Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung RLP

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Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend des Landes Rheinland-Pfalz Es ist die zentrale Anlaufstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger.

Auf diesen Seiten informiert Sie die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend des Landes Rheinland-Pfalz über die Arbeit des Hauses. Mehr über die Zuständigkeiten des Ministeriums und die unterschiedlichen Themen- oder Arbeitsbereiche erfahren Sie auf www.masffj.rlp.de. Wenn Sie persönliche Anfragen oder Anliegen haben, wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro der Landesregierung. Wie Sie das Bürgerbüro kontaktieren können, erfahren Sie unter: s.rlp.de/buergerbuero

Falls Sie sich mit einem inhaltlichen Anliegen direkt an unser Ministerium wenden wollen, können Sie dafür gerne verschiedene Kontaktmöglichkeiten nutzen. Eine Übersicht finden Sie hier: https://masffj.rlp.de/ueber-uns/kontakt. Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns wichtig. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzhinweise: http://s.rlp.de/dsf. Darin stellen wir auch Informationen darüber bereit, wie Facebook Nutzerdaten verarbeitet. Wir freuen uns auch auf Ihre Anregungen und Kommentare. Bitte beachten Sie dabei unsere Regeln zum respektvollen Umgang (Netiquette) und zur Moderation dieser Seite. Ausdrücklich weisen wir darauf hin, dass es sich hier um die Facebook-Seite einer Behörde handelt und nicht um den Auftritt einer Privatperson oder einer politischen Partei. Falls Sie den politischen Diskurs suchen, verweisen wir auf die Kontaktdaten zu den im Landtag vertretenden Fraktionen (http://www.landtag.rlp.de/Fraktionen/). Diese Facebook-Seite dient dazu, interessierten Personen nützliche Informationen über die Themen unseres Hauses anzubieten. Wir behalten uns vor, unangemessene Beiträge zu entfernen. Unsere Redaktion ist zu den in einer Behörde üblichen Bürozeiten besetzt. Regeln (Netiquette)

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18/09/2026

🌈 „Queeres Leben gehört zu Rheinland-Pfalz. Lesben, Schwule, bisexuelle, transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen sind Teil unserer Gesellschaft. Vielfalt ist für uns kein Randthema. Sie ist ein zentraler Bestandteil unseres demokratischen Selbstverständnisses.“ Klare Worte unserer Staatssekretärin und Queerbeauftragten Kathrin Anklam-Trapp im Landtag.

➡️ In ihrer Rede betonte sie die Stärkung der Toleranz im Land, den Ausbau des Schutzes in Rheinland-Pfalz und die Bemühungen für eine rechtliche Gleichstellung. Mit Programmen wie Rheinland-Pfalz unter dem Regenbogen sei in den vergangenen Jahren schon viel erreicht worden.

💬 Anklam-Trapp: „Unser Ziel ist ein Rheinland-Pfalz, in dem alle Menschen frei, sicher und selbstbestimmt leben können.“

Mehr Infos hier: https://masffj.rlp.de/service/presse/detail/rheinland-pfalz-bekraeftigt-schutz-akzeptanz-und-rechtliche-gleichstellung-q***rer-menschen-q***rbeauftragte-kathrin-anklam-trapp-q***re-rechte-sind-menschenrechte

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17/09/2026

💪 „Rheinland-Pfalz ist und bleibt ein kinder-, jugend- und familienfreundliches Land.“ Diese klare Festlegung hat Familien- und Jugendministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute im Landtag bei der Aktuellen Debatte zum Thema Unterstützungen für Familien und Jugendliche und die aktuellen Reformpläne des Bundes dazu getroffen.

👩‍👩‍👦‍👦 „Ja, wir stehen vor einer schwierigen Haushaltslage, im Bund wie im Land. Sparen und Priorisieren gehören zu verantwortlicher Politik. Aber Priorisieren bedeutet nicht, überall gleichermaßen zu kürzen. Bei allen notwendigen Einsparungen und Reformen muss für uns eine Frage entscheidend sein: Was bedeuten diese Maßnahmen konkret für Kinder, Jugendliche und Familien?“, so die Ministerin.

