AfD Fraktion Schmalkalden

11/06/2026

Ich freu mich auf Sie.
LG Jan Abicht MdL

01/06/2026

Wir freuen uns auf Sie.

29/05/2026

Guten Morgen Schmalkalden,
Während man der AfD Fraktion und damit dem Landtagsabgeordneten Jan Abicht erklärte, ein Bürgermobilstand auf dem Altmarkt könne am Markttag „nicht sichergestellt werden“, fanden andere Parteien doch ihren Platz mitten im Zentrum.
Die SPD, vertreten durch Janine Merz, ebenso die LINKE.
Selbst die CDU soll angefragt worden sein.

Wir haben die ursprüngliche Begründung zunächst akzeptiert. Marktbetrieb, Platzprobleme, organisatorische Abläufe, all das kann nachvollziehbar sein.
Doch wenn sich im Nachhinein zeigt, dass politische Mitbewerber sehr wohl auf dem Altmarkt stehen konnten, dann bleibt ein schaler Beigeschmack zurück.

Besonders bemerkenswert war dabei die eigentliche Außenwirkung dieser Inszenierung. Außer dem Bürgermeister, dem hauptamtlichen Beigeordneten Ch. Zimmermann (SPD) und einigen wenigen weiteren Personen hielt sich das öffentliche Interesse offenbar in engen Grenzen.
Viel Aufwand für ein Bild von „Unsere Demokratie“, das am Ende eher wie eine geschlossene Gesellschaft wirkte.

Umso mehr danken wir den vielen Schmalkaldern, die sehr genau beobachtet haben, was dort passiert ist. Viele Bürger haben uns angesprochen, die Vorgänge klar eingeordnet und uns Zuspruch für die kommenden Wahlen mit auf den Weg gegeben. Genau daraus entsteht politische Kraft, nicht aus abgesperrten Räumen oder verwaltungstechnischen Winkelzügen.

Und eines ist sicher:

Wir halten Stand. Versprochen.

Beste Grüße
Jan Abicht MdL

28/05/2026

Pressemitteilung der AfD Stadtratsfraktion Schmalkalden zum Gewerbegebiet B19

Mit großem medialem Aufwand wird derzeit versucht, das Gewerbegebiet B19 als wirtschaftspolitische Erfolgsgeschichte darzustellen.
Aus Sicht der AfD Stadtratsfraktion ist diese Darstellung jedoch deutlich verfrüht.

Denn entscheidend ist nicht die feierliche Eröffnung einer Straße oder das Durchschneiden eines Bandes. Entscheidend ist die Frage, ob dieses Gewerbegebiet tatsächlich das erfüllt, wofür Millionen an Fördermitteln und kommunaler Finanzkraft eingesetzt wurden.
Und genau dort beginnen die offenen Fragen.

Bis heute gibt es nach unserem Kenntnisstand keine belastbaren notariellen Kaufverträge, die den Eindruck stützen würden, das Gewerbegebiet sei bereits weitgehend vermarktet oder wirtschaftlich abgesichert.
Vieles bewegt sich weiterhin im Bereich unverbindlicher Gespräche, Absichtserklärungen und möglicher Perspektiven.

Auch bei den öffentlich genannten Interessenten muss sauber unterschieden werden zwischen politischer Hoffnung und vertraglicher Realität.

Bei den Kreiswerken liegt gegenwärtig lediglich ein Letter of Intent vor. Also eine unverbindliche Absichtserklärung, kein notarieller Kaufvertrag. Zudem würde es sich hierbei im Wesentlichen um eine Verlagerung innerhalb der Schmalkalder Gemarkung handeln. Bestehende Strukturen würden verschoben, neue Wirtschaftskraft entsteht dadurch zunächst nicht automatisch.

Ebenso auffällig ist, dass die inzwischen öffentlich genannte Batteriespeicherunternehmung während der eigentlichen Planungs und Erschließungsphase überhaupt keine Rolle spielte. Genau das zeigt rückblickend, dass das Gewerbegebiet ohne klar definierte Investorenstruktur und ohne belastbare wirtschaftliche Zielsetzung angeschoben wurde.

Die AfD Stadtratsfraktion hat bereits früh darauf hingewiesen, dass ein solches Projekt nicht in wirtschaftlich unsicheren Zeiten auf bloße Erwartungen gebaut werden darf.
Denn am Ende trägt nicht irgendein Investor das Risiko, sondern der Bürger.

