16/05/2026
-Fans
+++PRESSEMITTEILUNG+++
Ein Lehrstück in Sachen Demokratieverständnis
Die konstituierende Sitzung des Kreistages Dingolfing-Landau am 11. Mai 2026 habe aus Sicht von Stephan Protschka ein bedenkliches Bild des Demokratieverständnisses der übrigen Fraktionen offenbart.
Bereits im Vorfeld der Sitzung seien für mehrere Funktionen offenbar bewusst keine Kandidaten einzelner kleinerer Parteien benannt worden, obwohl hierfür mehrere Wochen Zeit bestanden habe. Auffällig sei gewesen, dass erst nach dem jeweiligen Scheitern der AfD-Kandidaten plötzlich alternative Vorschläge präsentiert worden seien. Teilweise seien diese Positionen anschließend sogar unmittelbar innerhalb der übrigen Fraktionen weitergereicht worden.
„Für jeden neutralen Beobachter war erkennbar, dass hier offenbar weniger nach Eignung als vielmehr nach parteipolitischer Abgrenzung entschieden wurde“, erklärte Protschka.
Besonders kritisch sei dies vor dem Hintergrund des Wahlergebnisses zu bewerten. Bei der Kreistagswahl im März habe die AfD 16,2 Prozent der Stimmen erhalten. Wenn diese Wählergruppe durch taktische Mehrheiten systematisch von Funktionen und Gremien ausgeschlossen werde, sei dies „ein Schlag ins Gesicht tausender Bürger im Landkreis“.
Protschka erinnerte zudem daran, dass im Wahlkampf immer wieder eine sachorientierte und überparteiliche Zusammenarbeit angekündigt worden sei. Die Entwicklungen der konstituierenden Sitzung hätten jedoch einen anderen Eindruck hinterlassen.
„Wer vor der Wahl Zusammenarbeit verspricht und unmittelbar danach auf Ausgrenzung setzt, beschädigt das Vertrauen vieler Bürger in die politische Kultur“, so Protschka.
Auch die Berichterstattung der anwesenden Presse habe die Vorgänge nach Auffassung der AfD-Fraktion sachlich und nachvollziehbar eingeordnet.
Die Bürger hätten nun einen ersten Eindruck davon erhalten, welche politischen Interessenlagen im Kreistag künftig offenbar Vorrang genießen würden. Die AfD werde ihre Arbeit dennoch weiterhin konsequent an den Interessen der Bürger ausrichten.
„Wir lassen uns weder ausgrenzen noch einschüchtern. Unsere Aufgabe bleibt es, die Anliegen unserer Wähler mit Nachdruck im Kreistag zu vertreten“, erklärte Protschka abschließend.
+++++++