Freie Wähler Ochsenhausen

18/06/2024

GR - 18.06.2024

Die heutige letzte Sitzung des alten Gemeinderates begann pünktlich um 18:30 Uhr im Feuerwehrhaus in Ochsenhausen. Bürgermeister Bürkle begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder und die Gäste. Er bedankte sich bei allen, an der Wahl beteiligten und gratulierte den neugewählten Ortschafts-, Gemeinderats,- und Kreistagsmitgliedern.

Der erste TOP gab wieder Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Möglichkeit jeweils bis zu drei Fragen zu stellen.

Weiter ging es mit dem halbjährlichen Bericht über die Rückerstattung der Elternbeiträge aufgrund von eingeschränkten Öffnungszeiten. Natürlich werde immer zuerst versucht, andere Maßnahmen zu finden, so Amtsleiterin Kathrin Käppeler, jedoch sei es manchmal einfach nicht anders möglich. Wir sind positiv überrascht, dass trotz der strukturellen und personellen Änderungen lediglich ein Ausfall in Höhe von 764,68 € in einer Einrichtung aufkam und nehmen den Bericht dankend zu r Kenntnis.

Das Landratsamt gab die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung der Stadt Ochsenhausen bekannt. „Wie das Landratsamt weiter feststellt, sind in Ochsenhausen Ende 2024 Gesamtschulden mit 0,9 Millionen Euro geplant. Dies bedeute eine Verschuldung von 92 Euro pro Einwohner und damit einen Wert deutlich unter dem Landesdurchschnitt von Gemeinden vergleichbarer Größte mit 1 022 Euro.“ (Sitzungsunterlage)

Unter dem Punkt Verschiedenes fragte ein Gremium nach der Algensituation im Ziegelweiher nach. Die Verwaltung antwortete, dass das Mähboot bereits bestellt sei.

Die scheidenden Mitglieder des Gremiums laden nun alle Anwesenden noch zu einem kleinen Imbiss und Getränken ins Floriansstüble ein. Aus unserer Fraktion sind das Jürgen Lutz, Christian Rueß und Thomas Wölfle. „Mit der endenden Legislaturperiode, war ich nun in Summe 8 Jahre im Gemeinderat und in den verschiedenen Ausschüssen. Ich finde es generell wichtig, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger kommunal engagieren. Sei es in Vereinen oder auch im Stadtrat. Die ehrenamtliche Tätigkeit hat mir immer sehr viel Spass gemacht und ich empfinde die Zusammenarbeit innerhalb des Stadtrates, der Verwaltung sowie auch mit dem alten/neuen Bürgermeister absolut positiv. Gerne hätte ich auch nochmals kandidiert, aber letztendlich ist es bei mir eine Kapazitäts und Zeitfrage. Ich bin beruflich sehr stark eingespannt und gefordert. Die Balance zwischen Arbeit, Ehrenamt und Familie ist nicht mehr im Einklang. Aus diesem Grund habe ich mich für eine Pause entschieden. Ochsenhausen ist ein liebenswerter Ort, mit einer prima Infrastruktur, tollem Vereinswesen und erstklassigem Naherholungs- und Kulturwert. Ich freue mich über dass Engagement der neu gewählten Gremiumsmitglieder und wünsche allen Beteiligten gutes Gelingen.“ so Wölfle nach der Sitzung. Auch Jürgen Lutz empfand seine Tätigkeit „als sehr bereichernd und es hat ihm immer sehr viel Freude bereitet, sich ehrenamtlich für seine Gemeinde und vor Allem für Reinstetten zu engagieren. Natürlich werde ich das weiterhin im Ortschaftsrat und in der Freien Wähler Fraktion mit vollem Einsatz tun.“
Rueß meinte zu seinem Ausscheiden: „Das waren 5 sehr schöne Jahre in dieser ehrenamtlichen Tätigkeit, die ich nur sehr ungern hinter mir lasse. Ich stehe aber auch voll hinter meiner Familie und möchte mich die nächsten Jahre noch mehr meiner Frau und meinen Kindern widmen können. Es würde mich sehr freuen, wenn ich, bei einer möglichen erneuten Bewerbung in 5 Jahren, wieder das Vertrauen der Einwohnerinnen und Einwohner bekommen würde. Ich durfte sehr viel in diesem Amt lernen und habe es auch geschafft, meine Interessen im Rat zu vertreten und für meine Prinzipien einzutreten. Es ist kein Geheimnis, dass es auch längere und emotionale Diskussionen in der vergangenen Periode gab, aber ich finde das sehr wichtig. Es muss immer möglich sein, hart an der Sache zu diskutieren und dann aber auch nach der Sitzung sich trotzdem noch die Hand geben zu können. Ein guter und respektvoller zwischenmenschlicher Umgang darf auch in der Politik jedoch nicht vernachlässigt werden.“

Wir verabschieden uns mit dem letzten Sitzungsbericht in dieser Legislaturperiode und wünschen euch allen einen wunderschönen lauen Sommerabend.
Eure Freien Wähler!