Die Stadt Schmalkalden bindet seit Jahren erhebliche kommunale Finanzkraft in Großprojekten.
Über Eigenanteile, Grundstückskäufe, Ersatzmaßnahmen, Planungsleistungen und Folgekosten werden Mittel gebunden, die an anderer Stelle fehlen.
1. Sie fehlen bei der Sanierung kommunaler Gebäude.
2. Sie fehlen bei Infrastruktur und Pflichtaufgaben.
3. Sie fehlen bei freiwilligen Leistungen für Vereine, Ehrenamt und Bürger.

Ein Bürgermeister ist kein Unternehmer mit eigenem Kapital.
Er verwaltet Steuergeld und damit Fremdgeld der Bürger.
Daraus ergibt sich eine besondere Pflicht zu wirtschaftlicher Vorsicht, klarer Planung und belastbarer Entscheidungsgrundlage.

Gerade deshalb wäre es notwendig gewesen, vor solchen Investitionen konkrete Bedarfsanalysen, verbindliche Vermarktungsperspektiven und belastbare Verträge vorzulegen.

Die AfD Stadtratsfraktion hat das Projekt nach Übergabe des Fördermittelbescheides durch Staatssekretär Feller letztlich pragmatisch begleitet, allerdings immer unter einer klaren Erwartung, die Flächen schnell, verbindlich und wirtschaftlich sinnvoll zu vermarkten.

Denn genau dafür dürfen Fördermittel eingesetzt werden.
Nicht für politische Symbolpolitik oder Dauerabschreibungen.
Sondern für echte wirtschaftliche Prosperität.

1. Für neue Unternehmen.
2. Für Innovation.
3. Für zusätzliche Arbeitsplätze.
4. Für höhere Gewerbesteuereinnahmen.
Und
5. vor allem für eine nachhaltige Stabilisierung der kommunalen Finanzlage.

Daran wird sich das Gewerbegebiet B19 am Ende messen lassen müssen.
Nicht an Eröffnungsfeiern oder Jubelmeldungen, sondern an realen Ansiedlungen, realer Wertschöpfung und echtem Nutzen für die Bürger unserer Stadt.

Für Sie im Stadtrat und weiter am Ball
Ihre AfD Stdtratsfraktion Schmalkalden
Jan Abicht
Fraktionsvorsitzender

26/05/2026

26/05/2026

Wir freuen uns auf Sie. :-)

20/05/2026

Pressemitteilung
AfD Stadtratsfraktion Schmalkalden

Kommunale Wärmeplanung
Der nächste Angriff auf Eigentum und bezahlbares Heizen

Die AfD Stadtratsfraktion Schmalkalden lehnt die kommunale Wärmeplanung entschieden ab.

Hinter wohlklingenden Begriffen wie „Strategie“, „Transformation“ und „Klimaneutralität“ verbirgt sich in Wahrheit der schrittweise Umbau unserer gesamten Wärmeversorgung nach ideologischen Vorgaben aus Berlin und Brüssel.

Fraktionsvorsitzender Jan Abicht erklärte dazu im Stadtrat:

„Diese Wärmeplanung ist der politische Türöffner für die spätere Heizungslenkung. Heute nennt man es Orientierung, morgen kommen Satzungen, Auflagen, CO2 Druck und am Ende faktische Verbote.
Der Bürger soll Schritt für Schritt in politisch gewünschte Heizsysteme gedrängt werden.“

Besonders kritisch sieht die AfD die Zielsetzung der sogenannten Treibhausgasneutralität bis 2045.

„Die Zeche dieser ideologischen Wärmewende zahlen nicht die grünen Ideologen in den Ministerien, sondern Familien, Rentner, Hauseigentümer und der Mittelstand. Gerade im ländlichen Raum sollen Menschen mit älteren Häusern finanziell an die Wand gedrückt werden.“

Die AfD warnt davor, dass mit der Wärmeplanung neue Bürokratie, neue Abhängigkeiten von Fördermitteln und langfristige Eingriffe in private Eigentumsrechte vorbereitet werden.

„Schmalkalden braucht keine Klimaerziehungsprogramme und keine Wärmewende aus dem Reißbrett. Wir brauchen sichere, bezahlbare Energie und politische Vernunft statt ideologischer Transformationsphantasien.“

Die AfD Stadtratsfraktion fordert:
• Schutz des Eigentums
• Erhalt von Holz, Gas und technologieoffenen Heizsystemen
• keine kommunalen Heizungsverbote durch die Hintertür
• Versorgungssicherheit statt Klimaideologie
• Schluss mit der finanziellen Überforderung der Bürger

Jan Abicht
Fraktionsvorsitzender
AfD Stadtratsfraktion Schmalkalden

11/05/2026

Presseartikelbewertung und politische Einordnung zum aktuellen Haushaltsthema 2026-2029 der Stadt Schmalkalden:

Schmalkalden steckt finanziell tief im Risiko und trotzdem werden Millionen in Gewerbegebiete gepumpt, obwohl teilweise weder belastbare Kaufverträge noch abgesicherte städtebauliche Verträge vorliegen.
Das aktuelle IW Regionalranking zeigt klar:
Thüringen verliert wirtschaftlich den Anschluss, Südthüringen rutscht weiter ab, Schmalkalden Meiningen landet nur noch auf den hinteren Plätzen.
Und genau in dieser Lage geht die Stadt in Vorleistung:
- Straßen,
- Erschließung,
- Infrastruktur,
- Kredite,
- Folgekosten.

