DIE LINKE Kreisverband Schleswig-Flensburg

15/03/2023

Wohnraum in Schleswig
Wer baut vertraut in die Zukunft, heißt es.
In Schleswig wird seit Jahren rege gebaut.
Jeder, der mit offenen Augen durch Schleswig geht, oder Bauvorhaben in der Presse verfolgt, sieht in vielen Quartieren der Stadt rege Bauarbeiten.
Es entsteht Wohnraum, was auch notwendig ist, denn die Stadt wächst.
Sehe ich mir die bereits gebaute oder noch im Bau befindliche Wohnbebauungen an, fällt mir jedoch auf, dass sich die Beschaffenheit des neuen Wohnraums nicht an die Beschaffenheit der Schleswiger Bevölkerungsstruktur anlehnt.
Mein persönlicher Eindruck ist, dass der neue Wohnraum, entweder in Form von Wohneigentum oder aber als Mietwohnung, im weit überdurchschnittlichen Mietpreissegment entstanden ist bzw. entsteht.
Jährlich konnten und können wir es nachlesen.
In Schleswig bezogen und beziehen zwischen 35 und 38 % der Kinder und Jugendlichen Unterstützung nach SGB2/Hartz IV.
Nicht nur daraus resultiert für mich, dass auch ein hoher Anteil der Schleswiger/innen selbst SGB2/Hartz4 bezogen und beziehen.
Hinzu kommen noch die Personen, welche ein Einkommen eben über dem “Satz“ erzielen und damit das Recht auf Sozialleistungen verlieren, sowie die Personen, die aus verschiedenen Gründen, ihren Anspruch auf staatliche Unterstützung nicht wahrnehmen.

Mein Blick auf den entstandenen, sowie den noch entstehenden Wohnraum, warfen und werfen bei mir eine Frage auf:
Wie hoch mag wohl der Anteil an geschaffenem sozialen Wohnraum im Vergleich zu den insgesamt geschaffenen und in Vollendung stehendem Wohnraum sein?
Eine Nachfrage im Bauamt sollte mir Klarheit verschaffen.
Eine Statistik über geschaffenen Wohnraum gebe es in der Stadt Schleswig nicht, möglicherweise jedoch beim statistischen Landesamt.
Eine Nachfrage, wofür ich diese Daten bräuchte, gab ich in verkürzter Form, wie oben dargestellt.
Ich erhielt eine Antwort, die mich verstörte und bis heute beschäftigt:
Aber es lebt in Schleswig doch Niemand auf der Straße.

Das Alles spricht meines Erachtens dafür, dass die Stadt Schleswig selbst wieder bezahlbaren Wohnraum vorhalten muss!
Diese Form der Daseinsvorsorge hätte nie veräußert werden dürfen!

05/03/2023

https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=pfbid02nVdKmtgWUWMcffGYkY2cye8U8TMH1Wtdr1o8xm3B7KkG4j5oG49VHDAwYfQtmtN7l&id=100063928805351

Aus gegebenen Anlass:
Was wird eine alte Ratte tun, wenn sie in die Ecke (unter anderem durch Panzer und ggfs. folgend Kampfflugzeugen) getrieben wird?
Ich habe es, bei einer echten Ratte schon erlebt, möchte es bei einer menschlichen lieber nicht erleben...

28/02/2023

Pressemitteilung

Am 05. Februar 2023 wurden sowohl die Wahlkreiskandidat*innen als auch die Direktkandidat*innen der Liste für die Kommunalwahl am 14.Mai `23 in der Stadt Schleswig durch den Kreisverband DIE LINKE SL-FL gewählt.
Die Wahlen erfolgten einmütig und ohne Gegenkandidaturen.
Ferner wurde der Beschluss gefasst, die Liste auf 10 Personen zu begrenzen, wobei es sich bei diesen um 5 Frauen und 5 Männer handelt.
Die Spitzenkandidaten zur Wahl in die Ratsversammlung sind:

Uwe Schröder auf Platz 1 (rechts im Bild)
Ute Smit auf Platz 2 (Bildmitte)
und
Joschua Schröder auf Platz 3 (links im Bild)

20/02/2023

Pressemitteilung

Am 19. Februar 2023 wurde Ein neuer Vorstand des Kreisverbandes DIE LINKE SL-FL gewählt.
Die Wahl erfolgte einstimmig und ohne Gegenkandidaturen.

Der Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

Uwe Schröder – Vorsitzender des Kreisverbandes (im Bild mittig)
Danny Blechschmidt – Stellvertretender Vorsitzender (im Bild rechts)
und
Meenhard Smit - Kreisschatzmeister (links im Bild)

23/11/2022

Ja, was mache ich gerade? Ärgere ich mich?
Nein, soviel Raum gebe ich meinen Ex-Genossen/Innen lieber nicht. Habe ich Flensborg Avis kontaktiert?
Na klar.
Einfach ignorieren?
Nein, das geht, aus mehreren Gründen, nicht!
Dieser Antrag, anscheinend von der SPD-Fraktion (und anscheinend auch im Kreis) gestellt, wird zurück gezogen.
Mit Pathos und Bedauern für Menschen, die nun durch das Netz fallen könnten 🤮(sorry)
Die Anträge in Stadt und Kreis wurden- nachweislich! - von mir in der Stadt und von Danny Blechschmidt im Kreis für die LINKE gestellt und:
Wie üblich durch Änderungsanträge von der SPD "gekapert".
Der Kreistagsfraktion von DIE LINKE KV SL-FL habe ich Möglichkeiten mitgeteilt und für die Stadt Schleswig erarbeite ich gerade einen Antrag, der weiterhin für die Menschen, die laut SPD-Ratsfraktion durchs Netz fallen könnten.
Bei der Berichterstattung der Flensborg Avis bin ich nach einem Telefonat sehr zuversichtlich, was die Berichterstattung angeht, bei den Schleswiger Nachrichten weiß ich hingegen nicht wirklich, wie groß das Interesse an Berichterstattung über Kommunalpolitik noch wichtig ist.
Parteien der "Mitte" haben wir meines Erachtens genug, bitte vergessen Sie die einzig wirkliche Opposition nicht...

