SPDqueer

29/07/2026

https://vorwaerts.de/inland/spdqueer-nach-anschlag-auf-den-csd-ihr-kriegt-uns-nicht-stumm

Der Anschlag auf den Berliner CSD hat die queere Community erschüttert. Im Interview sprechen Carola Ebhardt und Oliver Strotzer von SPDqueer über Trauer, Wut und die politische Debatte – und erklären, warum sie Bundeskanzler Merz in der Pflicht sehen.

26/07/2026

Mit großer Trauer und Bestürzung blicken wir auf die Ereignisse beim Berliner Christopher Street Day.

Unsere Gedanken sind bei der getöteten Frau, den verletzten Menschen, ihren Angehörigen und Freund*innen sowie bei allen, die diesen schrecklichen Angriff miterleben mussten. Den Verletzten wünschen wir von Herzen eine schnelle und vollständige Genesung.

Nach bisherigen Erkenntnissen kam bei dem Angriff mindestens ein Mensch ums Leben, zahlreiche weitere wurden verletzt.

Der CSD steht für Sichtbarkeit, Freiheit, Vielfalt und die Überzeugung, dass jeder Mensch ohne Angst leben und lieben können muss.

Wer einen CSD angreift, greift nicht nur queere Menschen an. Er greift unsere offene, demokratische und vielfältige Gesellschaft an.

Unser Mitgefühl darf heute jedoch nicht in Hass umschlagen. Genau das ist das Ziel von Extremisten*innen: Angst zu säen, Menschen gegeneinander aufzubringen und unsere Gesellschaft zu spalten. Das dürfen wir nicht zulassen.

Gerade jetzt muss gelten: Wir stehen in unserer Trauer und Wut zusammen. Wir lassen uns aber nicht auseinanderdividieren – weder nach Herkunft noch nach Religion oder sexueller Identität. Unser gemeinsamer Gegner ist der Extremismus in all seinen Erscheinungsformen, ob aus politischen oder religiösen Motiven heraus, und jede Form von Menschenfeindlichkeit.

Die gestrige Nacht hat uns noch einmal auf so schmerzhafte Weise vor Augen geführt: Wir als Community werden angegriffen. Wir werden jeden Tag mit Hass, Hetze und dem Entzug von Unterstützung angegriffen. Und ja, das kommt gerade aus allen politischen und geographischen Richtungen.

Unsere Antwort auf diesen Angriff ist Zusammenhalt. Unsere Antwort ist Solidarität. Und unsere Antwort ist die klare Botschaft: Wir werden weiter sichtbar sein. Wir werden weiter für Freiheit, Demokratie und die Rechte queerer Menschen eintreten. Denn Angst darf niemals stärker sein als Menschlichkeit.

26/07/2026

Stellungnahme des Bundesvorstands der SPDqueer zum queerfeindlichen Terroranschlag auf den CSD Berlin.

22/07/2026

Am 22. Juli 2016 ermordete ein rechtsextremer und rassistischer Attentäter am Münchner Olympia-Einkaufszentrum neun Menschen. Die meisten von ihnen waren Jugendliche und junge Erwachsene, die aufgrund ihrer tatsächlichen oder zugeschriebenen Herkunft ausgewählt wurden.

Wir erinnern an Armela Segashi, Can Leyla, Dijamant Zabergja, Guiliano Kollmann, Hüseyin Dayıcık, Roberto Rafael, Sabine Sulaj, Selçuk Kılıç und Sevda Dağ.

Wir stehen an der Seite ihrer Familien und aller Überlebenden. Ihre Stimmen und ihr jahrelanger Kampf um die Anerkennung der rassistischen Tat dürfen niemals vergessen werden.

Rassismus und Rechtsextremismus haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Erinnern heißt: die Opfer beim Namen zu nennen, den Hass klar zu benennen und ihm jeden Tag entschieden entgegenzutreten.

22/07/2026

Am 22. Juli 2011 wurden bei den rechtsextremen Anschlägen in Oslo und auf der Insel Utøya 77 Menschen ermordet. Die meisten von ihnen waren junge Sozialdemokrat*innen, die beim Sommercamp der norwegischen Jugendorganisation AUF zusammengekommen waren.