Aber wer trägt eigentlich das Risiko?

Nicht die Investoren.
Nicht die Projektentwickler.

Sie!
Der Steuerzahler.

Wer Gewerbegebiete ohne echte finanzielle Rückversicherung entwickelt, handelt nach dem Prinzip Hoffnung, nicht nach solider Haushaltsführung.

Eine Kommune müsste zuerst:
verbindliche Investoren, belastbare Verträge, klare Finanzierung und echte Absicherung haben, bevor Millionen verbaut werden.

Sonst bleibt am Ende:
Schulden, Zinslast, leere Flächen, Dauerbelastung für die Bürger.

Wirtschaftsförderung ja.
Aber nicht russisches Roulette mit Steuergeld.

Jan Abicht
Fraktionsvorsitzender
AfD Stadtratsfraktion

Der Freistaat fällt in Sachen Wirtschaftsdynamik innerhalb Deutschlands zurück, ergibt eine Studie. Auch Südthüringen steht auf dieser Liste weiter unten als noch vor einigen Jahren.

11/05/2026

Pressemitteilung der AfD Stadtratfraktion

Die AfD Stadtratsfraktion Schmalkalden bewertet die Arbeit des Jugendparlaments grundsätzlich als wichtigen Beitrag zur kommunalen Beteiligung junger Menschen.
Wer Verantwortung übernimmt, Veranstaltungen organisiert, Diskussionen führt und sich für seine Heimatstadt engagiert, verdient zunächst Anerkennung.
Genau solche jungen Menschen braucht Schmalkalden.

Gleichzeitig zeigt der Tätigkeitsbericht des Jugendparlaments aber auch ein Problem, das sich zunehmend durch viele sogenannte Demokratieprojekte zieht.
Unter dem Deckmantel politischer Bildung entsteht häufig eine einseitige ideologische Schwerpunktsetzung.

Besonders kritisch sieht die AfD Stadtratsfraktion den im Rahmen des Kinder und Jugendgremienkongresses durchgeführten Workshop zum Thema „Rechtspopulismus“.
Während offiziell politische Neutralität betont wird, richtet sich der Fokus solcher Formate regelmäßig ausschließlich gegen konservative und patriotische Positionen.
Linksextremismus, Antifa Gewalt oder linke Formen politischer Einschüchterung spielen dagegen offenbar keine vergleichbare Rolle.

Die Frage muss erlaubt sein, weshalb junge Menschen immer wieder lernen sollen, welche Gefahren angeblich „von rechts“ ausgehen, während linke Radikalisierung gesellschaftlich verharmlost wird.

Der Fraktionsvorsitzende der AfD Stadtratsfraktion Schmalkalden, Jan Abicht, hat diese Schieflage im Stadtrat offen angesprochen und hinterfragt, weshalb der Workshop nicht allgemein unter dem Thema „Populismus“ oder „politische Radikalisierung“ geführt wurde.
Die Antwort der Verantwortlichen bestätigte letztlich, dass ein Berliner Verein mit entsprechender thematischer Ausrichtung als Grundlage diente.

Für die AfD ist klar:
Politische Bildung darf nicht zur ideologischen Vorfeldarbeit links geprägter Netzwerke werden. Junge Menschen brauchen keine staatlich geförderte Haltungserziehung, sondern echte politische Offenheit, kontroverse Debatten und die Möglichkeit, sich frei eine eigene Meinung zu bilden.

Dazu gehört auch die Erkenntnis, dass Demokratie nicht bedeutet, bestimmte politische Richtungen moralisch auszugrenzen. Demokratie lebt vom offenen Streit der Meinungen, nicht von politischer Etikettierung.

Die AfD Stadtratsfraktion wird deshalb auch künftig genau darauf achten, dass kommunale Beteiligungsprojekte politisch ausgewogen bleiben und nicht einseitig zur Beeinflussung junger Menschen missbraucht werden.
Schmalkalden braucht freie Bürger mit eigenem Urteil, keine ideologisch gelenkten Nachwuchskader.

