Städtetag Rheinland-Pfalz

Städtetag Rheinland-Pfalz Der Städtetag Rheinland-Pfalz vertritt die Interessen seiner 33 Mitgliedsstädte.

Ein besonderer Moment für die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler: Die Übergabe der Amtskette von Guido Orthen an Pascal Rowald...
16/06/2026

Ein besonderer Moment für die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler: Die Übergabe der Amtskette von Guido Orthen an Pascal Rowald steht für Abschied und Aufbruch zugleich.

Wir sagen Danke an Guido Orthen für sein langjähriges Wirken und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit ihm als Landtagsabgeordneter.

Bürgermeister Pascal Rowald wünschen wir einen guten Start, viele gute Ideen und eine glückliche Hand. Wir freuen uns auf das Kennenlernen und die gemeinsame Zusammenarbeit.

Der regelmäßige fachliche Austausch und die Vernetzung der Mitgliedsverbände sind für alle Teilnehmenden wichtig, da sie...
12/06/2026

Der regelmäßige fachliche Austausch und die Vernetzung der Mitgliedsverbände sind für alle Teilnehmenden wichtig, da sie den Dialog zwischen den Finanzfachleuten der Länder fördern und den Wissenstransfer zu Herausforderungen stärken.
Im Mittelpunkt der Beratungen standen aktuelle finanzpolitische Themen. Diskutiert wurden insbesondere Entwicklungen in der Finanzpolitik sowie der Umsetzungsstand des Sondervermögens in den einzelnen Ländern mit Blick auf den Stand der Gespräche auf Bundesebene.
Weitere Schwerpunkte waren unter anderem die aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung zur Grundsteuer, die Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz, laufende Gesetzgebungsverfahren sowie Fragen des kommunalen Haushaltsrechts.
Natürlich kam auch das Rahmenprogramm nicht zu kurz: Eine Stadtführung und der Besuch eines Mainzer Weinhauses boten Gelegenheit zum persönlichen Austausch in angenehmer Atmosphäre.

Am 11. und 12. Juni richteten wir die 72. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft der Finanzreferentinnen/ Finanzreferenten und Finanzdezernentinnen/ Finanzdezernenten der Mitgliedsverbände des Deutschen Städtetags in Mainz aus. Wir bedanken uns für die Teilnahme und den Besuch in Mainz.

Beim Jahresempfang des Landeskommandos Rheinland-Pfalz in der Kurmainz-Kaserne in Mainz standen aktuelle Entwicklungen u...
12/06/2026

Beim Jahresempfang des Landeskommandos Rheinland-Pfalz in der Kurmainz-Kaserne in Mainz standen aktuelle Entwicklungen und gemeinsame Herausforderungen im Mittelpunkt.
Die Veranstaltung bot Raum für persönliche Begegnungen, spannende Gespräche und den Austausch zwischen Bundeswehr, Städten und weiteren Partnern.
📸 Unsere Geschäftsführerende Direktorin Lisa Diener im Gespräch mit Oberst Michael Trautermann, Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz, sowie Andreas Göbel vom Landkreistag Rheinland-Pfalz.

11/06/2026

Hitze geht uns alle an.

Am 11. Juni ist bundesweiter . Auch die Städte in Rheinland-Pfalz engagieren sich mit vielfältigen Maßnahmen, um die Bevölkerung besser vor den Folgen extremer Hitze zu schützen – von Trinkwasserbrunnen und Informationsangeboten bis hin zu lokalen Aktionen und Beratungsangeboten. Mehr zu den Aktionen hier: https://hitzeaktionstag.de/2026/02/25/hitzeaktionstag-vor-ort/

Denn: Hitzewellen gehören zu den größten gesundheitlichen Risiken des Klimawandels. Besonders ältere Menschen, Kinder und Menschen mit Vorerkrankungen brauchen an heißen Tagen besonderen Schutz. Für jeden gilt dann:
💧 Ausreichend trinken
🧢 Sonne meiden
🌳 Kühle Orte aufsuchen
👥 Aufeinander achten

Wirksamer Hitzeschutz erfordert jedoch auch Investitionen und eine verlässliche Finanzierung. Städte leisten bereits viel, brauchen aber die notwendigen finanziellen Spielräume, um ihre Städte klimaresilient und lebenswert zu gestalten. Damit unsere Städte auch bei steigenden Temperaturen lebenswert bleiben, braucht es kluge Maßnahmen und eine verlässliche Finanzierung.

10/06/2026

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung ist in Wirklichkeit ein Kahlschlag im Gesundheitswesen.

