SPD RGS Westpfalz

16/06/2026

14/06/2026

„Wer Reformen will, die wirklich tragen, der muss Menschen einbinden.“ - Alexander Schweitzer 💬

Gestern trafen sich die Bundesregierung, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften im Bundeskanzleramt, um über das Reformpaket der Bundesregierung zu sprechen. Dazu sagt Alexander Schweitzer:

„Die Bundesregierung mit Bundeskanzler Friedrich Merz ist angetreten, um den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. Die Ergebnisse lassen allerdings auf sich warten. Gerade die aktuellen Nachrichten aus Unternehmen wie Lilly, Boehringer Ingelheim oder Pfizer machen dies deutlich.
Das Treffen im Kanzleramt war ein guter Anfang. Ich sage aber auch klar: Es war überfällig und musste leider über Wochen eingefordert werden.

Wer Reformen will, die wirklich tragen, der muss Menschen einbinden. Mindestens Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Wir brauchen Wachstum und gut bezahlte Jobs, um unsere sozialen Sicherungssysteme zu stützen.
Dieses Treffen darf kein einmaliges Kaffeekränzchen gewesen sein. Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie diesen Weg zügig und entschlossen weitergeht.“

10/06/2026

Liebe Genossinnen und Genossen,    unser Bundestagsabgeordneter Matthias Mieves lädt recht herzlich zum diesjährigen Sommerfest am 25. Juli ab 10 Uhr auf dem Schillerplatz in Kaiserslautern ein.    Nutzt die Gelegenheit, mit unserem Abgeordneten direkt ins Gespräch zu kommen! Für gute Musik,...

08/05/2026

🙏🌹Heute, am 8. Mai, erinnern wir an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa und an die Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.

✊ Wir dürfen niemals zulassen, dass Menschenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und faschistische Ideologien erneut an Einfluss gewinnen. Unsere Gesellschaft muss Hass, Ausgrenzung und Hetze entschlossen entgegentreten. Besonders dann, wenn unsere Demokratie und unsere Freiheit zunehmend unter Druck geraten.

💪 Deshalb ist für uns als SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz klar: Wir stehen fest zusammen für eine starke und wehrhafte Demokratie.

08/05/2026

Am 8. Mai 1945 beendeten die Alliierten den zweiten Weltkrieg mit ihrem Sieg über Nazi-Deutschland.
 
Auch 81 Jahre später ist Demokratie noch immer keine Selbstverständlichkeit. Rechtsextreme und Rassisten versuchen – gerade heute wieder – ein Klima von Hass, Angst und Zwietracht zu schüren. Dagegen müssen wir uns wehren. Jede und jeder Einzelne von uns.
 
Seit 163 Jahren kämpfen wir als SPD gegen rechte Hetze, Faschismus und Menschenfeindlichkeit. Dieser Auftrag gilt – an jedem Tag.

01/05/2026

🤝 Transformation braucht Sicherheit und Zusammenhalt

❗️ „Die Transformation der Arbeitswelt ist für viele Beschäftigte mit Unsicherheiten verbunden. Umso wichtiger ist es, verlässliche Rahmenbedingungen zu gewährleisten und Beschäftigte und Unternehmen in diesem Prozess zu begleiten. Unser Anspruch ist, dass Transformation Chancen eröffnet, Sicherheit gibt und Perspektiven schafft. Gerade am 1. Mai wird deutlich: Gute Arbeit entsteht dort, wo Solidarität gelebt und Wandel verantwortungsvoll gestaltet wird“, betont Ministerpräsident Schweitzer zum Tag der Arbeit.

💡 „Zeit für Qualifizierung, politische Bildung und Engagement ist eine wichtige Voraussetzung für Teilhabe und Zukunftsfähigkeit. Mitbestimmung stärkt Demokratie im Betrieb und trägt zu tragfähigen Lösungen bei. Für die Landesregierung ist klar: Gute Arbeit und soziale Sicherheit bleiben das Fundament für Zusammenhalt und Stabilität in unserem Land.“

ℹ️ Der 1. Mai steht in diesem Jahr unter dem Motto „Erst unsere Jobs, dann eure Profite.“ Ministerpräsident Alexander Schweitzer spricht auf der zentralen Kundgebung des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland in Trier und Arbeitsministerin Dörte Schall auf der Maifeier des DGB in Mainz.

📷️: Staatskanzlei RLP / Kay

01/05/2026

Bildung bei der CDU, Finanzen bei der SPD: In der künftigen Koalition in Rheinland-Pfalz werden die Ressorts neu aufgeteilt.

30/04/2026

Homepage des SPD Unterbezirks Kusel

30/04/2026

21/04/2026

Am 1. Mai auf die Straße: für gute Arbeit, soziale Sicherheit und Zusammenhalt Die letzten Jahre haben viele Menschen belastet. Die aktuellen Krisen verlangen uns weiter viel ab. Wir spüren das jeden Tag: bei der Miete, beim Wocheneinkauf und wenn wir am Monatsende rechnen müssen. Arbeitnehmer*i...