27/12/2017
Protokoll von der Mitgliederversammlung am Dienstag, 07.11.2017 um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Melsbach
# Begrüßung
Der Vorsitzende Andreas Haas heißt an dem Abend die Mitglieder herzlich willkommen. Von 27 Mitgliedern sind 18 anwesend.
# Wahlnachlese Kommunalwahl und Bürgermeisterwahl
Andreas Haas blickt auf die vergangene VG-Ratswahl und Bürgermeisterwahl zurück. Bei der VG-Ratswahl hat die FWG WIR e.V. 11,8% der Stimmen geholt und ist damit die drittstärkste Fraktion im neuen VG-Rat, der für die kommenden 7 Jahre gewählt ist. Das macht insgesamt 4 Sitze in dem 36-köpfigen VG-Rat, in dem die CDU als stärkste Fraktion 14 Sitze verbucht, die SPD 12 Sitze einnimmt und die beiden anderen Parteien Bündnis90/Die Grünen und die FDP jeweils 3 Sitze inne haben.
Die Wahl vom künftigen Bürgermeister wurde erst in der Stichwahl am 15.10.2017 entschieden. Hier setzte sich der amtierende Bürgermeister der VG Rengsdorf Hans-Werner Breithausen von der SPD mit 56,63% gegen seinen Mitbewerber Christian Robenek von der CDU mit 43,37% durch.
Beide Ergebnisse werden anschließend mit den Mitgliedern diskutiert. Tenor der Diskussion war, dass man sich als sog. Neuling über die gewonnenen 4 Sitze gefreut hat. Ziel in den nächsten Jahren wird es sein, sich auch in den Ortschaften zu etablieren, in denen man keinen Vertreter oder Vertreterin auf der Liste hatte. Zukünftig wird es auch darum gehen, auch junge Leute für die FWG WIR e.V. zu gewinnen, um eine nachhaltige und sachliche Arbeit für die Belange der neuen VG durchzuführen.
Weiter wurde festgestellt, dass bei der VG-Ratswahl am 24.09.2017 die Bevölkerung im Wiedtal mehr Personen angekreuzt hat, während im Rengsdorfer Land eher Listenkreuze gesetzt wurden. Dies hat zur Folge, dass der künftige VG-Rat je zu 50% mit Vertretern aus dem Wiedtal und aus dem Rengsdorfer Land besetzt ist. Einige Mitglieder sehen diese Aufteilung ein wenig kritisch. Der Vorstand begegnet dem, indem er klar herausstellt, dass alle Seiten nun die Möglichkeit haben, eine neue starke VG zu entwickeln, in der es um sachorientierte Politik gehen muss.
Bei der Bürgermeisterwahl stellte die Versammlung fest, dass letztlich die Erfahrung in Verwaltungstätigkeiten zugunsten von Hans-Werner Breithausen den Ausschlag gegeben hat.
# Ergebnis der Gespräche mit anderen Fraktionen
Der Vorstand berichtet, dass es ein erstes Gespräch mit der SPD gegeben hat. Hierbei ging es vor allem um die Themen „Hauptamtlicher Beigeordneter – ja oder nein“ und künftige Besetzung der verschiedenen Ausschüsse hinsichtlich Verteilung und Ausschussstärken.
Dabei haben die Vertreter der FWG WIR e.V. nochmals bekräftigt, dass man für die bevorstehenden Aufgaben und Herausforderungen keinen 1. hauptamtlichen Beigeordneten benötigt.
Hinsichtlich der Ausschüsse kann man dem Vorschlag der SPD folgen, die Ausschussstärken moderat zu erhöhen, da sich auch der neue VG-Rat nur von 32 auf 36 Sitze erhöhen wird.
In den kommenden Wochen wird man sich auch noch mit den anderen Fraktionen zusammensetzen, um sich in erster Linie auch die Gespräche zu nutzen, sich ein wenig näher kennenzulernen.
# Fraktion FWG WIR
Die künftige Fraktion der FWG WIR e.V. besteht aus den 4 gewählten Mitgliedern Kirsten Hardt, Stefan Memminger, Andreas Haas und Holger Klein. Seitens der 4 Fraktionsmitglieder hat man vor, innerhalb der Fraktion vor den jeweiligen Ratssitzungen zu tagen. Der Vorstand stellt verschiedene Möglichkeiten vor, wie die Fraktionssitzungen ablaufen können, welche die Versammlung diskutiert.
