SPD-Fraktion Koblenz

SPD-Fraktion Koblenz Auf dieser Seite stellt die sozialdemokratische Stadtratsfraktion Koblenz ihre politische Arbeit vor.

Am 27. April 2026 verlegte die SPD-Ratsfraktion ihre Sitzung direkt in den Stadtteil Lützel. Gemeinsam mit dem Baudezern...
12/05/2026

Am 27. April 2026 verlegte die SPD-Ratsfraktion ihre Sitzung direkt in den Stadtteil Lützel. Gemeinsam mit dem Baudezernenten Prof. Dr. Lukas, dem Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Mobilität, Herrn Althoff, sowie Vertretern des SPD-Ortsvereins Lützel wurden die aktuelle Parkraumsituation und die Stadtteilentwicklung besichtigt.

Die gesamte Pressemitteilung gibt es hier: https://www.spd-fraktion-koblenz.de/meldungen/spd-fraktion-vor-ort-in-luetzel/

Mehr Licht für KoblenzLiebe Koblenzerinnen und Koblenzer,unsere Stadt ist lebenswert, und das bestätigt Ihr uns im aktue...
05/05/2026

Mehr Licht für Koblenz

Liebe Koblenzerinnen und Koblenzer,
unsere Stadt ist lebenswert, und das bestätigt Ihr uns im aktuellen Bürgerpanel 2025 mit einer beeindruckenden Zufriedenheit.
Doch die Ergebnisse der Befragung zeigen auch, wo wir gemeinsam noch besser werden können. Insbesondere das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum in den Abend- und Nachtstunden ist ein Thema, das viele von Ihnen bewegt.
Im Rahmen der Auswertung des Bürgerpanels möchten wir nun gezielt dort ansetzen, wo sie mangelhafte Beleuchtung wahrnehmen. Wir möchten wissen, in welchen Straßen, Parks oder an welchen Plätzen in der Koblenzer Innenstadt fehlt es an ausreichender Beleuchtung?
Ihre Rückmeldungen helfen uns dabei, die Ergebnisse des Panels in konkrete Maßnahmen umzusetzen – sei es durch die Erneuerung bestehender Anlagen oder die Installation neuer LED-Leuchten im gesamten Stadtgebiet
Wir bitten euch um Mitteilungen im Kontaktformular https://www.spd-fraktion-koblenz.de/form/102/ oder einfach per persönlicher Nachricht an [email protected]

SPD-Fraktion Koblenz sieht den Einzelhandel in Koblenz gefährdet Die Erweiterung des Factory-Outlet-Center (FOC) Montaba...
04/05/2026

