CDU Rheinland-Pfalz

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„Unsere Bildungsministerin Dr. Ute Eiling-Hütig, macht die Situation an der Karolina-Burger-Realschule zur Chefsache und...
03/09/2026

„Unsere Bildungsministerin Dr. Ute Eiling-Hütig, macht die Situation an der Karolina-Burger-Realschule zur Chefsache und ergreift ein ganzes Maßnahmenpaket. Es verdient Respekt, wenn eine Ministerin auch unbequeme Entscheidungen trifft. Zu lange haben sich die Probleme an der Schule verfestigt. Für uns als CDU ist dabei entscheidend, dass die Schülerinnen und Schüler im Mittelpunkt stehen. Sie haben ein Recht auf guten Unterricht, Sicherheit und ein verlässliches Lernumfeld. Sie sollen gerne zur Schule gehen. Deshalb ist es richtig, dass die Schule neu aufgestellt wird und personelle Konsequenzen gezogen werden.

Das ist aber nicht alles. Die Schule wird engmaschig begleitet. Schulaufsicht, Pädagogisches Landesinstitut und das Bildungsministerium werden dauerhaft vor Ort unterstützen. Das multiprofessionelle Team der Schule wird mit zusätzlichen pädagogischen Fachkräften verstärkt. Die Karolina-Burger-Schule bekommt die Ruhe und Stabilität, die für ein Umfeld, in dem Lernen überhaupt erst möglich ist, zurück.“

Das Ministerium nimmt dabei auch die Abschlussklassen in den Blick, die vor besonderen Herausforderungen stehen.

„Die, die kurz vor dem Start in die Ausbildung und das Berufsleben stehen, dürfen nicht die Leidtragenden dieser Situation sein. Deshalb begrüße ich es, dass die Ministerin zusätzliche Angebote zur Sprachförderung, zur verstärkten Berufsorientierung und zur Nutzung eines Übergangscoaches schafft. Weitere Maßnahmen, die sinnvoll sein können, sind in Prüfung“, so Steiniger.

Es sei immer zu begrüßen, wenn Probleme vor Ort unbürokratisch gelöst werden könnten. An der Karolina-Burger-Schule aber seien bislang alle einfacheren Mittel gescheitert, weshalb ein abschließendes Eingreifen durch das Ministerium nötig wurde. „Unser Anspruch als Christdemokraten in der Landesregierung ist es, Probleme klar als solche zu benennen, Verantwortung zu übernehmen und dort konsequent zu handeln, wo es nötig ist. Das tut unsere Bildungsministerin.“ - Johannes Steiniger

Klaus Lütkefedder ist der neue Landrat des Westerwaldkreises. 💪Dazu wünschen wir ihm von Herzen alles Gute undviel Erfol...
30/08/2026

Klaus Lütkefedder ist der neue Landrat des Westerwaldkreises. 💪
Dazu wünschen wir ihm von Herzen alles Gute und
viel Erfolg für den Start in sein neues Amt!
Seit 2010 ist er Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wallmerod. Zuvor war er 18 Jahre im Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz tätig, unter anderem in den Bereichen Gründerzentren, Forschungsinstitute und Regionalentwicklung.
Sein Fokus: lebendige Dörfer, gut ausgestattete Kitas und Schulen, starke Bedingungen für Unternehmen in der Region und Klimaschutz.
Auch im Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz engagiert er sich seit vielen Jahren.
Wir wünschen einen erfolgreichen Start und gutes Gelingen für die kommenden Aufgaben! 🤝

23.Landesweiter Ehrenamtstag in Rheinland-Pfalz Am 30. August 2026 steht Rheinland-Pfalz ganz im Zeichen des Ehrenamts u...
30/08/2026

23.Landesweiter Ehrenamtstag in Rheinland-Pfalz

Am 30. August 2026 steht Rheinland-Pfalz ganz im Zeichen des Ehrenamts und in diesem Jahr ist Kaiserslautern Gastgeberstadt!
🤝 Rund 1,5 Millionen Menschen engagieren sich bei uns ehrenamtlich und leisten damit jeden Tag einen wichtigen Beitrag für unser Land und unser Miteinander. Rheinland-Pfalz gehört zu den Ländern mit dem stärksten ehrenamtlichen Engagement in Deutschland.

❗ Für uns als CDU Rheinland-Pfalz ist klar: Ehrenamt verdient nicht nur Anerkennung, sondern auch konkrete Unterstützung. Deshalb setzen wir mit unserem Ehrenamts- und Vereinspaket auf Rückhalt statt Hürden.
Unsere Forderungen sind dabei nicht nur politische Ziele, sie sind im Koalitionsvertrag von CDU und SPD verankert. Damit schaffen wir die Grundlage, um das Ehrenamt in Rheinland-Pfalz ganz konkret zu stärken:

▶️ notwendige Unterstützung für Vereine bei steuerlichen Fragen durch feste Ansprechpartner in den Finanzämtern
▶️ mehr Anerkennung für Feuerwehr und Hilfsorganisationen, unter anderem durch neue Ehrungen und eine Dankesprämie
▶️ Unterstützung beim Führerscheinerwerb für ehrenamtlich Aktive bei Feuerwehr und Katastrophenschutz
▶️ weniger Belastungen für ehrenamtlich organisierte Veranstaltungen durch eine landesseitige Finanzierung der GEMA-Kosten
▶️ eine attraktivere Ehrenamtskarte
▶️ stärkere Unterstützung der Tafeln und ehrenamtlichen Sozialinitiativen
▶️ einfachere und schnellere Förderverfahren in Kultur und Sport mit weniger Bürokratie und mehr Digitalisierung

Ehrenamt ist ein unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft. Deshalb sagen wir heute ganz besonders: Danke an alle, die anpacken, Verantwortung übernehmen und unser Rheinland-Pfalz jeden Tag ein Stück stärker machen!