09/06/2024

09/06/2024

https://wahlergebnisse.komm.one/lb/produktion/wahltermin-20240609/08426087/praesentation/ergebnis.html?wahl_id=4606&stimmentyp=0&id=ebene_-14551_id_23396

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern für euer Vertrauen!

Wir gratulieren allen gewählten GemeinderätInnen und freuen uns auf 5 Jahre vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit!

07/06/2024

Schon was vor am Sonntag? Unser Vorschlag: wählen gehen 😊👌!
Freie Wähler für Ochsenhausen

05/06/2024

Johannes Schmid-Remmele: Ich kandidiere für den Gemeinderat. Ochsenhausen muss jetzt für uns Bürgerinnen, Bürger und unsere Kinder zukunftsfähig gemacht werden. Handlungsbedarf besteht beispielsweise in der Sanierung der Grundschule, der Fußgängersituation in der Innenstadt und im erhöhten Verkehrsaufkommen allgemein. Die Stadt muss für Familien und Menschen allen Alters attraktiv gemacht werden. Die Jugend, als auch Senioren und Seniorinnen brauchen ein Konzept für Kultur und Veranstaltungen. Der Standort Ochsenhausen muss für Firmen attraktiv bleiben, denn keine der genannten Maßnahmen kann ohne diese umgesetzt werden.
Deshalb ist es mir sehr wichtig, alle Seiten im Vorfeld zu betrachten und für die Stadt Ochsenhausen und ihre Zukunft sinnvoll zu handeln. Durch meine offene und kommunikative Art bin ich in der Lage die Themen im Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern aufzunehmen und an der richtigen Stelle zu platzieren.

2024

04/06/2024

GR - 04.06.2024
Mit einer halben Stunde Verspätung bergan die heutige Sitzung des Gemeinderats im Feuerwehrhaus. Eine nicht-öffentliche Sitzung mit wichtigen Tagesordnungspunkten musste vorgeschoben werden.

Bürgermeister Bürkle wies auf die Europa- und Kommunalwahlen am Sonntag hin und ermutigte alle dazu, von ihrem Wahlrecht gebrauch zu machen. Zuerst wird die Europawahl ausgezählt werden, dann am Sonntagabend die Ergebnisse des Gemeinderats und am Montag dann, die Wahlen des Kreistags und der Ortschaftsräte.

Die geplanten Dämme in Mittelbuch seien bisher abgesteckt worden und können besichtigt werden. Zum Thema Hochwasser gebe es aber heute noch einen, aufgrund der Aktualität, eingeschobenen TOP.

Unter TOP 5 wurde die Eröffnungsbilanz behandelt. Im Jahr 2019 stellte die Stadt auf das Doppiksystem um. Herr Theivagt von Heyder und Partner stellte die Vollvermögensbewertung und Aufstellung der Bilanz vor. Das Unternehmen hat in den letzten Jahren, zusammen mit der Finanzverwaltung der Stadt, die umfangreiche Bilanz erstellt. Mit der Bilanz haben wir nun eine Basis für den Übergang von der Kameralistik zur Doppik. Auf Nachfrage der Einsehbarkeit aller Details, meinet Herr Theivagt, dass dies eigentlich unüblich sei, da die einzelnen Daten nicht zielführende seien. Herr Bürkle sagte dies jedoch optimistisch dem Gremium zu und stellte eine Einsicht, nach Einpflegen ins System, in Aussicht.
Das Gremium stellte anschließend die Eröffnungsbilanz fest.