🤝 „Am Ende geht es aber vor allem um eine Frage: Können sich Familien darauf verlassen, dass notwendige Unterstützung vorhanden ist, wenn sie gebraucht wird? In Rheinland-Pfalz können sie das. Wir bieten Familien beispielsweise die gebührenfreie Kita ab zwei Jahren, was gerade junge Familien entlastet. Wir haben etwa die bundesweit beachtete Familienkarte. Wir unterstützen Familien, die es nicht so leicht haben, unter anderem mit der Familienferienfreizeit. Ich will es bei diesen Beispielen belassen. Fakt ist: Rheinland-Pfalz macht seine Hausaufgaben. Und es wird sie weiter erfüllen“, so die Ministerin.

16/09/2026

👉 „Quo vadis Pflege – Neue Strukturen für mehr Effizienz“: Das war das Thema gestern Abend bei der Veranstaltung „AOK im Dialog“, bei der Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu Gast war und unter anderem einen Impulsvortrag gehalten hat.

💬 Dabei betonte sie: „Die Pflegeversicherung muss in der Lage sein, die Bedürfnisse pflegebedürftiger Menschen zu decken, ohne finanziell zu überfordern. Aber es geht in Sachen Pflege um mehr. Es geht auch darum, dem Wunsch der meisten Menschen aktiv zu begegnen, möglichst lange zu Hause leben zu können. Denn das ist nicht nur gut für die Pflegebedürftigen, es ist gut für uns alle, weil es weniger Personal und weniger Geld braucht. Auch deswegen ist es für mich ein wichtiges Ziel, unsere Systeme präventiver auszurichten.“

❗ Im weiteren Impulsvortrag und der anschließenden Diskussion ging es auch um die Steigerung der Effizienz im System, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte, den Abbau von Bürokratie und die Digitalisierung im Sinne der Pflegebedürftigen.

🤝 „Es ist klar: In solch einer komplexen Gesellschaft braucht es bei einem so wichtigen Thema gute Zusammenarbeit. Und es stimmt mich zuversichtlich, dass uns das in Rheinland-Pfalz so gut gelingt. Mit der AOK und anderen Pflegekassen, Pflegeeinrichtungen und ihren Verbänden, den Kommunen und den Menschen in der Pflege finden wir immer wieder gute Lösungen. Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam fortsetzen“, so Bätzing-Lichtenthäler.

15/09/2026

Wir blicken zurück auf gestern, einen wichtigen Tag für die rheinland-pfälzische Kinder- und Jugendhilfe 🙌🏻

Denn gestern wurde der LJHA neu konstituiert - der Landesjugendhilfeausschuss.

Der LJHA befasst sich mit allen grundsätzlichen Angelegenheiten der Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit aktuellen Problemlagen von Kindern und Jugendlichen, und macht dann Vorschläge, wie die Jugendhilfe landesweit weiterentwickelt werden kann.

So wird dafür gesorgt, dass den Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz weiterhin verlässlich geholfen wird. 💪

14/09/2026

💪 „Kinder- und Jugendhilfe ist eine der tragenden Säulen unseres Sozialstaates und unserer Demokratie. Sie eröffnet Chancen, schützt Kinder und Jugendliche, stärkt Familien und ermöglicht Teilhabe. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass sie gestärkt wird.“ Das hat Familien- und Jugendministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute in ihrer Rede bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landesjugendhilfeausschusses betont.

💐 Gewählt zum alten und neuen Vorsitzenden wurde dabei Pfarrer Albrecht Bähr (Diakonisches Werk), seine Stellvertreterin ist Christina Gohl (Deutsches Rotes Kreuz). Bätzing-Lichtenthäler gratulierte zur Wahl und bedankte sich bei allen alten und neuen Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses für ihr Engagement.

