25/08/2026
Gemeinsam für eine sichere Krankenhausversorgung im ganzen Land!
Im Rahmen unseres Antrittsbesuchs beim Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit, Clemens Hoch, haben wir uns intensiv zur künftigen Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz ausgetauscht.
Im Mittelpunkt unseres Gesprächs stand die Frage, wie die medizinische Versorgung angesichts der anstehenden Krankenhausreform mit der Neuordnung von Leistungsgruppen an den Standorten flächendeckend gesichert werden kann
🔹 Flächendeckende Versorgung: Minister Hoch hat uns zugesichert, das gesamte Land im Blick zu behalten und sicherzustellen, dass auch dünner besiedelte Regionen im Zuge der Krankenhausstrukturreform nicht von notwendigen medizinischen Leistungen abgeschnitten werden.
🔹 Belastungen durch Pflegereform und Beitragsstabilisierungsgesetz: Darüber hinaus wurden die spürbaren finanziellen Auswirkungen der aktuellen Bundesgesetzgebung auf die kommunale Ebene erörtert. Sowohl die geplante Pflegereform (Pflegeneuordnungsgesetz) als auch das bereits verabschiedete GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz drohen, zusätzliche Kosten auf die Kommunen zu verschieben. Wir haben gemeinsam mit dem Ministerium die Notwendigkeit einer wirksamen Entlastung der kommunalen Haushalte unterstrichen.
🔹 Planungssicherheit für die Kommunen: Wir haben unterstrichen, wie wichtig frühzeitige, verlässliche Information und enge Einbindung der Landkreise und Städte als Träger der kommunalen Daseinsvorsorge im weiteren Umsetzungsprozess der Reform sind.
Vielen Dank an Minister Clemens Hoch für den konstruktiven und offenen Austausch! Wir freuen uns auf die weitere enge Zusammenarbeit bei der Gestaltung einer zukunftsfesten Krankenhaus- und Pflegelandschaft für alle Menschen in Rheinland-Pfalz.
