BSW-Ottweiler/Saar

30/05/2026

Ein starkes Ergebnis für Ottweiler: Im aktuellen IW-Gemeindecheck erreicht unsere Stadt einen hervorragenden Platz.

Das zeigt, dass Ottweiler vieles richtig macht. Gleichzeitig wird deutlich, dass insbesondere beim Thema Digitalisierung und Glasfaserausbau noch Nachholbedarf besteht. Mit einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur könnten wir unsere Position künftig weiter verbessern.

Für uns ist klar: Wer die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt sichern will, muss gerade in diesem Bereich konsequent investieren und vorankommen.

https://www.iwkoeln.de/presse/pressemitteilungen/matthias-diermeier-konrad-doliesen-melinda-fremerey-hendrik-boehmer-jan-felix-engler-jan-wendt-iw-gemeindecheck-wie-gut-ist-meine-gemeinde-versorgt.html?fbclid=IwY2xjawSH5TRleHRuA2FlbQIxMQBzcnRjBmFwcF9pZBAyMjIwMzkxNzg4MjAwODkyAAEeWEv5UVAV_hGdJlkYhjFaC4u5dflMYvmKXGG72mHlEWL5YUWQ0MvP2DkDOI8_aem_57DIlC_EHG_azP7KZw5XAg

Wo gibt es genug Ärzte und Schulen, schnelles Internet, gute Verkehrsanbindung und Freizeitangebote?

19/05/2026

BSW-Fraktion Ottweiler: Haushalt 2026 zeigt große Probleme der Städte und Gemeinden

Die BSW-Fraktion im Stadtrat Ottweiler hat dem Haushalt 2026 zugestimmt, gleichzeitig aber deutliche Kritik an der finanziellen Lage der Stadt geäußert. Ralf Georgi erklärte in der Haushaltsrede, die er zu Protokoll gegeben hat, dass die Situation für Ottweiler und viele andere Kommunen immer schwieriger wird.

Der Haushalt der Stadt weist für 2026 ein großes Minus aus. Im Ergebnishaushalt fehlen rund 6,8 Millionen Euro, im Finanzhaushalt mehr als 5,3 Millionen Euro. Nach Ansicht der BSW-Fraktion zeigt das deutlich, dass die finanziellen Probleme nicht kleiner, sondern immer größer werden.

Die Fraktion betonte, dass Jahr für Jahr dieselben Schwierigkeiten auftreten. Alles werde teurer, gleichzeitig fehlten den Städten und Gemeinden die notwendigen finanziellen Mittel, um ihre Aufgaben vernünftig erfüllen zu können.

Als Gründe nennt die BSW-Fraktion steigende Kosten für Personal, Energie, Sachausgaben und Umlagen. Gleichzeitig müssten die Kommunen immer mehr Aufgaben übernehmen, ohne dafür ausreichend unterstützt zu werden.

Auch der sogenannte Saarlandpakt bringe zwar eine gewisse Entlastung, löse die grundlegenden Probleme aber nicht dauerhaft. Nach Ansicht der Fraktion stehen die Kommunen weiterhin unter großem finanziellen Druck.

Viele wichtige Investitionen könnten außerdem nur umgesetzt werden, wenn Zuschüsse bewilligt oder Kredite genehmigt werden. Dadurch bleibe der Handlungsspielraum der Stadt sehr klein.

Die BSW-Fraktion fordert deshalb, Städte und Gemeinden künftig finanziell besser auszustatten. Kommunen müssten wieder handlungsfähig werden, damit sie wichtige Aufgaben dauerhaft erfüllen und notwendige Investitionen umsetzen können.

Trotz der Kritik stimmte die Fraktion dem Haushalt am Ende zu. Ralf Georgi erklärte dazu, dass man Verantwortung für die Stadt trage und der Haushalt unter den aktuellen Bedingungen notwendig sei, auch wenn viele Entwicklungen kritisch gesehen würden.

Ralf Georgi
Fraktionsvorsitzender

12/05/2026

Stadtratsfraktion besucht neuen Betreiber des „Postillion“

Vertreter der Stadtratsfraktion des (BSW) Bündnis Sahra Wagenknecht Ottweiler besuchten den neuen Betreiber des traditionsreichen Gastronomiebetriebes „Postillion“ in der Wilhelm-Heinrich-Straße und gratulierten zur Übernahme des Lokals.

Nach rund 35 Jahren hat der bisherige Betreiber, vielen Ottweilerinnen und Ottweilern unter seinem Spitznamen „Faro“ bekannt, den Betrieb in neue Hände übergeben.

Besonders erfreut zeigte sich die Stadtratsfraktion darüber, dass der neue Betreiber für viele Stammgäste kein Unbekannter ist. Er war bereits über längere Zeit im Betrieb tätig und ist zahlreichen Gästen daher bereits bestens bekannt.

Die Stadtratsfraktion hob hervor, dass traditionsreiche Gastronomiebetriebe eine wichtige Rolle für das gesellschaftliche Leben und die Belebung der Innenstadt spielen. Gerade in der heutigen Zeit sei es erfreulich, wenn ein langjährig bestehender Betrieb weitergeführt werde und damit ein Stück Ottweiler Tradition erhalten bleibe.

Dem neuen Betreiber wurden für die Zukunft alles Gute, viel Erfolg und viele zufriedene Gäste gewünscht.

