Fraktion BSW im Pirnaer Stadtrat

01/06/2026

01/06/2026

Zum Kindertag erinnern wir daran:
Kinder brauchen Frieden. Keine Aufrüstung. Keine Kriege. Keine Angst vor der Zukunft.

„Die Armeen aus Gummibärchen
Die Panzer aus Marzipan
Kriege werden aufgegessen
Einfacher Plan
Kindlich genial.“

Diese Zeilen von Herbert Grönemeyer treffen auch heute einen wichtigen Punkt:
Kinder sehen oft klarer als Erwachsene. Sie wünschen sich Freundschaft statt Feindschaft, Zusammenhalt statt Hass und eine Welt, in der niemand vor Bomben oder Gewalt fliehen muss.

Das BSW wünscht allen Kindern einen fröhlichen, bunten und friedlichen Kindertag.
Denn Frieden beginnt dort, wo Kinder unbeschwert lachen können. 💜

28/05/2026

+++ Mehr Platz, moderne Technik, bessere Versorgung: Baustart für Erweiterung der Rettungswache in Zehista +++
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Die BSW-Stadtratsfraktion Pirna begrüßt den Beginn des Ausbaus der DRK-Rettungswache an der Liebstädter Straße.

Mit dem ersten Spatenstich wurde ein zentrales Infrastrukturprojekt für die rettungsdienstliche Versorgung in unserer Region auf den Weg gebracht. Am Standort Pirna werden jährlich rund 12.000 Einsätze gefahren – rund um die Uhr, an 365 Tagen im Jahr. Die Belastung für Personal und Technik ist entsprechend hoch. Der Ausbau ist deshalb keine Option, sondern eine notwendige Konsequenz aus der Realität im Rettungsdienst.

Geplant ist bis Mitte 2027 eine moderne Rettungswache mit vier Stellplätzen für Rettungswagen sowie einem zusätzlichen Stellplatz für einen Mehrzweckwagen. Ergänzt wird das Ganze durch zeitgemäße Sozial- und Ruheräume für die Einsatzkräfte, eine Desinfektionsschleuse sowie eine Netzersatz- und Tankanlage, um auch in Ausnahmesituationen einsatzfähig zu bleiben.

Die Finanzierung des Vorhabens erfolgt über die Kostenträger und Krankenkassen.

Für uns ist entscheidend: Gute Versorgung braucht gute Bedingungen. Wer schnelle Hilfe im Notfall erwartet, muss auch die Strukturen dahinter konsequent stärken. Der Ausbau verbessert Abläufe, verkürzt Wege und schafft zusätzliche Einsatzkapazitäten.

Unser Dank gilt allen Einsatzkräften der Blaulichtfamilie - im Rettungsdienst, bei der Feuerwehr, der Polizei und im Katastrophenschutz. Ihr täglicher Einsatz sichert die Versorgung und Sicherheit der Menschen in unserer Region.

Ihre Fraktion BSW im Pirnaer Stadtrat
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Bild 1 (v.l.n.r.): Rettungsdienstleiter Lars Peschel, Vorstand des DRK Kreisverbandes Pirna e.V. Ilka Pohl, Landrat Michael Geisler und Präsidentin des DRK Kreisverbandes Pirna e.V. Sandra Gockel
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13/05/2026

+++ Kurzbericht aus der 14. Stadtratssitzung vom
12. Mai 2026 +++

Der Pirnaer Stadtrat hat folgende Beschlüsse gefasst:


Bisher waren Minderjährige von der Gästetaxe befreit. Künftig wird für Kinder und Jugendliche ab 7 Jahre eine ermäßigte Gästetaxe von 1,50 Euro pro Nacht erhoben – beschlossen durch die Stimmen von CDU, AfD, Freien Wählern und AfD-Oberbürgermeister Tim Lochner.

Die BSW-Fraktion setzt sich für einen familienfreundlichen Tourismus ein, der insbesondere Familien mit Kinder nicht zusätzlich finanziell belastet.
❌ Ablehnung


Mehrere Pirnaer Schwimm- und Wassersportvereine erhalten insgesamt 75.000 Euro Zuschüsse für die Nutzung der Sportschwimmhalle. Der Leichtathletiksportverein Pirna e.V. erhält 200.000 Euro für die Erneuerung der Anlagen im Stadion „Am Kohlberg“.
✅ Zustimmung


Ein von der BSW-Fraktion mit eingebrachter fraktionsübergreifender Antrag zur Aufnahme offizieller Gespräche über eine Städtepartnerschaft mit der österreichischen Stadt Eisenerz fand keine Mehrheit. AfD, Freie Wähler und OB Lochner stimmten dagegen.
✅ Zustimmung

(ausführlicher Bericht folgt)
Mit der neuen Hauptsatzung werden die bisherigen Bürgerbeiräte abgeschafft. Künftig erhalten berufene Bürger in Ausschüssen lediglich ein Rederecht. Beschlossen wurde dies mit den Stimmen von AfD, Freien Wählern und OB Lochner.
❌ Ablehnung

09/05/2026

Von Stadtrat zu Stadtrat, viel Erfolg! Stark bleiben für die Menschen in der Region!

