GRÜNE Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

03/09/2026

Krankenhausreform in Rheinland-Pfalz: Qualität stärken, Versorgungslücken schließen: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Die Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz wird neu geordnet. Wir GRÜNE unterstützen den Wechsel hin zu mehr Qualität und Spezialisierung. Gleichzeitig muss Gesundheitsminister Hoch besser kommunizieren und die von der Reform Betroffenen besser mitnehmen. Besonders bei Schlaganfällen zeigt die bisherige Planung, wo nachgebessert werden muss.

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28/08/2026

Ehrenamtsoffensive für Rheinland-Pfalz: Vereine entlasten, Engagement stärken

Mehr als 1,5 Millionen Menschen engagieren sich in Rheinland-Pfalz ehrenamtlich. Wir wollen ihnen den Rücken freihalten: mit weniger Bürokratie, besserer Beratung, digitalen Angeboten und fairen Regeln bei der Freistellung.

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25/08/2026

Nach den Ausschreitungen beim DFB-Pokal-Spiel zwischen Waldhof Mannheim und dem 1. FC Kaiserslautern braucht es eine gründliche Aufarbeitung. Für uns ist klar: Gewalttäter müssen konsequent verfolgt werden. Zugleich dürfen Fußballfans nicht unter Generalverdacht geraten. Außerdem muss der Profifußball bei Hochrisikospielen an den zusätzlichen Polizeikosten beteiligt werden. Rheinland-Pfalz sollte sich für eine bundesweit einheitliche Lösung einsetzen und die Fanarbeit verlässlich stärken.

Mehr erfahren: https://www.gruene-fraktion-rlp.de/aktuelles-themen/blogbeitrag/gewalt-im-stadion-profifussball-an-mehrkosten-beteiligen-und-in-praevention-investieren/

25/08/2026

100 Tage regieren CDU und SPD nun gemeinsam Rheinland-Pfalz. Doch noch ist nicht erkennbar, wohin die neue Koalition das Land eigentlich führen will. Die Bilanz nach den ersten 100 Tagen fällt ernüchternd aus: Bei Klimaschutz und Klimaanpassung, Energiewende, Bildung und der Unterstützung unserer Kommunen fehlt es an Tempo, konkreten Entscheidungen und einem Plan für die kommenden Jahre. Dabei liegen die Aufgaben längst auf dem Tisch. Gerade der Hitze- und Dürresommer 2026 hat gezeigt, dass wir uns Stillstand nicht leisten können.

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18/08/2026

Hitzesommer als Weckruf: Hitzeschutz ernst nehmen: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Am 20. August 2026 berät der Landtag Rheinland-Pfalz den GRÜNEN Antrag „Hitzesommer als Weckruf: Hitzeschutz ernst nehmen“ . Die Fraktion fordert ein Sofortprogramm für besseren Hitzeschutz, besonders für gefährdete Menschen, und eine dauerhaft finanzierte Klimaanpassung im Land.

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03/08/2026

Die Bundesregierung plant, das Wohngeld ab 2027 zu kürzen. Wohngeld ist ein staatlicher Zuschuss für Menschen, deren Einkommen für Miete und Wohnkosten nicht ausreicht, die aber noch keine Grundsicherung erhalten.

11/07/2026

Der Bundestag hat das Gebäudemodernisierungsgesetz beschlossen. Die GRÜNE Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz sieht darin einen Rückschritt für Klimaschutz, Mieter, Kommunen und Unternehmen. Das Gesetz verlängert die Nutzung fossiler Energieträger, verschärft die Wohnkrise und sorgt für neue Unsicherheit.

Der Bundestag hat das Gebäudemodernisierungsgesetz beschlossen. Die GRÜNE Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz sieht darin einen Rückschritt für Klimaschutz, Mieter, Kommunen und Unternehmen. Das Gesetz verlängert die Nutzung fossiler Energieträger, verschärft die Wohnkrise und sorgt für neue Un...

11/07/2026

Die Aktion Grün finanziert Biotopschutz, Artenschutz und Umweltbildung in Rheinland-Pfalz. Im Koalitionsvertrag steht nun eine Evaluation des Programms. Für die GRÜNE Landtagsabgeordnete Lea Heidbreder löst diese Ankündigung große Sorge vor möglichen Einschnitten aus.

10/07/2026

Unser Land braucht eine funktionierende Infrastruktur. Marode Brücken, überlastete Schienen, beschädigte Straßen, fehlender Hochwasserschutz und zu langsame Planungsverfahren belasten Menschen, Wirtschaft und Kommunen. Dass Sanierungen schneller möglich werden müssen, ist unstrittig.

06/03/2026

Prüfungsstress, Zukunftsängste, finanzielle Sorgen – viele Studierende tragen gerade enorm viel. Umso wichtiger ist es, dass Hilfe schnell erreichbar ist. Rheinland-Pfalz unterstützt die Studierendenwerke bei der psychosozialen Beratung bereits – aber die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage zeigt: Das zusätzliche Geld hat zuletzt vielerorts vor allem eines getan: Kürzungen verhindert. Das reicht uns nicht.

Prüfungsstress, Zukunftsängste, finanzielle Sorgen – viele Studierende tragen gerade enorm viel. Umso wichtiger ist es, dass Hilfe schnell erreichbar ist. Rheinland-Pfalz unterstützt die Studierendenwerke bei der psychosozialen Beratung bereits – aber die Antwort der Landesregierung auf unser...