AfD im Landkreis Schmalkalden- Meiningen

30/05/2026

Pressebewertung der AfD Kreistagsfraktion Schmalkalden-Meiningen
„Wer Schulen schließt, schließt Zukunft“

Der Kommentar von Marko Hildebrand-Schönherr zum Thema Schulschließungen offenbart genau jene technokratische Denkweise, die den ländlichen Raum seit Jahrzehnten systematisch ausbluten lässt.
Unter dem Deckmantel angeblicher „Sachzwänge“ wird den Bürgern erneut erklärt, warum Dörfer und kleine Städte weiter entkernt werden sollen.
Der Autor reduziert Schulen auf eine bloße Rechengröße. Weniger Kinder, weniger Schulen. Genau diese kalte Verwaltungslogik hat aber überhaupt erst dazu geführt, dass ganze Regionen überaltert, infrastrukturell ausgedünnt und wirtschaftlich geschwächt wurden.

Wer Schulen schließt, spart nicht. Er zerstört Lebensfähigkeit.

Schulen sind nicht nur Unterrichtsorte.
Schulen sind Heimatanker, Familienfaktor, Zukunftssignal und identitätsstiftende Infrastruktur.
Wo Schulen verschwinden, verschwinden mittelfristig junge Familien, Vereine, Ehrenamt und wirtschaftliche Perspektiven gleich mit.
Besonders bezeichnend ist die Aussage des Kommentators, die demografische Realität lasse sich „politisch nicht aushebeln“.
Doch genau dafür ist Politik da.

Schulgesetze, Mindestgrößen, Förderregularien und Schulnetzplanungen sind keine Naturgesetze.
Sie sind menschengemacht und damit veränderbar. Wer permanent von „alternativloser Mathematik“ spricht, betreibt keine Politik mehr, sondern verwaltet nur noch den Niedergang.

Dass ausgerechnet die AfD dafür kritisiert wird, Schulstandorte erhalten zu wollen, zeigt das eigentliche Problem. Während andere Parteien den ländlichen Raum längst aufgegeben haben, kämpfen wir um dessen Zukunftsfähigkeit.
Wir sagen klar:
- Standortschließungen dürfen nicht allein an Schülerzahlen festgemacht werden
- Schulgebäude müssen multifunktional gedacht werden
- Bildungseinrichtungen sind strategische Infrastruktur
- der ländliche Raum braucht politische Stärkung statt Abwicklung
Eine Schule kann heute weit mehr sein als nur ein Klassenzimmergebäude:

- Bildungszentrum
- Vereinsstandort
- digitale Lernstruktur
- Bürgerzentrum
- Ausbildungsort
- Katastrophenschutzstützpunkt
- Begegnungsstätte mehrerer Generationen
usw.,usw.,usw.
Genau dieses strategische Denken fehlt dem Kommentar vollständig.
Der Journalist argumentiert aus der Perspektive der Verwaltungsarithmetik. Wir argumentieren aus der Perspektive regionaler Zukunftssicherung.

Thüringen lebte historisch nie von Großkonzernen oder Rohstoffreichtum.
Thüringen lebte immer von Bildung, Handwerk, Ingenieurskunst, Leistungswillen und kultureller Verwurzelung.

Wer Schulen schließt, greift genau dieses Fundament an.

Die AfD Kreistagsfraktion Schmalkalden-Meiningen wird sich deshalb weiterhin jeder leichtfertigen Standortschließung entgegenstellen.
Nicht aus Ideologie, sondern aus Verantwortung gegenüber den Familien, Gemeinden und kommenden Generationen unseres Landes.

Für die AfD Kreistagsfraktion
Jan Abicht MdL
Fraktionsvorsitzender

Früher oder später muss die Politik über die Zukunft von Kindergärten und Schulen entscheiden, meint unser Kommentator Marko Hildebrand-Schönherr.