Ralf Georgi

(Fraktionsvorsitzender)

07/05/2026

Nie wieder Krieg!
Stoppt die Militarisierung der Gesellschaft!

Das BSW Saarland unterstützt den Schulstreik gegen Wehrpflicht am 8. Mai in Saarbrücken und vielen weiteren Städten.
„Nie wieder Krieg!“ ist und bleibt die wichtigste Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg. W***y Brandt hatte Recht: „Krieg ist nicht mehr die ultima ratio, sondern die ultima irratio.“
Während Milliarden in Aufrüstung fließen, wachsen Armut und soziale Ungleichheit. Junge Menschen sollen die Folgen dieser Politik tragen.

Deshalb sagen wir klar: Nein zur Wehrpflicht. Nein zur Militarisierung der Gesellschaft. Deutschland muss friedensfähig statt kriegstüchtig werden.

06/05/2026

Ehrenamt in Ottweiler und im Landkreis verdient sichtbare Anerkennung

Die Stadtratsfraktion und Kreistagsfraktion des Bündnis Sahra Wagenknecht in Ottweiler zieht ein positives Fazit zur Verleihung des Ehrenamtspreises 2026 im Landkreis Neunkirchen, die im Schlosstheater Ottweiler stattgefunden hat.

Insgesamt wurden 16 Projekte aus unterschiedlichsten Bereichen eingereicht. Sie zeigen eindrucksvoll, wie breit und engagiert das ehrenamtliche Wirken in der Region aufgestellt ist. Ob im sozialen Bereich, in der Kultur, im Sport oder im gesellschaftlichen Miteinander: Viele Bürgerinnen und Bürger leisten einen unverzichtbaren Beitrag für den Zusammenhalt vor Ort.

„Die Vielfalt der Projekte und das Engagement der Beteiligten haben mich sehr beeindruckt. Ehrenamt trägt unsere Gesellschaft und verdient Anerkennung und Unterstützung“, erklärt Ralf Georgi, Fraktionsvorsitzender.

Besonders positiv wurde auch die Beteiligung von Vereinen aus Ottweiler wahrgenommen. Solche Veranstaltungen machen sichtbar, was oft im Hintergrund geleistet wird, und geben dem Ehrenamt die Aufmerksamkeit, die es verdient.

Deutliche Kritik übt die Stadtratsfraktion jedoch an der fehlenden Präsenz der Stadt Ottweiler bei der Preisverleihung. Während andere Kommunen durch Bürgermeister oder Beigeordnete vertreten waren und damit Wertschätzung sichtbar gemacht haben, blieb Ottweiler dieser Veranstaltung fern.

„Mir ist bewusst, dass zeitgleich eine Stadtratssitzung stattgefunden hat. Das entbindet die Stadt jedoch nicht von ihrer Verantwortung, das Ehrenamt angemessen zu würdigen. Es wäre ohne Weiteres möglich gewesen, zumindest einen Beigeordneten zu entsenden oder im Anschluss an die Sitzung noch einen Vertreter zur Veranstaltung zu schicken. Wer das Ehrenamt ernst nimmt, zeigt auch Präsenz. Gerade bei einer solchen Veranstaltung ist ein Fernbleiben ein falsches Signal gegenüber den vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern“, so Georgi.

Die Fraktion gratuliert allen Preisträgerinnen und Preisträgern des Ehrenamtspreises 2026 sowie des ebenfalls verliehenen Nachhaltigkeitspreises und spricht allen Beteiligten Anerkennung für ihr Engagement aus.

Ralf Georgi
Fraktionsvorsitzender
Bündnis Sahra Wagenknecht
😄

29/04/2026

🔈Brauchen wir wirklich neue Schilder statt neuer Radwege?

Die saarländische Landesregierung will bestehende Radwegschilder austauschen. Nicht weil sie unlesbar sind. Nicht weil das Radwegenetz verbessert wird. Sondern weil die Farbe nicht passt. 🙈🙉

Für Astrid Schramm ist klar: Das ist ein Schildbürgerstreich auf Kosten der Steuerzahler.

Die aktuellen Schilder funktionieren. Auch für Gäste aus anderen Bundesländern. Neue Schilder bringen keinen einzigen Kilometer mehr Radweg.

🗣 Das BSW sagt deutlich: Dieses Geld gehört in den Ausbau der Infrastruktur. In sichere und bessere Radwege und für viele andere sinnvolle Infrastrukturmaßnahmen. Nicht in unnötige Symbolpolitik.

26/04/2026

23/04/2026

Auf dem Weg ins Saarland - heute in Dillingen: Warum es das BSW braucht in Zeiten von Krieg, Inflation und Krise. Für Frieden und Gerechtigkeit war selten aktueller! Zusammen mit Sascha Sprötge, dem Kreisvorsitzenden von Saarlouis - ich freue mich auf den Abend!

23/04/2026

6,8 Millionen Euro Defizit in Ottweiler – und trotzdem keine echte Wahl: Der Haushalt wird einstimmig beschlossen.
So sieht die Realität in vielen Städten und Gemeinden aus. Es braucht endlich politische Lösungen statt immer neuer Belastungen vor Ort.
👉 Zum Artikel:

Der Haushalt 2026 ist beschlossen. Doch die Belastungen für Ottweiler wachsen weiter.