Die Fraktion. - DIE LINKE., Volt und Die Partei

12/05/2026

12/05/2026

12/05/2026

Warum war der Winterdienst im letzten Jahr so befriedigend und wie kann das zukünftig verbessert werden? Solche Fragen werden zukünftig am runden Tisch Winterdienst beantwortet.

12/05/2026

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir stimmen der Vorlage sowie beiden Änderungsanträgen zu, weil eine wohnortnahe Kinderbetreuung gerade für Familien mit kleinen Kindern besonders wichtig ist. Kinder sollten keine langen Wege zurücklegen müssen.

Gleichzeitig sind kurze Wege ein wichtiger Beitrag zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Noch immer übernehmen vor allem Frauen den Großteil der Care-Arbeit – deshalb profitieren insbesondere Mütter von verlässlichen und wohnortnahen Betreuungsangeboten.

Wir unterstützen auch den Ansatz, die Kitas nicht nur einzeln zu betrachten, sondern die verschiedenen Bedarfe in den Stadtteilen gemeinsam in einem gesamtstädtischen Konzept zu planen.

11/05/2026

08/05/2026

Heute haben wir an der Gedenkveranstaltung an der Gedenkstätte Friedhof Hochstraße teilgenommen – anlässlich des 25. Jahrestages der Einrichtung des Gedenkortes sowie in Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa und die Befreiung vom Nationalsozialismus.

Während der NS-Zeit wurden hier hunderte Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter (besonders viele Polnische Zwangsarbeiterinnen), Kriegsgefangene und über 150 Säuglinge begraben, die Opfer unmenschlicher Bedingungen und systematischer Gewalt wurden. Ihr Schicksal darf niemals vergessen werden.

Wir waren als Fraktion vor Ort und haben gemeinsam dabei geholfen, die Gräber und Gedenksteine zu reinigen. Gerade heute, wo viele Menschen Stolpersteine säubern und Zeichen des Erinnerns setzen, wird deutlich, wie wichtig aktive Erinnerungskultur bleibt.

Unser herzlicher Dank gilt den Veranstaltern – der Stadt Braunschweig und dem Arbeitskreis Andere Geschichte e. V. – für die würdevolle Organisation dieser wichtigen Gedenkveranstaltung.

Ein besonderer Dank gilt außerdem den Schülerinnen und Schülern der AG Hochstraße vom Gymnasium Christophorusschule. Mit großem ehrenamtlichem Engagement pflegen sie die Gräber, recherchieren die Schicksale der Verstorbenen, dokumentieren ihre Erkenntnisse und tragen dazu bei, dass die Namen und Geschichten der Opfer nicht vergessen werden. Dieses Engagement verdient großen Respekt und Anerkennung.

Erinnern heißt Verantwortung tragen. Gegen das Vergessen.

05/05/2026

Ausschnitt aus unserer Pressemitteilung :

Die Verwaltung soll unter anderem prüfen, ob das Gebäude in der Dankwardstraße als Teil der Stadtverwaltung genutzt werden kann. Vor allem die Nutzung als Einwohnermeldeamt und die Ausländerbehörde soll dabei im Fokus stehen, da diese seit 2018 in einer Übergangslösung untergebracht sind.

„Seit Jahren befinden sich das Einwohnermeldeamt und die Ausländerbehörde in einer Übergangslösung am Stadtrand. Wann sich das wieder ändern wird, ist noch nicht absehbar. Das führt zu einem nicht haltbaren Zustand für die Einwohner:innen“, erläutert Thomas Behrens, planungspolitischer Sprecher und Vorsitzender von Die FRAKTION.BS, die aktuelle Situation. „Die zuständigen Stellen sind mit öffentlichen Verkehrsmitteln sowie mit dem Fahrrad sehr schwer zu erreichen.“

Auch organisatorisch ist die Situation problematisch. Es gibt weniger Termine, offene Sprechstunden entfallen und auch mit Termin müssen häufig längere Wartezeiten in Kauf genommen werden.

Die FRAKTION.BS sieht dringenden Handlungsbedarf und fordert die Verwaltung auf, neben einer möglichen Nutzung der Immobilie in der Dankwardstraße auch konkrete Verbesserungen für die aktuelle Situation zu prüfen

Gleichzeitig verschärft die geplante Schließung der Filiale der Braunschweigischen Landessparkasse in der Dankwardstraße die Gefahr weiteren Leerstands in zentraler Innenstadtlage. Eine große, prägende Immobilie droht ungenutzt zu bleiben, was entsprechende Folgen für Aufenthaltsqualität und die Entwicklung der Innenstadt insgesamt haben würde. Als Einwohnermeldeamt und Ausländerbehörde könnte nicht nur die Erreichbarkeit und das Angebot verbessert, sondern Leerstand vermieden und die Innenstadt stabilisiert werden.

„Wir brauchen endlich eine Lösung und die Chance liegt nun auf dem Tisch, jetzt muss sie auch genutzt werden“, betont Behrens.

01/05/2026

„Erst unsere Jobs, dann eure Profite!“

Am 1. Mai geht es um Solidarität und den gemeinsamen Einsatz von Arbeitnehmer*innen und Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen – früher etwa für den 8-Stunden-Tag und grundlegende Rechte, heute für faire Löhne, Gleichbehandlung und gegen soziale Ungleichheit; organisiert wird der Tag in Braunschweig vom DGB mit Kundgebung, Demonstration und einem vielfältigen Fest im Bürgerpark.

Den offiziellen Aufruf und alle Infos findet ihr hier: https://erstermaibraunschweig.de/

Vor Ort sind wir auch als DIE LINKE, Volt und die PARTEI mit Ständen vertreten– kommt vorbei und kommt mit uns ins Gespräch!

10:45 Uhr Kundgebung auf dem Burgplatz
12:00 Uhr Demonstration
ab 13:00 Uhr Familienfest im Bürgerpark

24/04/2026

Gestern, am Zukunftstag 2026, waren vier politikinteressierte Jugendliche bei uns zu Gast. Gemeinsam haben wir uns intensiv mit der Braunschweiger Lokalpolitik auseinandergesetzt, verschiedene Themen diskutiert und Einblicke in unsere politischen Abläufe gewonnen.

Zum Abschluss haben die Teilnehmenden sogar einen eigenen Antrag erarbeitet. Inhaltlich ging es dabei um die Planung und Verbesserung eines Fahrradwegs in der Berliner Straße – eine Idee, die sie selbst eingebracht haben. Sichere und gut ausgebaute Fahrradwege sind ein Thema, das viele junge Menschen bewegt. So konnten sie praxisnah erleben, wie aus eigenen Anliegen politische Ideen entstehen und ausgearbeitet werden.

24/04/2026

Wir bleiben für euch am Thema dran.

05/04/2026

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