26/05/2026

Wir freuen uns auf Sie. :-)

19/05/2026

Frühlingsfest der AfD-Kreistagsfraktion – ein gelungener Tag! 🌸

Gestern feierten wir bei bestem Frühlingswetter unser diesjähriges Frühlingsfest.
Fraktionsvorsitzender Jan Abicht eröffnete den Tag mit einer klaren Rede: Der Erhalt und Ausbau unseres Schulnetzes sowie die konsequente Aufarbeitung des Verfassungsbruchs der Landrätin Peggy Greiser und der 16 weiteren Amtsträger, die sich mit ihrem verbotenen Nicht-Wahlaufruf in den Landtagswahlkampf 2024 eingemischt haben, bleiben für uns zentrale Anliegen.
Bei Kaffee und Kuchen gab es viele gute Gespräche und am Abend wurde gegrillt – mit leckerem Brätel, Thüringer Bratwurst und frischen Salaten.
Wir freuten uns besonders über den Besuch von Rene Aust, Fraktionsvorsitzender der AfD-Europafraktion und Kreisrat der AfD.
Vielen Dank an alle, die dabei waren und deren Ehegatten und Lebensgefährten, die uns bei unserer Kreistagstätigkeit unterstützen und den Rücken frei halten! Gemeinsam für eine starke Rennsteigregion.

18/05/2026

Pressemitteilung
AfD Kreistagsfraktion Schmalkalden,Meiningen
Jan Abicht, Fraktionsvorsitzender

Dorfschulen sind keine Verfügungsmasse der Verwaltung

Die aktuelle Debatte um die Grundschule Kaltenwestheim zeigt deutlich, wie tief die Verunsicherung im ländlichen Raum inzwischen reicht. Wenn Eltern mittlerweile öffentliche Briefe schreiben müssen, um um den Erhalt ihrer Schule zu kämpfen, dann ist das kein Zufall, sondern Ergebnis jahrelanger Fehlentwicklungen in der Strukturpolitik.

Die AfD Kreistagsfraktion stellt klar:
Dorfschulen sind weit mehr als reine Unterrichtsorte. Sie sind identitätsstiftende Zentren unserer Heimat, soziale Ankerpunkte für Familien und oft die letzte verbliebene öffentliche Infrastruktur in unseren Dörfern.

Dass die Kreisverwaltung nun öffentlich beschwichtigen muss, zeigt vor allem eines:
Der politische Druck wächst, weil die Menschen den schleichenden Rückzug staatlicher Strukturen aus dem ländlichen Raum satt haben.

Fraktionsvorsitzender Jan Abicht erklärt dazu:

„Wer Schulen im ländlichen Raum infrage stellt, greift nicht nur Gebäude an, sondern die Zukunft ganzer Dörfer. Heimat lebt nicht von Sonntagsreden, sondern von funktionierenden Strukturen vor Ort.“

Die Bürger erinnern sich sehr genau daran, wie über Jahre immer neue Zentralisierungen, Kürzungen und Konzentrationen auf größere Standorte vorangetrieben wurden. Jetzt plötzlich die Bedeutung kleiner Schulen zu entdecken, wirkt wenig glaubwürdig.

Die AfD Kreistagsfraktion wird sich weiterhin konsequent gegen den schleichenden Substanzverlust im ländlichen Raum stellen.

Wir stehen für:
- den Erhalt wohnortnaher Bildung,
- starke Familienstrukturen,
- lebensfähige Dörfer,
- eine Infrastrukturpolitik mit Augenmaß,
und gegen eine technokratische Verwaltungspolitik nach rein statistischen Kennzahlen.

Jan Abicht abschließend:

„Der ländliche Raum ist kein Auslaufmodell. Wer unsere Dörfer erhalten will, muss endlich aufhören, ihnen Stück für Stück die Lebensgrundlagen zu entziehen.“

AfD Kreistagsfraktion Schmalkalden - Meiningen

Nicht nachvollziehbar sind für Eltern der Grundschüler aus Kaltenwestheim Aussagen der Landrätin zu Schulstandort-Entscheidungen: Das Problem sei hausgemacht.

16/05/2026

Pressebewertung und Stellungnahme der AfD Kreistagsfraktion

Werte Bürger des Landkreises Schmalkalden-Meiningen

Man fragt sich mittlerweile ernsthaft, wann Teile des Lokaljournalismus aufgehört haben zu recherchieren und begonnen haben, nur noch Meinung über Fakten zu stellen.

Wer schreibt, der Kreistag „rede nur“, hat entweder den Sachverhalt nicht verstanden oder will ihn bewusst verkürzen.
Denn die entscheidende Tatsache wird im gesamten Kommentar ausgeblendet:

Die massiven Sicherheits und Brandschutzmängel stehen erst seit kurzer Zeit überhaupt konkret im Raum, nämlich seit den Erkenntnissen rund um die Haushaltsklausur im November 2025.

Und genau an diesem Punkt beginnt politische Verantwortung.