+++ Und nein, eine Brandmauer gibt es eben nicht. +++
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Genau deshalb ist auch die neue Zusammenarbeit, in die unser BSW Stadtrat Jirka Hübel eintritt, vollkommen in Ordnung, BSW gemeinsam mit SPD und Die Linke im Stadtrat von Dippoldiswalde.

Wer Kommunalpolitik kennt, weiß, sie funktioniert grundlegend anders als Landes- oder Bundespolitik.

Hier zählen weder parteipolitische Rituale noch Fraktionszwang. Entscheidend ist das konkrete Engagement für Bürgerinnen und Bürger, für Landwirte und Mittelstand, für soziale Anliegen Betroffener sowie ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Haushalt und der mittelfristigen Entwicklung der Stadt, letztlich mit der Frage nach Vernunft und Gerechtigkeit. 👈

Unser Kandidat Jirka Hübel hat sich bewusst und in Abstimmung mit dem Kreisvorstand, aus dem aktuell laufenden Wahltheater herausgehalten. Während der ehemalige BSW Unterstützer Wünschmann nun die Unterstützung der „Konservative Mitte“ erhalten hat und inzwischen die Öffentlichkeit nicht mehr gar so meidet, liebäugelt die CDU Kandidatin mit Stimmen der Windradgegner, was schon eine Kehrtwende ist.

Das ist nicht der Stil, den wir verfolgen. 👌
Wir nutzen die Zeit stattdessen, um sorgfältig auszuloten, wie bürgerliche Interessen ohne den üblichen, oft wirkungslosen Wahlkampflärm am besten vertreten werden können.

„Das Ergebnis dieser Überlegungen ist das neue kommunale Fraktionsbündnis“, so unser Stadtrat für Dippoldiswalde, Jirka Hübel.

Wir wünschen dieser neuen Fraktion Erfolg dabei, Entscheidungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger von Dippoldiswalde zu treffen und das Gemeinwohl in den Mittelpunkt zu stellen und ganz nach vorn zu bringen. 💪

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‎𝗠𝗲𝗵𝗿 𝗜𝗻𝗳𝗼𝘀 | 𝗞𝗼𝗻𝘁𝗮𝗸𝘁 𝘇𝘂 𝘂𝗻𝘀
‎ 👉🏽 bsw-vg-sachsen.de/soe/
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08/05/2026

+++ DRK eröffnet neues Beratungszentrum in Pirna +++

Heute waren Vertreter der Pirnaer BSW-Stadtratsfraktion bei der Eröffnung des neuen Beratungszentrums des DRK-Kreisverbandes in der Pirnaer Innenstadt vor Ort.

Gleichzeitig wurde das 20-jährige Bestehen der Erziehungs- und Familienberatungsstelle sowie das 15-jährige Jubiläum der Begegnungsstätte „Treffpunkt+“ begangen.

Mit dem neuen Standort in der Lange Straße werden wichtige soziale Angebote künftig zentral gebündelt. Dazu gehören unter anderem die Erziehungs- und Familienberatung, die Fachberatungsstelle „Wolkenlicht“ sowie Hilfsangebote bei häuslicher Gewalt.

Gerade in einer Zeit wachsender sozialer Belastungen sind solche niedrigschwelligen und gut erreichbaren Anlaufstellen wichtiger denn je.

Rund um den Weltrotkreuztag präsentierte das DRK außerdem moderne Einsatzfahrzeuge und Rettungstechnik auf dem Markt. Ergänzt wurde das Programm durch Mitmachaktionen, Vorführungen und ein Familienangebot in der Innenstadt.

Wir danken den haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitern des DRK für ihre wichtige Arbeit in Pirna.

06/05/2026

+++ Baustart für neuen Bauhof in Pirna-Copitz +++

Am heutigen 6. Mai 2026 fiel der offizielle Startschuss: Mit dem symbolischen Spatenstich beginnt der Ersatzneubau des städtischen Bauhofs an der Lohmener Straße 15b auf dem Gelände des ehemaligen Sägewerks.

