SPD Fraktion im Kreistag Dahme-Spreewald

02/07/2024

Gemeinsam. Mit Verantwortung. Für Dahme-Spreewald.
Bildung der Fraktion SPD/Grüne/Linke/Wir für KW/BIS im Kreistag LDS

Die neu gebildete Fraktion SPD/Grüne/Linke/Wir für KW/BIS im Kreistag Dahme-Spreewald basiert auf dem gemeinsamen Ziel, Verantwortung für unseren Landkreis zu übernehmen.

Am 01. Juli 2024 trafen sich die Mitglieder der beteiligten Parteien und Wählergruppen zur konstituierenden Sitzung in Königs Wusterhausen. Nach intensiven Gesprächen und Verhandlungen wurde eine gemeinsame Fraktionsvereinbarung beschlossen, die die Grundsätze und Ziele der neuen Fraktion festlegt. Im Anschluss fanden die Wahlen des Fraktionsvorstands statt:

Zu den Vorsitzenden der Fraktion wurden Dr. Andrea Lübcke (B90/Grüne) und Thomas Irmer (SPD) gewählt.

Der Fraktionsvorstand wird durch drei stellvertretende Vorsitzende unterstützt:

Nadine Graßmel (SPD)

Rainer Sperling (BIS)

Christian Könning (SPD)

Die Fraktion stellt 18 der 56 Mitglieder im Kreistag Dahme-Spreewald.

Dr. Andrea Lübcke äußerte sich zuversichtlich: „Wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen demokratischen Fraktionen im Kreistag. Wir laden sie ein, gemeinsam mit uns an Lösungen für die drängenden Herausforderungen in diesem Landkreis zu arbeiten.“

Thomas Irmer ergänzte: „Dass wir uns zu dieser großen Fraktion zusammengeschlossen haben, zeigt unseren Gestaltungswillen und ist Ausdruck der Verantwortung, die wir für unseren Landkreis empfinden.“



* BIS = Bürgerinitiative Schönefeld

03/05/2024

🚍 **Neuer Blick auf den ÖPNV!** 🌐

Wir müssen den öffentlichen Nahverkehr neu denken. Nicht mehr der Nutzer muss an der Bushaltestelle warten 🕒, während der Bus in manchen Dörfern nur 2x am Tag kommt. Stattdessen kommt der Bus individuell zur Haustür 🚪 und holt den Nutzer ab! 🚖

Das klingt wie eine Vision oder ein Traum, aber in der Region Oder-Spree ist das schon Realität! 💡 Schaut mal auf www.fahr-dalli.de 📲 DALLI - Dein Brandenbus

Das, was wie ein Traum klingt, ist im Nachbarlandkreis längst normaler Alltag. 👀 Im Landkreis Dahme-Spreewald könnte das auch bald so sein. Einige kleine Beispiele gibt es auch schon, aber da ist noch Luft nach oben! ☁️



https://meetingpoint-dahme-spreewald.de/neuigkeiten/artikel/161614-revolution-im-nahverkehr-spd-landtagsabgeordnete-und-kreistagsfraktion-wollen-neuen-on-demand-busverkehr

Die Straßen von Dahme-Spreewald sollen nicht länger ein Hindernis für spontane Ausflüge oder den einfachen Weg zur Arbeit sein. Denn während in manchen Regionen das Auto das Nonplusultra ist, stehen viele Bewohner dieser ländlichen Gegend vor einer Herausforderung: Wie komme ich ohne eigenes F...

24/02/2024

Nach 16 Jahren geht wahrhaftig eine Ära zu ende. Unser Landrat Stephan Loge geht nach zwei Amtszeiten in den Ruhestand. Seit 2008 stand er an der Spitze der Kreisverwaltung und führte sie durch unruhige Zeiten mit zahlreichen Krisen und Herausforderungen: der Bau des BER, Covid-19, die Afrikanische Schweinepest. Dafür, dass Stephan Loge dabei nicht nur ein Anker der Stabilität für den LDS war, sondern für Fortschritt gesorgt und zu dem erfolgreichen Kreis gemacht hat, die er jetzt ist, dafür danken wir ihm von ganzem Herzen.