SPD-Fraktion Koblenz sieht den Einzelhandel in Koblenz gefährdet

Die Erweiterung des Factory-Outlet-Center (FOC) Montabaur stellt neben dem Gewerbegebiet Mülheim-Kärlich eine weitere nennenswerte Benachteiligung des Koblenzer Einzelhandels dar.
Mit großem Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat auf die behördliche Methodik, der Berechnung der Umsatzverluste für die umliegenden Gemeinden und somit auch für Koblenz durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord.
Hierfür wurde im Raumordnungsverfahren lediglich die Erweiterung um 10.000 qm Verkaufsfläche betrachtet. Die bereits vorhandenen Verkaufsflächen fanden bei der behördlichen Betrachtung der zu erwartenden Schädigungen des Koblenzer Einzelhandels keine Berücksichtigung.
Ein durch die Stadt Koblenz beauftragter Gutachter hatte bereits auf die schon jetzt vorhandenen Vorschädigungen aufmerksam gemacht – leider fand auch dieser Hinweis kein Gehör.
„Die Entscheidung, dass in direkter Nachbarschaft Fakten geschaffen werden, denen sich unsere Einzelhändler in der Innenstadt noch mehr stellen müssen, ist für uns nicht nachvollziehbar“, erklärt Marion Lipinski-Naumann Fraktionsvorsitzende der SPD Koblenz. „Koblenz hat eine Versorgungsfunktion, die durch die Ambitionen in Montabaur massiv untergraben wird. Der Online-Handel belastet bereits den Koblenzer Einzelhandel im hohen Maße. Aus diesem Grunde ist es unverständlich das solch eine Entscheidung gefällt werden kann.“
Nach Auffassung der SGD Nord ist die Genehmigung der Erweiterungsfläche mit den Zielen des Landesentwicklungsprogrammes vereinbar, obwohl es darin heißt: „Durch die Ansiedlung und Erweiterung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben dürfen weder die Versorgungsfunktion der städtebaulich integrierten Bereiche der Standortgemeinde noch die der Versorgungsbereiche (Nah und Mittelbereiche) benachbarter zentraler Orte wesentlich beeinträchtigt werden (Nichtbeeinträchtigungsgebot). Dabei sind auch die Auswirkungen auf Stadtteile von Ober und Mittelzentren zu beachten.“, widersprochen worden.“
Es besteht ein Widerspruch darin, dass einerseits Flächen genehmigt werden, die den Koblenzer Einzelhandel schwächen werden und andererseits Fördermittel des Landes, wie zum Beispiel „Lebendige Innenstadt" und "Innenstadtentwicklungskonzept (ISEK)" benötigt werden, die das Ziel haben Leerstände zu minimieren und die Attraktivität unserer Innenstadt zu verbessern.
„Die Innenstädte der Oberzentren müssen attraktiv bleiben. Zukünftig sollten weitere Umsatzeinbußen für unseren Einzelhandel durch unverhältnismäßige Erweiterungen in der Peripherie vermieden werden. Wir brauchen ein starkes Oberzentrum Koblenz – das ist wichtig für unseren Einzelhandel und das ist auch gut für unser Umland“, so Thorsten Schneider, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion.
Die SPD-Fraktion sieht die Entwicklung als einen herben Schlag für den Einzelhandel in unserer Heimatstadt und kündigt an, nun verstärkt eigene Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt einzufordern, um die drohenden rückgängigen Umsätze abzufedern.

Baumschutzsatzung abgelehnt – das ist ein Rückschritt für Koblenz Wir haben am 26.03.2026 im Stadtrat mit Überzeugung fü...
31/03/2026

Baumschutzsatzung abgelehnt – das ist ein Rückschritt für Koblenz

Wir haben am 26.03.2026 im Stadtrat mit Überzeugung für den Erhalt der Baumschutzsatzung gekämpft – leider ohne Erfolg.

Für uns bleiben die Argumente der Gegenseite nicht schlüssig.

Es wurde von Bürokratieabbau gesprochen. Tatsächlich wurde die Satzung in den letzten Monaten bereits vereinfacht: digitale Anträge, klare Fristen, praktikablere Regelungen.

Auch das Argument der Kostenersparnis überzeugt nicht. Im FDP-Antrag wird unter anderem auf „fachliche Beratung“ gesetzt. Das klingt gut – bedeutet aber in der Praxis: Personal muss weiterhin vorgehalten werden. Einsparungen
entstehen so nicht.

Ohne Satzung fehlt künftig ein klarer Rahmen. Was bleibt, sind Einzelfallentscheidungen statt klarer Regeln – und vor allem: kein
verbindlicher Ausgleich mehr für gefällte Bäume.

Und genau deshalb war es uns wichtig, zu kämpfen:

Bäume sind kein Luxus – sie sind entscheidend für unser Stadtklima, für Schatten, für Lebensqualität.

Ein alter Baum ist nicht ersetzbar – zumindest nicht in den nächsten Jahrzehnten.
Wer heute Schutz abbaut, spürt die Folgen morgen.

Die Satzung war ein hart erarbeiteter Kompromiss – nicht perfekt, aber ausgewogen und praxisnah.

Wir bleiben dran. Für mehr Stadtgrün. Für eine lebenswerte Stadt. Für Koblenz.

Herzliche Grüße

Christoph Kretschmer
Stadtrat/Umweltpolitischer Sprecher
Vorsitzender SPD-Ortsverein Pfaffendorf
stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender

www.spd-fraktion-koblenz.de/antraege-anfragen/Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FREIE WÄHLER und DIE LINKE eine...
30/03/2026

www.spd-fraktion-koblenz.de/antraege-anfragen/

Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FREIE WÄHLER und DIE LINKE einen Strategiewechsel bei der Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH herbeiführen um schnellere Ergebnisse zu erzielen.

