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06/09/2026

Speyer macht’s nochmal - Stefanie Seiler bleibt Oberbürgermeisterin.

Herzlichen Glückwunsch, liebe Steffi, zur Wiederwahl als Oberbürgermeisterin von Speyer!

Gemeinsam geht’s weiter – für Speyer und Rheinland-Pfalz. 🔥

30/08/2026

Gestatten, Nico Steinbach , frisch gewählter Landrat!

Lieber Nico, herzlichen Glückwunsch zu diesem Wahlsieg — und das gleich im ersten Wahlgang!

Auch wenn wir dich in Mainz sehr vermissen werden, wirst du als erster sozialdemokratischer Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm einen fantastischen Job machen! 🔥

28/08/2026

100 Tage Landesregierung, 100 Tage SPD wirken. 👀

✅ Bürokratie abgebaut durch Verfahrensverschlankungen und Milliarden für Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht.

✅ Mit „Kultur auf die 1“ kostenlosen Eintritt in Landesmuseen und Kulturdenkmäler für Kinder und Jugendliche ermöglicht.

✅ Wirtschaft stärken durch die Einführung der neuen Standortgesellschaft.

✅ Den Schutz vor sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen bundesweit einzigartig ausgebaut.

✅ Hitzeschutz für Krankenhäuser finanziert – gemacht statt angekündigt.

Wir haben im Wahlkampf nur versprochen, was wir auch halten können. Nach 100 Tagen seht ihr die ersten Ergebnisse.

100 Tage SPD wirkt.

27/08/2026

40 Jahre SPD. 40 Jahre für Rheinland-Pfalz. 🌹

Doris Ahnen ist eine der prägendsten Persönlichkeiten der rheinland-pfälzischen Politik: erfahren, klug, hartnäckig und immer mit einem klaren Blick dafür, was für die Menschen in unserem Land wichtig ist. Heute wurde Doris für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt.

Unser komm. Landesvorsitzender Alexander Schweitzer kennt Doris noch aus gemeinsamen Juso-Zeiten. Umso schöner, dass er Doris heute zu diesem besonderen Jubiläum ehren durfte.

40 Jahre SPD – das sind 40 Jahre Leidenschaft, Überzeugung und Einsatz. Danke, liebe Doris, für alles, was du in diesen vier Jahrzehnten für unsere Partei und Rheinland-Pfalz geleistet hast. ❤️

Auf viele weitere gemeinsame Jahre!

25/08/2026

Alexander Schweitzer: „SPD liefert schon nach 100 Tagen“

„Weniger Bürokratie, Investitionen für die Menschen vor Ort, ein klarer Kurs. Unsere Ministerinnen und Minister haben von Tag eins an geliefert, nicht verwaltet.“

✅ Bürokratieabbau statt Aktenberge: Unternehmen werden von überflüssigen Berichtspflichten befreit, Förderverfahren verschlankt

✅ Neue Standortgesellschaft: eine zentrale Adresse für Unternehmen, die sich in Rheinland-Pfalz ansiedeln wollen

✅ Rheinland-Pfalz-Plan: 5,45 Mrd. Euro für Bildung, Klima und Infrastruktur – 3,51 Mrd. Euro davon direkt für unsere Kommunen

„Das ist kein Zufall, das ist das Resultat sozialdemokratischer Arbeit“, so Alexander Schweitzer weiter.

20/08/2026

Anlassbezogene Grenzkontrollen? Ja.
Dauerhafte Grenzkontrollen? Nein.

Für Rheinland-Pfalz ist ein guter Austausch mit unseren Nachbarn zentral – für unsere Wirtschaft, für Unternehmen und für Menschen, die täglich pendeln.

Die Zahlen sinken, der EU-Asylpakt greift. Unsere Grenzregionen in Rheinland-Pfalz brauchen jetzt Planungssicherheit.

Friedrich Merz hatte Ende 2025 ein Ende der Kontrollen in Aussicht gestellt. Jetzt heißt es: Die Grenzkontrollen sollen bis März 2027 verlängert werden. Innenminister Alexander Dobrindt ist hier eine Erklärung schuldig.

