31/10/2025
Nach fünf Jahren Ratsarbeit verabschiede ich mich heute auch offiziell als Brühler Ratsmitglied.
Am 1.11.20 hatte ich damals noch in der ersten Brühler AfD-Fraktion begonnen. Aus guten Gründen habe ich mich dann in 22 von der Partei verabschiedet und zu Beginn 23 auch die Fraktion verlassen. Fortan war ich als einer von vier fraktionslosen Ratsmitgliedern zwar unter der Flagge von Bündnis Deutschland unterwegs, aber mehr oder weniger auf mich selbst gestellt. Die Ratsarbeit hat mich um viele Erfahrungen und Wissen reicher gemacht, welche(s) ich nicht missen möchte. Gerade zuletzt war die Aufwand-Nutzen-Relation aber auch relativ niedrig.
Die zurückliegenden knapp zehn Jahren, die ich den politischen Betrieb nun aktiv verfolge, haben bei mir natürlich auch ein erhebliches Frustrations- und Enttäuschungsniveau erreichen lassen. Dies gilt insbesondere auch für die vielen interpersonellen niveaulosen Konflikte im konservativ-liberalen Partei-Umfeld.
Mein eigener Anspruch pragmatisch und lösungsorientiert Problemen zu begegnen, findet sich in der Politik jedweder Ebene kaum wieder. Opportunismus und Ideologiezwänge engen politische Entscheidungen und Entwicklungen enorm ein. Die Bereitschaft zu schmerzhaften Reformen für die politische Wirtschaft ist praktisch nicht vorhanden – zu attraktiv sind die Steuergeldtröge. Doch die Entwicklung zu immer mehr Ausgaben und einer immer höheren Staatsquote wird auch diese bislang lukrative Versorgung irgendwann implodieren lassen.
Leider schafft es Politik auf allen Ebenen nicht mehr Probleme zu benennen und konkret anzugehen. Sie dreht sich vielmehr stets um sich selbst und der Eigenprofilierung. Das Thema ist nicht neu – neu ist nur, dass die Konsequenzen daraus immer offener zu Tage treten. Nicht nur die Qualität staatlicher Leistungen ist trotz oder wegen einer maximalen Bürokratie auf historisch niedrigem Niveau. Auch die Demokratie befindet sich in deutlicher Schräglage. Maßgeblichen Anteil daran haben Menschen, die die Demokratie als ihr Eigentum betrachten, von „Unsere Demokratie“ sprechen und damit stets „die Anderen“ aus der Demokratie heraushalten möchten. Kaum etwas ist undemokratischer als die Vorgänge und Verhaltensweisen, die damit einhergehen.
Die viel zitierte Brandmauer ist dabei in Wahrheit ein Brandbeschleuniger. Schon zur Gründerzeit wurde die AfD systematisch ausgegrenzt und abgestempelt, während man die angesprochenen Probleme stets unter den Teppich kehrte und die Meinungsfreiheit immer weiter einschränkte. Somit beförderte man sukzessive die Radikalisierung einzelner Personen und der Partei. Gerade der Union scheint es wichtiger zu sein, sich im Lichte einer linksgrünen Medienlandschaft sonnen zu können als ihren Job zu machen. So werden schon seit vielen Jahren gesellschaftliche Mehrheiten ignoriert und parlamentarische Verrenkungen vollführt, die meines Erachtens demokratiefeindlicher sind als die derzeit in einigen Umfragen führende Partei.
Mein Motto bleibt daher: Abgrenzung statt Ausgrenzung, Diskurs statt Diffamierung und Pragmatismus statt Parteipolitik.
Nach der Kommunalwahl haben sich inzwischen die neuen Fraktionen konstituiert und in der nächsten Woche wird unser neuer Bürgermeister Marc Prokop vereidigt. Ich wünsche allen Verantwortlichen viel Erfolg für die kommenden Jahre, möchte aber daran erinnern, dass die Zeit für Partikularinteressen vorbei ist und Hr. Prokop Bürgermeister für alle Brühler sein will.
Ich werde die kommende Wahlperiode selbstverständlich interessiert verfolgen und politisch bleiben. Allen Lesern hier danke ich für das Interesse. Engagieren Sie sich, auch wenn es oftmals mühsam und desillusionierend ist.
