30/01/2026
Gestern stand eines der kommunalpolitischen Highlights unserer Stadt an: Die Stadtvertretung tagte um 19:00 Uhr in der Stadthalle.
Zentrales Thema des Abends war der Beschluss der Haushaltssatzung. Die Haushaltsberatungen waren intensiver, als wir es im Vorfeld erwartet hatten. Umso erfreulicher ist es, dass es dank der konstruktiven Zusammenarbeit aller beteiligten Fraktionen sowie der Verwaltung gelungen ist, einen tragfähigen und verantwortungsvollen Haushaltsentwurf aufzustellen.
In seiner Haushaltsrede machte unser Fraktionsvorsitzender deutlich, wie wichtig es ist, sich als Stadt konsequent auf die kommunalen Kernaufgaben zu konzentrieren. Gleichzeitig äußerte er auch Kritik an der strukturellen Finanz- und Aufgabenverteilung zwischen den Ebenen. Denn viele Herausforderungen vor Ort entstehen nicht zuletzt dadurch, dass Kommunen immer mehr Aufgaben übernehmen müssen, ohne dass die finanzielle Ausstattung entsprechend mitwächst.
Darüber hinaus haben wir über einen Fördermittelantrag der Südtondern-Tafel beraten. Diesem Antrag sind wir als Fraktion einstimmig gefolgt – ein wichtiges Signal der Unterstützung für eine unverzichtbare Einrichtung in unserer Region.
Kommunalpolitik lebt vom sachlichen Austausch und vom gemeinsamen Ringen um gute Lösungen. Der gestrige Abend hat gezeigt, dass das trotz unterschiedlicher Positionen möglich ist.