28/08/2026

„CDU inside“ | Christine Schneider 🎥
Wer steckt eigentlich hinter unseren politischen Köpfen und woran wird gerade gearbeitet? 👀
In unserer Reihe „CDU inside“ geben wir Einblicke hinter die Kulissen. Diesmal sprechen wir mit unserer Landwirtschafts- und Umweltministerin über ihren politischen Weg, ihr Herzensprojekt und über die Themen, die in den kommenden Wochen und Monaten auf der Agenda stehen.
🎬 Jetzt reinschauen und mehr erfahren!

„CDU inside“ mit unserer Landwirtschafts- und Umweltministerin Christine Schneider.Wer sind die Menschen, die Verantwort...
27/08/2026

„CDU inside“ mit unserer Landwirtschafts- und Umweltministerin Christine Schneider.
Wer sind die Menschen, die Verantwortung für Rheinland-Pfalz übernehmen? Welche Ziele verfolgt die neue Landesregierung? Und was bewegt unsere Politikerinnen und Politiker im Alltag?
🤝 Mit unserem exklusiven Mitgliederformat „CDU inside“ erhaltet ihr spannende Einblicke aus erster Hand. Am 2. September ist die neue Landwirtschafts- und Umweltministerin Christine Schneider zu Gast und stellt sich euren Fragen. Begrüßt wird sie von unserem CDU-Generalsekretär Johannes Steiniger.
🕔 Wann? 2. September 2026 - 18:00 Uhr (digital)
🔒 Exklusiv für Mitglieder der CDU Rheinland-Pfalz
❗Anmeldung unter: www.cdurlp.de/termine/
Wir freuen uns auf deine Teilnahme!

26/08/2026

Politik funktioniert nicht per Knopfdruck - erst müssen seriös die Grundlagen gelegt werden, bevor sich etwas ändern kann. Und genau das macht die CDU-geführte Landesregierung, wie Ministerpräsident Gordon Schnieder heute bei Phoenix deutlich gemacht hat:
„Mit dem Doppelhaushalt von 2027/2028 legen wir die finanziellen Grundlagen für die großen Themen Straßenausbaubeiträge, kostenlose Schulbuchausleihe und eine bessere Besoldung der Grundschulkräfte.“

100 Tage „Gemeinsame Verantwortung für Rheinland-Pfalz“ 🤝Seit 100 Tagen trägt die neue Landesregierung Verantwortung für...
24/08/2026

100 Tage „Gemeinsame Verantwortung für Rheinland-Pfalz“ 🤝
Seit 100 Tagen trägt die neue Landesregierung Verantwortung für unser Land. In dieser Zeit haben wir erste Weichen gestellt, Entscheidungen getroffen und wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht. 100 Tage sind dabei eine erste Wegmarke, keine abgeschlossene Bilanz.
👉 Klar ist: Vieles braucht Zeit. Entscheidend ist, heute die richtigen Weichen für morgen zu stellen. Mit einer Bildungspolitik, die allen Kindern faire Startchancen ermöglicht. Mit einer Sicherheitspolitik, die Verlässlichkeit im Alltag schafft. Und mit einem Staat, der funktioniert.

Wir freuen uns über die Zufriedenheit mit Ministerpräsident Gordon Schnieder, die im neuen RLP-Trend schon jetzt gestieg...
20/08/2026

Wir freuen uns über die Zufriedenheit mit Ministerpräsident Gordon Schnieder, die im neuen RLP-Trend schon jetzt gestiegen ist. Wir werden verlässliche Arbeit machen, die Schritt für Schritt auch bei den Menschen ankommt. Unser Generalsekretär Johannes Steiniger ist sich sicher: Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer erkennen, dass sie Gordon Schnieder vertrauen können. Nur so können wir der AfD begegnen – mit guter Politik. Vertrauen zurückgewinnen gehört zu den großen Aufgaben dieser Landesregierung.

Eine schwere Unwetternacht im Westerwald: Zerstörte Häuser, herumfliegende Fassadenteile und Gegenstände, umgestürzte Bä...
20/08/2026

Eine schwere Unwetternacht im Westerwald: Zerstörte Häuser, herumfliegende Fassadenteile und Gegenstände, umgestürzte Bäume – Gordon Schnieder war heute vor Ort und sprach von „einer Naturgewalt, die ich so noch nicht erlebt habe.“ Mehr als 60 Orte waren ohne Strom, eine Frau kam ums Leben.

Unser großer Dank gilt allen Einsatzkräften und Helfern, die unermüdlich im Einsatz waren und sind. Gerade in solchen Situationen zeigt sich, wie wichtig ein starker Bevölkerungsschutz ist.

19/08/2026

Kinder unsere größten Schätze sind – das ist unser Anspruch an unsere Bildungspolitik für Rheinland-Pfalz. Wir brauchen an unseren Schulen und Kitas klare Strukturen und Verlässlichkeit. Jedes Kind hat Fähigkeiten. Und jedes Kind muss die Chance bekommen, das Beste aus seinem Können zu machen. Dafür wollen wir die richtigen Rahmenbedingungen schaffen. Das hat im Landtag heute auch unser Fraktionsvorsitzender Christoph Gensch klargemacht.

Adresse

Rheinallee 1a-d
Mainz
55116

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Montag 09:00 - 17:00
Dienstag 09:00 - 17:00
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