Jan Abicht MdL
Fraktionsvorsitzender

So sieht ehrenamtliches Engagement aus: Das Jugendparlament Schmalkalden stellte jüngst im Stadtrat seine Aktivitäten und Projekte vor.

03/05/2026

Pessemitteilung der AfD Stadtratsfraktion zur Haushaltsgenehmigung für 2026 durch die Kommunalaufsicht

Die AfD-Stadtratsfraktion Schmalkalden nimmt die rechtsaufsichtliche Genehmigung des Haushalts 2026 zur Kenntnis, stellt jedoch klar, dass diese Genehmigung keine Entwarnung bedeutet, sondern im Kern genau das bestätigt, was wir seit Monaten benennen.

Die Kommunalaufsicht formuliert ihre Einschätzung bewusst nüchtern und technisch, doch zwischen den Zeilen ist die Botschaft eindeutig, dieser Haushalt ist nur unter günstigen Annahmen tragfähig und steht damit auf einem unsicheren Fundament.

Bereits im Haushaltsverfahren 2025 wurde sichtbar, dass die Stadt ihre finanziellen Grundlagen nicht mehr aus eigener Kraft stabilisieren konnte. Die Kommunalaufsicht musste eingreifen und den Aufbau der Mindestrücklage durchsetzen.
Dieser einmalige Effekt bildet nun die Grundlage für die Genehmigung des Haushalts 2026.
Gleichzeitig wird genau diese Rücklage im selben Atemzug wieder nahezu vollständig aufgezehrt und auf das gesetzliche Minimum zurückgeführt.
Das ist keine nachhaltige Haushaltsführung, sondern das kurzfristige Verschieben struktureller Probleme in die Zukunft.

Auch die Einnahmeseite bleibt kritisch.
Schon im Vorjahr hat die Kommunalaufsicht deutlich darauf hingewiesen, dass Grundstücksverkäufe nur dann angesetzt werden dürfen, wenn sie im Haushaltsjahr tatsächlich kassenwirksam werden.
Dennoch stützt sich der Haushalt 2026 erneut in erheblichem Umfang auf genau diese unsicheren Einnahmen.

Dass die Kommunalaufsicht diese Ansätze akzeptiert, erfolgt ausdrücklich nur unter der Voraussetzung, dass sie plausibel dargestellt sind.
Das bedeutet im Klartext, brechen diese Einnahmen weg, gerät der gesamte Haushalt ins Wanken.

Besonders kritisch ist der Blick auf die Zukunft.
Mit Verpflichtungsermächtigungen von über 21 Millionen Euro werden heute Entscheidungen getroffen, die die Haushalte der kommenden Jahre massiv belasten werden.

Gleichzeitig weist die Kommunalaufsicht selbst darauf hin, dass daraus kein Anspruch auf spätere Kreditgenehmigungen entsteht. Die Risiken werden also bewusst in die Zukunft verschoben, ohne dass deren Finanzierung tatsächlich gesichert ist.

Hinzu kommt ein Problem, das sich nicht mehr wegdiskutieren lässt, die Liquidität der Stadt.
Während der Haushalt auf dem Papier ausgeglichen erscheint, zeigt die tatsächliche Zahlungsfähigkeit ein anderes Bild. Die Stadt ist dauerhaft auf den Kassenkredit angewiesen und hat diesen im Jahr 2025 über nahezu das gesamte Jahr hinweg in Anspruch genommen.
Das ist kein kurzfristiger Engpass, sondern ein strukturelles Signal dafür, dass die laufenden Einnahmen nicht ausreichen, um den Betrieb stabil zu finanzieren.

Ja, die Kommunalaufsicht hat den Haushalt 2026 genehmigt, aber sie hat ihn nicht für solide erklärt.
Sie beschreibt in ihrer fachlichen Bewertung genau die Risiken, die wir als AfD-Fraktion seit langem benennen.
Ein Haushalt, der nur funktioniert, wenn alle Annahmen eintreten, ist kein stabiler Haushalt, sondern ein Haushalt unter Vorbehalt.

Wir fordern deshalb immer wieder eine klare Kurskorrektur.
Die Stadt muss sich auf ihre Pflichtaufgaben konzentrieren, auf nicht gesicherte Großprojekte verzichten, Einnahmen realistisch ansetzen und ihre Liquidität nachhaltig stärken.

Schmalkalden braucht keinen Haushalt, der auf Hoffnung gebaut ist, sondern einen Haushalt, der auf tragfähigen Grundlagen steht.

Die Genehmigung dieses Haushalts ist kein Freibrief, sondern ein deutliches Warnsignal.
Wer dieses Signal ignoriert, setzt die finanzielle Zukunft unserer Stadt aufs Spiel.

Jan Abicht MdL
Fraktionsvorsitzender