AfD Schleswig-Holstein

AfD Schleswig-Holstein Hier finden sie die aktuellen Informationen der AfD aus dem echten Norden!

Glückwunsch, Niedersachsen!Gestern Abend konnte sich unsere AfD bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen landesweit von 4...
14/09/2026

Glückwunsch, Niedersachsen!

Gestern Abend konnte sich unsere AfD bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen landesweit von 4,6% auf 16,5% mehr als verdreifachen!

Ich wünsche allen kommunalen Mandatsträgern viel Erfolg bei den nun anstehenden Aufgaben.

13/09/2026

Heute richtet sich unser Blick nach Niedersachsen.

Mit der heutigen Kommunalwahl in Niedersachsen werden mehr als 2.000 kommunale Vertretungen neu gewählt. Eine Wahl also mit großen Auswirkungen auf die eigene Stadt, die eigene Gemeinde, die Straßen vor der Haustür, Vereine, Schulen, Finanzen und all die Entscheidungen, die das tägliche Leben vor Ort prägen.

Deshalb drücken wir heute unseren Parteifreunden die Daumen, die sich in ihren Städten, Gemeinden und Landkreisen zur Wahl stellen.

Aus Sachsen-Anhalt sendet Ulrich Siegmund hierzu eine Videobotschaft an unsere Nachbarn in Niedersachsen. Wir wünschen allen Beteiligten einen erfolgreichen Wahltag.

Viel Erfolg!

EU-Verpackungsverordnung: Über 80.000 Unterschriften – grüne Kritik kann Mitverantwortung nicht verdecken Seit dem 12. A...
09/09/2026

EU-Verpackungsverordnung: Über 80.000 Unterschriften – grüne Kritik kann Mitverantwortung nicht verdecken

Seit dem 12. August 2026 ist die EU-Verpackungsverordnung anwendbar; mehr als 80.000 Menschen unterstützen inzwischen die Forderung nach einem Moratorium für grenzüberschreitende Pflichten der erweiterten Herstellerverantwortung. Volker Schnurrbusch hat nun gemeinsam mit Abgeordneten verschiedener Fraktionen ein Schreiben an die irische Ratspräsidentschaft unterzeichnet, das Klarheit über eine Wiederaufnahme der Ratsberatungen und mögliche Alternativen zur Entlastung kleiner Unternehmen verlangt. Dazu erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments Volker Schnurrbusch:

„Die Petition ist ein unüberhörbares Warnsignal. Kleine Händler, Selbständige und Handwerksbetriebe dürfen nicht wegen weniger Sendungen ins EU-Ausland mit Registrierungen, Gebühren, Berichtspflichten und Bevollmächtigten in einer Vielzahl von Mitgliedstaaten überzogen werden. Wer grenzüberschreitenden Handel derart verteuert, errichtet neue Bürokratiegrenzen im Binnenmarkt. Unternehmen brauchen klare, verlässliche und verhältnismäßige Regeln – keine Vorschriften, die unmittelbar nach ihrem Anwendungsbeginn bereits wieder repariert werden müssen.

Selbst die Europäische Kommission hat erkannt, dass die Pflicht zur Bestellung eines Bevollmächtigten für die erweiterte Herstellerverantwortung insbesondere kleine und mittlere Unternehmen erheblich belastet, und ihre Aussetzung bis 2035 vorgeschlagen. Deshalb habe ich das fraktionsübergreifende Schreiben an die irische Ratspräsidentschaft unterzeichnet. Der Rat muss klar sagen, ob er die Beratungen wieder aufnimmt und welche Alternativen er vorsieht, falls er den Vorschlag der Kommission nicht unterstützt. Bis zu einer tragfähigen Reform braucht es ein Moratorium; dauerhaft brauchen wir eine EU-weite Bagatellgrenze für Kleinstunternehmen und eine zentrale Anlaufstelle statt eines Flickenteppichs nationaler Systeme.

