SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

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Für Sie im rheinland-pfälzischen Landtag: Die 39 Abgeordneten der SPD-Fraktion.

02/06/2026

SPD-Fraktion besetzt vier Ausschussvorsitze 🤝

Die Ausschüsse des Landtags haben sich konstituiert. Die SPD-Landtagsfraktion übernimmt Verantwortung in wichtigen Politikfeldern. Als Ausschussvorsitzende wurden gewählt:
👤 Andreas Rahm: Inneres und Integration
👤 Heiner Illing: Recht und Verbraucherschutz
👤 Dr. Oliver Kusch: Gesundheit, Wissenschaft und Weiterbildung
👤 Bettina Brück: Arbeit, Soziales, Familie und Jugend.

Ausschüsse sind die maßgeblichen Arbeitsgremien des Landtags. Hier bereiten Abgeordnete Gesetze vor, hören Fachleute an und begleiten die Arbeit der Landesregierung. Als Vorsitzende prägen die vier SPD-Abgeordneten diese Arbeit maßgeblich mit.

💬 „Mit diesem Team machen wir die sozialdemokratische Handschrift in dieser Koalition sichtbar.“
Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender

Wer einen Ausschuss leitet und den Landtag repräsentiert, muss die Grundwerte des Parlaments teilen und vertreten. Daran darf es keinen Zweifel geben. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion heute keinen Vertreter der AfD in ein solches Amt gewählt.

Vier weitere Abgeordnete wurden zudem zu stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt.
👤 Benedikt Oster: Ausschuss für Verkehr und Mobilität,
👤 Nico Steinbach: Ausschuss für Kommunen, Bauen und Wohnen,
👤 Dr. Anna Köbberling: Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Energie und Klima sowie
👤 Daniel Schäffner: Ausschuss für Medien, Sport, Ehrenamt und Europa.

01/06/2026

Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat die SPD-Landtagsfraktion von 2021 bis 2026 mit vollem Einsatz geführt und die parlamentarische Arbeit geprägt. Wir sagen Danke!

Jetzt übernimmt sie neue Verantwortung: Als Ministerin für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend. 🙌

31/05/2026

Worum geht es? Am 2. Juni konstituieren sich die 14 Fachausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags. Dort findet der parlamentarische Alltag statt. Gesetzesvorhaben werden beraten, Anhörungen durchgeführt und fachpolitische Anfragen gestellt. Die Vorsitzenden sind Repräsentanten ihres Gebiets.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer hat klargestellt: Die SPD-Fraktion wird keine AfD-Vertreter an die Spitze von Landtagsauschüssen wählen.
Abgeordnete, die Ausschüsse leiten, repräsentieren unseren Landtag. Es darf keinen Zweifel daran geben, dass sie die Grundwerte unseres Parlaments teilen und vertreten.

Die Fraktion wird keinen Personalvorschlag der AfD für einen der Ausschussvorsitze unterstützen, weder aktiv noch durch Nichtteilnahme an einer Abstimmung. In der Fraktion gab es hierzu eine sehr große Übereinstimmung.

30/05/2026

Keine Unterstützung für die AfD. Am 2. Juni konstituieren sich die Fachausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags. Die -Fraktion wird keine AfD-Vertreter an die Spitze von Ausschüssen wählen.

25/05/2026

Der Platz wechselt, die Haltung bleibt. Alexander Schweitzer ist jetzt Fraktionsvorsitzender.

20/05/2026

Unsere neue Vizepräsidentin: Herzlichen Glückwunsch, Jaqueline Rauschkolb! 🎉

Am Montag hat der Landtag Rheinland-Pfalz Gordon Schnieder zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Wir gratulieren und wünschen ihm eine glückliche Hand.

Doch es gibt einen ganz besondere Grund zur Freude: Jaqueline Rauschkolb aus dem Wahlkreis Donnersberg ist die neue Vizepräsidentin des Landtags. Als langjährige Abgeordnete und starke Stimme für soziale Gerechtigkeit und Gleichstellung ist sie genau die richtige für dieses Amt.