Denn sobald Hinweise auf mögliche Gefahren für Leib und Leben bekannt werden, verschiebt sich jede Priorität im Haushalt. Dann geht es nicht mehr um Wunschlisten, Prestigeprojekte oder theoretische Investitionsdebatten. Dann geht es darum, zuerst Gefahren abzuwehren und Schäden zu verhindern.

Wer ernsthaft fordert, der Kreistag solle einfach „hopp oder top“ entscheiden, ohne belastbare Kostenschätzungen, ohne vollständige Schadensanalysen, ohne Priorisierung der Gefahrenlagen und ohne Kenntnis darüber, welche Investitionen plötzlich zwingend notwendig werden, der fordert blindes Handeln auf Kosten der Steuerzahler und möglicherweise auf Kosten der Sicherheit von Kindern und Beschäftigten.

Das ist keine seriöse Politik. Das wäre grob fahrlässiges Durchwinken.

Ein Kreistag ist kein Stammtisch und keine Wandergruppe auf Vatertagstour, wie der Journalist spöttisch fabuliert.
Ein Kreistag trägt Verantwortung für Millionenbeträge und für öffentliche Sicherheit.
Genau deshalb müssen Fakten, Gutachten, Gefahrenbewertungen und belastbare Zahlen zuerst auf den Tisch.

Besonders irritierend ist dabei die Verdrehung der Verantwortlichkeiten.

Nicht der Kreistag hat diese Sicherheitsmängel verursacht.
Nicht die Fragesteller haben sie geschaffen.
Und nicht die Opposition hat sie verschwiegen.

Die Aufgabe des Kreistages ist Kontrolle und genau dafür wurden wir gewählt.

Wenn neue Gefahrenlagen auftauchen, dann ist es unsere Pflicht nachzufragen:
• Wie gravierend sind die Mängel?
• Welche Schulen sind betroffen?
• Welche Maßnahmen sind sofort erforderlich?
• Welche Investitionen müssen verschoben werden?
• Welche Haftungsrisiken bestehen?
• Welche Kosten entstehen kurzfristig und langfristig?

Wer diese Fragen als „reden“ verspottet, hat offenbar ein sehr merkwürdiges Verständnis von demokratischer Kontrolle.

Der eigentliche Skandal ist nicht, dass gefragt wird.
Der eigentliche Skandal ist, dass manche Journalisten inzwischen jede kritische Nachfrage offenbar als Störung empfinden.

Recherche würde bedeuten:
nach Aktenlage fragen,
nach Verantwortlichkeiten fragen,
nach Zeitabläufen fragen,
nach den Ursachen fragen,
nach der Rolle der Verwaltung fragen.

Stattdessen bekommt der Leser eine spöttische Kolumne mit Männertagsvergleich und politischen Kalendersprüchen.

So wird aus Journalismus Haltungsschreibe.
Und genau deshalb verlieren immer mehr Bürger das Vertrauen in lokale Medien.

Wir jedenfalls werden keinen Millimeter davon abrücken, Sicherheitsfragen offen anzusprechen, nur weil manche Kommentatoren lieber Ruhe im Karton hätten.

Wenn Gefahr für Leib und Leben im Raum steht, dann ist Schweigen keine Option.
Dann wird gefragt.
Hart, konsequent und öffentlich.

Für die AfD Fraktion
Jan Abicht
Fraktionsvorsitzender

Erneut bestimmt das Schulnetz die öffentliche Debatte. Brandschutzmängel in Schulen wurden kritisiert. Dabei gibt es doch Gutes zu berichten, zum Beispiel von OP-Robotern.

07/05/2026

AfD verlangt Antworten von Landrätin Peggy Greiser

Nach dem klaren Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, das den Wahlaufruf von Landrätin Peggy Greiser und anderen Amtsträgern gegen AfD und BSW als verfassungswidrig eingestuft hat, lassen wir nicht locker.
Heute haben wir der Landrätin einen umfangreichen Fragenkatalog überreicht. Die Bevölkerung hat ein Recht zu erfahren, ob Amtsmissbrauch und die Verwendung öffentlicher Ressourcen für parteipolitische Wahlbeeinflussung stattgefunden haben.
Neutralität ist keine Bitte – sie ist Pflicht. Wer als Landrätin gegen die Verfassung verstößt, muss sich verantworten.
Wir bleiben dran. Transparenz statt Vertuschung!