Die Stadt investiert rund 6,2 Millionen Euro in das Projekt. Auf einer Fläche von etwa 6.000 Quadratmetern soll innerhalb nur eines Jahres ein moderner Bauhof, der den veralteten Standort an der Dippoldiswalder Straße ablösen soll, entstehen.

Geplant sind neben großzügigen Lager- und Unterstellflächen für Fahrzeuge auch ein neues Büro- und Sozialgebäude mit zeitgemäßen Sanitär-, Pausen- und Umkleideräumen. Hinzu kommen spezialisierte Werkstätten für Metallbearbeitung, Holzverarbeitung sowie Wartung und Instandhaltung von Maschinen und Fahrzeugen.

Zum neuen Bauhof gehören außerdem eine eigene Tankstelle, ein Waschplatz, ein Salzsilo mit Laugenanlage, Containerstellplätze, Garagen sowie eine Notstromversorgung. Eine Kombination aus Brunnenwasseranlage und Photovoltaik soll die Energie- und Wasserversorgung effizienter und nachhaltiger gestalten.

Künftig wird der Standort auch vom Gemeindlichen Vollzugsdienst genutzt. Dadurch können Ressourcen gebündelt und Einsatzfahrzeuge des Ordnungsamtes sicher untergebracht werden.

Der Neubau ist dringend notwendig. Die aktuellen Arbeitsbedingungen am Standort gegenüber dem Friedhof entsprechen aus Sicht der BSW-Fraktion insbesondere in den Sozial- und Hygienebereichen in keinster Weise mehr den heutigen Anforderungen und Ansprüchen.

Mit dem Projekt werden nicht nur die Voraussetzungen für eine funktionierende kommunale Infrastruktur, sondern auch die Arbeitsbedingungen unserer Kolleginnen und Kollegen des Pirnaer Bauhofes verbessert.

28/04/2026

+++ Pirna und Die Bahn schaffen mehr Fahrradstellplätze am Pirnaer Bahnhof +++

Sichere Fahrradstellplätze am Pirnaer Bahnhof sind rar, die Nachfrage übersteigt das Angebot bei Weitem. An der bestehenden Anlage werden zwar regelmäßig durch die Polizei und das Ordnungsamt "Schrotträder" entfernt, dennoch braucht es mehr Platz für überdachte Fahrradstellplätze - diesen wollen Pirna und Die Bahn nun bereitstellen.

Dafür beginnen am 4. Mai 2026 die Abrissarbeiten an den beiden Flachgebäuden auf dem Bahnhofsvorplatz in Pirna. Diese befinden sich auf dem Grundstück der Bahn, welche auch die Abrisskosten in Höhe von knapp 200.000 Euro trägt.

Mit dem Abriss gehen leider auch zwei Wandbilder an den Gebäuderückseiten verloren. Eines erinnert an das Wirken des italienischen Malers Bernardo Bellotto, genannt Canaletto, in Pirna und wurde 2021 im Auftrag unserer städtischen Wohnungsbaugesellschaft (WGP) von dem Pirnaer Künstler René Donath gestaltet.

Die BSW-Fraktion im Pirnaer Stadtrat hat mehrfach angeregt, die Stadtverwaltung solle gemeinsam mit der Bahn nach Möglichkeiten suchen, die Bilder zu erhalten - leider ohne Erfolg: Die Stabilität der
Rückwand kann frei stehend nicht gewährleistet werden.

Wir bleiben dran und setzen uns dafür ein, dass nach den Bauarbeiten ein adäquater Ersatz für die Bilder am Standort ZOB/Bahnhof geschaffen wird.

Die Gebäude beherbergten bis vor Kurzem noch einen Dönerladen und das Büro der Taxigenossenschaft. Dieses ist zwischenzeitlich in das Bahnhofsgebäude umgezogen, der Dönerladen in die Rosa-Luxemburg-Straße.

Die entsprechenden Gelder für die neuen Fahrradstellplätze werden durch die Stadt Pirna bereitgestellt und zusätzliche Fördermittel beantragt. Das Vorhaben soll noch in diesem Jahr zum Abschluss kommen.

24/04/2026

+++ Bericht aus dem Ordnungs-, Kultur- und Bürgerausschuss (OKB) vom 23. April 2026 +++
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Der Ausschuss hat mehrere Förderentscheidungen getroffen - mit klarer Priorität für Sport, Ehrenamt und lokale Projekte.

Die bleibt stabil:
- 23 Pirnaer Sportvereine erhalten zusammen 29.700 € (10 € pro Kind/Jugendlichem bzw. Sportler mit Behinderung).
- Für 323 Übungsleiter wurden 16.150 € an 22 Vereine bewilligt.
- Zusätzlich fließen 20.088,98 € in Baumaßnahmen sowie Großsport- und Pflegegeräte bei 6 Vereinen.

