SPDqueer Weser-Ems

30/04/2024

Im aktuellen Spiegel hat unser Mitglied Anke Hennig sehr offen und ehrlich über die massiven Anfeindungen gesprochen, die Sie nach der Abstimmung des Selbstbestimmungsgesetzes ertragen musste. Als erfahrene Kindertagespflegerin hat Anke eine entscheidende Perspektive in diese wichtige Debatte eingebracht und dafür Hass und Hetze abbekommen. Wie sie damit umgegangen ist und was diese neue Verrohung für ihre Arbeit bedeutet, hat Anke gegenüber dem Spiegel im Interview beschrieben. Das sollte man unbedingt gelesen haben. Wir Seeheimer:innen sagen: Danke liebe Anke, dass Du so standhaft bleibst und mit dafür gesorgt hast, dass wir das fortschrittliche neue Selbstbestimmungsgesetz bekommen haben. Wir stehen hinter Dir. Volle Solidarität! Zum ganzen Interview geht es unter: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/anke-hennig-spd-ueber-sh*tstorm-manchmal-bin-ich-nur-noch-verzweifelt-a-c7cb7176-bae9-4b00-bf8c-f96abb2577db?sara_ref=re-so-app-sh&sara_ref=re-so-app-sh

22/04/2024

trans le****ns are real le****ns!
trans women are women!

23/08/2023

Heute wurde endlich das lang ersehnte Selbstbestimmungsgesetz im Bundeskabinett beraten und verabschiedet. Eine wichtige Hürde auf dem Weg zum Ende des diskriminierenden und in Teilen verfassungswidrigen Transsexuellengesetzes ist damit genommen. Für eine Änderung des Vornamens oder des Geschlechtseintrags im Personenstandsregisters sind nach dem heute beschlossenen Entwurf des SBGG die Vorlage eines ärztlichen Attests oder die Einholung von zwei Gutachten in einem Gerichtsverfahren nicht mehr erforderlich. Vielmehr reicht zukünftig eine Erklärung auf dem Standesamt. Damit wird unsere zentrale Forderung an ein echtes Selbstbestimmungsrecht umgesetzt.

Positiv hervorzuheben ist zudem, dass mit dem heutigen Beschluss die Verfahren zur Änderung der Einträge im Personenstandsregister vereinheitlicht werden. Damit gelten künftig für transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nichtbinäre Menschen einheitliche Regelungen.

Trotz dieser positiven Aspekte hat uns der von Familienministerin Lisa Paus und Justizminister Marco Buschmann vorgelegte Entwurf für das SBGG enttäuscht.

23/08/2023

24/05/2023

160 Jahre SPD. 160 Jahre Respekt für Deine Vielfalt!

Heute wird die Deutsche Sozialdemokratie 160 Jahre alt. Sie hat nicht nur die Entwicklung unserer Demokratie, die Emanzipation der Frauen und die soziale Gleichheit in unserem Land vorangebracht, sondern auch die Rechte und die gesellschaftliche Gleichstellung von LSBTIQ* entscheidend mitgeprägt. Nicht immer war die SPD die treibende Kraft, wenn es um die Rechte q***rer Menschen ging, aber sie war am Ende immer die einende Kraft, die für gesellschaftliche Mehrheiten sorgte, um gemeinsam mit den Grünen und anderen progressiven Kräften, die q***re Emanzipation in Deutschland voran zu treiben.

Als älteste q***re Organisation einer deutschen Partei (gegründet 1977) ist die SPDq***r ein Teil dieser Erfolgsgeschichte. Wir haben diese Fortschritte in der Sozialdemokratie mit erkämpft und mitgeprägt. Für uns war dabei immer klar, dass wir gesellschaftliche Mehrheiten brauchen um unsere Rechte durchzusetzen. Auf diese Erfolge können wir stolz sein und sie treiben uns an, weiter zu machen. Also alles Gute, alte Tante SPD!

17/05/2023

Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT*)

In Erinnerung an den 17.05.1990, den Tag, an dem Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel ICD-10 der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestrichen wurde und seitdem nicht mehr als Krankheit zählt, findet alljährlich weltweit der IDAHOBIT* statt. Um für Vielfalt, Respekt und Menschenrechte einzustehen und gegen Diskriminierung, Intoleranz und Q***rfeindlichkeit zu protestieren, finden an diesem Tag weltweit zahlreiche Aktionen der LSBTIQ*-Community statt.

Angesichts dessen, dass sich weltweit immer mehr Menschen als q***r definieren, gleichzeitig aber in vielen Ländern mit Hass gegen q***re Menschen Politik gemacht und die von Minderheiten infrage gestellt werden, bekommt der IDAHOBIT* 2023 leider eine traurige Aktualität. Denn noch immer werden in 67 Staaten LSBTIQ* strafrechtlich verfolgt, in 11 Ländern sind sie sogar von der Todesstrafe bedroht.