➡️ Dem Landesjugendhilfeausschuss gehören Mitglieder aus unterschiedlichen Institutionen und Behörden an. Er befasst sich mit allen Angelegenheiten der Jugendhilfe, insbesondere mit der aktuellen Lage junger Menschen in Rheinland-Pfalz sowie mit Anregungen und Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Jugendhilfe, der Landesjugendhilfeplanung und der Förderung der freien Jugendhilfe.

💬 In ihrer Rede bezog die Ministerin auch klar Stellung zu den Reformen in Berlin und dem Stellenwert der Jugendhilfe im Land: „Für uns ist der vorliegende Regierungsentwurf zum Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz im Bund eine Enttäuschung. Es gibt keine Regelungen zur inklusiven Kinder- und Jugendhilfe. Ich erwarte und erhoffe im Bundesratsverfahren Nachbesserungen. Mir ist wichtig, dass wir bei allen Diskussionen nie vergessen, worum es geht: um die Kinder und Jugendlichen in unserem Land und um ihre Chancen auf ein gutes, sicheres und selbstbestimmtes Leben.“

11/09/2026

👉 „Schulden, persönliche Krisen, Krankheit – Wohnungslosigkeit kann jeden treffen. Deswegen setzen wir in RLP an mehreren Stellen an, um Betroffenen zu helfen. In der Prävention, mit Projekten wie Housing First sowie mit Beratungs- und Unterstützungsangeboten. Wohnungslosigkeit ist eine der drängendsten Formen von Armut in unserem Land. Wir lassen die Menschen damit nicht alleine.“

🗓️ Das sagt Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum heutigen bundesweiten Tag der wohnungslosen Menschen unter dem Motto „Hinschauen. Aktiv werden. – Gemeinsam gegen Wohnungsnot“.

🤝 Als Sozialministerium setzen wir uns weiter für die Stärkung von Angeboten wie den Fachberatungsstellen zur Wohnraumsicherung ein, damit Menschen erst gar nicht in die Wohnungslosigkeit geraten. Und wir engagieren uns mit Housing First, dass Betroffene möglichst schnell wieder einen Weg zurück finden. Diese Unterstützung wollen wir an weiteren Standorten etablieren.

💬 „Wohnungslosigkeit hat viele Gesichter, und sie betrifft Hunderttausende Menschen in Deutschland. Als Sozialministerium wollen wir weiter daran arbeiten, diese Zahl zu reduzieren und Menschen die Voraussetzungen für ein gutes Leben zu schaffen“, so Bätzing-Lichtenthäler.

10/09/2026

😊 Lebensministerium – so bezeichnen wir gerne das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend. Warum? Weil sich in diesen Themenfeldern ein großer Teil des konkreten Alltags der Menschen wiederfindet. Diesen Alltag besser zu gestalten, daran arbeiten wir jeden Tag.

🤝 Wie breit die Themenpalette dabei ist, zeigte sich auch in den vielen Antrittsgesprächen der vergangenen Tage:
➡️ Das Thema Pflege mit all seinen Facetten nahm bei den Antrittsbesuchen der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland und der Techniker Krankenkasse Rheinland-Pfalz großen Raum ein. Insbesondere standen hier die Entwicklung bei der Pflegeversicherung sowie die erfolgreichen Pflegestützpunkte in Rheinland-Pfalz im Mittelpunkt.
➡️ Bei der Klausurtagung der Technologieberatungsstelle TBS hielt Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler ein Grußwort und stand danach zum Austausch über Mitbestimmung, Tariflöhne und unsere neue Landesinitiative „Stark für faire Arbeit“ bereit.
➡️ Um digitale Teilhabe für Seniorinnen und Senioren, etwa durch die DigiBos des Landes, sowie um den Schutz im Digitalen für Kinder und Jugendliche, etwa durch Jugendschutz.net, und vieles mehr ging es beim Antrittsbesuch der Medienanstalt Rheinland-Pfalz.
➡️ Beim Treffen mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte RLP, die die Interessen von rund 15.000 Werkstattbeschäftigten vertritt, ging es um die künftige enge Zusammenarbeit mit der LAG und die Anliegen der vielen Beschäftigten generell.
➡️ Und schließlich standen Themen wie die Änderungen bei der Grundsicherung, Unterstützung durch die Jugendberufsagenturen in Rheinland-Pfalz oder Förderungen durch den Europäischen Sozialfonds beim Austausch mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Jobcenter an.