Besonders unglaubwürdig ist, dass sich die Grünen nun als Kritiker einer Regelung darstellen, die sie auf europäischer Ebene selbst mitgetragen haben. Die Grünen/EFA-Fraktion unterstützte den finalen Text im Europäischen Parlament geschlossen; im federführenden Umweltausschuss wurde der Entwurf 2023 mit 56 zu 23 Stimmen bei fünf Enthaltungen angenommen, während das anwesende AfD-Mitglied dagegen stimmte. Wenn Rasmus Andresen jetzt Ausnahmen fordert und die Verantwortung nach Berlin schiebt, versucht er, von der politischen Mitverantwortung seiner eigenen Fraktion abzulenken. Die Bundesregierung muss handeln, darf jedoch nicht zum Alibi für diejenigen werden, die diese Belastungen in Brüssel mit auf den Weg gebracht haben.“

Ein historischer Sieg für Ulrich Siegmund und die Demokratie!Die AfD Schleswig-Holstein gratuliert Ulrich Siegmund und d...
07/09/2026

Ein historischer Sieg für Ulrich Siegmund und die Demokratie!

Die AfD Schleswig-Holstein gratuliert Ulrich Siegmund und der AfD Sachsen-Anhalt zu diesem historischen Ergebnis. Es wird ein langer und spannender Wahlabend.

Mit einer absoluten Mehrheit könnte Ulrich Siegmund unverzüglich eine stabile AfD-Regierung bilden und die nötigen Kurskorrekturen umsetzen: Begrenzung der Migration, Stärkung der inneren Sicherheit, Entlastung von Bürgern und Wirtschaft sowie eine Rückkehr zu bürgernaher Politik. Sachsen-Anhalt schreibt Geschichte und setzt ein Signal für ganz Deutschland. Die Bürger wollen Lösungen – und sehen sie in der AfD. Eine Wahlbeteiligung von knapp 80 Prozent ist ein Sieg für die Demokratie.

Die blaue Welle wird sich von Sachsen-Anhalt über Mecklenburg-Vorpommern im nächsten Jahr auch nach Schleswig-Holstein bewegen.
Die Alternative für Deutschland ist längst zur Normalität geworden, auch in Schleswig-Holstein. Ministerpräsident Daniel Günther möchte die AfD 2027 aus dem Kieler Landtag heraushalten und Schleswig-Holstein zu einer „AfD-freie Zone“ machen. Er wird genauso scheitern wie Friedrich Merz, der die AfD halbieren wollte!

Aktuell liegt der deutsche Speicherfüllstand bei gerade einmal rund 53 Prozent. Für eine Industrienation wie Deutschland...
01/09/2026

Aktuell liegt der deutsche Speicherfüllstand bei gerade einmal rund 53 Prozent. Für eine Industrienation wie Deutschland muss das ein deutliches Warnsignal sein.

Seit Jahren ist bekannt, wie entscheidend eine sichere und belastbare Gasversorgung für Haushalte, Mittelstand und insbesondere unsere energieintensive Industrie ist. Nach dem Wegfall russischer Pipeline-Lieferungen und der veränderten europäischen Versorgungsstruktur darf Deutschland seine Energiesicherheit nicht dem Prinzip Hoffnung überlassen.

Noch besteht kein akuter Gasmangel. Aber Versorgungssicherheit bedeutet gerade, zu handeln, bevor eine Krise entsteht. Denn sollte der kommende Winter besonders kalt ausfallen oder sollten zusätzliche Lieferprobleme auftreten, können niedrige Ausgangsfüllstände zum ernsthaften Risiko werden.

Die Bundesregierung muss jetzt alle verfügbaren und wirtschaftlich vertretbaren Möglichkeiten nutzen, um die Befüllung der Speicher deutlich zu beschleunigen und eine belastbare Gasversorgung für den Winter sicherzustellen. Dazu gehört auch eine ehrliche Bewertung der Pipeline-, LNG- und Speicherinfrastruktur.

Bei der Energieversorgung eines der größten Industrieländer der Welt darf es kein Glücksspiel geben. Vorsorge muss stattfinden, solange noch Zeit dafür ist.

Sensible Bundeswehr-Pläne in der Presse: Wie gelangen solche Informationen an Journalisten?Die Bundeswehr wächst in den ...
31/08/2026

Sensible Bundeswehr-Pläne in der Presse: Wie gelangen solche Informationen an Journalisten?

Die Bundeswehr wächst in den kommenden Jahren personell, und sie rüstet auf. Beinahe täglich berichten TV, Online-Portale und Zeitungen darüber.