Die Gemeinde- und Ortschaftsräte hatten sich bereits am Sonntagmorgen zu einer Informationsrunde im Feuerwehrhaus eingefunden. Hier berichtete Bürgermeister Bürkle sowie der Kommandant und die zuständigen Stellvertreter Herr Betz und Herr Lachenmaier ausführlich über den Ablauf und die Tätigkeiten während der Hochwassersituation am Wochenende. Nun berichtete Herr Bürkle in der Öffentlichkeit von den Maßnahmen und den zeitlichen Abläufen. Wir möchten uns an dieser Stelle bei allen Feuerwehrleuten und allen anderen Helfern bedanken, die unermüdlich gegen die Wassermassen ankämpften. Wir bedanken uns auch bei unserem Bürgermeister, bei Frau Käppeler, Frau Merk, Frau Bosch und Herrn Christ, die auch rund um die Uhr die Stellung gehalten hatten! Wir waren selber in der Gemeinde unterwegs und die Hilfsbereitschaft und das „Hand in Hand“ unter den Einwohnern, aber auch unter den Hilfskräften überregional, war beeindruckend. Das ruhige und professionelle Handeln in der Leitstelle und die weitsichtigen Vorbereitungen konnten größere Schäden verhindern. Ebenso überwältigend war die große Hilfsbereitschaft aller Vereinsmitglieder und weiterer Helfer, die sich gestern Abend noch um 17 Uhr am Feuerwehrhaus zum Aufräumen einfanden. Durch die vielen Hände waren die 20.000 Sandsäcke dann recht schnell wieder eingesammelt und aufgeräumt. Auf diesen Zusammenhalt sind wir sehr stolz und freuen uns ein Teil dieser Gemeinde zu sein.
Der Gemeinderat einigte sich darauf, nun nachträglich den Notstand auszurufen, um als Stadt auch die Einsatzkosten einzelner Betroffener zu übernehmen.
Um unseren Dank auszudrücken, sollen alle Einsatzkräfte am Freitagabend beim Öchslefest von der Stadt eingeladen werden. Auch hier stimmten die Mitglieder des Gremiums zu.
Weiterhin sollen auch die Einsatzkräfte des DRKs, die normalerweise keine Aufwandsentschädigung erhalten, diese in Höhe von 14€ / h für den vergangenen Einsatz am Wochenende erhalten. Ebenso folgte Zustimmung vom Gremium. Genauso wurden Neubeschaffungen verschlissenen Materials der Feuerwehr aufgrund der langen Lieferzeit direkt genehmigt.

Der nächste TOP behandelte die PV-Freiflächenanlage am Ziegelweiher. Hier ging es um den städtebaulichen Vertrag und eine schuldrechtliche Vereinbarung zur Sicherung der vollen Gewerbesteuer. Wie den Anträgen der anderen PV-Vorhaben, in der letzten Sitzung, wurde auch diesem Punkt zugestimmt.
Der zugehörige Aufstellungsbeschluss wurde direkt im Anschluss behandelt und beschlossen.

Weiter ging es mit der Reservierung für ein Grundstück im Baugebiet Siechberg III, um sozialen Wohnungsbau umzusetzen. Der Bauplatz soll den Interessenten zwei Jahre zugesichert werden, um die nötigen Fördermittel des Landes zu beantragen. Das Gremium stimmte zu.

Der Arbeitskreis zur Neuregelung der Vereinsförderung hat die Vereinsförderrichtlinien überarbeitet und aktualisiert. In der aktuellen Legislaturperiode haben sich Entwicklungen in Arbeitskreisen sehr bewährt aber wir sind uns dem dadurch entstehenden Mehraufwand durchaus bewusst. Vielen Dank allen Beteiligten! Der Gemeinderat stimmte der Neufassung zum 01.08.2024 zu.

In Mittelbuch soll ein Grundstück zur Anlage eines Gemeindeweges erworben werden. Bei drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen fand der Erwerb Zustimmung im Gremium.

Der Bebauungsplan des Parkplatzes bei der Firma Wölfle wurde laut Frau Seif sehr gut vorbereitet und sei unproblematisch. Die PV-Überdachung sei nachhaltig und passe zur Zeit gut ins Konzept der Stadt. Auf eine Frage bezüglich einer der Entwässerung, äußerte sich Herr Christ, unter Berufung auf das Wasserwirtschaftsamt diesbezüglich, dass das Vorhaben unbedenklich sein. Bei einer Enthaltung stimmte das Gremium dem Antrag zu.

Dem Bauantrag eines Carports in Mittelbuch wurde einstimmig zugestimmt.

Die Stadt Ochsenhausen soll Mitglied im Förderverein des „Freunde und Förderer der Heggbacher
Einrichtungen e.V.“ werden. Wir haben zwei Einrichtungen der Heggbacher Einrichtungen in unserer Gemeinde und diese Mitgliedschaft soll als ideelle Unterstützung dienen. Bei einer Enthaltung stimmte das Gremium dem Beitritt zu.

Die Feuerwehr in Reinstetten braucht während des Umbaus eine Räumlichkeit für Fahrzeug und Equipment. Hierfür wurde eine Halle gefunden, die unter monatlichen Gesamtkosten von 800 € bis Dezember genutzt werden könnte. Dem Mietvertrag wurde so zugestimmt.

Der folgende Tagesordnungspunkt soll den Bürgermeister dazu ermächtigen, geplante Leistungen eigenständig zu vergeben. Dies ist nötig, da der neue Gemeinderat zwar im Juli noch eine konstituierende Sitzung haben wird, jedoch erst im Herbst beschlussfähig ist, da die Prüfung der Wahl durch das Landratsamt noch abzuwarten ist.

