11/10/2020
Letzte Rede des Fraktionsvorsitzenden,Sigi Mau, im Rat der Stadt Rheine . Die Fraktionsmitglieder verabschieden sich.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates,
zuerst möchte ich alle gewählten Personen im neuen Rat
beglückwünschen und vor allem auch dem BM zu diesem
hervorragendem Ergebnis.
Jeder hier von euch und ich glaube wir sind ja hier alle per Du, hat die
Wiederwahl verdient.
Sicher, einige haben Sitze verloren, andere welche dazubekommen,
aber verloren hat eigentlich nur eine Partei, Bündnis 90, Die Grünen.
Zwei vorgeschlagene Bürgermeisterkandidaten haben sich als Flop
erwiesen, die Mehrheitsverhältnisse gingen durch die Aufkündigung
der Kooperation verloren, der landesweite Stimmendurchschnitt
wurde weit unterschritten, das Ziel zweitgrößte Partei im Rat zu
werden wurde verfehlt.
Es gibt also eigentlich nur einen richtigen Verlierer der Wahl, auch
wenn es keiner zugibt.
Heute haben wir als Fraktion in dieser Form unsere letzte
Ratssitzung. Deshalb möchte ich mich mit einigen Worten bei dem
Bürgermeister, der Verwaltung und dem Rat bedanken.
Angetreten sind wir für ein anderes Miteinander. Das haben wir alle
zusammen gelebt, ich unterstreiche, alle.
Wir haben in der vergangenen Legislatur wirklich viel gemeinsam
erreicht, auch hier betone ich, gemeinsam.
Sicher haben wir in der einen oder anderen Sache unsere Argumente
manchmal hart aber fair ausgetauscht, aber das was herausgekommen
ist, haben wir mehr oder weniger gemeinsam geschafft.
Und das kann sich sehen lassen. Nie wurde soviel Geld für Sport,
Kindergärten oder Schulen ausgegeben. Wir haben den Klimaschutz
gelebt, Schulden reduziert und die Pensionsrücklagen erhöht. Der
Kulturentwicklungsplan kann sich sehen lassen und hat dazu geführt,
dass wir auf dem Weg sind, eine in dieser Form einzigartige
Jugendkunstschule zu verwirklichen, die von allen Parteien getragen
wird. Der Masterplan Grün ist auf dem Weg gebracht und nie wurden
so viele Bäume gepflanzt. Der in diesem Zusammenhang geplante
grüne Ring und die Vernetzung des Grüns wird CO2 reduzieren und
in Verbindung mit dem ebenfalls beschlossenem Radverkehrskonzept
unsere Stadt auf dem Weg zur Fahrradstadt begleiten. Es wurden
viele Steine bewegt und unsere Stadt ist ein großes Stück lebens- und
liebenswerter geworden und etwas neidvoll schaut man auf uns, weil
sich etablierte Firmen vergrößert haben, wir die Schwarzgruppe für
Rheine gewinnen konnten und die Bundeswehr wieder da ist.
Das hat nicht nur die Mehrheitsfraktion zu verantworten, sondern das
alles lebte von den Ideen jeder hier anwesenden Partei, dem
Bürgermeister und der Verwaltung, die hier ausgezeichnet von
unseren Dezernenten vertreten wurden.
Wir vier Ratsmitglieder der Grünen Fraktion haben versucht, dass
Verbindende zu sehen und einen größtmöglichsten Konsens mit allen
Fraktionen herzustellen. Auch bis zum Schluß haben wir keinen
Grund gesehen den Bürgermeister gegen eine andere Person
auszutauschen, zumal er vor 5 Jahren der von Bündnis 90, Die
Grünen und der CDU getragene Kandidat war, er in seiner Amtszeit
Bürgernähe und Weitblick gezeigt hat und eine hervorragende Arbeit
geleistet hat.
Die Argumentation, dass man dem Bürger eine Wahl im Sinne von
Auswahl geben muß, war für uns ein zu schwaches Argument, zudem
es auch immer nur von den selben Personen kam, deren persönlichen
Angriffe gegen dem Bürgermeister, der Verwaltung oder unserem
Kooperationspartner für mich sehr schwer zu ertragen waren.
Auch dass man eine gut funktionierende Kooperation kündigen
musste konnten wir selber nicht verstehen.
Möge jeder denken was er will, aber auch heute werden wieder
gemeinsame Anträge von CDU und Grüne eingebracht, weil es einfach
ein vernünftiger Weg ist.
Heute ist also unsere letzte gemeinsame Ratssitzung.
Es war eine gute Zeit mit euch, die wir nicht missen möchten.
Ganz besonders bedanke ich mich auch bei unserem
Kooperationspartner, der heute wirklich auch ein großes Stück
,,grüner" geworden ist und die Zeichen der Zeit erkannt hat.
Wir sind nicht mehr angetreten, weil unser neuer Ortsverband der
Meinung war, dass bei allem was wir im Rat entschieden haben, die
grüne Handschrift zu wenig erkennbar war, was eigentlich im
völligem Gegensatz zu unseren gefassten Beschlüssen steht. Auch die
ständige Kritik an unserem Kooperationspartner, der Verwaltung und
dem Bürgermeister wollten wir nicht mittragen.
So sahen es übrigens auch schon einige grüne Mitglieder, die den
grünen Ortsverband verlassen haben.
Gerade hat das letzte alte Vorstandsmitglied gesagt, dass er sich nicht
mehr im Vorstand engagieren wird. Somit wurde der Vorstand
komplett ausgewechselt.
Ein neuer Vorstandssprecher hat klugerweise schon das Handtuch
geworfen, weitere Mitglieder werden die Partei verlassen oder
anderen Ortsverbänden beitreten und einige neu gewählte
Ratsmitglieder werden ihre Wahl wohl nicht annehmen. Man könne
meinen, dass unbequeme Mitglieder weiter verdrängt werden und
wenige die Fäden der Zukunft spannen möchten.
Das kann nicht mehr meine Partei sein.
Ich kündige heute an, dass ich die Partei Bündnis 90, die Grünen am
morgigen Tag verlassen werde.
Ich hoffe, dass der neue Vorstand genug Courage hat sich von den
Personen zu trennen, die all dies mitzuverantworten haben und bis
jetzt nur Kurzsichtigkeit gezeigt haben.
An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an alle hier, auch an die
Presse, die in den letzten Jahre eine wirklich faire und offene
Berichtserstattung gemacht hat. Bleibt gesund
und gebt der grünen Politik trotzt der agierenden neuen Personen
zumindest eine Chance.
Danke!
