DIE LINKE. Moers/Neukirchen-Vluyn

18/08/2025

Unser Landratskandidat für den Kreis Wesel Klaus Winter im WDR Kandidat:innen-Check:
https://www1.wdr.de/kandidatencheck/2025/kommunalwahl/app/kandidatencheck162.html?landkreis=Kreis%20Wesel #

24/05/2025

Busse fahren nicht, Schwimmbäder sind geschlossen und von den Toiletten in Schulen sprechen wir besser gar nicht erst. Aber warum ist das so? Und wie können diese Probleme endlich gelöst werden?

22/02/2025

03/02/2025

https://www.waz.de/lokales/moers-und-umland/article408186260/was-fuer-edith-bartelmus-scholich-linke-die-groesste-bedrohung-ist.html

Zehn Fragen, 160 Zeichen Platz pro Antwort: Linke-Bundestagskandidatin Edith Bartelmus-Scholich über den Klimawandel und Urlaubsreisen.

06/12/2024

Wir wünschen allen Menschen einen schönen Nikolaus-Tag.

Und immer dran denken: Wirklich ehrliche, authentische und soziale Politik, die sich für alle Menschen einsetzt gibt es nur durch Die Linke.

28/11/2024

Der Kreistagsabgeordnete der Partei Die Linke, Sascha H. Wagner wirft den Kreisgrünen Heuchelei vor.

In einer Pressemitteilung der Kreisgrünen hatte deren Kreissprecher die Kürzungsabsichten der schwarz-grünen Landesregierung von rund 83 Millionen Euro im Sozialbereich zaghaft kritisiert.

“Dieses bigotte Verhalten der Grünen ist ein Schlag ins Gesicht für die gesamte Trägerlandschaft im Kreis Wesel. Es sind CDU und Grüne die diese schlimmen Verwüstungen im ganzen Land anrichten. Zeitgleich unterstützen die Grünen den CDU-Landrat Brohl und machen bei den bevorstehenden Kommunalwahlen schon jetzt gemeinsame Sache”, so der Linken-Sprecher.

“Wenn die Grünen es ernst meinen, müssen sie in der kommenden Kreistagssitzung der Resolution der Linken zustimmen. Diese fordert die Landesregierung ganz klar auf, Abstand von den Kürzungen zu nehmen und die Trägerlandschaft nicht weiter zu gefährden”, so Wagner.

Doch vermutlich werden noch ganz andere üble Pläne aus dem Hut der Kreistagsmehrheit gezaubert, vermutet Wagner und erinnert an die rigide Haushaltspolitik vergangener Jahre auf Kreisebene.

“In früheren Haushaltsberatungen wurden durch CDU und Grüne im Kreis bereits Hilfen für AIDS-Hilfe, Burghofbühne und andere Sozzialleistungen, etwa bei den Frauenhilfsstrukturen massiv gekürzt. Da kann man folgerichtig nur davon ausgehen, dass Schwarz-Grün auch im Kreis noch erhebliche Kürzungsphantasien vorbereitet um den Kurs der Landesregierung auch lokal zu folgen”, so Wagner.

Die Linke appelliert in ihrer Resolution an die Landesregierung erneut, es nicht so weit kommen zu lassen. Auf die Träger, die Mitarbeitenden und Ehrenamtlichen im sozialen Sektor kämen ohnehin starke Belastungen zu. Mit diesem Haushalt würde die Landesregierung die Mangelverwaltung in der Wohlfahrts- und Sozialarbeit noch weiter verstärken.

Stattdessen müssen soziale Einrichtungen stärker unterstützt und soziale Arbeit fair finanziert werden, heißt es in dem Antragstext der zur Beratung der nächsten Kreistagssitzung am 12. Dezember dem Kreistag vorliegt.

