneberg

Bei TOP 10 ging es um die Änderung des Gesellschaftsvertrags der Omnibusverkehrsgesellschaft GmbH Sonneberg. Die CDU wandte sich dagegen, dass künftig der Landrat und ein sachkundiger Bürger im Aufsichtsrat vertreten sein sollen. Zuvor war unter anderem ein Vertreter der Sparkasse im Gremium. Die Neuaufstellung des Aufsichtrates der OVG wird für eine weitere Beständigkeit und zukunftsicheren Fortbestand beitragen.

In der Abstimmung stimmten CDU und BSW gegen die Änderung des Gesellschaftsvertrags.

14/01/2026

ein Sieg für die Meinungsfreiheit

👉     jetzt !!
12/01/2026

👉 jetzt !!

👉stabil auch in 2026     💙
11/01/2026

👉stabil auch in 2026 💙

Liebe Freunde und Mitbürger aus Sonneberg, heute war wieder Kreistagssitzung und zwei Punkte möchten wir euch kurz beric...
10/12/2025

Liebe Freunde und Mitbürger aus Sonneberg, heute war wieder Kreistagssitzung und zwei Punkte möchten wir euch kurz berichten.

Zuerst haben wir Klaus-Dieter Schneider verabschiedet, den Geschäftsführer der Omnibusverkehrsgesellschaft Sonneberg. Herr Schneider hat am 11.11.1991 angefangen, genau am Tag als die OVG gegründet wurde, und hört jetzt zum 31.12.2025 auf. Über 34 Jahre. Das ist eine Ewigkeit im ÖPNV. Als er begann, fuhren hier noch Ikarus-Busse aus DDR-Zeiten rum, heute haben wir moderne Fahrzeuge, teilweise sogar mit Bordküche. Die OVG hat die Treuhand überlebt, 1995 die Kollegen aus Neuhaus am Rennweg übernommen, 1997 den Stadtbusverkehr nach Neustadt bei Coburg aufgebaut und ist bis heute das Rückgrat der Personenbeförderung im ganzen Landkreis. Robert Sesselmann hat es auf den Punkt gebracht: „Wenn im Landkreis alles so gut laufen würde wie die OVG, hätten wir deutlich weniger Probleme.“ Roland Schliewe lobte den konservativen Führungsstil: kein wildes Experimentieren mit Wasserstoff oder Elektro, sondern bewährte Technik, die funktioniert und keinen Schaden anrichtet. Schneider selbst bedankte sich bei seinen rund 300 bis 350 Mitarbeitern, vier davon sind von Tag eins dabei und dürfen noch nicht in Rente. Er bat die Landesbehörden, seinem Nachfolger Matthias Böhm dieselbe gute Unterstützung zu geben wie ihm all die Jahre. Matthias Böhm kommt aus Steinach, hat den Master der Chemie, dann bei Kumatec und ist jetzt Chef bei Kyocera. Wir wünschen ihm alles Gute und viel Erfolg! Der zweite Punkt: unsere Gemeinschaftsunterkünfte. Da ist zum einen das Fremdenzimmer mitten im Sonneberger Stadtzentrum. Das ist die besser ausgestattete Unterkunft, quasi die höhere Qualitätsstufe. Dann das Stern-Radio (u.a. 69 Asylbewerber und 32 Ukrainer). Von den 204 Plätzen sind 129 belegt, also gut 63 Prozent Auslastung. Flure, Küche und Sanitärbereich wurden komplett erneuert, die Bewohner wurden geschult und in Arbeitsdienste eingeteilt. Regelmäßige Zimmerkontrollen laufen, Drogen und Alkohol werden sofort geahndet, Energiesparkonzept ist umgesetzt, Mülltrennung und Rauchverbot werden konsequent durchgesetzt. Wer dagegen verstößt, fliegt raus und kommt zurück in die einfachere Stern-Radio-Anlage. Am 18.11. wurde das Kinderspielzimmer mit eröffnet, Schimmel beseitigt, Brandschutz verbessert, alles ordentlich. In Neuhaus-Schierschnitz stehen 52 Plätze komplett leer und werden aktuell nicht belegt. Außerdem ist eine Kameraanlage für mehr Sicherheit in Planung. So läuft es bei uns: klare Regeln, konsequente Umsetzung und unterschiedliche Unterkunftsstandards je nach Verhalten.

Viele wissen auch warum 😉
27/11/2025

Viele wissen auch warum 😉

Eine Empfehlung für den kommenden     in   mit   am Alten Busbahnhof
26/11/2025

Eine Empfehlung für den kommenden
in mit am Alten Busbahnhof

17. Juni 1953 – Ein Tag, der Mut atmeteAm 17. Juni 1953 gingen in der DDR hunderttausende Menschen auf die Straße. Arbei...
17/06/2025

17. Juni 1953 – Ein Tag, der Mut atmete
Am 17. Juni 1953 gingen in der DDR hunderttausende Menschen auf die Straße. Arbeiter, die genug hatten von Unterdrückung, Zwang und Angst. Sie forderten Freiheit, bessere Lebensbedingungen und politische Mitbestimmung – und riskierten dafür alles.

Was als Streik begann, wurde zum Symbol für den Wunsch nach Freiheit im geteilten Deutschland. Der Aufstand wurde niedergeschlagen – doch der Mut der Menschen lebt weiter.

Ein stilles Gedenken an all jene, die an diesem Tag ihre Stimme erhoben.
Freiheit beginnt immer mit dem Mut, Nein zu sagen.

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Bahnhofstraße 66
Sonneberg
96515

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