ÖDP Regensburg - Stadtratsfraktion

ÖDP Regensburg - Stadtratsfraktion Der Name sagt es: wir denken ökologisch (sehen also Menschen, Tiere, Pflanzen und ihre Lebensräume im Zusammenhang), handeln demokratisch (z.B.

mit Volks- und Bürgerbegehren) und sind eine Partei.

Aktuelle Pressemitteilung:
15/10/2025

Aktuelle Pressemitteilung:

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP Fraktion Regensburg) informiert Sie über aktuelle Nachrichten, das Parteiprogramm und lädt Sie zum Meinungsaustausch ein.

"Für all die Menschen, die auf der Flucht ihr Leben aufs Spiel setzen, weil sie in den Herkunftsländern keine Hoffnung a...
09/10/2025

"Für all die Menschen, die auf der Flucht ihr Leben aufs Spiel setzen, weil sie in den Herkunftsländern keine Hoffnung auf eine sichere Zukunft haben."

ÖDP Fraktionsvorsitzende und Stadträtin Astrid Lamby setzt mit Marathonlauf ein Zeichen für die Menschen, die auf der Flucht ihr Leben aufs Spiel setzen, weil sie in den Herkunftsländern keine Hoffnung auf eine sichere Zukunft haben

„Wir freuen uns, dass das geplante Container-Depot zukünftig auf dem bisherigen Transa-Gelände realisiert werden soll. E...
23/07/2025

„Wir freuen uns, dass das geplante Container-Depot zukünftig auf dem bisherigen Transa-Gelände realisiert werden soll. Eine schon versiegelte Fläche soll dadurch sinnvoll weiterverwendet werden und es besteht die Hoffnung, dass auch in Sachen Lärm und Verkehr hier eine Verbesserung für die Anwohner erfolgt. Wir warnen die Stadt aber gleichzeitig, die damit frei werdenden 120.000 qm im Bebauungsplan allein für Gewerbeansiedlungen zu nutzen und die vorhandenen Biotope zu vergessen.
Die Stadt hätte zudem die einmalige Chance, die von Schmack geplanten Gewerbehallen dorthin zu verla-gern und durch einen Flächentausch den Artenhotspot rund um die ehemaligen Schlämmteiche zu schützen und als Biotop aufzuwerten. Es könnte eine Win-Win-Situation für Gewerbe und Natur geschaffen werden!“

Benedikt Suttner, ÖDP-Fraktionsvorsitzender

ÖDP-Fraktion begrüßt neuen Standort und fordert erneut Schutz der Schlämmteiche

Neuer Blogbeitrag online:
09/07/2025

Neuer Blogbeitrag online:

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ÖDP-Fraktion reagiert auf geplantes Verpackungssteuer-Verbot in Bayern und nimmt Artinger und Lehner in die PflichtLamby...
15/05/2025

ÖDP-Fraktion reagiert auf geplantes Verpackungssteuer-Verbot in Bayern und nimmt Artinger und Lehner in die Pflicht

Lamby und Suttner: „CSU und Freie Wähler nehmen die Vermüllung unserer Parks in Kauf.“

Mehr dazu in der Pressemitteilung:

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP Fraktion Regensburg) informiert Sie über aktuelle Nachrichten, das Parteiprogramm und lädt Sie zum Meinungsaustausch ein.

Neuer Beitrag von Benedikt Suttner:"Ich habe den Flächennutzungsplan und den Bebauungsplan zu den Klärschlammteichen in ...
27/02/2025

Neuer Beitrag von Benedikt Suttner:

"Ich habe den Flächennutzungsplan und den Bebauungsplan zu den Klärschlammteichen in der letzten Sitzung des Planungsausschusses abgelehnt und werde das auch in der anstehenden Sitzung des Stadtratsplenums zusammen mit unserer Fraktion der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) wiederholen.

Warum sind wir der gleichen Meinung wie die Initiatoren der Petition?

Bei den ehemaligen Klärschlammteichen handelt es sich um ein Vogel- und Amphibienparadies und einen absoluten Hotspot der Biodiversität in Regensburg. Im Gegensatz zu Parks, Alleen oder Freizeitgrünarealen wie z.B. der Schillerwiese, handelt es sich bei den Klärschlammteichen aber um nichts auf den ersten Blick "einfach Schönes". Der Wert dieser Biotope erschließt sich aber um so mehr durch die Lektüre der eingereichten Einwände des Bund Naturschutz und in diesem Fall vor allem auch aus den äußerst kritischen Statements der oberen Naturschutzbehörde der Regierung der Oberpfalz. Ich kann mich an keine Sitzungsunterlage in meiner 16-jährigen Zeit im Stadtrat erinnern in der die Worte der oberen Naturschutzbehörde so kritisch formuliert waren und von Amtsseite klar vor einem Beschluss des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans wie sie jetzt vorliegen, gewarnt wurde.
Das ist vor dem Hintergrund dass in den letzten Jahren trotz Klimaschutzbekenntnissen und Sonntagsreden wie wichtig der Erhalt der Artenvielfalt sei, viele Biotopflächen im Stadtgebiet unter die Räder kamen und die Versiegelung von Boden immer weiter voranschreitet, sehr nachvollziehbar. Dass Regensburg gleichzeitig Gründungsmitglied der Kommunen für biologische Vielfalt ist, setzt dem Ganzen die Krone auf. Denn trotz all der aufgeführten und belegten Missstände der Planung will eine deutliche Stadtratsmehrheit neben den beiden schon errichteten Hallen weitere zwei Hallen sehen.
Ich erinnere daran, dass wir uns im Jahr 2025 befinden. Das Geld für Klimaschutzmaßnahmen wird weniger und man plant inzwischen schon aktiv die Verpressung von CO 2 weil man nicht mehr wisse, wie man die gesteckten Ziele sonst erhalten soll. Dabei wäre doch das Naheliegenste, Biotope und Moore so weit es irgendwie geht zu erhalten, statt weiterhin teure Renaturierungsprogramme aufzulegen und auf später zu vertrösten. Die Rückendeckung dafür gaben uns die Bayern dank ihres klaren "Ja" im Jahr 2019 beim Artenschutz-Volksbegehren."

