BSW Sächsische Schweiz-Osterzgebirge - SOE

01/06/2026

Zum Kindertag erinnern wir daran: Kinder brauchen Frieden. Keine Aufrüstung. Keine Kriege. Keine Angst vor der Zukunft.

„Die Armeen aus Gummibärchen
Die Panzer aus Marzipan
Kriege werden aufgegessen
Einfacher Plan
Kindlich genial.“

Diese Zeilen von Herbert Grönemeyer treffen auch heute einen wichtigen Punkt: Kinder sehen oft klarer als Erwachsene. Sie wünschen sich Freundschaft statt Feindschaft, Zusammenhalt statt Hass und eine Welt, in der niemand vor Bomben oder Gewalt fliehen muss.

Das BSW wünscht allen Kindern einen fröhlichen, bunten und friedlichen Kindertag.

Denn Frieden beginnt dort, wo Kinder unbeschwert lachen können. 💜

01/06/2026

01/06/2026

Zum Kindertag erinnern wir daran:
Kinder brauchen Frieden. Keine Aufrüstung. Keine Kriege. Keine Angst vor der Zukunft.

„Die Armeen aus Gummibärchen
Die Panzer aus Marzipan
Kriege werden aufgegessen
Einfacher Plan
Kindlich genial.“

Diese Zeilen von Herbert Grönemeyer treffen auch heute einen wichtigen Punkt:
Kinder sehen oft klarer als Erwachsene. Sie wünschen sich Freundschaft statt Feindschaft, Zusammenhalt statt Hass und eine Welt, in der niemand vor Bomben oder Gewalt fliehen muss.

Das BSW wünscht allen Kindern einen fröhlichen, bunten und friedlichen Kindertag.
Denn Frieden beginnt dort, wo Kinder unbeschwert lachen können. 💜

28/05/2026

18/05/2026

+++ Rundgang zur Sanierung der Burg Hohnstein +++
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Für Samstag, 16.05.2026, lud Bürgermeister Daniel Brade interessierte Bürger, Hohnsteiner Stadträte und Kreisräte zu einem rund zweistündigen Besichtigungsrundgang auf die Burg Hohnstein ein.

Während des Rundgangs erhielten die Teilnehmer interessante Einblicke in die Geschichte der Burg sowie in den aktuellen Stand der umfangreichen Sanierungsarbeiten. Dabei wurde deutlich, welche Dimension dieses Vorhaben inzwischen erreicht hat.

Die Sanierung der Burg Hohnstein zählt zu den größten Denkmalprojekten in der Region. Die Gesamtkosten werden aktuell auf rund 45 Millionen Euro geschätzt. Die Arbeiten sind in mehrere Bauabschnitte gegliedert: Burggarten, oberer Burghof und Altes Schloss.

Der erste Bauabschnitt läuft bereits. Im Bereich des Burggartens erfolgen unter anderem Tiefbauarbeiten, die Erneuerung von Trink- und Abwasserleitungen, die Sanierung historischer Mauern sowie die Neugestaltung der Außenanlagen. Allein dieser Abschnitt kostet rund 4,2 Millionen Euro.

Thematisiert wurden auch die Herausforderungen des Projekts: erhebliche Schäden an der historischen Bausubstanz, hohe denkmalpflegerische Anforderungen sowie umfangreiche Naturschutzauflagen. Gerade für eine kleine Kommune wie Hohnstein ist ein Projekt dieser Größenordnung finanziell und organisatorisch eine enorme Aufgabe.

Gleichzeitig wurde aber auch klar: Die Sanierung ist notwendig. Die Burg Hohnstein ist eines der wichtigsten historischen Wahrzeichen der Sächsischen Schweiz und besitzt großes Potenzial für Tourismus, Kultur und regionale Entwicklung.

Die Teilnehmer hatten die Möglichkeit, direkt vor Ort Fragen zu stellen und sich selbst ein Bild vom Fortschritt der Arbeiten zu machen. Solche transparenten Einblicke in große öffentliche Projekte sind sinnvoll und wichtig. Schade, dass nicht mehr Kreisräte aus den anderen Fraktionen diese Möglichkeit genutzt hatten.