Schon jetzt stehen viele Leistungserbringer unter erheblichem wirtschaftlichem Druck. Sollte das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes in der aktuellen Form beschlossen werden, drohen gravierende Folgen für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung in Rheinland-Pfalz.

Vertreterinnen und Vertreter der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz, der Kassenärztlichen Vereinigung, der Landesärztekammer, der Landespflegekammer, des Verbandes des Klinikmanagements Deutschlands, des Hebammen-Landesverbandes und des Städtetages Rheinland-Pfalz, haben am 9. Juni in Mainz gemeinsam auf die möglichen Folgen des geplanten GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes aufmerksam gemacht. Anlass ist die 1. Lesung des Entwurfs am kommenden Donnerstag im Deutschen Bundestag. Der Bundesrat befasst sich am Freitag in erster Beratung damit.

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung ist in Wirkli...
09/06/2026

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung ist in Wirklichkeit ein Kahlschlag im Gesundheitswesen.

Schon jetzt stehen viele Leistungserbringer unter erheblichem wirtschaftlichem Druck. Sollte das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes in der aktuellen Form beschlossen werden, drohen gravierende Folgen für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung in Rheinland-Pfalz.

Vertreterinnen und Vertreter der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz, der Kassenärztlichen Vereinigung, der Landesärztekammer, der Landespflegekammer, des Verbandes des Klinikmanagements Deutschlands, des Hebammen-Landesverbandes und des Städtetages Rheinland-Pfalz, haben am 9. Juni in Mainz gemeinsam auf die möglichen Folgen des geplanten GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes aufmerksam gemacht. Anlass ist die 1. Lesung des Entwurfs am kommenden Donnerstag im Deutschen Bundestag. Der Bundesrat befasst sich am Freitag in erster Beratung damit.

Mehr auf www.staedtetag-rlp.de

Mit Gernot Fischer verlieren wir eine herausragende kommunalpolitische Persönlichkeit und einen geschätzten Weggefährten...
03/06/2026

Mit Gernot Fischer verlieren wir eine herausragende kommunalpolitische Persönlichkeit und einen geschätzten Weggefährten. Sein Einsatz für die Städte in Rheinland-Pfalz war geprägt von Haltung, Verantwortung und großem Engagement. Er war viele Jahre lang Vorstandsmitglied und Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz. Wir werden ihn nicht vergessen.

Gemeinsam für einen starken Brand- und Katastrophenschutz:Bei der Dienstbesprechung des Innenministeriums, Städtetages u...
02/06/2026

Gemeinsam für einen starken Brand- und Katastrophenschutz:

Bei der Dienstbesprechung des Innenministeriums, Städtetages und Landkreistages mit den Brand- und Katastrophenschutzinspekteuren standen aktuelle Herausforderungen und zentrale Themen im Fokus.

Dass mit Innenminister Achim Schwickert und Staatssekretär Dirk Herber gleich beide Hausspitzen erstmals an der Sitzung teilnahmen, unterstreicht die hohe Wertschätzung für die wichtige Arbeit im Brand- und Katastrophenschutz.

Im Mittelpunkt standen unter anderem das KRITIS-Dachgesetz, die Arbeit der Arbeitsgemeinschaften sowie aktuelle Entwicklungen im Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz – etwa in der Aus- und Fortbildung und im Förderwesen.

Auf dem Foto v. l. n. r.: Heike Arend (Landkreistag Rheinland-Pfalz), Innenminister Achim Schwickert, Staatssekretär Dirk Herber und Lisa Diener (Städtetag Rheinland-Pfalz).

In der AG Stadtentwicklung und Stadtplanung stand im Mittelpunkt, wie sich Städte auf aktuelle Veränderungen am Wohnungs...
29/05/2026

In der AG Stadtentwicklung und Stadtplanung stand im Mittelpunkt, wie sich Städte auf aktuelle Veränderungen am Wohnungsmarkt einstellen können. Besonders deutlich wurde: Städte müssen sich frühzeitig auf die veränderten Bedürfnisse älterer Menschen vorbereiten und passende Strategien für den Wohnungsmarkt entwickeln.

Außerdem ging es um konkrete Ansätze zur Weiterentwicklung kommunaler Wohnungsmarktpolitik, den Austausch zu schnelleren Planungs- und Bauprozessen, Fragen des Datenschutzes, digitale Verwaltungsabläufe, BIM sowie das EU-Registrierungsverfahren im Zusammenhang mit Zweckentfremdung. Der fachliche Austausch hat gezeigt, wie wichtig gemeinsame Lösungen für zukunftsfähige Stadtentwicklung sind.

Adresse

Deutschhausplatz 1
Mainz
55116

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