👍 Von fairer Arbeit über soziale Medien und Pflege bis zur Unterstützung für Jugendliche. So bunt ist das Lebensministerium.

09/09/2026

👍️ Rheinland-Pfalz ist als elftes Bundesland dem Bündnis gegen Diskriminierung beigetreten. Die Unabhängige Bundesbeauftragte Ferda Ataman die rheinland-pfälzische Ministerin für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend Sabine Bätzing-Lichtenthäler haben die Vereinbarung heute in Berlin unterzeichnet.

🤝 Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes und Rheinland-Pfalz arbeiten damit enger beim Schutz vor Diskriminierung zusammen. Das Land verpflichtet sich, seine Antidiskriminierungsberatung weiter zu stärken. Von 2023 bis 2025 hat Rheinland-Pfalz bereits am Bundesprogramm "respekt*land" teilgenommen.

09/09/2026

☝️ Wir wollen guten und sicheren Arbeitsschutz mit weniger Bürokratie! Guter Arbeitsschutz bei gleichzeitigem Bürokratieabbau ist eines der Kernthemen beim heute und morgen stattfindenden Treffen des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI). Wir freuen uns, dass wir Gastgeber sein dürfen. Der Rückbau von Bürokratie ist ein Thema, das die Landesregierung generell vorantreibt.

👷👷‍♀️ Klar ist: Der Arbeitsschutz soll und darf nicht geschwächt werden. Und gleichzeitig geht es darum, ihn zeitgemäß und praktikabel anzupassen. Wie wir den Arbeitsschutz zukunftsfest, unkomplizierter und stark auf den Arbeitsalltag ausgerichtet aufstellen können, auch darüber wird heute und morgen diskutiert.

➡️ Der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) koordiniert als Gremium der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) die Zusammenarbeit der Bundesländer, um eine bundesweit einheitliche Anwendung von Rechtsvorschriften im Arbeitsschutz und der Produktsicherheit zu gewährleisten. Er berät die ASMK bei fachlichen und strategischen Fragen und entwickelt gemeinsam mit dem Bund, den Unfallversicherungsträgern und den Sozialpartnern die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA) weiter.

08/09/2026

🙏 „Pflege beginnt nicht im Pflegeheim, der größte Teil findet in den eigenen vier Wänden statt. Pflegende Angehörige sind dabei ein unverzichtbarer Teil unseres Pflegesystems. Am heutigen Tag – und an allen anderen – gilt es daher, ihnen für ihr selbstloses Engagement Dank und Anerkennung auszusprechen.“ Das betont Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum heutigen bundesweiten Tag der pflegenden Angehörigen.

🤝 „Wer einen geliebten Menschen pflegt, übernimmt eine große Verantwortung, stellt sich in den Dienst anderer und sorgt dafür, dass Menschen möglichst lange ein gutes Leben im gewohnten Umfeld haben. Deswegen ist es wichtig, dass Dank und Anerkennung dafür nicht theoretisch bleiben, sondern ganz praktisch spürbar sind. Wer seine Liebsten pflegt, darf davon keine Nachteile haben, sondern muss unterstützt werden. Pflege darf nicht zur sozialen oder finanziellen Belastungsprobe werden. Dafür werde ich mich auch in Zukunft konsequent einsetzen.“

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