SPD Kreistagsfraktion Kaiserslautern

02/02/2026

In der ersten Kreistagssitzung für 2026 wurde die Kreisbeigeordnete Gudrun Heß-Schmidt feierlich vom Landrat verabschiedet. Gleichzeitig wurde Jan Schneider zum neuen Kreisbeigeordneten ernannt.

21/11/2024

Otterberg: Bei der Kreisdelegiertenkonferenz wurde ein neuer Vorstand gewählt. Einstimmig wurde Dennis Matheis vom SPD Ortsverein Niederkirchen zum neuen Vorsitzenden gewählt. Thomas Wansch, der sich nach 18 Jahren als Vorsitzender nicht mehr als Wahl für dieses Amt zur Verfügung stellte, wollte damit den Generationswechsel fördern.

07/11/2024

https://youtu.be/yKOJrD-72mg?si=HyKPWkAVjoe3w-xS

Olaf Scholz hat den Bundesfinanzminister Christian Lindner aus der Regierung entlassen. Das gesamte Statement wurde am 6.11 im Bundeskanzleramt aufgezeichnet...

09/10/2024

Was haben ein Nahwärmenetz und ein Kartoffelhof in Lambsborn miteinander zu tun?

Darüber hat sich die SPD-Kreistagsfraktion heute vor Ort bei den Chefs vom Kartoffelhof Gortner persönlich informiert.

Angefangen hat alles vor über 10 Jahren, als sich Karl Gortner darüber Gedanken gemacht hat wie Abwärme eines Biomassekraftwerkes besser genutzt werden kann, um eine ganze Nachbarschaft mit Wärme zu versorgen, so dass nicht mehr jedes Haus seine eigene Ölheizung braucht.
Das hatte leider so nicht geklappt, daher entschied er ein eigenes Nahwärmekraftwerk zu bauen. Mittlerweile versorgt er über Leitungen über das eigene Betriebsgelände die direkte Nachbarschaft mit, die direkt mit angeschlossen wurde. Nachdem das jetzt seit Jahren ein Erfolgsmodell ist, werden nun weitere Nachbarn angeschlossen und ab diesem Winter beheizt.

Ein tolles privates Engagement, das vorbildlich für die kommunale Wärmeplanung sein kann.

Vielen Dank für die spannende Einblicke und den guten Austausch, im Namen der ganzen SPD-Fraktion.

14/09/2024

Matthias Mieves nominiert
Heute wurde Matthias Mieves wieder für ein Bundestagsmandat nominiert. Er hat die letzten drei Jahre für unsere Region gekämpft, hat das Meinungsbild der Bürgerinnen und Bürger sowie der Kommunen in Berlin vertreten. Keine einfache Aufgabe, aber er ist mit Fleiß und Hartnäckigkeit dran unser aller Interessen durchzusetzen.
Als Schwerpunktthemen nannte die medizinische Versorgung auf dem Land, eine sichere Rente, Rente auch nach 45 Jahren Arbeit (was die CDU abschaffen will) und eine gute Bildung für unsere Kinder.

14/09/2024

Nominierungskonferenz für Matthias Mieves
Ministerpräsident Alexander Schweitzer geht in seinem Grußwort auf die Bedürfnisse der Kommunen in der Westpfalz ein. Eine bessere Finanzausstattung, individuelle Hilfe bei Investitionen und eine stärkere Unterstützung bei der medizinischen Versorgung.
Das sind die Themen für die wir sozialdemokratischen Bürgermeister derzeit kämpfen.

26/08/2024

Erste Kreistagssitzung
An der heutigen Kreistagssitzung wurden die neuen Gremien gewählt.
Das neue Team der SPD-Fraktion war vollzählig und wird sich in der neuen Legislaturperiode auch wieder mit eigenen Ideen für eine gute Kreisentwicklung einbringen.

29/06/2024

SPD Kreistagsfraktion bei Familienfest in Landstuhl

28/06/2024

Harald Westrich führt erneut die SPD-Kreistagsfraktion
In der konstituierenden Fraktionssitzung der neu gewählten Kreistagsmitglieder
wurde Harald Westrich (Otterbach) erneut zum Vorsitzenden der 8-köpfigen Fraktion gewählt.
Zum Stellvertreter wurde das neu gewählte Kreistagsmitglied aus Bruchmühlbach –
Miesau, Christian Hirsch, von den Anwesenden benannt. Für die Aufgabe des
Fraktionsgeschäftsführers, der im Wesentlichen für Organisationsfragen und Kasse
zuständig ist, beriefen die Mitglieder Martin Müller aus Otterberg.
„Es freut mich, dass die neu gewählte Fraktion mit diesem einstimmigen Votum nun
die Arbeit im Kreistag aufnehmen kann. Fraktion und Kreisverband werden sicher
auch in Zukunft erfolgreich zusammenarbeiten“, so der SPD-Kreisvorsitzende
Thomas Wansch.

04/02/2022

In Gedenken an unsere Kollegin und unseren Kollegen, die in der Nacht zum Montag im Landkreis Kusel durch Schüsse tödlich verletzt wurden. Wir sind zutiefst geschockt und trauern mit der Familie und allen Angehörigen.

Unsere Pressemitteilung dazu unter https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117683/5134082

(redaktioneller Hinweis: die Fahndung wurde beendet, der Beitrag entsprechend angepasst)

30/10/2021

SPD-Kreistagsfraktion: Gebührenmodell ist nicht sozial ausgewogen
„Das Gebührenmodell benachteiligt hauptsächlich ältere Menschen mit nur wenigen Geschäftskontakten,“ erklärt Fraktionsvorsitzender Harald Westrich für die SPD Fraktion im Kreistag.
Das neue Gebührenmodell, dass bereits unabhängig von der Fusion der beiden Sparkassen vom Vorstand der Kreissparkasse geplant wurde, stößt bei der SPD-Fraktion auf massive Kritik. Es ist zwar klar, dass die Banken aufgrund der Niedrigzinspolitik der EZB große Probleme bei ihrer Finanzierung haben. Eine Sparkasse muss als Bank der Region die Gebühren aber sozial ausgewogen organisieren. Von dem jetzigen Geschäftsmodell profitieren die Bürgerinnen und Bürger, die viele Geschäftskontakte mit der Sparkasse haben und ihre Geschäfte mit Online-Banking abwickeln können.
Wer noch auf traditionelle Weise Überweisungsträger schreibt, wer mehr als zweimal im Monat Geld am Geldautomaten abhebt, muss zusätzliche Gebühren bezahlen. Damit trifft es einen Kundenkreis, der sich in der neuen Welt des Internets und Online-Banking schwerer tut. Das sind oftmals ältere Menschen, Menschen mit einem geringen Einkommen und damit geringeren Kontakten zur Sparkasse. Wir hätten uns erhofft, dass man hier noch ein Gebührenmodell findet, dass insbesondere diesen Menschen gerecht wird.
Mit Verwunderung nehmen wir zur Kenntnis, dass Peter Degenhardt sich mit seiner Position innerhalb der CDU nicht durchsetzen konnte. Zwar stand das Gebührenmodell im Verwaltungsrat nicht zur Abstimmung, aber der CDU und FWG dominierte Verwaltungsrat mit dem CDU Verwaltungsratsvorsitzenden Ralf Lessmeister hätten mit Sicherheit großen Einfluss auf den Vorstand gehabt, wenn sie das gewollt hätten.
Die SPD-Fraktion wird über den Verwaltungsrat eigene Vorschläge für ein sozial gerechtes Gebührenmodell einreichen.