08/05/2024
Solidarität mit Krah & Bystron
Der berechtigte Aufstieg der Alternative für Deutschland soll im Vorfeld des Superwahljahres 2024 mit Hilfe einer großangelegten Medienkampagne gestoppt werden.
Im Ringen um Macht und politische Gestaltung scheint es kaum mehr Tabus zu geben. Geheimdienstliche Methoden eines staatsnahen und durch Steuergeld alimentierten Medienunternehmens, servierten im vergangenen Januar die Mär des "Geheimtreffens". Geheim war an dem Treffen zwar nichts, außer vielleicht die unterdrückte Tatsache, daß auch mehrere Mitglieder der CDU daran teilnahmen, dennoch übernahmen deutsche Medien ungeprüft falsche Behauptungen und lieferten dabei keinerlei Beweise für ihre Behauptungen. Mit diesem grandiosen Eigentor konnte die effektive Oppositionsbekämpfung freilich nicht bewerkstelligt werden: Ein altbekanntes Feindbild wurde aus der Kiste der faulen Tricks gezaubert: Die Russen. Maximilian Krah und Petr Bystron wurde vorgeworfen, durch Interviews auf einer Onlineplattform aus Tschechien, Werkzeug russischer Einflußnahme gewesen zu sein. Der große Aufschrei blieb jedoch auch bei diesem Schlag aus, daher brachte man angebliche Zahlungen ins Spiel, welche die beiden Kollegen erhalten haben sollen. Nichts davon war belegbar: Wie auch im inszenierten ersten Angriff gegen die AfD, wurden keinerlei Beweise vorgelegt. Keine schriftlichen Aussagen, keine Fotos, keine Videos, keine Tonbandaufnahmen.
Der vorerst krönende Abschluß der Anti-AfD-Kampagne: Ein Mitarbeiter Maximilian Krahs wurde aufgrund eines Spionagevorwurfs festgenommen. Der Mann soll im Auftrag Chinas die chinesische Opposition im Ausland ausspioniert haben. Ein schwerer Vorwurf. Nach nur wenigen Tagen trat aber auch in diesem Fall eine überraschende Wendung ein: Jian G. war bereits 2007 als Informant des bundesdeutschen Verfassungsschutzes tätig. Laut Akte lieferte er dem Verfassungsschutz Hinweise zu vermuteten Aktivitäten chinesischer Nachrichtendienste. Im Jahr 2015 dann ein weiterer Mosaikstein: Aufgrund vermuteter Doppelspionagetätigkeit, wird G. durch den Verfassungsschutz überwacht. Die Pointe fiel würzig aus: In diesem Zeitraum war G. Mitglied der SPD, ebenso erhielt er ohne Weiteres die deutsche Staatsbürgerschaft. Der Verfassungsschutz sah keinen Anlaß zu handeln, als G. in Krahs Büro im EU-Parlament beschäftigt wurde. Der Generalbundesanwalt wurde erst zwei Monate vor der EU-Wahl aktiv und verhaftete G. Den Skandal und die Schuld versuchte man Krah unterzuschieben.
Ein Vorgang, der nicht bizarrer hätte ausfallen können. Als Partei ist es daher unsere Pflicht, aufgrund der massiven Angriffe in den vergangenen Monaten in die Offensive zu gehen. Dazu gehören deutliche Worte, wenn es um den notwendigen Rückhalt gegenüber unseren Kollegen geht. Maximilian Krah und Petr Bystron haben sich nichts zu Schulden kommen lassen. In Deutschland gilt noch immer der Grundsatz, daß Schuld bewiesen werden muß, nicht umgekehrt. Die AfD lässt sich nicht mit Hilfe von Verleumdungen und Gerüchten ins Bockshorn jagen, erst recht nicht unsere Wähler.
Die Hintergründe der Kampagne sind simpel. Die Methode, die vom politisch-medialen Komplex immer exzessiver gegen die AfD angewendet wird, nennt man "Negative Campaigning". Private, aber auch öffentliche oder geschäftliche Verfehlungen werden instrumentalisiert, um die betreffende Person, Partei, oder Organisation gezielt zu skandalisieren. Charakterisierend für Negative Campaigning ist vor allem, daß es sich sachlichen Argumenten zu entziehen versucht und stattdessen die persönliche Auseinandersetzung in den Vordergrund stellt. Diese Art des schmutzigen Wahlkampfes ist vor allem in den USA verbreitet, während es in Europa bislang verpönt war und daher nur selten angewendet wurde. Seitdem die AfD zu einem ernstzunehmenden Konkurrenten der Altparteien angewachsen ist, stimmt der letzte Teil nicht mehr. Die bevorstehende EU-Wahl und die drei wichtigen Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg sind für das Establishment offenkundig viel zu wichtig, als dass sie mit fairen Methoden begleitet würden.
Diese schäbige Kampagne gegen unsere Spitzenkandidaten ist das stärkste Argument dafür, gerade jetzt AfD zu wählen. Es geht um nichts weniger, als um unser aller Zukunft. Deshalb erklären wir, der Landesvorstand der AfD Bayern, Krah und Bystron unsere volle Solidarität und sichern den nötigen Rückhalt im EU-Wahlkampf.
Landesvorstand
AfD Bayern
