Senftenberger Debatten

21/04/2024

Lausitzer Rundschau bietet extrovertierten Senior-Künstlern eine breite Bühne für subjektive Werturteile aus Einwohnerfragestunde des Bauausschuss vom 17. April 2024:

Die wuchtigen Plastikquader auf dem Senftenberger Marktplatz lassen die Emotionen weiter aufkochen, während Bürgermeister Pfeiffer (CDU) eine Kongress-Auszeit im Neuhardenberger Schloss einlegte.

Wie modernisierungsavers ist die Senftenberger Stadtgesellschaft tatsächlich? Und wieviel stadtgestalterische Intervention und Innovation ist gewünscht und mehrheitsfähig?

Die blauen "Enzos" sind als Reallabor der Reaktionsfähigkeit der Bevölkerung durchaus als Paukenschlag wahrgenommen worden.

Doch wie lange müssen diese nun aufgrund der Fördermittelbindefrist tatsächlich auf dem Marktplatz verbleiben?

Die Lausitzer Rundschau geht nun sogar so weit und fragt die Leser mit einer Online-Abstimmung, ob die modernen Möblierungselemente nicht doch lieber an das Senftenberger Seeufer transferiert werden sollte. An dieser Online-Abstimmung haben sich bisher (21.4.2024 - 21:00 Uhr) insgesamt 114 Stimmengeber beteiligt.

Wir sind der Überzeugung, dass jeder Impuls für diese Stadt wichtig um den Gästen der Region zu zeigen, dass nicht der Stillstand kultiviert wird, sondern eine Experimentierfreude - auch aus der Tradition der IBA 2010 - erhalten bleibt.

Solange "Schnellschüsse" nicht mit Betonfundament im Boden verankert sind, können auch markante und temporäre Veränderungen im Stadtraum durchaus geeignet sein, um eingeschlafene Debatten wieder zum Leben zu erwecken.

Das neue Stadtmobiliar in der Senftenberger Altstadt polarisiert. Jetzt wenden sich zwei Künstler an die Öffentlichkeit. Ihre Meinungen sind eindeutig.

15/03/2024

Unser Nachbar-Landkreis Spree-Neiße hat ihn schon längst. Die an Berlin angrenzenden Landkreise OHV, HVL, MOL und LDS ebenfalls.

Doch wie schaut es in der Peripherie des Landes Brandenburg beim Thema Kreistags-Livestream aus?

Ein erneuter Vorstoß zur Bereitstellung einer Livestream-Übertragung von Gremiensitzungen des Landkreis Oberspreewald-Lausitz wurde durch den derzeit noch amtierenden Landrat in einer aktuellen Sitzung harsch zurückgewiesen.

Doch woher kommt diese scheinbar so große Angst der Entscheiderkreise vor der Herstellung tatsächlicher, zeitgemäßer und bürgernaher Transparenz?

In der Stadt Senftenberg werden Sitzungen der Stadtverordneten auf wiederholten Vorstoß der Fraktion Stimme Freier Bürger bereits seit Februar 2022 Live und per Videoarchiv übertragen und stellen damit eine erhebliche Verbesserung der Informationsmöglichkeiten für Bürger/innen dar.

Zudem hat die Übertragung der Redebeiträge zu einer erheblichen Disziplinierung der Polit-Funktionäre im direkten Umgang mit Einwohnern in den verpflichtenden Fragestunden geführt und auch so manche verbalen Ausfälle der Altparteien anschaulich dokumentiert.

Livestream tragen ganz wesentlich zur besseren Nachvollziehbarkeit von politischen Entscheidungen bei und legen das konkrete Abstimmungsverhalten der einzelnen Mandatsträger offen, was auch zukünftige Wahlentscheidungen erleichtert.

Darüber hinaus müssen Bürger bei Bereitstellung eines Livestream nicht mehr extra Weg und Zeit auf sich nehmen, um zu den entfernteren Sitzungsorten zu gelangen.

Auch für körperlich oder gesundheitlich beeinträchtigte Menschen bietet ein Livestream erst die tatsächliche politische Teilhabe an, die laut Brb. Landesverfassung zu garantieren ist.