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PRESSEMITTEILUNG VOM 20. FEBRUAR 2025ÖDP-Fraktion lehnt Sallerner Regenbrücke strikt und weiter konsequent ab„Statt ein ...
20/02/2025

PRESSEMITTEILUNG VOM 20. FEBRUAR 2025

ÖDP-Fraktion lehnt Sallerner Regenbrücke strikt und weiter konsequent ab

„Statt ein halbes Jahr nach dem Ende der Stadtbahnplanungen eine konkrete ÖPNV-Offensive zu starten gibt die Mehrheit im Stadtrat den finanziellen Startschuss für das Monsterbauwerk Sallerner Regenbrücke“, so lautet das Fazit von ÖDP-Fraktionsvorsitzendem Benedikt Suttner nach der Sitzung des Planungsausschusses am vergangenen Dienstag.

Nach Ansicht der Fraktion handelt es sich um eine Brücke, die weiteren Verkehr in die Stadt hineinzieht und den Druck für die Pendler zum Umstieg vom Auto auf den Umweltverbund weiter verringert.

ÖDP-Fraktionsvorsitzende Astrid Lamby ergänzt: „Nicht nur in Bezug auf die Klärschlammteiche war der vergangene Dienstag ein schwarzer Tag für den Arten- und Naturschutz. Nein, auch wegen dieses Beschlusses zur Sallerner Regenbrücke. Schließlich bedeutet dieses Bauwerk auch, dass eine extrem wichtige Frischluftschneise, sowie die Regenauen als wertvoller Natur-, Lebens- und Naherholungsraum zerstört werden.“

In der Sitzung wurde nochmals deutlich, dass die Oberbürgermeisterin auf Biegen und Brechen und so schnell wie möglich Tatsachen schaffen möchte. Der Fokus der Verkehrsplanungen wird damit in den nächsten Monaten und Jahren auf dieser Maßnahme liegen und viele Personalkapazitäten binden, die die Stadt eigentlich dringend für nachhaltige Mobilität bräuchte.

Dass das Thema jetzt, zwei Monate nach der Verabschiedung des Haushalts auf die Tagesordnung kommt, ist in den Augen von Lamby und Suttner ein „starkes Stück“. Durch forsches Agieren riskiere die Oberbürgermeisterin die Ablehnung des kommenden Haushalts durch die ÖDP-Fraktion. „Das haben wir ihr auch sehr deutlich mitgeteilt“, so die beiden Vorsitzenden.

Suttner machte am Dienstag in Bezug auf die nächsten Monate deutlich: „Für uns steht fest: Als ÖDP-Fraktion werden wir uns mit all unserer Kraft gegen die Zerstörung der Regenauen, einer wichtigen Frischluftschneise und der Lebensqualität im Stadtnorden einsetzen!“

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Die ÖDP-Fraktion zeigt sich erfreut darüber, dass die Stadt Regensburg heute über eine Pressemitteilung verkündete, bei ...
23/01/2025

Die ÖDP-Fraktion zeigt sich erfreut darüber, dass die Stadt Regensburg heute über eine Pressemitteilung verkündete, bei dem Thema schnell zu handeln.

Hintergrund ist das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Klage gegen die seit Mai 2023 geltende Einwegverpackungssteuer der Stadt Tübingen zurückwies.

ÖDP-Fraktionsvorsitzender Benedikt Suttner: „Im Juni 2020 haben wir zum ersten Mal die Prüfung des Tübinger Modells für Regensburg beantragt und im September 2023 dann zusammen mit den Grünen. Damals attestierte der Umweltbürgermeister Offenheit, schreckte aber wegen rechtlicher Bedenken zurück. Jetzt haben wir Rechtssicherheit und wir freuen uns, dass prompt die städtische Ankündigung kommt, die Einführung intensiv zu prüfen.“

Astrid Lamby, die sich mit Suttner den Fraktionsvorsitz teilt und die ÖDP im Umweltausschuss vertritt, ergänzt: „Inzwischen gibt es verschiedene Mehrwegverpackungen auf dem Markt. Diese haben sich bewährt und werden von der Gastro auch in unserer Stadt eingesetzt. Gleichzeitig sehe ich gute Chancen, dass wir für die Besteuerung von Einwegverpackungen in Regensburg auch eine politische Mehrheit bekommen. Schließlich hat selbst die CSU zusammen mit uns 2018 eine Anfrage zur Kaffeebecherflut im Stadtrat gestellt. Gemeinsam sollten wir über Parteigrenzen hinweg die Chance ergreifen und zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Die Müllmenge verringern und die städtischen Einnahmen erhöhen!“

Mehr Infos:
https://www.oedp-fraktion-regensburg.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/stadt-will-steuer-auf-einwegverpackungen-pruefen

Neuer Kommentar von Benedikt Suttner zum Thema Unterer Wöhrd und wie es dort nun weitergeht.
24/09/2024

Neuer Kommentar von Benedikt Suttner zum Thema Unterer Wöhrd und wie es dort nun weitergeht.

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