01/08/2025
Danke, liebe Oftersheimer, wir sehen es genauso.
Daniel Born MdL bleibt "unser" Abgeordneter: Über den verständlichen Zorn vergessen wir nicht zehn gute Jahre - und auch nicht die menschliche Seite dieser Tragödie!
Am Mittwoch hat die SPD Oftersheim ihre Mitglieder eingeladen, um offen über den „Hakenkreuz-Skandal“ im Landtag zu diskutieren – auch der Noch-Landtagsabgeordnete Daniel Born, der zugegeben hatte, das Symbol in einem emotionalen Moment aus Protest gegen die Besetzung des Oberrheinrates mit einem Rechtsextremisten auf einen Wahlzettel gezeichnet zu haben, war der Einladung des Ortsvereins gefolgt, um dem vollbesetzten Raum Rede und Antwort zu stehen. Am Ende des Abends, bei dem sich Born in einer radikalen Offenheit zeigte, war klar: Auch der gravierende Tabubruch, den der Abgeordnete begangen hatte, macht für die SPD-Basis in Oftersheim nicht ein Jahrzehnt guter Arbeit für die Menschen im Wahlkreis, für die wichtigen Themen Bildung und Wohnen und nicht zuletzt für die Demokratie zunichte! Für die Oftersheimer SPD bleibt Daniel Born „ihr“ Abgeordneter! In über neun Jahren bürgernaher Arbeit im Landtag und im Wahlkreis hat dieser demnach viele Menschen berührt, etlichen ganz konkret geholfen und stets soziale und demokratische Werte konsequent vertreten. Dies dürfe auch in Anbetracht des gravierend falschen Protests gegen die rechtsextreme Gefahr in den Parlamenten nicht vergessen werden, befand die Versammlung einhellig!
Ja, die Nutzung des Hakenkreuzes, unabhängig von Zusammenhang ist in Deutschland ein Tabu und muss ein Tabu bleiben! Das Symbol, unter dem Faschisten Millionen von Menschen ermordet haben, eignet sich nicht zum Protest gegen heutige Faschisten! Zugleich können die Oftersheimer Sozialdemokraten auch die Verzweiflung und den Zorn nachvollziehen, in der ihr Abgeordneter diesen Fehler gemacht hat: Die Rhetorik der AfD wird immer schärfer – und die Rhetorik in der Gesellschaft folgt ihr nach. Immer häufiger kommt es zu Drohungen gegen antifaschistisch orientierte Politiker. Viele Menschen haben große Sorge um die Demokratie. Als glühender Demokrat ist auch der Schwetzinger Landtagsabgeordnete immer wieder Ziel von Attacken der Rechtsextremisten gewesen – er selbst berichtete emotional und glaubhaft von zunehmendem Druck. Von einem Druck, der sich letztlich irgendwo entladen musste – und sich in einem Fehltritt entlud, der auch für die Oftersheimer Genossen nur schwer verdaulich, aber keineswegs unverzeihlich ist. Inhaltlich stimmen dem sozialdemokratischen Abgeordneten nämlich über die Parteigrenzen hinweg viele Menschen zu: „Er hat einen N**i einen N**i nennen wollen, auch wenn die Form falsch war – der Inhalt stimmt!“, so der Konsens! Nicht erst der fehlgeleitete Protest des ehemaligen Landtagsvizepräsidenten gegen die AfD, sondern die bloße Anwesenheit und das Handeln einer rechtsextremistischen Partei, der Hohn, der Hass, die Hetze, hatten die Würde des Parlaments in einer Weise beschädigt, die nicht nur den Parlamentarier zutiefst getroffen hatte.
Die Oftersheimer SPD schließt sich dabei Ministerpräsident Kretschmann an, der nicht nur den konsequenten Rücktritt aus dem Landtagspräsidium gewürdigt hatte, mit dem weiterer Schaden vom Parlament abgewendet wurde, sondern der auch deutlich gemacht hat, dass es dem Abgeordneten obliegt, ob er sein Mandat für die letzten Monate der Legislaturperiode behält, um diese zu einem würdigen Abschluss zu bringen. Für die Oftersheimer SPD ist der Umgang ihres Abgeordneten mit seinem Fehltritt aber auch ein Lehrstück in Verantwortlichkeit und Glaubwürdigkeit: Dass jemand freiwillig, ohne es zu müssen, einen Fehler zugibt, der ihm nie hätte nachgewiesen werden können, sei eine absolute Ausnahme im Politikbetrieb. Der Ortsverein stellt klar: „Wir wären auch nach diesem Fehler mit Daniel in den Wahlkampf gegangen, nicht obwohl, sondern weil er erkannt hat, dass Faschisten in unseren Parlamenten niemals zur Normalität werden dürfen!“ In den kommenden Monaten müsse es nun darum gehen, das Vertrauen der Menschen in den Ortschaften zu gewinnen, um im März trotz alledem ein gutes Wahlergebnis zu gewinnen, denn sozialdemokratische Politik für eine gerechte Gesellschaft ist wichtiger denn je.
Abschließend ist es den Sozialdemokraten wichtig, auch die menschliche Komponente nicht zu vergessen: Zorn und Enttäuschung seien verständlich, entschuldigten aber nicht, mit welchem Hass – insbesondere in den Sozialen Medien – kommuniziert würde. Wie teilweise mit dem Menschen Daniel Born umgegangen würde, sei mindestens so beschämend, wie dessen Fehltritt! Menschen machen Fehler, manchmal auch katastrophale Fehler, aber wichtig sei die Bereitschaft, aus ihnen zu lernen!