Und nicht nur in afrikanischen Staaten, Russland und Ungarn werden Gesetze gegen q***re Menschen verschärft, sondern auch in den USA erleben wir gerade, wie neue q***rfeindliche Gesetze beschlossen werden. Und auch in Europa und Deutschland nimmt die Zahl der Übergriffe auf Menschen aufgrund ihrer sexuelle Orientierung oder geschlechtlichen Identität zu. Umso wichtiger ist es, am heutigen IDAHOBIT* sichtbar zu sein, unsere Themen in die Gesellschaft zu tragen und auf diese zunehmende Bedrohung aufmerksam zu machen.

Als SPDq***r werden wir in ganz Deutschland bei verschiedenen IDAHOBIT*-Aktionen vertreten sein und gemeinsam mit vielen anderen Menschen, ein deutliches Zeichen gegen Q***rfeindlichkeit setzen. Die zunehmende Q***rfeindlichkeit und deren Bekämpfung ist auch das zentrale Thema unserer diesjährigen SPDq***r CSD-Kampagne, die unter dem Motto „Safety q***r: Unsere Vielfalt schützen“ steht. Denn unsere erkämpften Rechte nützen nichts, wenn unsere Sicherheit in Schulen, bei der Arbeit und auf den Straßen gefährdet ist.

Also seid sichtbar, seid laut und seid stolz!

03/05/2023

Unsere CSD-Kampagne 2023 "Safety Q***r: Unsere Vielfalt schützen!"

Täglich werden in Deutschland Menschen Opfer q***rfeindlicher Gewalt aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität. Leider steigt die Anzahl der Übergriffe seit Jahren stark und dies bei bestehend hoher Dunkelziffer.

Gründe des Hasses auf LGBTIQ* sind vielseitig: ein traditionelles Rollenverständnis, toxische Männlichkeit, kulturelle und religiöse Prägungen sowie gezielte Desinformationen. Die Folgen für Betroffene von Q***rfeindlichkeit sind dramatisch. Wer seine eigene Person aus Angst vor Gewalt und Diskriminierung in Familie, Beruf oder im Alltag verstecken muss oder gar angegriffen wird, erfährt massive Einschränkungen der Selbstbestimmung und freien Entfaltung.

Um diesem Missstand entgegenzuwirken, hat das Bundeskabinett erstmals einen Nationalen Aktionsplan für q***res Leben beschlossen – ein riesengroßer Erfolg unserer Koalition! In diesem Fahrplan wird neben der rechtlichen endlich auch die gesellschaftliche Anerkennung und Akzeptanz von LGBTIQ* fokussiert, um Diskriminierungen zu beseitigen. Denn unsere erkämpften Rechte nützen nichts, wenn unsere Sicherheit in Schulen, bei der Arbeit und auf den Straßen gefährdet ist. Wir sagen deshalb, in Anlehnung an “Sicherheit zuerst”: Safety Q***r: Unsere Vielfalt schützen!

26/04/2023

Der 26. April ist der Tag der Lesbischen Sichtbarkeit - und auch wenn das L (für lesbisch) bei LSBTIQ* an erster Stelle steht, kann das nicht darüber hinwegtäuschen, dass Lesben selbst in der q***ren Community oftmals unterrepräsentiert sind.

Ziel des Aktionstages ist es daher, Lesben im öffentlichen Raum sichtbar zu machen, die Vielfalt des lesbischen Lebens zu zeigen und zu feiern und Diskriminierungen zu bekämpfen.

Aber Sichtbarkeit ist nur dann möglich, wenn nicht die Angst vor Benachteiligung und Hass überwiegt. Doch noch immer werden Lesben diskriminiert – zum Beispiel am Arbeitsplatz oder bei der Wohnungssuche. Und Lesben sind leider auch nach wie vor Opfer von Gewalt, Beleidigungen und Drohungen im öffentlichen Raum. Eine rechtliche Diskriminierung besteht leider auch noch immer im Abstammungsrecht: Bei lesbischen Paaren muss die Ehefrau das Kind per langwieriger Stiefkindadoption adoptieren.

Hier fordern wir als SPDq***r gerade an dem heutigen Tag die Bundesregierung auf, das Versprechen aus dem Koalitionsvertrag endlich umzusetzen und durch die Reform des Abstammungsrechtes eine lesbische Ehepartnerin perspektivisch dem leiblichen Vater rechtlich gleichzustellen, statt wie bisher adoptieren zu müssen.