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‎𝗠𝗲𝗵𝗿 𝗜𝗻𝗳𝗼𝘀 | 𝗞𝗼𝗻𝘁𝗮𝗸𝘁 𝘇𝘂 𝘂𝗻𝘀
‎ 👉🏽 bsw-vg-sachsen.de/soe/
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13/05/2026

+++ Kurzbericht aus der 14. Stadtratssitzung vom
12. Mai 2026 +++

Der Pirnaer Stadtrat hat folgende Beschlüsse gefasst:


Bisher waren Minderjährige von der Gästetaxe befreit. Künftig wird für Kinder und Jugendliche ab 7 Jahre eine ermäßigte Gästetaxe von 1,50 Euro pro Nacht erhoben – beschlossen durch die Stimmen von CDU, AfD, Freien Wählern und AfD-Oberbürgermeister Tim Lochner.

Die BSW-Fraktion setzt sich für einen familienfreundlichen Tourismus ein, der insbesondere Familien mit Kinder nicht zusätzlich finanziell belastet.
❌ Ablehnung


Mehrere Pirnaer Schwimm- und Wassersportvereine erhalten insgesamt 75.000 Euro Zuschüsse für die Nutzung der Sportschwimmhalle. Der Leichtathletiksportverein Pirna e.V. erhält 200.000 Euro für die Erneuerung der Anlagen im Stadion „Am Kohlberg“.
✅ Zustimmung


Ein von der BSW-Fraktion mit eingebrachter fraktionsübergreifender Antrag zur Aufnahme offizieller Gespräche über eine Städtepartnerschaft mit der österreichischen Stadt Eisenerz fand keine Mehrheit. AfD, Freie Wähler und OB Lochner stimmten dagegen.
✅ Zustimmung

(ausführlicher Bericht folgt)
Mit der neuen Hauptsatzung werden die bisherigen Bürgerbeiräte abgeschafft. Künftig erhalten berufene Bürger in Ausschüssen lediglich ein Rederecht. Beschlossen wurde dies mit den Stimmen von AfD, Freien Wählern und OB Lochner.
❌ Ablehnung

09/05/2026

+++ Und nein, eine Brandmauer gibt es eben nicht. +++
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Genau deshalb ist auch die neue Zusammenarbeit, in die unser BSW Stadtrat Jirka Hübel eintritt, vollkommen in Ordnung, BSW gemeinsam mit SPD und Die Linke im Stadtrat von Dippoldiswalde.

Wer Kommunalpolitik kennt, weiß, sie funktioniert grundlegend anders als Landes- oder Bundespolitik.

Hier zählen weder parteipolitische Rituale noch Fraktionszwang. Entscheidend ist das konkrete Engagement für Bürgerinnen und Bürger, für Landwirte und Mittelstand, für soziale Anliegen Betroffener sowie ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Haushalt und der mittelfristigen Entwicklung der Stadt, letztlich mit der Frage nach Vernunft und Gerechtigkeit. 👈

Unser Kandidat Jirka Hübel hat sich bewusst und in Abstimmung mit dem Kreisvorstand, aus dem aktuell laufenden Wahltheater herausgehalten. Während der ehemalige BSW Unterstützer Wünschmann nun die Unterstützung der „Konservative Mitte“ erhalten hat und inzwischen die Öffentlichkeit nicht mehr gar so meidet, liebäugelt die CDU Kandidatin mit Stimmen der Windradgegner, was schon eine Kehrtwende ist.

Das ist nicht der Stil, den wir verfolgen. 👌
Wir nutzen die Zeit stattdessen, um sorgfältig auszuloten, wie bürgerliche Interessen ohne den üblichen, oft wirkungslosen Wahlkampflärm am besten vertreten werden können.

„Das Ergebnis dieser Überlegungen ist das neue kommunale Fraktionsbündnis“, so unser Stadtrat für Dippoldiswalde, Jirka Hübel.

Wir wünschen dieser neuen Fraktion Erfolg dabei, Entscheidungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger von Dippoldiswalde zu treffen und das Gemeinwohl in den Mittelpunkt zu stellen und ganz nach vorn zu bringen. 💪

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‎𝗠𝗲𝗵𝗿 𝗜𝗻𝗳𝗼𝘀 | 𝗞𝗼𝗻𝘁𝗮𝗸𝘁 𝘇𝘂 𝘂𝗻𝘀
‎ 👉🏽 bsw-vg-sachsen.de/soe/
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08/05/2026

+++ 8. Mai in unserem Landkreis SOE +++
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Ein ereignisreicher Tag neigt sich dem Ende. Es gab in ganz Sachsen zahlreiche Veranstaltungen im Gedenken an den Tag der Befreiung vom Faschismus. Am 08. Mai 1945 kapitulierte Nazideutschland, was zum Ende von Krieg und Faschismus in Deutschland führte.