Auch unsere werden unterstützt:
- VfL Pirna-Copitz: 900 € (Besuch in Remscheid)
- Schillergymnasium: 2.000 € (Remscheid)
- Pro Graupa e.V.: 450 € (Baienfurt)

Weitere im Überblick:
- Bücherzelle in Pratzschwitz: 3.260 € für den Förderverein Birkwitz/Pratzschwitz e.V.
- Kinderküche im Hort des Evangelischen Schulzentrums: 18.753 €
- Brunnen-Sanierung für die Rasenplatzbewässerung beim VfL Pirna-Copitz: 2.377 €

Die geplante Anmietung eines Containers für den Hanno e.V. (5.242 €) wurde gestoppt. Stattdessen soll auf Anregung der Ausschussmitglieder durch die Stadtverwaltung ein Kauf geprüft werden. Völlig richtig, denn der Bedarf geht über 2028 hinaus und betrifft mehrere Vereine. Mieten wäre hier schlicht Geld verbrennen.


Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst – mit einer Ausnahme: Bei der Kinderküche stimmte AfD-Stadträtin Katrin Lang mit „Nein“.


Viel Geld fließt in den Nachwuchs, den Vereinssport und konkrete Projekte vor Ort. Genau dort gehört es hin. Beim Thema Container hat der Ausschuss zudem gezeigt, dass er nicht nur abnickt, sondern mitdenkt und nachhaltige Lösungen einfordert.
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13/04/2026

+++ Endlich: Turnhalle für die Grundschule Neundorf kommt +++
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Nach den Sommerferien 2027 ist Schluss mit Provisorien: Kein Sportunterricht mehr im vergitterten, mit Matten ausgelegtem Klassenzimmer. Die Grundschule Neundorf bekommt ihre eigene Turnhalle.


Ein wichtiger Meilenstein ist jetzt erreicht: Am Montag, 13. April 2026, wurde der Grundstein für den Neubau am Standort Alt-Neundorf 24a gelegt. Damit nimmt ein Projekt sichtbar Gestalt an, das lange vorbereitet wurde.

Die ersten Planungen liegen inzwischen Jahre zurück. Es war eines der ersten Projekte, die wir als BSW-Fraktion gemeinsam mit der Stadtverwaltung mit auf den Weg bringen und begleiten durften. Umso mehr freut es uns, dass wir jetzt an dem Punkt sind, an dem gebaut wird.

Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Markus Dreßler, einer Ansprache der Schulleiterin Silvia Janak und einem Programm der Schülerinnen und Schüler wurde eine Zeitkapsel mit der aktuellen Ausgabe der Sächsischen Zeitung, Bauplänen, Zeichnungen von Schülerinnen und Schülern sowie dem Antrag zum Bau einer Turnhalle aus den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts befüllt und eingelassen.


Der Bau der Turnhalle ist mehr als ein Bauprojekt – es ist ein gemeinsamer Moment für Neundorf. Und genau das zieht sich durch das gesamte Vorhaben: Diese Turnhalle ist das Ergebnis eines starken Engagements vor Ort. Die Schulleitung hat den Bedarf klar benannt, Eltern und Schulförderverein sind am Ball geblieben, haben unterstützt und das Projekt über Jahre begleitet.

Auch in der Planung wurde nicht einfach die kleinste Lösung umgesetzt. Gemeinsam wurde daran gearbeitet, mehr herauszuholen: Neben dem Schulsport entsteht eine Halle, die auch für den Trainings- und Freizeitsport genutzt werden kann – etwa für Badminton, Basketball oder Volleyball.


‎ ‎ • Gesamtkosten: 2,6 Mio. Euro
‎ ‎ • Fördermittel: 1,6 Mio. Euro
‎ ‎ • Eigenmittel der Stadt: 1,0 Mio. Euro

Die neue Halle bietet eine Spielfläche von 12 x 20 Metern bei 5,50 Metern Höhe. Auch an die Zukunft wurde gedacht: Zusätzliche Flächen für weitere Sportgeräte sind eingeplant. Insgesamt umfasst der Planungsentwurf rund 434 m². Auch die Außenanlage soll in einem zweiten Schritt neu gestaltet werden.

Klar ist: Das hat gedauert. Zu lange, wenn man ehrlich ist. Aber jetzt passiert es – und es wird gut. Ein starkes Signal für unsere Kinder, für die Schule und für ganz Neundorf.
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