Die Situation auf dem Koblenzer Wohnungsmarkt spitzt sich dramatisch zu. Besonders der Bestand an gefördertem Wohnraum befindet sich im freien Fall: Standen im Jahr 2011 noch 2.483 Einheiten zur Verfügung, wird dieser Wert bis 2029 laut Prognosen auf lediglich 270 Wohneinheiten zusammenschrumpfen.

Angesichts dieser Zahlen ist ein Umdenken in der kommunalen Wohnungspolitik unumgänglich.

Während Wohnraum fehlt, sinkt die Nachfrage nach nicht mehr zeitgemäßen Gewerbeflächen spürbar. Hier setzt ein neuer strategischer Ansatz an: Die Umwandlung bestehender, gemischt genutzter Immobilien in sozial geförderten Wohnraum. Durch den gezielten Ankauf solcher Objekte kann die Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH deutlich schneller Ergebnisse erzielen als durch langwierige Neubauprojekte.

Pfandringe auch in die Stadtteile bringen – das fordert die SPD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat. Die seit 2018 in der Inn...
24/02/2026

Pfandringe auch in die Stadtteile bringen – das fordert die SPD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat.
Die seit 2018 in der Innenstadt angebrachten Pfandringe erfüllen mehrere Zwecke. Nicht nur tragen sie zur Abfallreduktion bei, sie reduzieren auch das Schamgefühl derjenigen Personen, die auf das Sammeln von Pfandflaschen angewiesen sind.

hier geht es zur Presseerklärung: https://www.spd-fraktion-koblenz.de/meldungen/spd-fraktion-fordert-ausweitung-der-pfandringe/

Sozialpolitiker der Koblenzer SPD und Landtagskandidatin Adriana Kauth besuchen mit Vertretern der SPD Koblenz-Horchheim...
16/01/2026

Sozialpolitiker der Koblenzer SPD und Landtagskandidatin Adriana Kauth besuchen mit Vertretern der SPD Koblenz-Horchheim die Einrichtung der Stiftung Bethesda St. Martin in Horchheim “
Vertreter des Arbeitskreises Sozialpolitik der Koblenzer SPD-Fraktion waren am 08.01.2026 auf Einladung der St. Bethesda Stiftung im Anna-Schulze-Haus in Koblenz-Horchheim zu Besuch. Begleitet wurden sie von Vertretern der SPD Horchheim sowie der SPD-Landtagskandidatin Adriana Kauth. Der Einrichtungsleiter Kai Nachtsheim, seine Kollegin Anja Eisenblätter sowie Mitglieder des Bewohnerbeirates begrüßten die Gäste und informierten über das Haus selbst und viele weitere Einrichtungen und Dienste der Bethesda-St. Martin gGmbH. In den Fachbereichen Alten- und Behindertenhilfe werden differenzierte ambulante und teilstationäre Versorgung sowie Wohn-, Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen für psychisch kranke, behinderte, pflegebedürftige und alte Menschen im gesamten nördlichen Rheinland-Pfalz vorgehalten. Die Horchheimer Einrichtung Anna- Schulze-Haus ist die Hauptstelle des Hauses an der Christuskirche, welche weitere Teileinrichtungen unterhält. Darüber hinaus gehört das Seniorenzentrum Bodelschwingh, sowie das Gemeindepsychiatrische Zentrum zum Portfolio der Stiftung in Koblenz. Nach und auch während des Vortrags wurden viele sozialpolitische Herausforderungen angesprochen und diskutiert. So bemängelte der Bewohnerbeirat zum einen die oft schlechte finanzielle Situation psychisch erkrankter Menschen. Zum anderen aber auch die abnehmende Individualbetreuung in der Begleitung. Der Einrichtungsleiter wies indes auf die wirtschaftlichen Zwänge und die Personalproblematik hin, die in vielen vergleichbaren Einrichtungen bekannt sind. Überbordende Bürokratisierung würde die Situation zusätzlich verschlechtern.
Die Vertreter der Koblenzer SPD und Landtagskandidatin Adriana Kauth machten sich während der gut zweistündigen Veranstaltung eifrig Notizen. Adriana Kauth: „Sofern ich in den Landtag gewählt werden sollte, würde ich mich gerne für die Belange der Benachteiligten der Gesellschaft einsetzen. Von daher bin ich dankbar für den heutigen Austausch.“
Zum Abschluss bedankte sich Toni Bündgen, der sozialpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion und Leiter des Arbeitskreis Sozialpolitik, bei den Gastgebern. „Das war für uns ein sehr aufschlussreicher Nachmittag mit vielen neuen Eindrücken und Impulsen. Ich bedanke mich sehr herzlich bei Herrn Nachtsheim, Frau Eisenblätter und dem Bewohnerbeirat für die vielen Informationen und den offenen und ehrlichen Dialog.“