30/04/2026

Pressemitteilung
AfD Südthüringen
Kreisvorsitzender Jan Abicht

Verfassungsbruch bestätigt, jetzt beginnt der Kampf um die Demokratie

Das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofes legt die Dinge offen, ohne jede Ausrede.
Amtsträger haben ihre Macht missbraucht, das Neutralitätsgebot gebrochen und gezielt in die Freiheit der Wahl eingegriffen.

Das ist kein Fehler im System.
Das ist der Angriff aus dem System heraus.

Landräte und Oberbürgermeister haben nicht als Bürger gesprochen, sondern mit der Autorität ihres Amtes.
Sie haben staatliche Strukturen genutzt, um Wähler zu beeinflussen und politische Konkurrenz auszuschalten.
Das Gericht nennt es, wie es ist:
Ein Eingriff in die Freiheit der Wahl.
Und trotzdem bleibt alles beim Alten.

Keine Konsequenzen, keine Verantwortung, kein Rücktritt.

Genau hier verläuft die entscheidende Linie.
Wenn ein nachgewiesener Eingriff in die Wahlfreiheit folgenlos bleibt, dann wird aus Recht Beliebigkeit.
Dann gilt nicht mehr das Gesetz, sondern die Macht.

Wir erleben hier keinen Einzelfall.
Wir erleben ein Muster.

Ein politischer Block nutzt staatliche Mittel, um den Wettbewerb zu verzerren, und verlässt sich darauf, dass am Ende nichts passiert. Genau das ist geschehen.
Und während das Gericht den Verfassungsverstoß feststellt, beginnen Teile der Medien bereits mit der Verharmlosung.

Aus einem massiven Eingriff wird ein „Rüffel“.
Aus Machtmissbrauch wird ein angebliches Rollenproblem.
Das ist der zweite Angriff, die Nebelkerze nach dem Schlag.

Ich sage klar:
Wir befinden uns nicht in einer normalen politischen Auseinandersetzung.
Wir befinden uns in einem Kampf um die Grundregeln der Demokratie selbst.

Eine Demokratie, in der staatliche Amtsträger Wahlkampf gegen unliebsame Parteien machen dürfen, ist keine freie Demokratie mehr.
Sie wird zur gelenkten Ordnung, in der die Mächtigen bestimmen, wer überhaupt noch antreten darf.
Das lassen wir nicht zu.
Die AfD Südthüringen wird diesen Vorgang nicht zu den Akten legen.
Wir werden ihn aufarbeiten, öffentlich machen und politisch zuspitzen, bis Verantwortung übernommen wird.

Unsere Forderungen sind klar:
Erstens, vollständige Offenlegung aller Abläufe und Kommunikationswege.
Zweitens, disziplinarische Maßnahmen gegen die beteiligten Amtsträger.
Drittens, klare Trennung von Amt und politischer Agitation, verbindlich und überprüfbar.

Wer die Freiheit der Wahl angreift, greift die Grundlage unseres Staates an.
Und wer das hinnimmt, macht sich mitschuldig.
Wir nehmen das nicht hin.
Dieser Vorgang ist ein Weckruf.
Nicht für uns, wir haben ihn seit Jahren kommen sehen.
Sondern für jeden Bürger, der glaubt, dass demokratische Regeln selbstverständlich sind.

Sie sind es nicht.
Sie müssen verteidigt werden.
Und genau das werden wir tun.

Jan Abicht
Kreisvorsitzender AfD Südthüringen

https://www.insuedthueringen.de/inhalt.anti-afd-aufruf-gericht-rueffelt-forsche-suedthueringer-politiker.1494e39a-7660-4d36-abf7-7e8810949457.html

01/04/2026

Ostern ist mehr als ein Datum im Kalender. Es ist ein Symbol für Aufbruch, für Standhaftigkeit und für die Kraft, auch nach harten Zeiten wieder aufzustehen.

Gerade in einer Zeit, in der politische Fehlentwicklungen unser Land belasten und viele Bürger das Gefühl haben, nicht mehr gehört zu werden, braucht es Menschen mit Haltung, Rückgrat und Mut zur Wahrheit. Menschen, die nicht ausweichen, sondern anpacken.

Ich danke allen Mitgliedern, Unterstützern und Freunden der AfD Südthüringen für ihren Einsatz, ihre Standfestigkeit und ihre Treue zu unserer Heimat. Ihr seid es, die den Unterschied machen. Nicht laut, nicht angepasst, sondern klar, verlässlich und mit einem festen Kompass.

Ostern erinnert uns daran, dass jeder Neuanfang möglich ist, wenn man bereit ist, Verantwortung zu übernehmen und für seine Überzeugungen einzustehen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein ruhiges, kraftgebendes Osterfest.