Als Mitglied des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag verfolge ich diese Berichte mit einem besonderen Augenmerk. Verwundert nahm ich jetzt einen Artikel im Fach-Portal „Defence-Network" zur Kenntnis, wonach die Tiefschlagfähigkeit der Streitkräfte verbessert werden soll, also die Fähigkeit, Ziele weit hinter der Front zu treffen.

Der Autor beruft sich auf das Onlinemedium „Politico“, das wiederum „Zugang zu internen Unterlagen des deutschen Verteidigungsministeriums erhalten" habe. Wie ist das möglich?

Trotz freier Presse und Medienzeitalter verstehe ich nicht, wieso Journalisten Einblicke in derart sensible Unterlagen gewährt werden. Der AfD-Fraktion muss niemand mehr vorwerfen, sie würde Russland sicherheitsrelevante Informationen verraten. Dafür sorgt das SPD-geführte Verteidigungsministerium offenbar selbst.

Alexis Giersch, MdB:Heute vor drei Jahren versprach der Kanzlerkandidat Merz die Wende von der Energiewende. Stillgelegt...
27/08/2026

Alexis Giersch, MdB:

Heute vor drei Jahren versprach der Kanzlerkandidat Merz die Wende von der Energiewende. Stillgelegte Kernkraftwerke wollte er sofort wieder ans Netz nehmen, die Steuer- und Abgabenbelastung auf Energie senken und die Wirtschaft und alle Bürger entlasten.

Geblieben ist davon nichts! Kanzler Merz machte das Gegenteil! Und als i-Tüpfelchen sollen die Bürger mit der neuen Zuckersteuer noch mehr geschröpft werden.

Ehrliche Politik im Interesse Deutschlands wird es nur mit der AfD geben und diese Wende wird am 06.09.2026 in Sachsen-Anhalt eingeleitet!
Ich freue mich darauf!

Schleswig-Holstein steckt tief in den roten Zahlen, die Schulden liegen bei fast 33 Milliarden Euro, die Zinslast droht ...
21/08/2026

Schleswig-Holstein steckt tief in den roten Zahlen, die Schulden liegen bei fast 33 Milliarden Euro, die Zinslast droht auf über eine Milliarde pro Jahr zu steigen. Trotzdem hat die schwarz-grüne Regierung seit 2020 fünftausend neue Stellen geschaffen, die das Land jährlich über 250 Millionen Euro zusätzlich kosten. Der Landesrechnungshof warnt eindringlich, doch gespart wird bestenfalls auf dem Papier und mit Tricks aus Rücklagen.

Nun fordert die grüne Finanzministerin Silke Schneider höhere Abgaben auf Aktiengewinne, Immobilienverkäufe nach der Zehn-Jahres-Frist, Kryptogeschäfte und Erbschaften. Das Geld derjenigen, die noch etwas zurückgelegt oder investiert haben, soll her, weil das Land angeblich zu viele Einnahmen liegen lässt. Gleichzeitig wird weiter Personal aufgebaut und in Prestigeprojekte gesteckt, während für die normalen Menschen im Land die Belastungen steigen und die öffentlichen Kassen leerer werden. Wer so wirtschaftet, hat kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgaben- und Prioritätenproblem!

Katastrophenschutz bedeutet für mich politische Verantwortung. Wir dürfen nicht erst dann handeln, wenn Menschen, Einsat...
20/08/2026

Katastrophenschutz bedeutet für mich politische Verantwortung. Wir dürfen nicht erst dann handeln, wenn Menschen, Einsatzkräfte und ganze Regionen bereits mitten in einer Krise stecken. Hier in Schleswig-Holstein denken wir bei großen Gefahrenlagen verständlicherweise besonders an Sturmfluten und Küstenschutz. Doch der Blick auf ganz Deutschland zeigt: Die Herausforderungen verändern sich. Wald- und Vegetationsbrände werden auch bei uns zu einer immer wichtigeren Aufgabe.

Was wir aktuell in Nordrhein-Westfalen sehen und aus Brandenburg seit Jahren kennen, kommt nicht überraschend. Trockenheit, hohe Temperaturen und eine zunehmende Waldbrandgefahr sind seit Langem bekannt. Deshalb reicht es nicht, nach jedem großen Feuer erneut auf einen „Extremsommer“ zu verweisen. Wenn Risiken absehbar wachsen, muss auch der Katastrophenschutz rechtzeitig mitwachsen – personell, organisatorisch und technisch.

