CDU Mettmann

10/04/2026

🍓☕🧇 Frühling liegt in der Luft!

Am Samstag, 18. April, ab 15 Uhr laden wir herzlich zum Frühjahrstreffen bei der CDU in der Neanderstraße 3 ein.

Es gibt frisch gebackene Waffeln & Kaffee – und wer mag, auch ein kühles Bierchen.
Kommen Sie vorbei, genießen Sie den Nachmittag und plaudern Sie mit uns in entspannter Runde. 🌷

04/04/2026

30/03/2026

Die CDU Mettmann fordert Klarheit und Tempo bei der Neuentwicklung der Schullandschaft. Seit Jahren wird diskutiert – jetzt braucht es Entscheidungen, keine weiteren Umwege!

Ein zügiger Neubau ist nicht nur wirtschaftlich sinnvoll, sondern auch pädagogisch notwendig. Sanierungen alter Gebäude sind teuer und lösen keine strukturellen Probleme. Containerlösungen und Baustellenbetrieb gefährden die Lernqualität und das Wohlbefinden der Schülerinnen und Schüler.

Wir sagen:

📌 Schluss mit Verzögerungstaktik
📌 Schluss mit Flickwerk
📌 Schluss mit Provisorien

Jetzt handeln – ohne Umwege. Für gute Bildung, für Mettmann.

24/03/2026

Rat 24.03.2026 – klare Entscheidungen, klare Kritik

Die Bezahlkarte für Asylbewerber kommt – beschlossen im Rat mit Unterstützung der CDU.
Mehr Transparenz, weniger Bürokratie, klare Regeln. 👍

Aber:
Der heute verspätet eingebrachte Haushalt 2026 wirft massive Fragen auf.

👉 Bis zu 900 Punkte mehr Grundsteuer in den nächsten 10 Jahren
👉 Gleichzeitig sollen wichtige Bauprojekte auf Jahre verschoben werden

Für uns ist das nicht nachvollziehbar.
Wer heute spart, zahlt morgen doppelt – Inflation und steigende Baukosten lassen grüßen.

💬 Klartext:
Das belastet am Ende die Bürgerinnen und Bürger – und löst kein einziges strukturelles Problem.

Zur Einordnung:
Die geplante Grundsteuer C ist kein neuer Vorschlag – sie wurde bereits 2024 auf Initiative der CDU beschlossen.

📅 29.04., 17 Uhr – große Haushaltsinfo im Sitzungssaal
Kommt vorbei und informiert euch direkt.

Wir bleiben dran.

21/03/2026

Ein intensiver Start in die Ausschussarbeit!

Der Ausschuss für Wirtschaft und Kultur am 17.02.2026 hatte es in sich – mit Themen, die uns in dieser Ratsperiode definitiv weiter begleiten werden. Hier die wichtigsten Punkte in Kürze:

🔹 Einzelhandelsgutachten abgelehnt
Die Verwaltung wollte ein weiteres Gutachten – wir als CDU-Fraktion haben klar widersprochen. Das aktuelle, 2025 fortgeschriebene CIMA-Gutachten liefert bereits alle relevanten Daten. Ein neues Gutachten würde nur Zeit und Geld kosten, ohne echten Mehrwert. Die Mehrheit folgte unserer Einschätzung.

🔹 Gewerbesteuer: Einnahmen steigern ohne Hebesatz-Erhöhung
Auf unsere Anfrage hin stellte die Verwaltung zwei zentrale Bereiche vor:
• Neue Gewerbeflächen: Potenziale westlich der B7 und in „Zur Gau/Schöller West“ werden weiter geprüft.
• Bestehende Flächen: Kleinere Grundstücke „In der Gau“ sollen verkauft werden, ansonsten nur begrenztes Wachstum.
Wir setzen uns weiterhin für die Ansiedlung starker mittelständischer Unternehmen ein – auf neuen wie bestehenden Flächen.

🔹 Musikschule: Beratungsprojekt im Plan
Die Verwaltung bestätigte den planmäßigen Verlauf des Projekts „Optionen Musikschule“. Wir stehen klar zur Musikschule in Mettmann, erwarten aber eine moderne, effiziente und zukunftsfähige Struktur.

19/03/2026

👉 Metzkausen braucht Perspektiven – wir schaffen die Grundlage dafür

Viele Menschen in Metzkausen wünschen sich eine bessere Nahversorgung. Dieser Bedarf ist auch gutachterlich belegt.

Mit der Entscheidung im Planungsausschuss halten wir die Möglichkeit offen, genau hier anzusetzen. Wir haben bewusst keine vorschnelle Entscheidung getroffen – sondern den Weg gewählt, alle relevanten Fragen im Verfahren sauber zu klären.

Dazu gehören:
✔ Auswirkungen auf bestehende Märkte
✔ Verkehrs- und Infrastrukturfragen
✔ Umwelt- und Freiraumaspekte

Denn für uns gilt: Stadtentwicklung muss ausgewogen, nachvollziehbar und langfristig gedacht sein.

