SPD-Unterbezirk Regensburg

15/09/2026

30/08/2026

Die SPD Regensburg-Land mit Oberbürgermeister Dr. Thomas Burger und MdB Dr. Carolin Wagner beim Politischen Frühschoppen der SPD auf dem in .

31/07/2026

Unsere Meinung zum unangemeldeten und dreisten Erscheinen von Maximilian beim des , von dem er von der Landrätin als Hausherrin nicht des Platzes verwiesen wurde.

29/07/2026

-Unterbezirksparteitag: SPD trifft . Christian Volkmer, IHK-Präsident Oberpfalz/Kelheim hielt ein zur wirtschaftlichen und ihren in und . Anschließend gab es dazu eine lebhafte Expertenrunde mit Christian Volkmer, Oberbürgermeister Thomas Burger, MdB Dr. Carolin Wagner und Sebastian Koch.

Folgende Anträge wurden verabschiedet:

1. ANTRAG:
„Die wehrhafte muss handeln!!! - unverzüglich auf den Weg bringen!!!
Der Parteitag des SPD-Unterbezirks Regensburg am 27.07.2026 in Regensburg wolle beschließen:
Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag wird aufgefordert, einen Antrag im Deutschen Bundestag zur Abstimmung zu stellen, in welchem der Bundestag aufgefordert wird zu beschließen, dass der Bundestag einen Antrag auf Entscheidung über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der der Partei "Alternative für Deutschland“ (AfD) gemäß Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes (GG) i. V. m. § 13 Nummer 2, §§ 43 ff. des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes (BVerfGG) einbringt.“

2. ANTRAG:
„ und brauchen ein starkes !
Der Parteitag des SPD-Unterbezirks Regensburg am 27.07.2026 in Regensburg wolle beschließen:
Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag wird aufgefordert, einer Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG), welche zu einer Einschränkung des bisherigen Informationsfreiheitsniveaus führt, ihre Zustimmung zu verweigern.
Anstatt an der einer zentralen der Demokratie mitzuwirken, wird die SPD-Fraktion im Bundestag aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass das in ein Bundestransparenzgesetz umgewandelt wird, wie SPD, BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und FDP dieses im Koalitionsvertrag 2021 — 2025 vereinbart haben.
Die Festlegung „Das Informationsfreiheitsgesetz in der bisherigen Form wollen wir mit einem Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger und Verwaltung
reformieren.“ im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 21. Legislaturperiode muss weiter gelten.“

Fotos: Silvia Gross, David Ettl

23/07/2026

Unser aufrichtiges Mitgefühl gehört dem getöteten Opfer und seinen Angehörigen. R.I.P.

Viele Menschen in Regensburg hatten heute große Angst!
Für die Angehörigen, Freunde und KollegInnen eines Mitarbeiters der Bankfiliale am Rennplatz wurde die Angst schließlich zur traurigen Gewissheit - im Krankenhaus verstarb der Mitarbeiter an seinen schweren Verletzungen.
Unsere Gedanken sind bei allen, die heute schlimmes erlebt haben und trauern.

Unser Dank gilt allen Einsatzkräften, die vor Ort waren.

🖤🌹

23/07/2026

21/07/2026

aus dem . Unsere SPD-Kreistagsfraktion war aktiv.

Bei der gestrigen Kreistagssitzung ging es unter anderem um die Besetzung der Ausschüsse, das Schulzentrum Obertraubling, die Realschule Regenstauf sowie eine fragwürdige AfD-Resolution zu den Windvorrangflächen. Bei deren Ablehnung war sich der gesamte Kreistag – mit Ausnahme der AfD – einig. Unser Kreisrat Charly Söllner überzeugte dabei mit einer fachlich starken Gegenrede.

Abgelehnt wurde leider auch der Antrag unserer SPD-Kreistagsfraktion, den Kreistag künftig mindestens viermal pro Jahr tagen zu lassen. Drei Sitzungen jährlich führen regelmäßig zu übervollen Tagesordnungen und lassen zu wenig Raum für gründliche Beratungen.

Mehr Sitzungen bedeuten
✅ mehr Zeit für Beratung und Diskussion,
✅ bessere Vorbereitung richtungsweisender Entscheidungen,
✅ zeitnähere Behandlung aktueller Themen und
✅ eine Stärkung der demokratischen Arbeit im Kreistag.

Gerade in einem wachsenden Landkreis wie Regensburg braucht es ausreichend Zeit für gute politische Entscheidungen. Dafür setzen wir uns weiterhin ein.

Foto: H.C. Wagner

07/07/2026

Was unsere MdB Dr. Carolin Wagner sagt!

Die AfD ist die größte Gefahr für unsere Demokratie. Sie verstößt gegen Menschenwürde, Rechtsstaatsprinzip und Demokratieprinzip, verbreitet Hass und nutzt jede Einflussmöglichkeit, um parlamentarische Prozesse zu blockieren oder verächtlich zu machen.

Ihr völkisch-nationalistischer Volksbegriff führt zu rassistischer Ungleichbehandlung, auch gegenüber Staatsbürger*innen mit Migrationshintergrund.
Hinter dem Begriff „Remigration“ versteckt sich die Idee von massenhaften Deportationen. Sie verharmlost NS-Verbrechen und beschäftigt in den Parlamenten Extremist*innen, die Zugang zu sensiblen Informationen erhalten. Mitglieder der AfD sind Teil von terroristischen Vereinigungen.

Dies und einiges mehr wurde in einem juristischen Gutachten ausführlich untersucht. Millionen von Posts, Zehntausende Dokumente und Pressemitteilungen waren die Grundlage.
Das Ergebnis ist eindeutig: die AfD ist verfassungswidrig und das kann ihr nachgewiesen werden!

Wir müssen sofort die nächsten Schritte zur Überprüfung beim Bundesverfassungsgericht in die Wege leiten.

02/06/2026

Regensburg gedenkt Opfer der Nationalsozialisten am zerstörten -Denkmal

Auf Initiative der Regensburger SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Carolin Wagner kam die SPD Regensburg an den mutwillig beschädigten Gedenkstelen für die Opfer der Euthanasieaktion T4 und der Krankenmorde am Bezirksklinikum Regensburg zum Gedenken zusammen.

Wagner verurteilte die des : "Die der nationalsozialistischen im Zuge der werden durch die mutwillige Zerstörung des Gedenkortes ein zweites Mal geschändet und vernichtet. Die SPD verurteilt diese Tat zutiefst und hofft, dass diejenigen, die das getan haben, gefunden werden."

Zum Gedenken an die Opfer legten die Genossinnen und Genossen rote und nieder. Neben der SPD-Bundestagsabgeordneten waren zudem SPD-Bezirksrat Bruno Lehmeier, SPD-Stadtverbandsvorsitzender Stadtrat Alexander Irmisch, dessen Stellvertreterin Anna Gmeiner, Ridha Kidir und Dr. Juan Lima-Ojeda von der SPD AG Migration und Vielfalt sowie dem Forum Kirche und SPD, weitere Vertreterinnen und Vertreter des SPD-Stadtverbands sowie SPD-Kreisrätin Silvia Gross anwesend.

Foto: Matthias Jobst

Bildunterschrift v. l.: MdB Dr. Carolin Wagner, Kreisrätin Silvia Gross, Bezirksrat Bruno Lehmeier, Martin Stauder, Anna Gmeiner, Christoph Kittel, Ridha Kidir, Dr. Juan Lima-Ojeda, SPD-Stadtverbandsvorsitzender Alexander Irmisch beim Gedenken