07/01/2026

Mach mit! Mitglied werden Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen. Wir werden sie meistern. Dafür brauchen wir Menschen, die mitmachen und sich einmischen. Sei dabei und werde Mitglied. Mitglied werden

Blick in die Zukunft – Stadt Koblenz soll Pflegebedarfe ermittelnIn Deutschland werden über 3 Millionen pflegebedürftige...
17/11/2025

Blick in die Zukunft – Stadt Koblenz soll Pflegebedarfe ermitteln

In Deutschland werden über 3 Millionen pflegebedürftige Menschen von ihren Angehörigen gepflegt und versorgt. In Koblenz waren laut Zahlen der Statistikstelle 2023 rund 6.600 Menschen pflegebedürftig, bis 2041 werden es über 7.000 sein. Oft prägt die Versorgung für die pflegenden Angehörigen große Teile des Alltags und stellt eine hohe zeitliche und emotionale Herausforderung dar.

Nun soll sich die Stadt Koblenz besser auf die steigenden Bedarfe im Pflegebereich vorbereiten. Dies fordert ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FREIE WÄHLER und Die Linke-PARTEI, den der Koblenzer Stadtrat in seiner Novembersitzung beschlossen hat. Darin fordern die Fraktionen die Stadtverwaltung auf, zu ermitteln, wie viele Pflegebedürftige es in Koblenz in zehn Jahren geben wird und welche Angebote diese und ihre Angehörigen benötigen werden.

Die gesamte Pressemitteilung gibt es hier: https://www.spd-fraktion-koblenz.de/meldungen/blick-in-die-zukunft-stadt-koblenz-soll-pflegebedarfe-ermitteln/

SPD-Fraktion Koblenz besucht die JugendkunstwerkstattAuf Einladung der Jugendkunstwerkstatt Koblenz besuchte die SPD-Fra...
07/11/2025

SPD-Fraktion Koblenz besucht die Jugendkunstwerkstatt

Auf Einladung der Jugendkunstwerkstatt Koblenz besuchte die SPD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat die 1991 gegründete Institution. Beim informativen und lehrreichen Vortrag von Christian Kowal, Mira Nießen und Christof Nießen konnten die Fraktionsmitglieder dabei einiges über die Arbeit und Projekte der JuKuWe erfahren.

Die gesamte Pressemitteilung finden Sie hier: https://www.spd-fraktion-koblenz.de/meldungen/spd-fraktion-koblenz-besucht-die-jugendkunstwerkstatt/

Adresse

Willi-Hörter-Platz 1
Koblenz
56068

Öffnungszeiten

Montag 08:00 - 17:00
Dienstag 08:00 - 16:00
Mittwoch 08:00 - 16:00
Donnerstag 08:00 - 16:00
Freitag 08:00 - 15:00

Telefon

+492611291071

Benachrichtigungen

Lassen Sie sich von uns eine E-Mail senden und seien Sie der erste der Neuigkeiten und Aktionen von SPD-Fraktion Koblenz erfährt. Ihre E-Mail-Adresse wird nicht für andere Zwecke verwendet und Sie können sich jederzeit abmelden.

Die Organisation Kontaktieren

Nachricht an SPD-Fraktion Koblenz senden:

Teilen