👉 Wir wollen gestalten – nicht nur verwalten.
👉 Wir wollen Lösungen – keine Endlos-Debatten.

Fabian Kippenberg (CDU), Vorsitzender des Planungsausschusses, äußert sich im Gespräch zum Hin und Her rund um den geplanten Nahversorger an der Hasseler Straße und die Zukunft der Kirchendelle.

14/03/2026

Gute Nachrichten für Metzkausen: Planung zur Nahversorgung wird fortgeführt

Der Planungsausschuss hat am 11.03.2026 mit Mehrheit entschieden, die 50. Änderung des Flächennutzungsplans an der Hasseler Straße auf Basis des bisherigen Plangebiets weiterzuführen. Damit wurde die von der Verwaltung vorgeschlagene Reduzierung abgelehnt.

Warum das wichtig ist?

Seit Jahren besteht laut Gutachten ein klarer Mangel an Nahversorgung in Metzkausen. Wie es in der Vorlage heißt: „In Metzkausen besteht seit Jahren ein gutachterlich festgestellter Mangel an Nahversorgung.“ Genau deshalb soll das Verfahren nun regulär weiterlaufen – inklusive öffentlicher Auslegung und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

Auch die Rolle der politischen Gremien wurde noch einmal betont: „Über Bauleitplanverfahren entscheiden die zuständigen politischen Gremien – zunächst der Fachausschuss und am Ende der Stadtrat.“

Mit dem Beschluss bleibt das Ziel klar: den Bedarf an Nahversorgung ernst nehmen und gleichzeitig alle Auswirkungen sorgfältig prüfen.

https://www.cdu-mettmann.de/pressemitteilungen/

10/03/2026

Haupt- und Finanzausschuss am 10.03.2026

Ein wichtiger Schritt: Der Ausschuss hat heute empfohlen, in Mettmann die Bezahlkarte für Asylbewerber einzuführen – ein Vorschlag, den wir als CDU-Fraktion eingebracht haben.

Die Bezahlkarte sorgt für mehr Fairness, Transparenz und weniger Bürokratie:
•⁠ ⁠Leistungen werden zweckgebunden eingesetzt
•⁠ ⁠weniger Bargeldauszahlungen
•⁠ ⁠geringerer Verwaltungsaufwand
•⁠ ⁠verhindert Auslandsüberweisungen, die nicht dem Lebensunterhalt hier dienen
•⁠ ⁠stärkt die Nutzung vor Ort

Beim Masterplan bleibt aus unserer Sicht eine offene Frage:
Der Bürgermeister möchte die Projekte zeitlich strecken, weil die Umsetzung angeblich personell nicht leistbar sei. Gleichzeitig soll jedoch eine Ingenieursstelle aus Dezernat III für eine neue Dezernatsleitung beim Bürgermeister eingesetzt werden. Das passt für uns nicht zusammen – zumal hierzu ein anderslautender Beschluss existiert.

Der Änderungsvorschlag zum Geschäftsverteilungsplan wurde in den Rat verschoben.

Zudem wurde dem Rat empfohlen, in der kommenden Sitzung den fünften Jugendförderplan zu beschließen.

25/02/2026

Ausschuss Verwaltung, Digitalisierung und Ordnung:

Jan Schrod (links)
Volker Eichert (Mitte)
Heinz Tullius (rechts)

Im Ausschuss für Verwaltung, Digitalisierung und Ordnung wurde deutlich, dass der Bürgermeister eine neue Dezernatsleitung für Dezernat 1 schaffen möchte .

Dafür soll eine Ingenieurstelle aus dem Masterplan Schule zweckentfremdet werden. Die Argumentation: Der Masterplan solle zeitlich gestreckt werden, weshalb die Stelle nicht benötigt werde.
Einen entsprechenden Beschluss zur Streckung des Masterplans gibt es nicht.
Die Ingenieurstelle war für die Umsetzung des Masterplans vorgesehen.
Durch die Umwidmung entstünde eine Dezernentenstelle mit jährlichen Kosten von rund 125.000 €.
Der Bürgermeister möchte das Dezernat selbst nicht führen, da ihm nach eigener Aussage die notwendige Expertise fehlt.


Für uns irritierend: Wir haben von der Idee zuerst aus der Presse erfahren.


Weitere Themen aus dem Ausschuss

KI-gestützte Protokollierung: Wir haben beschlossen, den Einsatz von KI für die Erstellung der Sitzungsprotokolle zu testen. Ziel ist eine deutliche Beschleunigung – aktuell warten wir teilweise 2–3 Monate auf eine Niederschrift.

Verkehrskonzept MTHC-Parkplatz: Der FDP-Antrag wurde aufgrund umfangreicher Verwaltungserläuterungen einstimmig in den Ausschuss für Planung, Umwelt und Bauen geschoben. Hier gibt es zunächst weiteren Beratungsbedarf in den Fraktionen. Das Thema bleibt auf der Agenda.