Einen „Preußen, der aus Sachsen kam“ nannte SPD-Fraktionsvorsitzender Lutz Franzke den scheidenden Landrat und betonte damit diejenigen Tugenden, die über alle Fraktionen und Parteien hinweg an Stephan Loge geschätzt wurden: Aufrichtigkeit, Bescheidenheit, Pflichtbewusstsein und Integrität. Er begegnete seinem Gegenüber stets mit Wertschätzung und auf Augenhöhe, wer auch immer es war.

Wir wünschen einen wohlverdienten Ruhestand, sind aber auch sicher, dass er uns weiterhin mit Rat und Tat zur Seite steht. Es besteht kein Zweifel daran: der Landkreis Dahme-Spreewald wäre nicht da, wo er jetzt steht, ohne seinen langjährigen Landrat Stephan Loge. Vielen Dank, lieber Stephan!

01/01/2024

Wir wünschen Euch ein gutes Jahr 2024 mit viel Kraft für die anstehenden Wahlen und ganz viel Gesundheit! 🍀

23/12/2023

Frohe Weihnachten und einen guten Start in neue Jahr 2024 wünscht Ihnen die SPD Fraktion im Kreistag Dahme-Spreewald.

🎁🧑🏻‍🎄🎄

20/09/2023

Wir (und hoffentlich alle anderen Fraktionen auch) unterstützen unser Tierheim Tierheim Märkisch Buchholz 2.0

Der Kreisausschuss hat es schon einstimmg beschlossen - der nächste Kreistag wird dem sicher folgen.

Unser (leider einziges noch vorhandenes Tierheim) im Landkreis Dahme-Spreewald wird mit 60.000 Euro unterstützt.

Wir finden das spitze. Denn die Arnbeit die dort täglich geleistet wird, ist sehr sehr wichtig! Vielen Dank dafür!!

Wer zusätzlich unterstützen möchte, kann hier gerne nachschauen ...
https://www.tierschutzverein-kw.de/

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Der Kreistag beschließt, das nunmehr einzige Tierheim im Landkreis Dahme-Spreewald in Märkisch-Buchholz mit einer Erlaubnis der Veterinärbehörde gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Tierschutzgesetz erhält vorbehaltlich der haushalterischen Beschlussfassung ab dem 01.01.2024 die gesamten Mittel des Kreistagsbeschlusses vom 06.07.2022 (Vorlage 2022/065) zuzüglich 10 Tsd. Euro pro Jahr für nachweislich zu erbringende Personalkosten. Insgesamt beträgt die
Unterstützungsleistung somit bis zu 60.000,00 Euro pro Jahr.

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30/08/2023

Hinweis für alle, die am Freitag oder Montag zur Zulassungsstelle wollen ...

‼️ 🚕 Ankündigung: Die Kfz-Zulassungsstellen in Lübben und Königs Wusterhausen sind am Freitag, 1. September und Montag, 4. September geschlossen.

⚖️Die Einschränkungen im Bürgerverkehr der Zulassungsbehörden sind notwendig, da zum 1. September 2023 die neue Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) in Kraft tritt. Es gibt keine Übergangsfristen. Änderungen und Anpassungen technischer und organisatorischer Art sind zeitnah erforderlich.
🙏Wir bitten um Ihr Verständnis.

📍 Die KFZ-Zulassungsstellen im Landkreis Dahme-Spreewald in Königs Wusterhausen und Lübben sind während der Umstellungsphase wie folgt geöffnet:

📅 35. KW 2023
Montag, 28. August: 8 bis 12 und 13 bis 15 Uhr
Dienstag, 29. August: 8 bis 12 und 13 bis 18 Uhr
Donnerstag, 31. August: 8 bis 12 und 13 bis 16 Uhr
Freitag, 1. September: geschlossen