18/08/2026

In Rheinland-Pfalz gibt es inzwischen im Durchschnitt zehn heiße Tage pro Jahr – fünf mehr als früher. 🌡️🥵

Und trotzdem trifft die Hitze nicht alle gleich. Wer einen Pool, eine Klimaanlage oder einen kühlen Rückzugsort hat, kann sich leichter schützen. Für viele Menschen ist das keine Selbstverständlichkeit.

Klimaschutz und Klimaanpassung sind deshalb eine Frage sozialer Gerechtigkeit. Es darf nicht davon abhängen, wie viel Geld jemand hat, ob man sich vor den Folgen der Hitze schützen kann.

Genau deshalb müssen wir gemeinsam handeln – im Bund, im Land und vor Ort. Unsere Kommunen brauchen die Unterstützung, um Menschen vor Hitze und den Folgen des Klimawandels zu schützen.

Wir begrüßen deshalb den Aktionsplan für Klimaschutz und Klimaanpassung auf Bundesebene und setzen uns auch in Rheinland-Pfalz weiter für konsequenten Klimaschutz und starke Kommunen ein, die Menschen vor den Folgen schützen können.

13/08/2026

Zusammenhalt, Solidarität und Respekt! Dir ist das wichtig? Tanja Machalet MdB und uns auch. Deshalb war unser Generalsekretär Gregory Scholz zur Wahlkampfunterstützung in Bad Marienberg im Westerwald. Tanja kandidiert dort für das Amt der Landrätin und möchte den Westerwaldkreis zum familienfreundlichsten Kreis machen. Bildung, Gesundheitsversorgung, Mobilität und Freizeitangebote müssen auf die Bedürfnisse von Familien ausgerichtet sein. Genau dafür und für einiges mehr, möchte sich Tanja einsetzen. Am 16. August haben die Menschen vor Ort die Wahl.

Und vier Wochen später, am 13. September, können die Wormserinnen und Wormser entscheiden, wer ihre Stadt künftig als Oberbürgermeister führen wird. Unser kommissarischer Landesvorsitzender Alexander Schweitzer war bei unserem Kandidaten Timo Horst vor Ort und hat ihn im Haustürwahlkampf tatkräftig unterstützt. Eine saubere und sichere Innenstadt, starke Vereine, ein starkes Ehrenamt, mehr bezahlbarer Wohnraum und vieles mehr hat sich Timo auf die To-Do-Liste geschrieben.

Es ist vollkommen klar: Die SPD macht lebensnahe und spürbare Politik für die Menschen vor Ort. Wir sind mit den Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch und arbeiten gemeinsam an guten Lösungen für ein besseres morgen.

Unsere Bitte: Geht wählen, wählt demokratisch und am besten sozialdemokratisch.

05/08/2026

Ein Landtagsmandat verpflichtet dazu, Verantwortung zu übernehmen: für unsere Demokratie, im Parlament und in den eigenen Social-Media-Kanälen.

In den Kommentaren unter einem Post von Benjamin Haupt zu den Vorfällen in Ceuta bezeichneten User:innen Menschen u.a. als „DNA-Müll”. Benjamin Haupt hat Rheinpfalz-Berichten zufolge diesen Kommentar mit „Gefällt mir” markiert.

Wer sich mit menschenverachtenden Aussagen wie dieser solidarisiert, zeigt, wie die AfD wirklich über Menschen denkt. Das ist keine „Meinung” – das ist offene Verachtung der Menschenwürde.

Der beunruhigende Massenandrang in der spanischen Enklave Ceuta in Nordafrika hat mehr als 70 Menschen das Leben gekostet. Worte der Trauer und der Menschlichkeit wären angebracht gewesen. Eine tragfähige politische Antwort, die solche Vorfälle künftig verhindert, gelingt nur gemeinsam in Europa. Die Hetze der AfD trägt dazu genau gar nichts bei.

03/08/2026

Ob am Fließband, auf dem Bau, in der Pflege oder im Büro: Ein langes Arbeitsleben hinterlässt Spuren. Für uns zählt, was Menschen tatsächlich geleistet haben. Wer seine Beitragsjahre voll hat, sollte selbstbestimmt entscheiden können, wann er oder sie in Rente geht— unabhängig vom Alter. Das ist für uns eine Frage der Gerechtigkeit, kein Verhandlungsposten.

Adresse

Romano-Guardini-Platz 1
Mainz
55116

Webseite

http://www.spd-rlp.de/

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