Im Gewerbezentrum Längenmoos sollen die Tief-, Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten vergeben werden. Die Kosten haben sich jedoch seit der ersten Kostenschätzung vor ca. 1,5 Jahren um fast eine Million erhöht. Nach einiger Diskussion ob es für die Gemeinde günstiger werden könnte, wenn die Vergabe erst im Herbst erfolgen würde, kam das Gremium noch zu einem Entschluss und ermächtige Bürgermeister Bürkle in diesem Punkt zur eigenständigen Vergabe an die günstigste Bieterin.

In Bebenhaus wurden die Tief-, Erd-, Kanal- und Straßenbauarbeiten zum Starkregenschutz ausgeschrieben. Die Firma Gräser war um 23 % günstiger als der Nebenbieter und bekam den Zuschlag.

In Wennedach geht es um die Kanalsanierung im Weiherweg, genauer um die Vergabe der Tief-, Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten. Die Kosten übersteigen nun den Haushaltsansatz und sollen durch das Ingenieurbüro angepasst werden. Dabei würden Maßnahmen auf den ohnehin geplanten zweiten Bauabschnitt verschoben werden. Das Gremium stimmte dem Vorhaben der Verwaltung zu, die Maßnahme anzupassen und ermächtigte Bürgermeister Bürkle den Auftrag eigenmächtig zu vergeben. Er versicherte, aufgrund der ausführlichen vorangegangenen Diskussion, die Wichtigkeit der Bushaltestellen zu berücksichtigen.

Die Wasserzähler werden nach und nach ausgetauscht. Herr Bürkle wurde in diesem TOP ermächtigt, die Lieferung der neuen Zähler eigenmächtig zu beauftragen.

Der WC-Trakt in der Gemeindehalle in Mittelbuch soll saniert werden. Bürgermeister Bürkle wurde somit ermächtigt, die Sanierung an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Eine sehr ausgiebige öffentliche Sitzung geht zu Ende, wir machen nochmal nicht-öffentlich weiter und wünschen euch einen schönen Abend und eine gute Nacht.

03/06/2024

Peter Schoch: Gemeinsam für eine starke Wirtschaft, eine gesunde Umwelt und das Wohl unserer Bürger*innen.
Ich kandidiere für den Gemeinderat von Ochsenhausen, weil ich fest davon überzeugt bin, dass wir gemeinsam vieles erreichen können. Mein Blick liegt dabei auf drei wesentlichen Bereichen: Wirtschaft, Umwelt und Bürger*innen.
Wirtschaft und Handwerk stärken:
Die lokale Wirtschaft und die Handwerksbetriebe sind das Rückgrat des Wohlstands einer Gemeinde. Die Pflichtaufgaben können nur mit einer guten finanziellen Basis gestemmt werden.
Umwelt schützen:
Mein Ziel ist es, den Wirtschaftsstandort Ochsenhausen im Einklang mit Mensch und Natur zu festigen. Gemeinsam können wir innovative Lösungen finden, um unseren ökologischen Fußabdruck zu verkleinern und unsere Natur zu bewahren.
Das Wohl der Bürger*innen fördern:
Arbeitsplätze, bezahlbarer Wohnraum, Schulen und Kindergärten schaffen ein lebenswertes Umfeld in Ochsenhausen. Auch Vereine müssen gestärkt und gefördert werden. Bürokratische Hindernisse müssen, soweit sie in unserer Macht stehen, abgebaut werden, um die Verantwortlichen zu entlasten.
Dafür möchte ich, Peter Schoch, mich für Sie einsetzen.

02/06/2024

Die meisten Keller sind trocken geblieben - großes Dankeschön an die Feuerwehren und Mitarbeiter unserer Gemeinde 🚒👌!
Respekt vor Eurem Einsatz bei Nacht und Dauerregen 💪🌧️
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02/06/2024

Hans Holland: Zusammenhalt in unserer Gemeinde, aktiver Einsatz für die Zukunft, konstruktive Mitarbeit –

mir ist die gute Kooperation von Gemeinderat und Verwaltung ein großes Anliegen. Gemeinsam werden wir auch die künftigen Herausforderungen bewältigen!

29/05/2024

Johannes Sauter - für Mittelbuch: Auch in den nächsten Jahren steht in Ochsenhausen und den Teilorten eine Vielzahl von Projekten in den Bereichen: Schulen, Kindergärten, Hochwasserschutz, Kanalisation, Straßen etc. an. Die Liste ließe sich natürlich noch weiter fortsetzen. Klar ist, dass nicht alles gleichzeitig erledigt und vor allem bezahlt werden kann. Ich möchte mich für eine vernünftige Priorisierung der Projekte einsetzen. Um die finanziellen Mittel dafür bereitzustellen, spielt unser Gewerbe eine wichtige Rolle. Egal ob Kleingewerbe oder Großbetriebe, ich setze mich für Entwicklungsmöglichkeiten der Betriebe in Ochsenhausen und den Teilorten ein.