DIE LINKE Stadt Paderborn

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DIE LINKE Stadt Paderborn

Die Paderborner LINKE steht für soziale Gerechtigkeit und Antifaschismus. Wir streiten für eine sozial-ökologische Wende und ein sexismusfreies Paderborn.

13/05/2026

Die Linke in Paderborn ist besorgt über die Entwicklungen bei der Paderborner Brauerei. „Im Gespräch mit dem Betriebsrat wurde deutlich: Die Beschäftigten wurden viel zu spät informiert. Die Unterstützung vor Ort ist ausbaufähig“, sagt Reinhard Borgmeier, Fraktionsvorsitzender der Linken. Die Linke fordert mehr Unterstützung durch Bürgermeister Strate. "Der hat sich noch nicht blicken lassen", so Borgmeier.
weitere Infos: https://kurzlinks.de/gespraech_brauerei

08/05/2026

"Die Brauerei ist jetzt das dritte namhafte Paderborner Unternehmen im Krisenmodus. Das sind alles keine guten Anzeichen für den Wirtschaftsstandort Paderborn. Deshalb ist das auch unser aller Bier", sorgt sich Reinhard Borgmeier, der auch stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Wirtschaftsförderungsgesellschaft ist. Die Linksfraktion kündigt zeitnah Gespräche mit der zuständigen Gewerkschaft NGG und dem Betriebsrat an.

30/04/2026

Der Kunstverein Paderborn bereichert die Stadt jährlich mit vier freien Ausstellungen und dem Paderborner Kunstpreis. Er bietet kostenlos zeitgenössische Kunst für alle. „Solche Angebote stärken die kulturelle Teilhabe in Paderborn“, betont Ratsfrau Eva Dreier und fügt hinzu: „Die Arbeit des Kunstvereins wird von der Linken sehr geschätzt und weiterhin aufmerksam verfolgt.“
weitere Infos: https://kurzlinks.de/Besuch_Kunstverein

21/04/2026

CDU, SPD und FDP + hatten ein halbes Jahr Zeit für ein Bündnis. Kurz vor Verabschiedung des Paderborner Haushalts formt sich nun ein „flotter Dreier“. Mit zahlreichen kleinteiligen Streichungen sollen Strukturen und Angebote zerschlagen werden. "Die potenziell größte Einnahmequelle — 2 Mio. € durch höhere Parkgebühren — wurde politisch gekürzt, während Erhöhungen bei Kita-Gebühren, Essensgeld und Schülerbeförderung offenbar kein Problem darstellen", kritisiert Eva Dreier, Fraktionsvorsitzende der Linken die soziale Schieflage des Haushalts.
zur PM: https://kurzlinks.de/Sparhaushalt
zur Haushaltsrede: https://kurzlinks.de/Haushaltsrede-2026

14/04/2026

Seit 10 Jahren besteht der PaderFutterNapf e.V. bereits in Paderborn. Aktuell sind rund 450 Haushalte mit etwa 650 Tieren registriert. Jetzt besuchte die Linke den Verein, um sich ein Bild vor Ort zu machen.
„Die Linke sieht, dass in Zeiten drohender Kürzungen im sozialen Bereich auch die Versorgung von Haustieren oft schwierig ist; deshalb ist eine Initiative wie der PaderFutterNapf sehr wichtig.“
weitere Infos: https://kurzlinks.de/Besuch_PaderFutterNapf

25/03/2026

Im kommenden Rat beantragt die Linke, dass die Stadt Verfassungsbeschwerde gegen das Land Nordrhein-Westfalen einreichen soll. Die finanzielle Ausstattung der Stadt durch das Land ist seit Jahren nicht auskömmlich und die verfassungsrechtlich garantierte kommunale Selbstverwaltung gemäß Art. 28 Abs. 2 GG sowie Art. 78 der Landesverfassung NRW wird strukturell beeinträchtigt.
zum Antrag: https://kurzlinks.de/verfassungsbeschwerde_NRW

25/03/2026

Bezahlbarer Wohnraum in Paderborn ist knapp. Das trifft besonders Menschen mit geringem oder mittlerem Einkommen. Die Linksfraktion fordert von der Stadtverwaltung umfassende Auskunft über die Wartelisten und Vergabeverfahren für geförderte Wohnungen. "Nur mit transparenter Information lässt sich beurteilen, ob die vorhandenen Instrumente zur Wohnraumförderung greifen oder ob dringender Handlungsbedarf besteht", sagt Fraktionschefin Eva Dreier.
Zur Anfrage: https://kurzlinks.de/Anfrage_Wohnungen

24/03/2026

Wegen schlechter Erreichbarkeit und harter Entscheidungen gibt es starke Kritik an der Paderborner Ausländerbehörde. Die Linksfraktion vermutet einen Zusammenhang mit der Nebentätigkeit des Abteilungsleiters, der Seminare zum "Strategischen Rückkehrmanagement" gibt.
Reinhard Borgmeier: "Daher fragen wir den Bürgermeister nach Genehmigung, Vereinbarkeit mit Dienstpflichten und möglichem migrationspolitischem Kurswechsel."
Zur Anfrage: https://kurzlinks.de/Fragen_Auslaenderamt

23/03/2026

Die Stadt Paderborn soll die Einführung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems erneut zu prüfen.Die Linke bittet um eine aktuelle Einschätzung, ob und in welchem Umfang die Einführung eines Fahrradverleihsystems — vergleichbar mit dem in Bielefeld etablierten Modell „mein Siggi“ — heute realistisch erscheint.
Zur Anfrage: https://kurzlinks.de/Leihraeder_Paderborn

20/03/2026

Die Linke beantragt die Sanierung des Rikus-Kreuzes auf 100.000 Euro zu deckeln. Für Kosten, die darüber hinausgehen, sollen private Gelder gesammelt werden. Aktuell betragen die geschätzten Sanierungskosten 250.000 Euro. "Privates Fundraising entlastet nicht nur die Stadtfinanzen, sondern bietet gleichzeitig auch Organisationen und Gruppen die Möglichkeit, einen wesentlichen Teil dazu beitragen, das Rikus-Kreuz in seiner kulturellen und historischen Bedeutung zu erhalten", meint Fraktionschef Reinhard Borgmeier.
Zum Antrag: https://kurzlinks.de/Rikus-Kreuz-Kosten-deckeln

19/03/2026

Demo fürs Rolandsbad, Paderborn: 11 - 13 Uhr, Rathausplatz
Das Freibad soll am 1. Mai 2026 wieder öffnen; es soll keine weiteren Kürzungen geben. Kreativität ist gefragt: Es können z.B. Badesachen (Badeanzüge, Schwimmnudeln …) mitgebracht werden.

Adresse

Ledeburstraße 30
Paderborn
33102

Webseite

https://www.dielinke-paderborn.de/vor-ort/paderborn/stadtverband-paderborn/

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