Eine Bild- und Tonübertragung sorgt dafür, dass jeder sich ein persönliches Bild vom Verhalten der Mandatsträger und der Verwaltungsapparate machen kann.

Im Landkreis Oder-Spree wurde die Einführung eines Livestreams für Kreistagssitzungen durch die BVB-Fraktion bereits im Jahr 2022 für einen zweijährigen Testbetrieb beantragt, im April 2023 jedoch durch eine Mehrheit der Altparteien abgelehnt.

Das Fehlen einer Livestream-Übertragung befördert indes die politische Verantwortungslosigkeit und führt auch nicht selten zu unredlichen Debatten, die nur noch wenig mit den eigentlichen Aufgaben eines Kreistags gemein haben.

Wie eine zeitgemäße Gremientransparenz aussieht, zeigt z. B. der Landkreis Oberhavel:

www.oberhavel.de/Politik-und-Verwaltung/Kreistag/Livestream/

06/07/2023

1076 x Fahrtausfall im Senftenberger Stadtbusverkehr mit 8,81 % gemittelter Ausfallquote im Kalenderjahr 2022:

Diese erschreckende Zahl sollte den Verantwortungsträgern den akuten Handlungsbedarf vor Augen führen.

Statt wirksamer Sofortmaßnahmen gibt es jedoch leider nur lapidre Aussagen des Landrats im Kreistag OSL zur ungelösten Problematik.

Ein Fahrgast, der einmal ergebnislos auf den Bus wartet, ärgert sich.

Beim zweiten Ausfall beschwert dieser sich.

Und beim dritten Ausfall steigt dieser oft enttäuscht auf andere Verkehrsträger um.

Die chronische Unzuverlässigkeit gefährdet zunehmend die Nutzerakzeptanz des ÖPNV und hat über die ausbleibenden Fahrgastzahlen im Senftenberger Stadtbusverkehr auch empfindliche Auswirkungn auf die Fahrgeldeinnahmen.

Wir widersprechen dem Landrat in aller Form:

NEIN! - "Völlig normal" ist das gewiss nicht.

Auch für den neuen Bürgermeister Herr Pfeiffer (CDU) sollte sich der Handlungsbedarf aus den vorliegenden Zahlen sofort erschließen.

Damit Senftenberg irgendwann wieder tatsächlich eine Modellstadt für umweltfreundlichen Verkehr werden kann.

https://www.vgosl.de/Infos

03/03/2023

Für viele Senftenberger sind Polkappen und Regenwald bislang eher weiter entfernt von der eigenen Lebensrealität.

Mit einer öffentlichen Demo am Freitagnachmittag versuchte die Aktionsgruppe "FridaysForFuture" zu globalen Gefahren des Klimawandels zu sensibilisieren.

Unter den ca. 30-40 Teilnehmern waren auch zwei Stadtverordnete und eine Landtagsabgeordnete. Der neu ins Amt gewählte Bürgermeister schaute im Nachgang der offiziellen Ansprache vorbei.

In Sichtweite zur Hauptrednerin Soubeyrand postierten sich drei Vertreter der blauen Fraktion mit dem Slogan "Ja zur Atomkraft".

Neben Ausbau der erneuerbaren Energien wurden allgemeine Forderungen zur Ressourcenschonung und der Verkehrswende artikuliert.

Ganz konkrete Forderungen an Kreistagsabgeordnete und Stadtpolitiker wurden nicht erhoben.

Was kann die Stadt SFB tun?

(1) Beschränkung der Neuversiegelung durch Verlangsamung von B-Plan-Verfahren (Innen- statt Außenentwicklung)

(2) Einführung eines kostenfreien Stadtbusverkehrs (inkl. Ortsteile)

(3) Verzicht auf weitere Baumrodungen, z. B. in der Gartenstadt Marga, am Schwarzen Weg, am Elsterdamm usw.

(4) Nutzung von Parkgebühreneinnahmen zur Förderung emissionsfreier Verkehrsmittel

(5) Nachrüstung von Dachflächen kommunaler Wohnungsunternehmen mit Photovoltaikanlagen und Erleichterung sog. Balkonkraftwerke

27/02/2023

Senftenbergs Außenwahrnehmung im Fokus:

Wie beurteilen Journalisten aus benachbarten Regionen die lokale Stadtentwicklung?

