11/09/2026
O-Bus in Solingen
BfS beantragt Vertagung der Entscheidung zur Machbarkeitsstrategie für den Solinger Nahverkehr
Die BfS-Fraktion beantragt, die Beratung und Beschlussfassung über die „Vereinbarung der Eckpunkte aus der Machbarkeitsstrategie zur Umsetzung des Nahverkehrsplans“ im Betriebs- und Beteiligungsausschuss zu vertagen.
Aus Sicht der BfS bestehen weiterhin erhebliche offene Fragen zur vorgesehenen Umstellung auf einen vollständig batterieelektrischen Betrieb und zu einem möglichen Rückbau der Oberleitungsinfrastruktur. Eine Entscheidung mit langfristigen finanziellen, technischen und verkehrspolitischen Folgen dürfe nicht auf Grundlage von Annahmen getroffen werden, die bislang nicht ausreichend nachvollziehbar belegt seien.
„Wir stellen uns nicht gegen eine schrittweise Elektrifizierung des ÖPNV“, erklärt Jan-Claudius Salewski für die BfS-Fraktion. „Aber bevor eine bestehende, funktionsfähige Oberleitungsinfrastruktur aufgegeben und ein vollständiger Depotbetrieb mit Batteriebussen beschlossen wird, müssen Kosten, Finanzierung, technische Machbarkeit und Risiken transparent auf dem Tisch liegen.“
Die BfS hat hierzu einen umfassenden Fragenkatalog mit 21 Punkten vorgelegt. Dieser betrifft unter anderem die vollständigen Investitions- und Folgekosten bis zum Jahr 2046, die Finanzierung und mögliche Fördermittelrisiken, die angenommene jährliche Betriebskosteneinsparung von rund 2,5 Millionen Euro sowie die zugrunde gelegten Strompreisannahmen.
Weiterer Klärungsbedarf besteht nach Auffassung der Fraktion bei der Batterielebensdauer und möglichen Ersatzkosten, der tatsächlichen Reichweite im Solinger Winterbetrieb und in der bergigen Topografie, der benötigten Stromanschlussleistung sowie den Kosten der Ladeinfrastruktur. Auch die Frage, ob der bestehende Betriebshof genügend Fläche für Ladepunkte, Transformatoren, Abstellflächen, Werkstattkapazitäten und Sicherheitsabstände bietet, müsse vor einer Beschlussfassung beantwortet werden.
Sollte der heutige Betriebshof nicht ausreichen, fordert die BfS eine transparente Darstellung aller Alternativen. Dazu zählen mögliche Flächenerweiterungen, zusätzliche Grundstücke, externe Abstellflächen oder ein weiterer Betriebshof – jeweils einschließlich Kosten, Genehmigungsrisiken, Zeitbedarf und Auswirkungen auf den laufenden Betrieb.
Besonders kritisch sieht die BfS den möglichen Rückbau der Oberleitung, während die vorhandenen Batterie-Oberleitungsbusse voraussichtlich noch bis 2046 im Einsatz bleiben sollen. „Es muss nachvollziehbar erklärt werden, welche Teile der Infrastruktur vor 2046 überhaupt entfallen können und ob dadurch tatsächlich die behaupteten Einsparungen entstehen“, so Salewski.
Die BfS fordert deshalb, zunächst eine vollständige, nachvollziehbare und risikoangepasste Variantenuntersuchung vorzulegen. Bis dahin soll die strategische Zielsetzung einer schrittweisen Elektrifizierung beibehalten werden. Ein endgültiger Verzicht auf die Oberleitungsinfrastruktur dürfe jedoch nicht vorweggenommen werden.
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