Ergebnis der Beratungen ist, dass die Fraktionssitzungen um die Vorstandsmitglieder und die bei den verschiedenen Themen betroffenen Ausschussmitglieder erweitert werden sollen.
Zusätzlich sollen 2-3 Mitgliederversammlungen im Jahr stattfinden, um die Mitglieder der FWG WIR e.V. auf den aktuellsten Stand zu bringen.
# Konstituierende Sitzung im Januar
Beigeordnete, Hauptsatzung, Ausschussstärken
Der Vorsitzende teilt den Anwesenden mit, dass die konstituierende Sitzung am Dienstag, den 09.01.2018 stattfinden wird. Hierbei werden die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung besprochen und verabschiedet. Ein interessanter Punkt wird sicherlich die Frage nach dem hauptamtlichen Beigeordneten sein, zu der die FWG WIR e.V. ihren Standpunkt vor der Wahl auch nach der Wahl nicht verändert. Der Vorstand und die gewählten Ratsmitglieder sind der Auffassung, dass durch die teilweise herrschenden Doppelbesetzungen in den beiden Verwaltungsteams genügend Kompetenz vorhanden ist, um die Arbeit des Bürgermeisters ausreichend zu unterstützen.
Weiter sollte man auch bei zukünftigen Ausscheiden von erfahrenen Kollegen den Mitarbeitern dahinter das Vertrauen zugestehen, die entstehenden Lücken mit viel Fachkompetenz wieder zu füllen und erfolgreich für die VG zu agieren.
Am 30.01.2018 sieht die Verwaltung die 2. VG-Ratssitzung vor, in der die Ausschüsse mit entsprechenden Mitgliedern gewählt werden.
Daher schlägt der Vorstand vor, nach der konstituierenden Sitzung die nächste Mitgliederversammlung zu terminieren, um die Vorschläge seitens der FWG WIR-Fraktion vorzubereiten und festzulegen.
Beim Thema Beigeordnete kann die neue VG bis zu vier ehrenamtliche Beigeordnete installieren. Hierbei hofft man, dass die FWG WIR e.V. als drittstärkste Fraktion einen Beigeordneten zugesprochen bekommt.
# Umsetzung Wahlversprechen bzw. künftige Ziele
Hier möchte die Fraktion und der Vorstand die in der Wahl genannten Themen und Anliegen seitens der FWG WIR e.V. konzeptionell in verschiedene Bereiche aufteilen und bearbeiten. Die Ergebnisse sollen dann in die Arbeit des VG-Rates eingebracht werden.
Öffentlichkeitsarbeit (Bürgerrunden)
Die Idee der Einrichtung von sog. Bürgerrunden soll in den nächsten Wochen und Monaten konzeptioniert werden. Dabei sollen Punkte wie Veranstaltungsräume, Zeitabstände, Themenauswahl, Erreichen der Bürgerinnen und Bürger u.v.m. im Vorfeld besprochen werden.
# Internetauftritt, soziale Medien
Die von Franz Homscheid gestaltete Homepage und Facebook-Seite der FWG WIR e.V. soll auch in Zukunft immer mit Leben und Inhalten gefüllt werden. Hierbei spielen neben Texten auch Bilder eine wichtige Funktion.
# Vorschläge für div. Ausschüsse
Vorschläge für die einzelnen Ausschüsse sollen in der Mitgliederversammlung nach der konstituierenden Sitzung Anfang Januar erarbeitet und festgelegt werden.
# Kleiner Kassenbericht (Ausgaben der Wahlwerbung)
Stefan Memminger berichtet über den Kassenstand der FWG WIR e.V. Er bittet alle Mitglieder, spätestens ab 2018 die Mitgliedsbeiträge per Lastschrifteinzugsverfahren zu tätigen.
# Verschiedenes
Vorsitzender Andreas Haas berichtet über das Glückwunschschreiben vom FWG-Kreisvorsitzenden Hr. Bernardi, der zum tollen Wahlausgang bei der VG-Ratswahl gratuliert hat.
Ein Mitglied fragt nach dem aktuellen Stand über die Umbaumaßnahmen im Verwaltungsgebäude in Rengsdorf. Geschäftsführer Holger Klein gibt einen kurzen Überblick über die bisher getätigten Baumaßnahmen.
Melsbach, 07.11.2017
gez.
Holger Klein, Protokollführer
Andreas Haas, 1. Vorsitzender