Jan Abicht
Kreisvorsitzender AfD Südthüringen

27/03/2026

Unser Fraktionsvorsitzender steht Ihnen Rede und Antwort.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

21/02/2026

Pressebewertung der AfD-Kreistagsfraktion

Artikel in der STZ "Fasten falsch verstanden"
Zum Schulnetz, im Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Der Kommentar von Erik Hande zum Schulnetz verengt die Debatte auf eine einfache Formel:
fehlender Mut zur Entscheidung, deshalb keine Fördermittel

Diese Darstellung greift zu kurz.
Die Verwaltung hat eine detaillierte Fortschreibung der Schüler- und Klassenzahlen bis 2031/2032 vorgelegt

Die Zahlen zeigen:
deutliche Rückgänge an mehreren Standorten,
strukturelle Herausforderungen insbesondere bei einzügigen Schulen,
langfristige Verschiebungen zwischen ländlichen und städtischen Standorten.

Es fehlt also nicht an Prognosen.
Es fehlt an einer ehrlichen Priorisierung.

In den dem Kreistag vor kurzem vorgelegten Unterlagen zu unseren öffentlichen kreiseigenen Gebäuden sind sicherheitsrelevante Mängel dokumentiert, unter anderem fehlende Rettungswege, veraltete Brandmeldeanlagen und erhebliche technische Defizite. Die seit 2009 der Verwaltung bekannt sind, dem Kreistag aber nicht bekannt gemacht wurden!

Das sind keine Detailfragen.
Das sind Fragen von Leib und Leben.

Gleichzeitig werden für andere Liegenschaften konsequent Brandschutzmaßnahmen eingeplant, etwa für die Gemeinschaftsunterkunft Schafhausen mit 180.000 Euro

Wir stellen klar:
Wenn für Gemeinschaftsunterkünfte verbindliche Brandschutzkonzepte umgesetzt werden, dann gilt derselbe Maßstab erst recht für unsere Schulen.

Ein Schulnetzkonzept ohne systematische Einbeziehung des baulichen und sicherheitstechnischen Zustandes ist fachlich unvollständig.

Der Kommentar von Herrn Hande stellt die Versagung von Fördermitteln als Folge politischen Zögerns dar.
Richtig ist:
Förderfähigkeit setzt formale und planerische Voraussetzungen voraus.
Falsch ist:
Den gesamten Kreistag pauschal als mutlos darzustellen.
Ein belastbares Schulnetz muss auf vielen Säulen stehen:
1. Demografische Entwicklung
2. Pädagogische Tragfähigkeit
3. Wirtschaftliche Verantwortung
4. Bauliche Sicherheit
5. Schulstandorte sind Standortfaktoren
6. Bildung ist gesellschaftliche Resourcce und muss Geld kosten

Wer aber nur über Schließungen spricht,über Sicherheitsmängel schweigt, verkürzt die Realität.

Die AfD-Kreistagsfraktion steht für:
Erhalt wohnortnaher Schulstandorte im ländlichen Raum, wo sie tragfähig sind, klare Priorität für die Beseitigung sicherheitsrelevanter Mängel,
transparente Investitionsplanung statt jahrelanger Verschleppung, ehrliche Abwägung zwischen Demografie, Sicherheit und Finanzkraft.
Schulstandorte sind Standortfaktoren für ganze Regionen und Gemeinden.
Sie sind keine Spielmasse für politische Symboldebatten.

Ein Schulnetzkonzept darf weder ideologisch noch oberflächlich geführt werden.
Es geht nicht nur um die Frage:
Welche Schule wird geschlossen?
Es geht um die Frage:
Welche Schule ist sicher, tragfähig und zukunftsfähig?

Solange sicherheitsrelevante Mängel nicht systematisch priorisiert und abgearbeitet werden, liegt das Kernproblem nicht beim politischen Mut, sondern bei der fehlenden strukturierten Umsetzung.

Die AfD-Kreistagsfraktion wird auf einer sachlichen, transparenten und sicherheitsorientierten Schulentwicklungsplanung bestehen.

Jan Abicht MdL
Fraktionsvorsitzender
AfD Kreistagsfraktion

Der Kreis Schmalkalden-Meiningen hat sein Schulnetz nicht aktualisiert. Es fehlen Aussagen zu künftigen Schülerzahlen. Das Land versagt daher Fördermittel für den Umbau einer Schule.