In Sebnitz gedachten diesem Tag unter anderen der Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion Thomas Schmidt aus Neustadt, der Sebnitzer Stadtrat Rainer Böhme, das Kreisvorstandsmitglied Peter Jung.

Der Kreisvorsitzende Lutz Richter hingegen, war im Erzgebirgskreis als Redner zur dortigen Gedenkveranstaltung eingeladen. Ein umfassender Bericht dazu findet sich auf der Seite des BSW Erzgebirge.

Der Stadtrat und Geschäftsführer des BSW Kreisvorstandes André Liebscher besuchte die Schüler und unterstützte damit den Widerstand gegen die Wehrpflicht für unsere Jugendlichen.

Freitaler Parteimitglieder um unsere Heiderose Borschil unterstützten derweil den Protest in Dresden am Postplatz. 🙏

Aus unserer Sicht ein würdiger, kämpferischer und ereignisreicher Tag! 👈

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‎𝗠𝗲𝗵𝗿 𝗜𝗻𝗳𝗼𝘀 | 𝗞𝗼𝗻𝘁𝗮𝗸𝘁 𝘇𝘂 𝘂𝗻𝘀
‎ 👉🏽 bsw-vg-sachsen.de/soe/
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08/05/2026

+++ Neues DRK-Beratungszentrum in Pirna eröffnet +++
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Vertreter der BSW-Kreistagsfraktion waren heute bei der Eröffnung des neuen Beratungszentrums des DRK-Kreisverbandes Pirna dabei. Anlass waren zugleich mehrere Jubiläen: 20 Jahre Erziehungs- und Familienberatung, 15 Jahre Begegnungsstätte „Treffpunkt+“ sowie der Weltrotkreuztag.

Mit dem neuen Beratungszentrum in der Pirnaer Innenstadt werden verschiedene soziale und beratende Angebote an einem Ort zusammengeführt. Dazu zählen unter anderem die Familienberatung, die Fachberatungsstelle „Wolkenlicht“ sowie Unterstützungsangebote bei häuslicher Gewalt.

Der Landkreis ist auf funktionierende soziale Strukturen angewiesen. Einrichtungen wie diese leisten einen konkreten Beitrag zur Unterstützung von Familien, Kindern und Menschen in schwierigen Lebenssituationen. Dass diese Angebote wohnortnah und zentral erreichbar bereitgestellt werden, ist ein wichtiger Schritt.

Neben der offiziellen Eröffnung präsentierte das DRK auf dem Pirnaer Markt moderne Rettungstechnik und organisierte zahlreiche Aktionen für Familien und Kinder.
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‎𝗠𝗲𝗵𝗿 𝗜𝗻𝗳𝗼𝘀 | 𝗞𝗼𝗻𝘁𝗮𝗸𝘁 𝘇𝘂 𝘂𝗻𝘀
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08/05/2026

+++ Austauschabend zum Thema Windkraft in Heidenau +++
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Am 07. Mai 2026 fand in Heidenau ein Mitgliedertreffen zum Thema Windkraft statt. Im Mittelpunkt stand ein offener Austausch zum aktuellen Positionspapier des Landesvorstandes.

Dieses wurde von einem der Mitverfasser, Carsten Berg aus Zittau, Mitglied des Landesvorstandes, vorgestellt. Ziel der Veranstaltung war es, nicht nur zu informieren, sondern aktiv die Perspektiven aus der Basis einzubeziehen. In mehreren Diskussionsrunden hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit, ihre Meinungen, Anregungen und konkrete Änderungsvorschläge einzubringen.

Der Austausch machte deutlich, dass das Thema Windkraft viele Fragen aufwirft – insbesondere im Spannungsfeld zwischen Energiewende, regionalen Interessen und gesellschaftlicher Akzeptanz. Umso wichtiger ist es, unterschiedliche Sichtweisen frühzeitig zusammenzubringen und in den weiteren Prozess einfließen zu lassen.

Die gesammelten Rückmeldungen werden nun ausgewertet und sollen in die Weiterentwicklung des Positionspapiers einfließen. Eine ausführlichere Vorstellung des finalen Papiers ist zu einem späteren Zeitpunkt geplant. In diesem Zuge wird es auch einen begleitenden Flyer mit weiterführenden Informationen geben.

Vielen Dank an alle Teilnehmenden für den konstruktiven und sachlichen Austausch. 🤝

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‎𝗠𝗲𝗵𝗿 𝗜𝗻𝗳𝗼𝘀 | 𝗞𝗼𝗻𝘁𝗮𝗸𝘁 𝘇𝘂 𝘂𝗻𝘀
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