31/10/2024

Die hohen Gaspreise, die die Menschen in Moers und Neukirchen-Vluyn bezahlen, sorgen weiterhin für scharfe Kritik. Jetzt hat sich die Linke Liste Moers gemeldet, die „empört“ über die aktuelle Entwicklung ist und die Preispolitik der Enni. Hintergrund ist ein Gaspreisvergleich des Vergleichsportals Verivox. Aus ihm geht hervor, dass Verbraucher im Grundversorgungstarif rund 3335 Euro zahlen. Angenommen werden hier die jährlichen Kosten für einen Einfamilienhaushalt mit einem Verbrauch von 20.000 Kilowattstunden. Viele Enni-Kundinnen und -Kunden nutzen allerdings einen Sondertarif, hatte eine Sprecherin jüngst erklärt. Zwischen 2704 und 2739 Euro zahlen die Moerserinnen und Moerser im Schnitt. Zu viel, findet die Linke Liste.

In Moers zahlen Bürgerinnen und Bürger im Vergleich zu anderen Kommunen viel für ihr Gas. Das sorgt für scharfe Kritik an der Enni. Die Details.

31/10/2024

Gaspreise endlich deckeln! – Bundesregierung versagt auf ganzer Linie

Das die Gaspreise im Kreis Wesel mit am teuersten sind verärgert Die Linke im Kreistag Wesel. „Die Bundesregierung hat mit ihrer verfehlten Energiepolitik auf ganzer Linie versagt“, meint der Linke Kreistagsabgeordnete Sascha H. Wagner.

Seit Langem fordert Die Linke die Wiedereinführung einer Preiskontrolle für Strom- und Gaspreise. Dies ist umso dringlicher, da mit den Energiepreisdeckeln Preise herunter subventioniert werden und damit Möglichkeiten des Missbrauchs durch ungerechtfertigte Preiserhöhung entstehen.

Mit einem ganzen Maßnahmenkatalog den Die Linke vorschlägt, im Bundestag aber mit einer entsprechenden Initiative gescheitert sei, könnte die Preisexplosion langfristig gestoppt werden.
Nach Meinung der Linken dürfe es keine Subventionierung von Hochverbrauch geben:
Egal ob 2-Raum-Wohnung im Mehrfamilienhaus oder Villa mit beheiztem Pool. Nach dem Willen der Bundesregierung gelte für alle Haushalte 80 Prozent des Verbrauchs mit 12 cent/kwH werden gedeckelt. Das ist sozial ungerecht und bevorteilt diejenigen in großen Wohnungen mit hohem Verbrauch. Die Linke fordert, dass ab einem Verbrauch von 25.000 kwH pro Haushalt der Preisdeckel nicht mehr gilt. Mehrfamilienhäuser mit einer zentralen Gasheizung sollten von dieser Obergrenze ausgenommen werden.

Für Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen soll es unter bestimmten Bedingungen eine Härtefallregelung geben meint Die Linke. Denn auch bei einer Kappungsgrenze von 25.000 kwH wären davon 1 bzw. 3 Prozent der Haushalte in den beiden unteren Fünftel der Einkommenspyramide betroffen. „Eine Studie des Öko-Instituts zeige zum Beispiel, dass insbesondere Rentner:innen eine der Gruppen sind, die besonders von hohen Heizkosten betroffen sind: Ihre Kinder sind ausgezogen, bezahlbarer kleinerer Wohnraum ist zu knapp. Für solche spezifischen Lebens- und Wohnkonstellationen müsste die Bundesregierung passende Härtefall-Regelungen vorbereiten, aber Pustekuchen“, so Wagner.

Für Die Linke ist klar, dass es eine solidarische Energiefinanzierung. Dies könne durch eine Übergewinnsteuer für Kriegsgewinner und einen Energie-Soli für Reiche finanziert werden.
„Die Schere zwischen arm und reich hat sich in Folge von Krieg und Energiekrise verschärft. Das gefährdet den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft – und ist ungerecht. Viele Staaten sind bereits tätig geworden und schöpfen die Übergewinne ab. Warum das nicht auch im Bund vollzogen wird, ist für mich unbegreiflich.“

„Es zeige wie unfähig der FDP-Finanzminister Lindner, sowie der grüne Wirtschaftsminister Habeck seien“, so Wagner abschließend.

28/09/2024

Einweihung des Denkmal zur Erinnerung an die Moorsoldaten!