Sie wurden angegriffen, weil sie für eine offene, vielfältige und demokratische Gesellschaft eintraten. Wir erinnern an ihre Namen, ihre Träume und die Zukunft, die ihnen genommen wurde.

Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Überlebenden. Ihr Vermächtnis ist unser Auftrag: Wir treten Hass und Rechtsextremismus entschlossen entgegen und verteidigen unsere Demokratie – solidarisch, mutig und gemeinsam.

14/07/2026

Heute ist der Internationale Tag der nicht-binären Menschen. 💛 🤍 💜 🖤

Ein Tag, um nicht-binäre Menschen in all ihrer Vielfalt sichtbar zu machen und zu feiern. Vor allem aber ein Tag des Kampfes für volle rechtliche Gleichstellung und gesellschaftliche Akzeptanz.

Nicht-binär (oder auch non-binär) wird oft als Überbegriff für Geschlechtsidentitäten genutzt, die sich jenseits oder zwischen einer klaren Zweigeschlechtlichkeit von Mann oder Frau bewegen. Der Begriff umfasst also Menschen, die weder (ausschließlich) Frau noch (ausschließlich) Mann sind. Seit Ende 2018 gibt es in Deutschland endlich eine positive dritte Option beim Geschlechtseintrag: „divers”. Seit 2013 war es nur möglich, den Eintrag frei zu lassen. Der Weg zur vollen Gleichstellung ist noch weit.

Tagtäglich erleben wir massive Angriffe: Rechte und konservative Akteur*innen versuchen, trans, inter* und nicht-binäre Personen zu delegitimieren und stellen sie als „gefährlich” oder „krank” dar. Dabei sind sie besonders gefährdet: Hasskriminalität nimmt zu, Genderverbote machen nicht-binäre Menschen in der Sprache unsichtbar, und das Selbstbestimmungsgesetz steht unter Beschuss.

Deshalb fordern wir als SPDqueer: ✊ Artikel 3 GG erweitern um den Schutz vor Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität ✊ Besserer Schutz vor Hass und Hetze ✊ Die Errungenschaften des Selbstbestimmungsgesetzes verteidigen ✊ Gesetze inklusiv gestalten – vom BetrVG bis zum Sozialrecht. Wer nur zwei Geschlechter kennt, schließt andere aus. ✊ Neutrale Anrede und dritte Optionen als Standard: in Formularen, Behörden und Verträgen. Nicht-binäre Menschen dürfen ihr Recht nicht immer erst vor Gericht erstreiten müssen.

Nicht-binäre Menschen verdienen Respekt, Schutz und gleiche Rechte. Heute und jeden Tag.

10/07/2026

Niemand darf in unserer Partei wegen der eigenen Geschlechtsidentität benachteiligt werden. Das gilt auch für nicht-binäre Genoss*innen. Wir nehmen die Kritik an der aktuellen Quotenregelung ernst und stehen für echte Gleichstellung und Teilhabe aller Mitglieder.

Die Frauenquote bleibt ein wichtiger Erfolg, den wir nicht infrage stellen. Zugleich machen wir deutlich: Frauenrechte und die Rechte nicht-binärer Menschen sind kein Widerspruch. Gleichstellung gelingt nur gemeinsam, nicht gegeneinander.

28/06/2026

Der Stonewall-Aufstand war kein symbolischer Moment – er war ein Aufstand gegen staatliche Repression, Polizeigewalt und gesellschaftliche Ausgrenzung. Mutige queere Menschen, viele von ihnen trans*, Schwarze Menschen und mehrfach marginalisiert, haben sich damals geweigert, weiter unsichtbar zu bleiben.

Ihr Widerstand ist der Ursprung unserer heutigen Kämpfe. Und er erinnert uns daran: Fortschritt entsteht nicht von allein – sondern er wurde und er wird hart erkämpft.

