Eine kleine Minderheit besitzt die Banken und Konzerne und hält die wirtschaftliche Macht in ihren Händen. Die SOL ist der Ansicht, dass gegen jede Verschlechterung und für jede Verbesserung gekämpft werden muss – nicht vereinzelt, sondern gemeinsam und organisiert. Dafür ergreifen wir Initiativen, dafür sind wir aktiv in der Partei DIE LINKE und in den Gewerkschaften. Alle Erfahrungen zeigen aber
: Der Kapitalismus kann nicht zu einer friedlichen und sozial gerechten Gesellschaft umgestaltet werden. Deshalb gilt es, den Kampf für Verbesserungen mit dem Kampf für eine andere, sozialistische Gesellschaft zu verbinden. Sozialismus heißt, dass planmäßig nach den Bedürfnissen der Menschen produziert wird, unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch die arbeitende Bevölkerung. In der DDR gab es keinen Sozialismus. Dort herrschte eine abgehobene Bürokratie. Die Diktatur der Konzerne muss überwunden werden. Dafür bedarf es einer internationalen marxistischen Organisation. Das Komitee für eine Arbeiterinternationale (CWI) will eine solche aufbauen. Die SOL ist Teil des CWI. Arbeit, Bildung und Soziales
• Weg mit Agenda 2010 und Hartz I bis IV
• Mindesteinkommen von 750 Euro netto plus Warmmiete
• Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde als erster Schritt zu einem Mindestlohn von 12 Euro
• Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – in Ost und West
• 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich
• Öffentliche Investitionen und Neueinstellungen in den Bereichen Soziales, Bildung und Umwelt
• Für ein öffentliches, kostenloses Gesundheits- und Bildungswesen
• Drastische Besteuerung von Gewinnen, Vermögen und Einkommen
• Nein zu Privatisierung – Rücküberführung privatisierter Betriebe in öffentliches Eigentum
Umwelt und Abrüstung
• Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien
• Abschaltung aller AKWs
• Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Gegenwehr
• Für die aktive Teilnahme der Partei DIE LINKE an Protesten auf der Straße und in Betrieben
• Keine Beteiligung der LINKEN an Regierungen mit Sozialabbau-Parteien, egal ob als Koalition oder Tolerierung
• Für kämpferische und demokratische Gewerkschaften
• FunktionärInnen dürfen nicht mehr verdienen als einen durchschnittlichen Tariflohn
• Gleiche Rechte für alle – gegen jede Form der Diskriminierung auf Grund von Nationalität, Geschlecht, Behinderung oder sexueller Orientierung
Sozialismus
• Überführung der Banken und Konzerne in Gemeineigentum
• Demokratische Kontrolle und Verwaltung durch die arbeitende Bevölkerung
• Durchschnittlicher Tariflohn und jederzeitige Wähl- und Abwählbarkeit aller Personen in Leitungsfunktionen
• Statt Produktion für den Profit – Planung der Produktion nach den Bedürfnissen von Mensch und Natur
• Nein zum Europa der Banken und Konzerne – für ein sozialistisches Europa
• Für eine sozialistische Demokratie weltweit