Zu einer ehrlichen Debatte über Wald- und Vegetationsbrände gehört aber auch, konsequent zwischen den Bedingungen für die Ausbreitung eines Feuers und seiner konkreten Ursache zu unterscheiden. Es greift zu kurz, nach einer Katastrophe reflexartig auf den "Klimawandel" zu verweisen. Viele Brände entstehen durch menschliches Fehlverhalten, Brandstiftung oder technische Defekte. Das zeigt auch das verheerende Eaton Fire im Raum Los Angeles von Januar 2025, bei dem 19 Menschen ums Leben kamen: Die inzwischen veröffentlichten Ermittlungsergebnisse führen den Ausbruch auf elektrische Lichtbögen an einem Strommast zurück.

Auch in Griechenland richten sich aktuelle Ermittlungen nach einem schweren Waldbrand auf die private Strominfrastruktur eines Windparks. Hierbei standen bis zu 10.000 Hektar Land in Flammen. Zwei Unternehmer sitzen nun in Untersuchungshaft.

Dazu gehört auch, unsere vorhandenen Fähigkeiten kritisch zu hinterfragen. Deutschland verfügt weiterhin kaum über eine schlagkräftige nationale Luftlöschreserve. Andere Länder zeigen, dass zusätzliche Kapazitäten gezielt vorgehalten werden können. In den USA werden beispielsweise seit Jahrzehnten militärische Transportflugzeuge als Reserve für die Brandbekämpfung aus der Luft eingesetzt. Airbus entwickelt für den A400M ein modulares Löschsystem mit einer Kapazität von rund 20.000 Litern. Flugzeuge, Technologie und Know-how sind in Europa also vorhanden. Was fehlt, ist ein konsequent aufgebautes, dauerhaft verfügbares und im Ernstfall schnell einsetzbares System.

Politik muss dafür sorgen, dass die Verantwortung nicht erst im Einsatz bei den Feuerwehren, dem THW und den vielen haupt- und ehrenamtlichen Kräften abgeladen wird. Vor allem aber müssen wir die Menschen vor Ort schützen: Familien, Gemeinden, Landwirte, Tierhalter und Betriebe, deren Existenz durch solche Katastrophen bedroht werden kann.

Katastrophenschutz darf deshalb nicht nur Reaktion sein. Unsere Aufgabe als Politik ist es, Risiken frühzeitig zu erkennen, notwendige Fähigkeiten aufzubauen und Strukturen zu schaffen, bevor die nächste Krise eintritt. Bekannte Gefahren zu kennen und dennoch jahrelang nur hinterherzulaufen, ist keine Vorsorge. Vorausschauender Katastrophenschutz muss ein fester Bestandteil verantwortungsvoller Politik sein.

Die nächste systematische Ressourcenvernichtung im hohen Norden: Fast eine Million Euro für einen Wasserstoff-Müllwagen ...
18/08/2026

Die nächste systematische Ressourcenvernichtung im hohen Norden: Fast eine Million Euro für einen Wasserstoff-Müllwagen in Neumünster, der nach zwei Jahren kaum fuhr und nun für weitere 220.000 Euro auf Batterie umgebaut wird. Die Altparteien predigten Aufbruch, subventionierten die Produktion und hofften, die Nachfrage käme schon irgendwie. Doch sie kam nicht. Ein klares Marktsignal: Wasserstoff ist zu teuer, zu verlustreich und für den Müllwagen schlicht ungeeignet.

Während bei der E-Mobilität mit Zwang und Prämien künstlich Nachfrage erzeugt wurde, blieb beim Wasserstoff der Realitätscheck aus. Mutige Kommunen wurden zu Vorreitern erklärt und endeten als Gelackmeierte. Der Vergleich mit der frühen Windkraft hinkt: Dort gab es irgendwann Skaleneffekte und vor allem bis heute: Unmengen an Subventionen. Hier fehlt bis heute der Nachweis der Wettbewerbsfähigkeit jenseits von Nischen.

Was bleibt, ist die nächste Runde Hoffnung auf noch größere Anlagen und noch mehr Förderung. So sieht kein Fortschritt aus, sondern die Weigerung, Physik und Ökonomie der Ideologie unterzuordnen.

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