Das Debattenportal Neue Lausitz hat der OSL-Kreisstadt nun attestiert "auf beneidenswerte Weise langweilig" zu sein.

Wie kann die Stadt am Senftenberger See verstärkt Trendsetter werden, ein "hipperes" Außenimage kreieren und den seriellen Wegzug junger Generationen in umliegende Großstädte verlangsamen?

Andreas Pfeiffer hat Senftenberg nach 16 Jahren für die CDU zurückgeholt. Der 40-jährige Tierarzt regiert ab Februar eine Stadt, die auf beneidenswerte Weise langweilig ist.

13/02/2023

Zitate zur aktuellen Debatte der Sinnhaftigkeit der Rodung von mehr als 40 historischen Krimlinden in der Briesker Ringstraße:

24/01/2023

Welche Zukunft wird das VBB-Semesterticket haben, sobald mit der Einführung eines bundesweit gültigen 49€-Tickets eine Alternative mit deutlich größerem Leistungsumfang bereitstehen wird?

Aktuell zahlen BTU-Studenten 200 € für 6 Monate ÖPNV-Mobilität in zwei Bundesländern.

Ab dem Frühsommer 2023 ist bundesweite Mobilität (294 € für 6 Monate) möglich.

Niedersachsen hat als erstes Bundesland Details zum 49-Euro-Ticket vorgestellt. Offiziell ist nun: Es soll ab 1. Mai bundesweit für den Nahverkehr gelten. Bayern geht sogar noch einen Schritt weiter.

01/10/2022

Die wohl zäheste Debatte in Senftenberg zieht sich inzwischen mehr als ein Jahrzehnt in die Länge:

Wie soll mit dem KFZ-Verkehr auf dem zentralen Marktplatz umgegangen werden?

Ein Blick ins Archiv zeigt, dass bereits 2011 Änderungen angestrebt wurden - die dann ergebnislos in den Schubladen der Stadtverwaltung verschwunden sind.

-> ab Min. 3:25

22/09/2022

Der Landkreis OSL torpediert als Mitgesellschafter im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB GmbH) durch ablehnendes Votum der Beigeordneten Frau Grit Klug erneut ein zielgerichtetes Vorgehen für eine erfolgreiche Mobilitätswende.

Eine rasche Nachfolgeregelung zum bundesweiten 9€-Ticket wurde im Gegensatz zum Land Berlin abgelehnt, sodass alle Fahrgäste in Brandenburg bis mindestens zum Jahresende 2022 wieder die vollen Fahrpreise nach einem unübersichtlichen Waben- und Kilometertarif entrichten müssen.

Der CDU-nahe Landrat positionierte sich nun auch gegenüber den Kreistagsmitgliedern in öffentlicher Sitzung.

22/09/2022

13/09/2022

Bürgermeisterwahlen 2022 in Senftenberg:

Vier von sechs Kandidaten haben inzwischen eigene Wahlkampfvideos erstellt.

Wir reduzieren diese Videos auf ihre Essenz, das gesprochene Wort.

Damit politische Aussagen erkennbarer werden, ohne ablenkende Dekoration, ohne manipulativer Bild- und Körpersprache und ohne Marketingwolken.

Verwendete Textquellen:

www.instagram.com/sfb.kann.mehr/

www.nadinehoenicke.de/

www.pfeiffer-senftenberg.de/

www.youtube.com/watch?v=UjAUCk2LCZ8

12/09/2022

Bereits im Mai 2020 wurde mit mehrheitlicher Befürwortung der Stadtverordneten beschlossen, dass der Senftenberger Marktplatz samt Schmiede- und Schlossstraße zukünftig zumindest an regulären Wochenmarkttagen KFZ-frei bleiben soll.

In der Sitzung am 7. Sep. 2022 hat der amtierende Bürgermeister mit einer klaren Positionierung zur erforderlichen Begrünung der Platzfläche für eine Überraschung gesorgt.

Als Referenz für Marktplätze mit Baumstandorten wurden in einer Präsentation Bilder aus Siegburg (NRW) und Saarbrücken eingeblendet.