Sachstandsberichte aus Dezernat 1: Das Amt für Zentrale Dienste, Personal und Organisation sowie das Amt für Digitalisierung und Informationstechnik haben ihre Arbeit vorgestellt. Das junge, engagierte Team macht einen sehr guten Eindruck und bringt überzeugende Ideen mit, um Prozesse, Technik und strategische Ausrichtung der Verwaltung weiterzuentwickeln.

Taubenproblematik: Herr Neubauer als Leiter des Ordnungsamtes erklärte, dass die Fütterung der Tauben jetzt durch den neuen Verein "Friedensfedern" erfolgt. Die Suche nach einem Platz für ein Taubenhaus gestaltet sich leider schwierig.
Eine Reduzierung des Bestands der Tauben ist kurzfristig nicht zu erwarten.

12/02/2026

Ausschuss BRBW:
Annette Mick-Teubler (vorne)
Elke Rasch-Stachelhaus (hinten-links)
Jan Schrod (hinten-rechts)

Die gestrige Sitzung des Ausschusses für Brandschutz, Rettungswesen und wirtschaftliche Betriebe (BRWB) lässt uns mit gemischten Gefühlen zurück. Während wir gemeinsam wichtige Weichen gestellt haben, fehlt an anderer Stelle die nötige Zuarbeit der Verwaltung.

✅ Feuerwehr: Einstimmiges Signal für das Ehrenamt! Ein Erfolg für unsere Einsatzkräfte: Die Fortführung der „Variante 1“ zur pauschalen Entschädigung wurde einstimmig beschlossen. Wir als CDU-Fraktion stehen fest an der Seite unserer Feuerwehr! Klar ist aber auch: Damit die Hilfsfristen künftig wieder zu mindestens 80 % sichergestellt werden können, darf der Bau der Wache Laubacher Straße nicht durch die „Streckung“ des Masterplans Schulen blockiert werden. Sicherheit ist eine Pflichtaufgabe!

💰 Gebührensenkung: Ohne Grundlagen keine Entscheidung Beim Thema Gebühren sehen wir bisher wenig Fortschritt. Der Bürgermeister ist mit dem Versprechen angetreten, die Bürger zu entlasten, doch die Verwaltung liefert bisher kaum konkrete Hebel. Unsere Botschaft im Ausschuss war deutlich: Die Politik benötigt endlich belastbare Fakten und Daten aus der Verwaltung, um über echte Entlastungsmaßnahmen entscheiden zu können. Solange nur von „begrenzten Stellschrauben“ gesprochen wird, bleiben notwendige finanzielle Spielräume für die Mettmanner Haushalte ungenutzt.

🌳 Friedhof & Grünflächen: Acht Monate Stillstand sind genug Auch bei den Konzepten für Friedhöfe und das Grünflächenkataster geht es zu langsam voran. Nach acht Monaten Sitzungspause wurden lediglich vage Leitbilder präsentiert, während konkrete Pläne erst für 2026 in Aussicht gestellt werden. Wir unterstützen moderne Ansätze wie einen Bestattungswald (Friedwald) an der Goethestraße, brauchen aber jetzt die administrativen Grundlagen, um diese Visionen auch umzusetzen.
Wir bleiben für euch dran und fordern mehr Verbindlichkeit, damit Mettmann bezahlbar und sicher bleibt! 🤝

10/02/2026

Mit dem neuen und jungen Vorstand – die Vorstandsspitze ist im Durchschnitt 30 Jahre alt - möchten wir inner- und außerparteilich eine Aufbruchstimmung erzeugen.
Wir haben den Anspruch, in Mettmann weiterhin die stärkste politische Kraft zu sein und die Kommunalpolitik aktiv mitzugestalten. Der Fokus des neuen Vorstands soll auf Mitgliedergewinnung und -bindung liegen.

Unsere Aufgabe muss es auch sein, mehr Frauen für unseren Mettmanner Stadtverband zu begeistern, denn wir geben zu: Hier haben wir Nachholbedarf. Zudem möchten wir Lehren aus dem letzten Wahlergebnis ziehen und das CDU-Profil in Mettmann schärfen, um es klarer, überzeugender und nah an den Anliegen der Mettmannerinnen und Mettmanner auszurichten.

Das Team in der Übersicht:

Vorsitz: Tim Wachten
stellv. Vorsitz: Benedikt Wacker & Viktor Färber

Als erweiterte Mitglieder des Vorstandes sind außerdem gewählt:
- Jonas Röhr
- ⁠Klaus-Dieter Matthes
- ⁠Ute Stöcker
- ⁠Andreas Scherer
- ⁠Mike Pods

Digitalbeauftragter: Tom Köster
Stellvertretende Schatzmeisterin: Elke Rasch
Schatzmeister: Benedikt Krantz

Rechnungsprüfer: Daniel Gebauer.