Der Vorsitzende Alexander Schweitzer bringt es auf den Punkt: Die SPD-Landtagsfraktion ist ein starker, selbstbewusster und gestaltender Partner.

Herzlichen Glückwunsch, Jaqueline! Wir sind stolz auf dich! 🎊

18/05/2026

Der Platz wechselt. Die Haltung bleibt.

Die SPD-Landtagsfraktion gratuliert Gordon Schnieder herzlich zur Wahl zum Ministerpräsidenten. Für diese verantwortungsvolle Aufgabe wünscht ihm der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer viel Erfolg und eine glückliche Hand zum Wohle der Menschen im Land. Am Morgen vor seiner Wahl hatte Gordon Schnieder die Fraktionssitzung besucht. Herzlichen Glückwunsch!

Als Fraktionsvorsitzender wird sich Alexander Schweitzer mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die SPD-Handschrift in dieser Koalition sichtbar bleibt.

„Ich wechsle den Platz, aber nicht die Haltung.“

Die Menschen in Rheinland-Pfalz können sich auf die SPD verlassen:
▶️ Stabilität und Verlässlichkeit
▶️ Wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Zusammenhalt
▶️ Politik aus der Mitte für alle

Die SPD bleibt ein starker, selbstbewusster und gestaltender Partner in der Koalition.

Jaqueline Rauschkolb wurde einstimmig als stellvertretende Landtagspräsidentin gewählt.

c) Landtag RLP/photothek

13/05/2026

💐👏 Wir haben heute in der abschließenden konstituierenden Sitzung unserer neuen Fraktion einen neuen Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Im Namen der gesamten Fraktion gratulieren wir .mdl herzlich und wünschen ihm für diese wichtige Aufgabe viel Erfolg, Freude und eine glückliche Hand. Lieber Florian – das wird richtig gut!

🙏 Außerdem wurde ein neuer stellvertretender Fraktionsvorstand gewählt. Neu im Amt sind und .schaeffner. Wiedergewählt und damit weiterhin Teil des Teams sind und . Herzlichen Glückwunsch euch allen. Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit und die kommenden Jahre mit euch an der Spitze unserer Fraktion!

Zudem wurde durch die Fraktion für das Amt der stellvertretenden Landtagspräsidentin nominiert. Auch hierzu herzlichen Glückwunsch und alles Gute für das, was kommt! 🎉

08/05/2026

🙏🌹Heute, am 8. Mai, erinnern wir an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa und an die Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.

✊ Wir dürfen niemals zulassen, dass Menschenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und faschistische Ideologien erneut an Einfluss gewinnen. Unsere Gesellschaft muss Hass, Ausgrenzung und Hetze entschlossen entgegentreten. Besonders dann, wenn unsere Demokratie und unsere Freiheit zunehmend unter Druck geraten.

💪 Deshalb ist für uns als SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz klar: Wir stehen fest zusammen für eine starke und wehrhafte Demokratie.

06/05/2026

🤝📖 Eine Verfassungsänderung zum Schutz der parlamentarischen Demokratie: Das haben wir heute gemeinsam mit den Stimmen der Fraktionen von CDU sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag beschlossen.

💬„Wir treffen heute mit den Stimmen der demokratischen Fraktionen, die im kommenden Landtag sitzen werden, eine Entscheidung zum Schutz der parlamentarischen Demokratie. Es ist nicht klug, ein Unglück abzuwarten, um danach zu handeln. Wenn man weiß, dass eine Kreuzung gefährlich ist, stellt man ein Schild auf – und wartet nicht, bis es verheerend kracht. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, beschließen wir heute“, betonte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender .michael in seiner Rede.

🔗 Hier geht’s zur Pressemitteilung: https://www.spdfraktion-rlp.de/presse/mitteilungen/landtag-stimmt-fuer-verfassungsaenderung

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