31/08/2022

https://www.die-linke-schleswig-flensburg.de/2022/08/31/linke-schleswig-flensburg-stellt-antrag-fuer-nothilfefonds-gegen-energiearmut/

20/06/2022

Hier meine komplette Begründung zur Ablehnung des Kulturhauses zur Ratsversammlung, an der ich aufgrund einer Corona-Isolation nicht teilnehmen konnte:

Frau Bürgervorsteherin,
meine Damen und Herren,

Theater ist Kunst und Kultur!

Es gehört für mich zur Bildung und somit zur Daseinsvorsorge Schleswigs und stand für mich nie zur Debatte.
Nach dem Beschluss das Theatergebäude abreißen zu lassen hatte ich eine andere Vorgehensweise zum Erhalt einer Theaterbühne in Schleswig, als die Mehrheit in der Kommunalpolitik.
Ich regte eine multifunktionale Stadthalle an, in der neben der Möglichkeit von Theateraufführungen auch Tagungen, Abschlussbälle der Schulen, Ausstellungen usw. erfolgen könnten.
Ein Gebäude in rein städtischer Hand und ohne den Verbleib in der Landestheater GmbH. Zur Realisierung dieser Anregung hätten die speziellen Fördertöpfe gesucht werde müssen. Die Ratsversammlung entschied anders.
Sie lies nach Standorten für einen Theaterneubau suchen und wollte ein neues Theatergebäude errichten.
Es galt, erst unter vorgehaltener Hand, später öffentlich, dadurch den Erhalt der Landestheater GmbH sichern zu wollen.
Entsprechend war auch die Suche nach den dafür erforderlichen Fördertöpfen ausgelegt.

Während der Jahre veränderte sich so Einiges.

Die Planung schritt voran, Fördermöglichkeiten taten sich auf und die Heimat mit dem umliegenden Gelände auf der Freiheit traten in den Fokus der Politik.
Damit verbunden auch die Abkehr vom reinen Theatergebäude als Anbau zur Heimat, hin zu einem multifunktionalen Kulturhaus.
Heute etwa, spricht niemand mehr von einem unabdingbaren und notwendigem Theatergebäude.
Es wurde von 12 Milo EUR Investitionskosten ausgegangen, mit einer Beteiligung seitens der Stadt in Höhe von 5 Milo EUR, später 5,5 Milo EUR.
Eine meines Erachtens positive Entwicklung, die ich politisch begleiten konnte.

Das Integrieren vielerlei Wünsche, unter anderem auch die der Landestheater GmbH, ließen die Kosten stetig steigen und eben nicht nur durch die angeführten, gestiegenen Materialkosten.
Frei nach dem Motto:
Es wurde bereits viel Geld investiert, wer wird jetzt sagen, dass es Lehrgeld sei und aus dem Projekt austeigen.?

Ich hoffe, dass anhand dieses kurzen Abrisses deutlich wurde, es besser ist, ein Lehrgeld zu zahlen als ungerechtfertigt viel Geld für eine sehr kleine und elitäre Gruppe von Menschen auf Kosten Schleswigs Zukunft zu investieren.
Es waren die Theaterbesucher*innen, die ihre ABOs zurückgaben, weil ihnen der kostenlose Transfer zu anderen Spielstätten nicht ausreichend genug war, um das Theater durch das Beibehalten ihrer ABOs zu unterstützen.

Wie ich eingangs sagte:
Theater gehört für mich zur Daseinsvorsorge!
Daseinsvorsorge bedeutet immer auch und jährlich wiederkehrend ein finanzielles Defizit, dass durch die Stadt mit Steuergeldern auszugleichen ist. Jahr für Jahr.
Daseinsvorsorge sind nicht nur auch VHS, Bücherei, JAW, Jugendzentrum usw., es waren auch Senioreneinrichtungen und bezahlbarer städtischer Wohnraum.
Letztere Beiden wurden verkauft, weil die Defizite zu hoch waren!
Eine Anmerkung, um noch einmal auf die unterschiedlichen Zielgruppen hinzuweisen.

Ich hätte heute mit “Nein“ gestimmt und hoffe, dass dies heute viele für die Zukunft unserer Stadt tun werden.

Viele Gründe habe ich genannt und einen liefere ich noch nach:
Der Gestaltungsspielraum der Stadt in Bereichen, die die Mehrheit der Schleswiger*innen betreffen, werden über unabsehbare Jahre bei einem heute positiven Votum, stark eingeschränkt und andere Bereiche der Daseinsvorsorge müssen bangen.

Vielen Dank für Ihre und Eure Aufmerksamkeit

Uwe Schröder