Jusos Lebach

07/06/2024

🎉Landrat Patrik Lauer: „Saarlouis goes Pharma“🎉💉
Der weltweit tägige Pharmadienstleister Vetter will sich auf dem Saarlouiser Röderberg ansiedeln, das wurde heute bekannt. Dieser 6.6.2024 ist ein ganz besonderer und wichtiger Tag für den Landkreis Saarlouis, sagt unser Landrat Patrik Lauer: „Das ist eine großartige Nachricht, die Saarlouis und unseren ganzen Landkreis zum Leuchten bringt. Saarlouis goes Pharma! Das Warten hat sich definitiv gelohnt, das Ergebnis ist großartig.

Besser kann man den Strukturwandel in unserer Region nicht beschleunigen und auf die Erfolgsspur führen. Das ist ein wichtiges Signal, das den Menschen Auftrieb und Zuversicht geben wird und eine starke Ansage unseres Landkreises, wie wandlungsfähig wir sein können. Ein Weltunternehmen kommt zu uns – ein beeindruckende deutsche Erfolgsgeschichte auf klarem Wachstumskurs! Durch die Ansiedlung werden in unserem Kreis weitere, wertvolle und vor allem zukunftsträchtige Arbeitsplätze eines zuverlässigen, vorausschauenden und erfahrenen Arbeitgebers entstehen. Was will man mehr?

Ich danke Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Wirtschaftsminister Jürgen Barke für ihre nimmermüden Bemühungen für eine wertige, auf Dauer angelegte und nachhaltige Lösung für unseren Standort, und das trotz schwieriger globaler Rahmenbedingungen. Alle, die von einem Debakel für unseren Röderberg fabuliert haben, werden ihre Aussage deutlich revidieren müssen - und sollten vielleicht in Zukunft etwas mehr Demut an den Tag legen.
Saarlouis als Zentrum der modernen Gesundheitsversorgung im Südwesten Deutschlands und Europas, das hat doch was!

Liebe Familie Vetter, liebes Management, Sie haben sich einen tollen Ort für die Ausdehnung Ihres erfolgreichen Unternehmens gesucht. Wir können auch Pharma. Das werden wir beweisen. Herzlich Willkommen in unserem Landkreis!"👐

Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie
Saarland.de

07/06/2024

07/06/2024

++ Infostand ++

Gute Gespräche bei leckerem Eis gab es heute an unserem Infostand zu den Kommunal- und Europawahlen auf dem Wochenmarkt.

Echte

Am kommenden Samstag, 08.06.2024, sind wir in Steinbach bzw. in Landsweiler vertreten:

• 08:00-13:00 Infostand SPD-Ortsverein Steinbach/Lebach, Gresaubacher Str. 1

• ab 10:00 Tour durch Landsweiler mit verschiedenen Stationen

Wir freuen uns über Ihren Besuch!

02/06/2024

Die Kindergartengebühren in der Stadt Lebach sinken weiter.

Die SPD hat Wort gehalten; nach dem saarländischen Kita-Beitragsfreiheitsgesetz vom 26.04.2023 sinken die Kindergartengebühren zu jedem neuen Kindergartenjahr bis zur völligen Beitragsfreiheit im Jahr 2027. Das Land übernimmt einen immer größeren Anteil an den Personalkosten, sodass der Anteil der Eltern sinken kann.

In seiner Sitzung am 16. Mai 2024 hat der Stadtrat Lebach folglich die Kindergartengebühren ab dem 1. August 2024 folgendermaßen festgesetzt. Hier als Beispiele genannt: Der Ganztagesplatz für das 1. Kind sinkt von aktuell 90 € auf 75 €, der Ganztagesplatz in der Kinderkrippe für das 1. Kind sinkt von aktuell 200 € auf 171 € (zum Vergleich: Vor dem Beginn der Senkung der Kita-Gebühren kostete der Ganztagskrippenplatz 385 €).

Die SPD Lebach, die sich lange Jahre für sinkende Kindergartengebühren eingesetzt hatte, freut sich über die Entlastung der jungen Familien.