📅 36. KW 2023
Montag, 4. September: geschlossen
Dienstag, 5. September: 8 bis 12 und 13 bis 18 Uhr
Donnerstag, 7. September: 8 bis 12 und 13 bis 16 Uhr
Freitag, 8. September: 08. bis 11 Uhr

🌐 Auch der Online-Service i-Kfz ist von der Umstellung betroffen und steht voraussichtlich am 1. September nur eingeschränkt zur Verfügung.
www.dahme-spreewald.info/de/i-kfz

02/07/2023

Landkreis und Sana einigen sich: Zusammenarbeit gesichert
PRESSEMITTEILUNG DER SPD-FRAKTION UND TINA FISCHER, MdL

30.06.2023

Lübben. Die SPD-Fraktion im Kreistag Dahme Spreewald begrüßt ausdrücklich die Einigung zwischen dem Landkreis und der Sana AG, die am Mittwoch nach langen Abstimmungen zustande gekommen ist. Demnach wird die Sana AG auf den Kauf weiterer Anteile an der Klinikum Dahme Spreewald GmbH verzichten und sich zu zusätzlichen Investitionen in den Gesundheitsstandort Dahme Spreewald verpflichten. Statt den bisher vertraglich festgelegten zwölf Millionen Euro wird die Sana AG zukünftig 17 Millionen Euro investieren. Im Gegenzug verzichtet der Landkreis für zehn Jahre auf seine jährlichen Gewinnausschüttungen in Höhe von 200.000 Euro und wird zusätzliche 500.000 Euro in das medizinische Versorgungszentrum (MVZ) Lübben investieren. Die partnerschaftliche und erfolgreiche langjährige Zusammenarbeit zwischen dem LDS und der Sana AG ist somit für die nächsten zehn Jahre vertraglich gesichert.

„Die Zusammenarbeit der beiden Gesellschafter in der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH war immer vertrauensvoll und erfolgreich. Nachdem die Sana Interesse an einem weiteren Anteilverkauf bekundet hatte, stellte sich schnell heraus, dass weder in der Belegschaft noch in den Kreistagsfraktionen eine Mehrheit einen Verkauf begrüßen würde. Auch die SPD-Fraktion hat sich mit der Geschäftsführung beraten aber dennoch die Entscheidung gegen einen Verkauf getroffen. Dass jetzt ein Kompromiss zustande gekommen ist, der eine sozialdemokratische Handschrift trägt und vor Allem der Gesundheitsversorgung im Landkreis zugutekommt, zeigt, wie wichtig die Aushandlungsprozesse waren. Jetzt wird die vertrauensvolle Zusammenarbeit fortgesetzt und die Investitionen steigen: das freut uns ganz besonders. Schon weil dringend ein Ausbau der Notaufnahme in Königs Wusterhausen nötig ist.“, so Thomas Irmer, Ko Vorsitzender der SPD Fraktion im Kreistag Dahme Spreewald.

Tina Fischer, Abgeordnete des brandenburger Landtages, bewertet die Lösung ebenfalls positiv: „Einen Kompromiss zu finden bedeutet, dass sich beide Seiten aufeinander zubewegen. Das haben wir geschafft, mit dem Ergebnis besserer Arbeitsbedingungen und höherer Investitionen in die Krankenhäuser. Als Sozialdemokraten war uns das besonders wichtig, denn die Beschäftigten haben beste Bedingungen in ihren wichtigen Berufen verdient. Und bessere Arbeitsbedingungen bedeuten, dass die Attraktivität der KDS als Arbeitgeber in der Region steigt. Bei dem aktuellen Fachkräftemangel sehe Ich das als einen wichtiger Schritt.“

Das Achenbach-Klinikum in Königs Wusterhausen und das Spreewaldklinikum Lübben sind Teil der Klinikum Dahme Spreewald GmbH, die wiederum zu 51 Prozent dem Landkreis und zu 49 Prozent der Sana AG gehört. Beide Krankenhäuser bilden die Grundpfeiler der Gesundheitsversorgung in Dahme Spreewald und versorgen jährlich mehr als 25.000 stationäre und 50.000 ambulante Patienten.

Foto: MAZ 29.06.2023