Die Linke. Stadtratsfraktion Mainz

04/06/2014

Archivseite der Fraktion in der Wahlperiode 2009 - 2014. Die Seite wird nicht mehr aktualisiert.

07/03/2014

Die Linke. Stadtratsfraktion Mainz unterstützt die Energiewende-Demo am 22. März und ruft zur Teilnahme auf.

12:00 Uhr Treffpunkt Gutenbergplatz Mainz12:30 Uhr Start Demozug Mainz13:30 Uhr Ankunft Mainz-Kastel Bahnhof13:45 Uhr Zugfahrt/Busfahrt von Mainz-Kastel nach Wiesbaden

26/02/2014

Diese Mainzer Firmen haben sich von der Ökostrom-Umlage befreien lassen:

DB Schenker Rail Deutschland AG, Sensitec GmbH, AIR LIQUIDE Deutschland GmbH, HeidelbergCement AG, Römheld & Moelle GmbH.

Finde die Drückeberger in Deiner Stadt mit der interaktiven Karte:

EEG-Umlage: Welche Unternehmen müssen in Deutschland für Erneuerbare Energien keine EEG-Umlage zahlen? Die vollständige Liste.

24/01/2014

Gut, dass DIE LINKE. Stadtratsfraktion in der Sitzung am 28. 03. 2012 einen Antrag zur Verhinderung des Bauprojektes gestellt hat. Jetzt fällt es auch anderen auf, was für ein Kuckucksei sich die Stadt hier legt:

(mer). Kritik übt der Rheinische Verein für Denkmalpflege und Landschaftsschutz an den aktuellen Plänen der Mainzer Aufbaugesellschaft (MAG) zur Bebauung der Flächen am Hopfengarten in der Altstadt (die AZ berichtete). Vorstandsmitglied Dr. Günther Stanzl vom Regionalverband Mainz: „So anspruchsvoll...

22/01/2014

Gut, dass DIE LINKE. Stadtratsfraktion eine Anfrage zur Sitzung am 12. 06. 2013 gestellt hat - das Geld hätten sie mit Sicherheit gerne für anderes ausgegeben:

"Neben der neuen Feuerwache soll auch die Rheingoldhalle in den nächsten Jahren weitere künstlerische Impuse erhalten. Wer den Auftrag über 121 000 Euro bekommt, steht aber noch nicht fest."

Was kann es Schöneres für einen Architekten geben, wenn der große steinerne Wurf ein Eigenleben annimmt und in Pappmaschee und Styropor modelliert unter dem Jubel der Bevölkerung eine Ehrenrunde durch die Stadt dreht? Gut, ein bisschen zweifelhaft ist die Ehre schon für das Siegener Gestaltungsbüro…

05/01/2014

Unsere heutige Pressemitteilung auf der Homepage:

5. Januar 2014 Stadtratsfraktion Mainz Versagen des Stadtvorstandes bestätigt Einem Investor könne man keinen Vorwurf machen, wenn er versuche aus seinem Engagement Kapital zu schlagen, kommentiert Dieter Hofem, Fraktionsvorsitzender der Mainzer Linken, die 17%-ige Mieterhöhung im „Haus am Römerberg...

31/12/2013

24/12/2013

Weihnachten hin oder her, die kommende Woche sollte für uns alle einen Moment der Ruhe und Entspannung bringen - ich hoffe, dies ist Euch allen möglich.

Es gibt zwei gute Nachrichten aus der Bundespolitik, die ich Euch heute mitschicken möchte:

Zum einen war die Petition zur Abschaffung der "Hartz IV"-Sanktionen ein voller Erfolg. Mittlerweile sind über 90.000 Unterschriften zusammengekommen, das Quorum lag bei 50.000. Nach Abschluss der online-Petition kann noch mit gedruckten Listen weiter gesammelt werden.
Und zum zweiten: Gregor Gysi wurde als bester Redner des Bundestages im Jahr 2013 ausgezeichnet. Und zwar nicht von irgendwem, sondern vom "Seminar für Allgemeine Rhetorik der Eberhard Karls Universität Tübingen", dem einzigen seiner Art in Deutschland, gegründet von Walter Jens.
www.linksfraktion.de/nachrichten/auszeichnung-rede-jahres-2013-gregor-gysi/
Anlass ist die Rede Gregors vom 18. November über den NSA-Skandal, die bundesweit und sogar international Furore gemacht hat und unbedingt sehenswert ist:
www.youtube.com/watch
Wenn Ihr die Rede noch nicht kennt und Euch eine knappe Viertelstunde Zeit nehmen wollt, unbedingt ansehen und -hören!
In diesem Sinne: friedliche Feiertage

Das Seminar für Allgemeine Rhetorik der Eberhard Karls Universität Tübingen hat Gregor Gysis Bundestagsrede zum NSA-Skandal vom 18. November zur Rede des Jahres 2013 gewählt. Das Institut zeichnet damit ein engagiertes Plädoyer für eine konsequente Aufarbeitung des NSA-Skandals aus. Mit anschauli...

17/12/2013

Nazi-Aktivitäten in Rheinland-Pfalz

Mehrere Angeklagte vom Prozess gegen das "Aktionsbüro Mittelrhein", die sich nach der Verhandlung einer NPD-Kundgebung in Koblenz anschließen, werden vom Berliner NPD-Vorsitzenden Sebastian Schmidtke begrüßt. Quelle: Max Bassin

15/12/2013

Morgen treffen sich die Stadtratsfraktion und ihre FreundInnen zum Glühweintrinken auf dem Mainzer Weihnachtsmarkt, Stand 39 "Weingut der Stadt Mainz" direkt gegenüber dem Haupteingang des Doms, ab 18:00 Uhr.

Wir unterstützen die Petition zur Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen für Hartz IV-Empfänger (SGB II und SGB XII) vom 23.10.2013 und rufen zur Unterzeichung auf!

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08/12/2013

Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung morgen ab 17:00 Uhr im Mainzer Rathaus. Weiteres auf unserer Homepage:
http://fraktion_mainz.dielinke-rhlp.de/

Liebe Fraktionsmitglieder, FreundInnen und Interessierte,zu unserer nächsten Fraktionssitzung am Montag, 9. Dezember 2013, wie immer ab 17:00 Uhr im Mainzer Rathaus, Raum 212, seid Ihr herzlich eingeladen. Der Stadtratstermin am vergangenen Mittwoch hatte es in sich. Wichtigster Punkt auf der Tageso...