09/04/2023

Wir wünschen Euch, euren Familien und Freund*innen frohe Ostern! 🐰🏳️‍⚧️🏳️‍🌈

31/03/2023

Am 31. März findet weltweit der Transgender Day of Visibility statt. Mit diesem Aktionstag soll auf trans* Menschen und ihren Kampf für Selbstbestimmtheit und Akzeptanz aufmerksam gemacht werden.

Noch immer werden trans* Menschen diskriminiert, sehen sich Vorurteilen ausgesetzt und werden Opfer von verbaler und körperlicher Gewalt. Aufgrund fehlender oder falscher Informationen sind vielen Menschen etwa die Unterschiede zwischen Geschlechtsidentität, zugewiesenem Geburtsgeschlecht, sozialem Geschlecht oder sexueller Orientierung nicht bekannt oder bewusst. Aus diesem Grund setzen wir uns als SPDq***r für eine intensive Aufklärungsarbeit ein.

Trans* Menschen sind Teil unserer Gesellschaft und wir dürfen es nicht akzeptieren, dass sie an den Rand der Gesellschaft gedrängt und vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden.

Dass noch vor Ostern endlich der der längst überfällige Entwurf eines Selbstbestimmungsgesetzes vorgelegt werden soll, begrüßen wir als SPDq***r ausdrücklich, denn trans* Menschen wird bisher durch das immer noch geltende TSG ein freies und selbstbestimmtes Leben verwehrt.

Gemeinsam mit unseren trans* Geschwistern wollen wir als SPDq***r den heutigen Aktionstag nutzen, um für Akzeptanz und Respekt für trans* Menschen zu kämpfen, ihre Sichtbarkeit zu feiern und ein deutliches Signal gegen Trans*-Feindlichkeit auszusenden.

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28/03/2023

Die SPDq***r begrüßt ausdrücklich, dass es nach langen Debatten zwischen den zuständigen Ministerien von Marco Buschmann, FDP und Lisa Paus, Bündnis 90/Die Grünen endlich mit dem weitergeht. „Nach monatelangem Stillstand und missverständlichen Äußerungen des Bundesjustizministers können wir nun wieder über inhaltliche Punkte sprechen“, so Oliver Strotzer, Co-Bundesvorsitzender der SPDq***r.

Auch wenn ein endgültiger Entwurf des Selbstbestimmungsgesetzes erst vor Ostern vorliegen soll, sind bereits einige Details durchgedrungen, die nicht der SPDq***r-Vorstellung des versprochenen Selbstbestimmungsgesetzes entsprechen. „Dass echte Selbstbestimmung bei der Änderungen eines einfachen Geschlechtseintrags erst Menschen über 18 Jahren zusteht und vor dem endgültigen Inkrafttreten der Änderung eine Bedenkzeit enthalten sein soll – wo Betroffene doch jahrelang nachdenken, bevor sie einen solchen Schritt gehen - ist für uns als SPDq***r nicht akzeptabel“, fasst Carola Ebhardt, SPDq***r-Co-Bundesvorsitzende zusammen.

"Es ist auch nicht hinnehmbar, dass eine Hausrechts-Regelung für den Zugang transgeschlechtlicher Menschen zu bestimmten Räumen angestrebt wird: Das AGG enthält hier bereits einen Kompromiss für die Abwägung aller schutzbedürftiger Interessen. Regelungen über den Zugang zu bestimmten Räumen haben im Kontext des Selbstbestimmungsrechts nichts verloren - insbesondere, wenn sie an anderer Stelle bereits existieren", ergänzt Oliver Strotzer.

Für die SPDq***r muss der Kern eines Selbstbestimmungsgesetzes darin bestehen, trans* Menschen zu ihrer Würde zu verhelfen und Hürden für gesellschaftliche Teilhabe abzubauen. Es ist daher inakzeptabel, diesen Kern aus Angst vor Gegenwind auszuhöhlen. Die monatelange Verzögerung eines Gesetzentwurfs, irritierende Interviews des Bundesjustizministers und halbgare Kompromisse, haben zu einer massiven Verunsicherung bei trans* Menschen und in der gesamten q***ren Community geführt. Dass dagegen der Beifall von Gegner*innen eines Selbstbestimmungsrechts sehr groß war, sollte zeigen, dass die eingeschlagene Richtung verkehrt ist.

09/03/2023

Erklärung der SPDq***r Oldenburg-Wesermarsch zur Aussage des Ratsherrn Dr. Hortig im Gemeinderat Butjadingen: Regenbogenflagge sei eine "kulturelle Schande".
Die Erklärung wird ergänzt durch eine Stellungnahme von Marten Gäde, q***rpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Sowie durch die gemeinsame Erklärung aller Fraktionen im Gemeinderat Butjadingen, der Kirchengemeinden und des CSD Wesermarsch e.V.


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