Doch dieser Fortschritt ist weltweit unter Druck. In vielen Ländern werden queere Rechte aktiv zurückgedrängt, kriminalisiert oder politisch instrumentalisiert. Selbst dort, wo Gleichstellung erreicht schien, erleben wir neue Angriffe auf Sichtbarkeit, Selbstbestimmung und Sicherheit von LSBTIQ*.

Auch in Europa und Deutschland spüren wir, wie sich das gesellschaftliche Klima verschärft. Hass wird lauter, Gewalt nimmt zu und politische Kräfte versuchen, unsere Rechte infrage zu stellen oder auszubremsen.

Für uns als SPDqueer ist klar: Stonewall ist kein Kapitel der Vergangenheit, sondern es ist ein Auftrag für die Gegenwart.

Wir stehen solidarisch an der Seite queerer Menschen weltweit. Wir widersprechen jeder Form von Queerfeindlichkeit, ob auf der Straße, im Netz oder in Parlamenten. Und wir erwarten von der Politik, dass sie nicht zögert, sondern handelt: für Schutz, für Gleichstellung und für die konsequente Verteidigung von Menschenrechten.

Wir erinnern an Stonewall nicht nur, um zu gedenken, sondern um weiterzukämpfen. Für eine Welt, in der keine Person Angst haben muss, sie selbst zu sein.

20/06/2026

Zum heutigen Weltflüchtlingstag denken wir besonders an queere Geflüchtete, die nicht nur vor Krieg und Armut fliehen, sondern oft auch vor staatlicher Verfolgung aufgrund ihrer Identität. Sie brauchen dringend besseren Schutz.

Deshalb fordern wir:

Staaten, in denen queere Menschen systematisch verfolgt und kriminalisiert werden, dürfen keine sogenannten „sicheren Herkunftsländer” sein. Das betrifft gerade aktuell Ghana und Senegal, wo kürzlich Gesetze mit massiven Haftstrafen für queere Personen verabschiedet wurden.

Bessere und langfristige Finanzierung für Projekte, die queere Geflüchtete unterstützen.

Sichere und queersensible Unterkünfte für queere Geflüchtete, denn auch in Sammelunterkünften sind sie häufig nicht geschützt.

Queere Fluchtgründe müssen anerkannt werden. Queere Geflüchtete müssen sicher sein.

14/06/2026

Anlässlich des Weltblutspendetages am 14. Juni 2026 rufen wir dazu auf, Blut und Plasma zu spenden. Dieser Tag soll die Bedeutung von Blut- und Plasmaspenden in den Fokus rücken und zugleich daran erinnern, regelmäßig zur Blut- und Plasmaspende zu gehen. Blut- und Plasmaspenden sind für die Rettung von Leben unverzichtbar. Gerade im Frühjahr und Sommer steigt der Bedarf erheblich an. Das diesjährige Motto des Weltblutspendetages lautet: „One Drop of Humanity. Give Blood. Save Lives.“ und stellt die Solidarität und Menschlichkeit hinter jeder einzelnen Spende in den Mittelpunkt.

Als SPDqueer erinnern wir in diesem Zusammenhang auch daran, dass erst im Jahr 2023 die mit Mehrheit der Ampel-Koalition im Bundestag beschlossene Änderung des Transfusionsgesetzes unter besonderem Einsatz des damaligen Gesundheitsministers Karl Lauterbach und gegen den Willen der Bundesärztekammer die jahrzehntelange Diskriminierung von homosexuellen und bisexuellen Männern sowie transgeschlechtlichen Menschen bei Blut- und Plasmaspenden beendet hat.

Durch diese Stigmatisierung und Diskriminierung wurde über viele Jahre hinweg auf dringend benötigtes Blut und Plasma verzichtet. Die Beseitigung dieser Regelung ist daher sowohl für Menschen, die auf Blut- und Plasmaspenden angewiesen sind, als auch für die LSBTIQ*-Community ein großer Erfolg und Gewinn. Gerade vor dem Hintergrund anhaltender Debatten um Gleichbehandlung zeigt sich: Eine moderne Gesundheitspolitik muss sich an wissenschaftlichen Kriterien orientieren – nicht an Vorurteilen.