Anna Schmidt, SPD-Fraktionsvorsitzende

02/06/2024

Hochwasserschutz ist unser aller Aufgabe

Noch immer beschäftigen das Pfingsthochwasser in unserer Innenstadt, die immensen Schäden, die es angerichtet hat, und das Verhalten der Verantwortlichen im Rathaus die Lebacher Bürgerschaft.

Bürgermeister Klauspeter Brill hat sich in einer ausführlichen Stellungnahme zu einer (Fehl-)Entscheidung, seinen Urlaub anzutreten, erklärt und die Bürgerinnen und Bürger „seiner Stadt“ um Entschuldigung gebeten. Menschlich rechnen wir es ihm positiv an, dass er seinen Fehler – den auch die SPD kritisiert hat - nicht auf Mitarbeiter abgewälzt, sondern die volle Verantwortung dafür übernommen hat. Damit ist diese Angelegenheit für die SPD zuerst einmal erledigt.

Unser Respekt und unser Dank gilt neben den ehrenamtlichen Kräften der Blaulichtorganisationen und den zahlreichen spontanen privaten Helferinnen und Helfern auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Rathauses, die „geschafft haben wie die Brunnenputzer“, um ihr Rathaus zu retten . Und ebenso den Leuten vom Wertstoff- und vom Bauhof, die für die Bürger da waren und unbürokratisch geholfen haben.

Die SPD-Fraktion will nun eine sorgfältige Aufarbeitung dessen beginnen, was gut und was nicht gut gelaufen ist in der Flutnacht und in den folgenden Tagen, um für die Zukunft zu lernen und die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Aus diesem Grund haben wir die Sondersitzung des Rates gemeinsam mit Polizei, Feuerwehr, THW, DLRG und natürlich den leitenden Mitarbeitern der Verwaltung beantragt. Diese wird voraussichtlich am 20. Juni stattfinden.

Dazu gehört sicherlich auch ein Rückblick auf eventuelle Versäumnisse, wie ihn der Lebacher Ortsvorsteher in der SZ vom 31. Mai anstellt. Wir denken allerdings, dass dieser Rückblick nicht nur die Verwaltung, sondern auch selbstkritisch den Rat einschließen sollte.

Betrifft Hochwasserschutz: In den letzten Jahren wurde in einem sehr aufwändigen Verfahren von einem spezialisierten Büro ein hervorragendes Starkregen- und Hochwasserschutzkonzept für die gesamte Stadt erstellt. Im Rahmen der Konzepterstellung waren auch die Bürger*innen und Mandatsträger*innen in den verschiedenen Stadtteilen zur Mitarbeit aufgefordert. Als das Bürgerforum für die Kernstadt in der Stadthalle stattfand, waren weder Ortsvorsteher Reuter noch ein anderes Mitglied der CDU-Stadtratsfraktion anwesend. Kein Wunder, dass es auch vonseiten dieser Fraktion keinen Antrag auf zeitnahe Umsetzung des Konzeptes und die Bereitstellung der notwendigen Mittel gab. Der Rat hat das Entscheidungs- und Haushaltsrecht, nicht die Verwaltung.

Im Gegenteil: Bei der Diskussion um die Ansiedlung eines (zweiten) REWE-Marktes in einem Gebäude, das in die Überschwemmungsfläche der Theel neben LIDL gebaut werden sollte, beharrten OV Reuter und seine Fraktion auf diesem Vorhaben, obwohl wenige Wochen vorher die Flutkatastrophe im Ahrtal gezeigt hatte, was Starkregen anrichten kann. Man stellte uns allen Ernstes die Frage, was das Ahrtal mit Lebach zu tun habe. Seit Pfingsten wissen wir es.

Für uns als SPD schon mal eine ganz klare Konsequenz aus den Ereignissen an Pfingsten: In Zeiten des Klimawandels darf kein einziges Gebäude mehr in Flussauen errichtet werden. Und so werden wir weitere Konsequenzen - auch z.B. für die trockene Unterbringung unseres städt. Archivs - in vielen Bereichen ziehen und unser Handeln neu ausrichten müssen.

Anna Schmidt
Fraktionsvorsitzende